Verbesserung der Chancen und Perspektiven für junge Menschen in Ostdeutschland Sicherstellung des wirtschaftlichen Aufholprozesses

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Wicklein, Willi Brase, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/2519 Verbesserung der Chancen und Perspektiven für junge Menschen in Ostdeutschland Sicherstellung des wirtschaftlichen Aufholprozesses Vorbemerkung der Fragesteller WieaktuelleFachkräftestudienbelegen,bestehtdurchdendemografischen WandelinOstdeutschlandgeradeinZukunftsbrancheneinzunehmender BedarfanqualifiziertenjungenArbeitskräften.DieserBedarfkannteilweise nichtmehrdurchvorhandenearbeits-undfachkräftegedecktwerden. Gleichzeitigistfestzustellen,dassdieArbeitslosigkeitindenostdeutschen LändernnochimmerfastdoppeltsohochistwieindenwestdeutschenBundesländern.KonstatiertwirddarüberhinauseineDisparitätvonbenötigten FachkräftenundvorhandenenKompetenzenundQualifikationenamArbeitsmarkt.HältdieseEntwicklungan,hatdasnegativeAuswirkungenaufdiePerspektivenderdortlebendenMenschen,denwirtschaftlichenAufholprozess derostdeutschenländerunddieschaffungvongleichwertigenlebensverhältnissen.werdenkeinewirksamenmaßnahmenergriffen,wirdesbesonders indenzukunftsträchtigenwachstumsbranchenzueinemgravierendenmangel anfachkräftenundgleichzeitigzunochhöhererarbeitslosigkeit,insbesonderebeidengeringqualifiziertenarbeitnehmern,kommen.umfachkräfte fürdenwirtschaftlichenaufholprozessinostdeutschlandzuhaltenoderzu gewinnen,müssenmaßnahmengegeneineweiterehoheabwanderunggetroffenwerden.dennabwanderungistoftmalsfolgeeineslangwierigenabwägungs-undentscheidungsprozessesaufgrundmangelndersozialer,kulturellerundwirtschaftlicherperspektiven.derjahresberichtzumstandder DeutschenEinheit2009stelltzumBeispielfest,dassdieWohnbevölkerung inostdeutschlandzwischen1991und2007um1,5millioneneinwohner ( 8,3Prozent)auf16,6Millionenzurückgegangenist.ImJahr2008verloren dieostdeutschenländernochmalspersaldo51000einwohneralleindurch Abwanderung.Essindgeradediegutausgebildeten18-bis25-Jährigen,insbesonderejungeFrauen,diedenOstenverlassenhaben.FürdiewirtschaftlicheEntwicklunginOstdeutschlandunddieSicherungdessteigendenFachkräftebedarfsistesdeshalbwichtig,eineGesamtstrategiezuentwickeln,um geradejungenmenschenperspektivenindenostdeutschenregionenzueröffnenundsiedortzuhalten.dabeiistesnotwendig,dieerfahrungenbeispielsweisedervonderbundesregierunggefördertenkoordinierungsstelle Perspektiven für junge Menschen zu nutzen und neue Initiativen umzusetzen. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürArbeitundSozialesvom22.Juli 2010 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WievieleJugendlicheundjungeErwachsenelebenaktuellindenostdeutschen Ländern (bitte aufschlüsseln nach Ländern)? DieZahlderjungenMenschen (15bisunter25Jahre),dieindenostdeutschen Bundesländern leben, ist in der folgenden Tabelle dargestellt: Tabelle1:JungeMenschen (15bisunter25Jahre)indenostdeutschen Ländern am LandJunge Menschen (15 bis unter 25 Jahre) Berlin Brandenburg Mecklenburg-Vorpommern Sachsen Sachsen-Anhalt Thüringen Ostdeutsche Länder ohne Berlin Ostdeutsche Länder mit Berlin Quelle: Statistisches Bundesamt 2.WiehatsichderAnteilderJugendlichenundjungenErwachsenenander Gesamtbevölkerungseit1990indenostdeutschenLändernentwickelt (bitte aufschlüsseln nach Jahren und Ländern)? DiefolgendeTabellezeigt,wiesichderAnteilderjungenMenschen (15bis unter25jahre)andergesamtbevölkerungindenostdeutschenbundesländern seit 1990 entwickelt hat (zur Begriffsabgrenzung siehe Frage 1): Tabelle2:EntwicklungdesAnteilsderjungenMenschen (15bisunter25Jahre)anderGesamtbevölkerung seit 1990 in den ostdeutschen Ländern JahrBerlinBrandenburg Mecklenburg-Vorpommern SachsenSachsen- Anhalt Thüringen Ostdeutsche Länder ohne Berlin Ostdeutsche Länder mit Berlin ,59 %12,45 %13,00 %11,99 %12,55 %12,64 %12,43 %12,46 % ,88 %11,86 %12,37 %11,44 %11,89 %12,05 %11,83 %11,84 % ,43 %11,82 %12,36 %11,39 %11,74 %11,99 %11,77 %11,70 % ,08 %11,92 %12,47 %11,49 %11,72 %12,01 %11,83 %11,68 % ,82 %12,01 %12,69 %11,63 %11,70 %12,08 %11,93 %11,71 % ,76 %12,19 %12,96 %11,81 %11,76 %12,20 %12,09 %11,83 % ,76 %12,36 %13,14 %11,91 %11,81 %12,31 %12,20 %11,92 % ,92 %12,66 %13,50 %12,20 %12,02 %12,58 %12,48 %12,18 % ,18 %13,00 %13,86 %12,50 %12,36 %12,90 %12,81 %12,49 %

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/2648 Quelle: Statistisches Bundesamt JahrBerlinBrandenburg Mecklenburg-Vorpommern SachsenSachsen- Anhalt Thüringen Ostdeutsche Länder ohne Berlin Ostdeutsche Länder mit Berlin ,38 %13,32 %14,19 %12,78 %12,68 %13,21 %13,12 %12,78 % ,58 %13,57 %14,44 %13,00 %12,92 %13,49 %13,36 %13,01 % ,77 %13,70 %14,61 %13,12 %13,13 %13,67 %13,52 %13,17 % ,95 %13,74 %14,64 %13,15 %13,24 %13,74 %13,58 %13,25 % ,04 %13,72 %14,60 %13,12 %13,31 %13,76 %13,57 %13,26 % ,98 %13,57 %14,47 %13,00 %13,28 %13,58 %13,45 %13,16 % ,86 %13,25 %14,19 %12,80 %13,14 %13,28 %13,21 %12,94 % ,59 %12,57 %13,46 %12,23 %12,55 %12,57 %12,57 %12,37 % ,33 %11,72 %12,56 %11,49 %11,79 %11,75 %11,77 %11,68 % ,09 %10,87 %11,59 %10,75 %10,97 %10,97 %10,96 %10,99 % 3.WiehatsichdieArbeitslosigkeitvonJugendlichenundjungenErwachsenenseit1990indenostdeutschenBundesländernentwickelt (bitteaufschlüsseln nach Jahren und Ländern)? DieZahlarbeitsloserjungerMenschenunter25JahrenbetruginOstdeutschlandimJahresdurchschnitt1993rund147700undimJahr2009rund DiesentsprichtjeweilseinerArbeitslosenquotevon13,5Prozentbzw.12,9Prozent.FürdenVergleichwirdaufdasJahr1993abgestellt,weilfürdieVorjahre entsprechendeangabenfehlen *.DieAngabennachBundesländernergeben sich aus Anlage 1. 4.MitwelchenMaßnahmenwirddieBundesregierungdenHerausforderungenfürdiewirtschaftlicheEntwicklungOstdeutschlands,beispielsweiseder steigendenabwanderung,derhöherenjugendarbeitslosigkeitundhöheren Armut, begegnen? UmdenbeispielhaftgenanntenHerausforderungenwirksamzubegegnen, unterstütztdiebundesregierungdiewirtschaftlicheentwicklungderostdeutschenbundesländermithilfeumfassenderförderprogramme.immittelpunkt stehenhierinsbesonderedieförderungvoneinzelbetrieblicheninvestitionen, voninnovationensowiedesausbausderinfrastruktur.dieförderunghatin denvergangenenjahrenzusteigenderbeschäftigungundu.a.zurentwicklung einerwettbewerbsfähigenindustriellenbasisbeigetragen.diezahlderarbeitslosenistseit2005inostdeutschlandrückläufig.auchistdieostdeutschewirtschaftbislangbesserdurchdiewirtschafts-undfinanzkrisegekommen,wie dieentwicklungamarbeitsmarktzeigt:imvergleichzumvorjahrgibtesjetzt *AbsoluteZahlenzuarbeitslosen15-bisunter25-JährigenindenostdeutschenBundesländernliegen alsjahreswerteab1991vor.jahresdurchschnittlichearbeitslosenquotenkönnenfürdiesebundesländer ab1993ausgewiesenwerden;diebeschäftigungsstatistikfürostdeutschlandalswichtigerbestandteil derbezugsgrößenberechnungbefandsichindererstenzeitnachderwiedervereinigungnochimaufbau.alsnennergrößefürdieermittlungderarbeitslosenquotenjüngererwurdenbis2007ausschließlichdieabhängigenzivilenerwerbspersonenverwendet.ab2008erfolgtzusätzlicheineberechnung der Quoten auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10,4ProzentwenigerArbeitslose,inWestdeutschlandistderRückgangmit 6,2Prozentgeringer.AuchdieZahldersozialversicherungspflichtigenBeschäftigtenstiegbis2008indenostdeutschenBundesländernanundhatauch imkrisenjahr2009keineneinbrucherlebt.imübrigenvergleicheauchantwort zu Frage WiereagiertdieBundesregierungimEinzelnendarauf,dassdieSituation inostdeutschlandnichtalleindurchdendemografischenwandel (höhere LebenserwartungundGeburtenrückgang),sondernvorallemdurcheine kontinuierlicheabwanderunggeradebeijüngerenmenschengekennzeichnet ist, und welche Gegenmaßnahmen werden ergriffen? 6.Wasunternimmtbzw.plantdieBundesregierung,uminsbesonderejungen MenscheneineBleibeperspektiveinOstdeutschlandoderRückkehroptionen zu eröffnen? DieFragen5und6werdenwegendesinhaltlichenZusammenhangsgemeinsam beantwortet: AbwanderungausdenneuenBundesländernistaufvielfältigeUrsachen zurückzuführen.esspieleninsbesonderedaslebensalter,derbildungsstand, diesozialeinfrastruktur,einfamilienfreundlichesumfeld,dieausbildungund vorallemdiebeschäftigungsmöglichkeitenamlebensorteinerolle.diewanderungjungermenschenandenorteinerausbildungseinrichtung inder RegelgrößereZentren erfolgtgleichermaßeninost-undwestdeutschland. DerWanderungssaldoistaberinsbesonderebeijungenErwachsenenfürdie neuenbundesländernegativ.diebundesregierungergreift,wieinderantwort zufrage4dargestellt,zahlreichemaßnahmenimbereichderregionalenwirtschaftsförderung,umindenneuenbundesländerndieschaffungqualitativ hochwertigerarbeitsplätzezuunterstützen.derbeauftragtederbundesregierungfürdieneuenbundesländererarbeitetgemeinsammitdenneuenbundesländerneinhandlungskonzept,dassichauchmitdiesenfragenauseinandersetzt. 7.InwieweitwarenentsprechendeÜberlegungenundMaßnahmenThema dessogenanntenzukunftsgipfelsderbundesregierungam18.juni2010in Meseberg, und falls ja, was ist das Ergebnis entsprechender Gespräche? DiesespezifischenAspektewarennichtGegenstanddesZukunftsgespräches am 18.Juni HältdieBundesregierungdenMobilitätszuschussfürunter25-Jährigeim SozialgesetzbuchangesichtsdessichanbahnendenFachkräftemangelsin den ostdeutschen Bundesländern noch für zeitgemäß? DieMobilitätjungerMenschenwirdimArbeitsförderungsrechtmitdemVermittlungsbudgetundderBerufsausbildungsbeihilfewährendeinerberuflichen AusbildungodereinerberufsvorbereitendenBildungsmaßnahmegefördert. DieseLeistungenzielendaraufab,dasvorhandeneAusbildungs-undArbeitsstellenangebotweitestmöglichauszuschöpfenundFachkräftemangelmöglichst zu vermeiden. Im Übrigen vergleiche Antwort zu Frage 4.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelchegeschlechterspezifischenMaßnahmenhatdieBundesregierung ergriffen,umvorallemdiemehrheitlichabwanderndenjungenfrauen anzusprechenundihneneineperspektivezueröffnen,dieanlasszum Bleiben oder Wiederkommen gibt? 10.WieerfolgreichwarenausSichtderBundesregierungdieseMaßnahmen? Die Fragen 9 und 10 werden gemeinsam beantwortet. DieBundesregierungsetztmitdemseit2008jährlichstattfindendenKongress FrauenmachenneueLänder einpositiveszeichenfürdiezukunftvon jungen,ambitioniertenundtalentiertenfrauenindenneuenbundesländern.in derbegleitstudiezumkongresswerdendierollevonostdeutschenfrauenin verschiedenenthemenbereichenuntersuchtundentwicklungsperspektiven sowie Good-practice-Beispiele aufgezeigt. DasaufderInternetseitewww.frauenmachenneuelaender.deaufgebauteinteraktiveMentorinnennetzwerkleisteteinenwichtigenBeitragzumAustausch vonerfahrungenunddientdervernetzungvonerfolgreichenfrauenmitnachwuchsfrauen.unterdemmotto ErfolgtrifftZukunft solldasformatinden nächsten Jahren fortgesetzt werden. 11.WiestelltdieBundesregierungsicher,dassostdeutscheJugendliche insbesondereindenländlichenregionen gleichwertigelebensverhältnisseundgleichwertigeslohnniveauvorfindenundeinefunktionierende Daseinsvorsorge in Anspruch nehmen können? DieVereinbarungvonEntgeltenistgrundsätzlichAufgabederTarifvertragsbzw.Arbeitsvertragsparteien.DieWertigkeitderLebensverhältnissewirdzudemnichtalleindurchdasLohnniveaubestimmt.ZuberücksichtigenistinsbesondereauchdaslokalePreisniveauunddielokaleInfrastruktur,wiebeispielsweiseKinderbetreuungsmöglichkeiten.DerBeauftragtederBundesregierung fürdieneuenbundesländererarbeitetmitdenostdeutschenbundesländernein Handlungskonzept,dasneueLösungsansätzezurSicherungderprivatenund öffentlichen Infrastruktur aufzeigen soll. 12.WelcheMaßnahmenergreiftundplantdieBundesregierung ggf. gemeinsammitdenländern,umeineverlässlicheinfrastrukturder Kinder- und Jugendhilfe und der Jugendarbeit vor Ort zu sichern? NachderKompetenzordnungdesGrundgesetzes (GG)obliegtdemBunddie Verpflichtung,mitHilfegesetzlicherRegelungenimBereichderKinder-und JugendhilfepositiveRahmenbedingungenfürdieEntwicklungundErziehung vonkindern,jugendlichenundjungenerwachsenenzuschaffen.sohatder BundimRahmendesAchtenBuchesSozialgesetzbuch Kinder-undJugendhilfe (SGBVIII) indenletztenjahrendierechtsgrundlagenfürdenbundesweitenausbaudertagesbetreuungfürkinderimalterunterdreijahrengeschaffensowiedenschutzauftragdesjugendamtsbeikindeswohlgefährdung gesetzlichgeregelt.derkinderschutzwirdindieserlegislaturperiodedurch ein Kinderschutzgesetz weiter gestärkt werden. DieUmsetzungdesSGBVIIIobliegtdenLändern (Artikel83GG)undKommunenimRahmenderverfassungsrechtlichgarantiertenkommunalenSelbstverwaltung (Artikel28GG).EsistdemnachAufgabederLänderundKommunen,einedengesetzlichenVorgabendesSGBVIIIentsprechendeAngebotsstrukturderKinder-undJugendhilfesicherzustellen,diedenregional unterschiedlichenrahmenbedingungenundauchdenfortwährendengesellschaftlichenveränderungsprozessenrechnungträgt.rechtlichegrundlagefür

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode diekommunalengebietskörperschaftenalsörtlicheträgerderjugendhilfeist dieihnengesetzlichzugewiesenegesamtverantwortungfürdieerfüllungder AufgabendesSGBVIII ( 79SGBVIII).Siesollengewährleisten,dassdiedafürerforderlichenundgeeignetenEinrichtungen,DiensteundVeranstaltungen denverschiedenengrundrichtungendererziehungentsprechendrechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen ( 79 Absatz 2 SGB VIII). DerBundunterstütztLänderundKommunenbeiderUmsetzungderbundesrechtlichenRegelungenvorallemimRahmenseinerAnregungs-undFörderfunktion ( 83SGBVIII).SoverstärktundbündeltdasBundesministeriumfür Familie,Senioren,FrauenundJugend (BMFSFJ)inderInitiativeJUGEND STÄRKENihreAnstrengungenzurgezieltenFörderungvonbenachteiligten jungenmenschenundjungenmenschenmitmigrationshintergrund.dabeisteht dieharmonisierungderübergängezwischenschuleundarbeitsmarktaufder GrundlagederFestlegungenimKoalitionsvertragzwischenCDU,CSUund FDPimVordergrund.JUGENDSTÄRKENbietetmitdenProgrammen Schulverweigerung Die2.Chance,Kompetenzagenturen,STÄRKENvorOrt LokalesKapitalfürsozialeZwecke (LOS)unddenJugendmigrationsdiensten anmehrals1000standorteneinnetzanzielgruppenspezifischenunterstützungsangeboten.darüberhinausstartetdasbmfsfjabherbst2010dieumsetzungdesmodellprogrammsjugendstärken:aktivinderregionzur ErprobungneuerKonzeptezurIntegrationbenachteiligterJugendlicherund neuer Wege für eine aktive Jugendsozialarbeit an rund 35 Standorten. UmeineverlässlicheInfrastrukturfürdieKinder-undJugendhilfezuschaffen undzuerhaltenwerdenimrahmendeskinder-undjugendplansdesbundes die Aufgaben bundeszentraler Träger der freien Jugendhilfe finanziert. BeimAusbauderTagesbetreuungfürunterdreijährigeKinderbeteiligtsichder BundmiteinemDrittel,insgesamt4Mrd.Euro,andenbis2013entstehenden Ausbaukosten.Hiervonsind2,15Mrd.EurofürInvestitioneninBetreuungsplätze darunter387,6mio.eurofürdieneuenbundesländer und1,85mrd. EurofürdieUnterstützungderLänderundKommunenbeidenBetriebskosten vorgesehen.dieinvestitionsmittelkönnen,umderangesichtseinesbereitsbestehendenhohenversorgungsniveausbesonderenausgangssituationinden neuenbundesländerngerechtzuwerden,nichtnurzurschaffungneuerplätze, sondernauchfürdiesicherungdesplatzangebotsdurchbaulicheinvestitionen verwendetwerden.auchnach2013beteiligtsichderbundmitjährlich770 Mio.EuroandenBetriebskosten.DiesentsprichtinbesondererWeisedemBedarfderostdeutschenLänder,diesichhierdurchkonsequentderVerbesserung derqualitätvonbildung,betreuungunderziehunginsbesonderederkinder unter drei Jahren zuwenden können. 13.WelcheMaßnahmenwilldieBundesregierungergreifen,umdieZusage, jedemjugendlichen,derausbildungsfähigund-willigist,einausbildungsangebotzuunterbreiten,daszueinemanerkanntenberufsabschlussführt,auchfürostdeutschejugendlicheinstrukturschwachen Regionen einzuhalten? DieBundesregierunghatsichmitdemNationalenPaktfürAusbildungund FachkräftenachwuchsgemeinsammitderWirtschaftdasZielgesetzt,allen Jugendlichen,dieausbildungsfähigund-willigsind,einAngebotfürAusbildungoderQualifizierungzuunterbreiten.EsistseitPaktgründungimJahr 2004gelungen,fastallenJugendlichen,diedieVoraussetzungenerfüllten,ein solchesangebotzuunterbreiten.diesgiltauchfürdieostdeutschenjugendlichenundsogarimkrisenjahr2009.dieseit2006zubeobachtendeentspannungaufdemausbildungsmarktführtimübrigeninsgesamtdazu,dass sichdasrechnerischeangebotderzeitzugunstenderausbildungswilligen

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/2648 Jugendlichenentwickelt.MobileJugendlichehabennachwievorguteChancen,auchihrenWunschberuferlernenzukönnen.EsisterklärtesZielaller Beteiligten,insbesonderederAkteurevorOrt (AgenturenfürArbeit,GrundsicherungsstellenwieauchderKammern),regionaleundbranchenspezifische Disparitäten abzumildern. 14.WelcheMittelwilldieBundesregierungfüreinenqualitativenAufbau qualifizierenderundberufsbildendermaßnahmenfürjungemenschenin OstdeutschlandinderaktivenArbeitsmarktpolitikvordemHintergrund dergeplantensparmaßnahmenundu.a.derdamitverbundenenstreichungvonpflichtleistungeninderarbeitsförderungimbereichder Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung stellen? ÜberdenHaushaltderBundesagenturfürArbeit (BA)wirdjährlichentschieden.FürdieIntegrationjungerMenschenander1.Schwelle,alsobeimÜbergangvonSchuleinBerufsausbildung,habendieBundesagenturfürArbeitund diegrundsicherungsstellenimjahr2009indeutschlandrund2,9mrd.euro ausgegeben 1.DieseLeistungenwerdenauchkünftigbedarfsgerechteingesetzt. DieBundesregierungbewertetdieeinzelnenPflichtleistungengemeinsammit allenanderenarbeitsmarktpolitischeninstrumentenentsprechenddemauftrag deskoalitionsvertrageszurüberprüfungderarbeitsmarktinstrumente.dabei wirdsiediebisende2010ausgewertetenevaluationsergebnisseberücksichtigen. 15.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungzurSituationderAltbewerberindenneuenBundesländern,undwiebewertetdieBundesregierungindiesemZusammenhangdasInstrumentdesAusbildungsbonus für Altbewerber? Altbewerber sindnachderdefinitionderbundesagenturfürarbeitbeider ArbeitsverwaltunggemeldeteBewerberfürBerufsausbildungsstellen,welche dieschulebereitsimvorjahroderinnochfrüherenjahrenverlassenhaben.die ZahlderAltbewerberhatinOstdeutschlandbereitsstarkabgenommen.Wurden dortvorvierjahrennoch110100altbewerberregistriert (54ProzentallerBewerber),warenesimBerichtsjahr2008/09nurnochrund53100Altbewerber (51,7ProzentallerBewerber) 2.DieserTrendwirdsichvoraussichtlichfortsetzen.AngesichtsderdemografischenundkonjunkturellenEntwicklungist damitzurechnen,dasssichdieeinmündungschancenderaltbewerberinberufliche Ausbildung in den neuen Bundesländern verbessern. DemDeutschenBundestagistbiszum31.Juli2010einZwischenberichtüber die Evaluation des Ausbildungsbonus vorzulegen. 16.PlantdieBundesregierungdieErhöhungdesAnteilsdualerBerufsausbildungenanalleninOstdeutschlanddurchgeführtenBerufsausbildungen zu unterstützen? Wenn ja, mit welchen Maßnahmen? MitdemAusbildungsstrukturprogrammJOBSTARTERfördertdasBundesministeriumfürBildungundForschung (BMBF)nochbisEnde2013eineumfassendeInitiativezurVerbesserungderAusbildungsplatzsituationvonJugendlichenbundesweit.Insgesamtwurden287ProjekteindieFörderungaufgenom- 1 Angaben nach Regionen und Bundesländern liegen nicht vor. 2 Jeweils ohne Bewerber bei zugelassenen kommunalen Trägern.

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode men;130davoninostdeutschland.zieldesprogrammsist,unternehmenfür dieausbildungzugewinnenundregionaleausbildungsstrukturenzuverbessern. JOBSTARTER-Projekteunterstützeninsbesonderekleineundmittelständische Unternehmen (KMU)sowieExistenzgründerbeiallenmitderBerufsausbildungverbundenenFragenundAufgaben,umihreAusbildungsbereitschaft und-fähigkeitzusichernundzuerhöhen.sokonntenbisherrund43500ausbildungsplätzedurchjobstartergeschaffenwerden.48prozentaller akquiriertenausbildungsplätzewurdenindenneuenbundesländernundberlin eingerichtet;dassindknapp21000.vondeninsgesamtrund350dualenausbildungsberufenkonntendortvondenjobstarter-projektenjugendlichein 269 unterschiedliche duale Ausbildungsberufe vermittelt werden. 17.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberdenzunehmenden AnteilprivaterAnbieterimBereichdesschulischenAnteilsderdualen Ausbildung in den ostdeutschen Bundesländern? WiebewertetdieBundesregierungdieEntwicklung,u.a.inHinblickauf dasflächendeckendestaatlicheangebotdualerausbildungsgängeinden ostdeutschen Ländern? NachdenAngabendesStatistischenBundesamtshatsichdieAnzahlderprivatenTeilzeit-BerufsschulenindenostdeutschenBundesländerneinschließlich BerlinimZeitraumvon1992bis2008von8auf61erhöht.Ab1996wurdedas BerufsgrundbildungsjahrinkooperativerFormindieStatistikaufgenommen. VomJahr2000auf2008istindenneuenBundesländerneinZuwachsvon 19,7Prozentzuverzeichnen.ImwestlichenTeilfindetsichfürdenselbenZeit- raumeinrückgangvon148privatenteilzeit-berufsschulenauf135teilzeit- Berufsschulen;wobeiderWertindenletztendreiJahrennahezukonstantblieb. DerAnteilderprivatenEinrichtungengemessenandemderöffentlichenbeträgtimöstlichenBundesgebietimSchuljahr2008/200916,5Prozent;inden alten Bundesländern beträgt er 10,5 Prozent. ImSchuljahr2008/2009liegtfürdieneuenBundesländerderAnteilderSchülerinnenundSchüler,dieeineprivateTeilzeit-BerufsschuleimVerhältniszu denjenigen,dieeineöffentlichebesuchen,bei2,8prozent.derwertunterscheidet sich nur geringfügig von dem in den alten; hier liegt er bei 2,5 Prozent. ImDurchschnittsowohlderneuenalsauchderaltenBundesländerbefinden sich11schülerinnenundschülerineinerklasseeinerprivateneinrichtung. DiedurchschnittlicheKlassenstärkeöffentlicherBerufsschulenliegtbei19 (altebundesländer)bzw.20 (neuebundesländer).deranteilderabsolventen undabgängerprivaterteilzeit-berufsschuleimöstlichenbundesgebietliegt gemessenandenjenigenöffentlichereinrichtungenbei3,2prozent.erunterscheidetsichnurgeringfügigvondemprivatereinrichtungenindenaltenbundesländern (2,9 Prozent). ObwohlesimVerhältniszudenöffentlichenTeilzeit-Berufsschuleninden neuenbundesländernmehrprivategibtalsindenaltenbundesländern,finden sichinbeidengebieteneinvergleichbareranteilvonschülerinnenundschüler,dieeineprivateeinrichtungbesuchen.imunterschiedzudenprivatenteilzeit-berufsschulenistdieklassengrößeöffentlichereinrichtungenüberallim Bundesgebiet fast doppelt so hoch. Die Organisation des Berufsschulunterrichts fällt in die Länderhoheit.

9 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 9 Drucksache 17/ WiewilldieBundesregierungimRahmendergeplanten ZukunftsinitiativeFachkräftesicherung gemeinsammitdenostdeutschenländern, KammernundSozialpartnernregionsspezifischeHandlungsansätzezur VerbesserungdesFachkräfteangebotsentwickelnunddafürSorgetragen, dassnebenderqualifizierungvonfachkräftenauchnachqualifizierungsangebote insbesonderefürgeringqualifizierteundarbeitslosejunge Erwachsene erarbeitet werden? DiePlanungenzur ZukunftsinitiativeFachkräftesicherung befindensichderzeitinderabstimmung.konkretemaßnahmenkönnenerstnachbeendigung des Abstimmungsprozesses bekannt gegeben werden. DieFachkräfteentwicklungkanndurchFörderndesNachholenseinesBerufsabschlussesbeijungenunderwachsenenMenschendurchdieBundesagentur fürarbeitbzw.dieträgerdergrundsicherungfürarbeitsuchendeaufgrundlagedessgbiiibzw.sgbiiunterstütztwerden.diebundesagenturfürarbeit hatdurchzweiprogrammeihreförderaktivitätenindiesembereicherheblich verstärkt.dassog.wegebau-programmermöglichtinsbesonderebeschäftigtenarbeitnehmerinnenundarbeitnehmerdasnachholeneinesberufsabschlusses.dasindiesemjahrneuaufgelegteba-programmzurflankierungdes StrukturwandelsrichtetsichinsbesondereanarbeitsloseArbeitnehmerinnen undarbeitnehmer,dienochnichtübereinenberufsabschlussverfügen.beide Programme werden auch in den neuen Bundesländern erfolgreich eingesetzt. 19.WelcheMaßnahmenwirddieBundesregierungergreifen,umdasAnwerbeverhalten hierlautbundesinstitutfürberufsbildungbesonders dasinformationsmismatch ostdeutscherbetriebezuverbessern,damit vorhandeneausbildungskapazitätenbesserausgeschöpftwerdenkönnen? Siehe auch Antwort zu Frage 16. DieJOBSTARTER-ProjekteunterstützendieUnternehmenimRahmendes ExternenAusbildungsplatzmanagement EXAM.VomBedarfderUnternehmenausgehend,wirddieAusbildungssituationdurchindividuelle,gezielte Angeboteverbessert.OftwirddasInteresseaneigenerbetrieblicherAusbildung bei den Unternehmen erst durch die JOBSTARTER-Projekte geweckt. Die wichtigsten Aufgaben von EXAM im Überblick: EinrichtungvonAusbildungsplätzen:BetriebemotivierenundVoraussetzungen schaffen, Ausbildungsmarketing: Bewerber für Ausbildungsstellen gewinnen, Standortmarketing:FachkräftenachwuchsindenneuenBundesländern sichern, Bewerberauswahl: Ausbildungsplätze passgenau besetzen, Konfliktmanagement: Ausbildungsabbrüche vermeiden, Nachhaltigkeit: Ausbildungsbeteiligung der Betriebe sichern. DievonJOBSTARTER-ProjektenangebotenenDienstleistungenwirkendem imbibb-reportvom14.september2009konstatierteninformationsmismatch effektiv entgegen.

10 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 20.PlantdieBundesregierungdasAusbildungsprogrammOstfürAusbildungsbewerberinnenund-bewerber,diebesondersinstrukturschwachen WirtschaftsgebietennichtineineAusbildungvermitteltwerdenkonnten, zu verlängern? Wenn ja, für welchen Zeitraum, und wenn nein, warum nicht? DieBundesregierungplantkeineVerlängerungdesAusbildungsplatzprogramms Ost.FüreineNeuauflagebzw.FortsetzungdesProgrammsnachdessenAuslaufenimJahr2013bestehtangesichtsderdemografischenEntwicklungundden dadurchbedingtenrückläufigenschulabgängerzahlenkeinbedarf.dieshateine Abfrage bei den neuen Bundesländern bestätigt. 21.WieerklärtsichdieBundesregierungdenUmstand,dassindenostdeutschenBundesländernJugendlichenacherfolgloserAusbildungsplatzsucheweitaushäufigerineinevollqualifizierendeoderschulische BerufsausbildungvermitteltwerdenalsindenwestdeutschenBundesländern,obwohlesu.a.besondersimostdeutschenHandwerkBesetzungsprobleme von Ausbildungsplätzen gibt? EineUrsachekanninderWirtschaftsstrukturinOstdeutschlandgesehenwerden.MöglicherweisegibtesdarüberhinausnochanderestrukturelleGründe. DenndurchschnittlichistdiebetrieblicheAusbildungindenneuenBundesländernDeutschlandswenigerstarkverankertalsindenaltenBundesländern.Es kommthinzu,dassderanteilausbildungsberechtigterbetriebeimosten niedrigeristalsimwesten.umdennochdenostdeutschenjugendlichenausreichendausbildungsplätzezurverfügungzustellen,wurdenineinemerheblichenmaßeöffentlichemitteldafürinvestiert.diedennochbestehenden BesetzungsproblemeinsbesondereimostdeutschenHandwerksinddurchden massivenrückgangvonschulabgängerzahlenerklärbar.zudemempfinden offenbarvielejugendlicheausbildungsstellenimhandwerkalswenigerattraktiv. AngesichtsderzubeobachtendenEntwicklungvomLehrstellen-zumBewerbermangelsolltendiebetroffenenBundesländerdieschulischeBerufsqualifizierungimkaufmännischenundgewerblichtechnischenBereichraschzugunsten voll qualifizierender dualer Ausbildung in Betrieben zurückfahren. 22.WiewirddieBundesregierungaufdieostdeutschenLändereinwirken, damit an den Schulen die Berufsorientierung verbessert wird? DasBMBFhatbereitsimApril2008einBerufsorientierungsprogrammaufgelegt,dasallenSchülerinnenundSchülernabKlasse8einezweiwöchige BerufsorientierunginüberbetrieblichenundvergleichbarenBerufsbildungsstättenanbietet.DavonhabenindenostdeutschenBundesländerneinschließlichBerlinbislangca.28000SchülerinnenundSchülerGebrauchgemacht. UmdieBerufsorientierunganderWerkbanknochindividuellerundzielgerichtetergestaltenzukönnen,wirdseitJuni2010einePotenzialanalysevorangestellt.MitdemHaushalt2010stehendemBMBFMittelfüreineannähernd flächendeckendeberufsorientierunginüberbetrieblichenundvergleichbaren BerufsbildungsstättenfürSchülerinnenundSchüler,dieaneinerdualenAusbildung Interesse haben, zur Verfügung. DarüberhinauswerdenimRahmendesSonderprogrammsBerufseinstiegsbegleitungdesBMBF/BundesministeriumsfürArbeitundSoziales,dasBestandteilderBMBF-Initiative AnschlussundAbschluss Bildungskettenbis zumausbildungsabschluss ist,anbiszu228schulenindenneuenbundesländernundberlinberufseinstiegsbegleiterergänzendzuderüber 421sSGBIII eingeführtenberufseinstiegsbegleitungtätig.dasbmbfunterstütztjugend-

11 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 11 Drucksache 17/2648 licheaufderbasisvonpotenzialanalysenindividuell,auchinderberufsorientierung. DieBAhatihrEngagementimRahmenderFörderungvonBerufsorientierungsmaßnahmennachdemArbeitsförderungsrechtgemeinsammitdenBundesländern,dieinderRegeldieKofinanzierungleisten,starkausgeweitet. DamitkönnenSchülerinnenundSchülerallgemeinbildenderSchulenabder VorabgangsklassedurcheineintensiveBerufswahlvorbereitungfrühzeitigauf das Berufsleben vorbereitet werden. ImBeschäftigungschancengesetzistdiebefristeteVerlängerungdererweiterten vertieftenberufsorientierungbisende2013vorgesehen,diegleichermaßenin Ost-undWestdeutschlandSchülerinnenundSchülerallgemeinbildendender Schulen auf das Berufsleben vorbereitet. 23.WievieleJugendlichewerdenindenostdeutschenBundesländernim Verbund ausgebildet? Daten liegen hierzu nicht vor. 24.WiebewertetdieBundesregierungdasAnwachsenderAnzahlkostenpflichtigerüberbetrieblicherAusbildungen,insbesondereinOstdeutschland, und welche Konsequenzen zieht sie daraus? DerBundesregierungliegenkeineErkenntnisseübereinAnwachsender AnzahlkostenpflichtigerüberbetrieblicherAusbildungeninsbesondereinden neuenbundesländernvor.imgegenteilführtdiedemografischeentwicklung unddiedamitverbundenesinkendenachfragenachausbildungsplätzengerade indenneuenbundesländernzueinersichimmermehrverstärkendenrückläufigenauslastungderüberbetrieblichenberufsbildungsstättenmitlehrgängen zur überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung. 25.WiebewertetdieBundesregierungdieBilanzderArbeitderKoordinierungsstelle PerspektivenfürjungeMenschen seit2005,undisteine weitere Förderung nach 2010 geplant? Wenn ja, mit welchem Volumen? AufbauendaufdenErfahrungenderBundesinitiative Wir hierundjetzt! hatdiebundesregierungseit2005dasprojekt Koordinierungsstelle,PerspektivenfürjungeMenschen gemeinsamgegenabwanderung derstiftung DemokratischeJugendgefördert.ZieldesProjektesistes,inKooperation zwischenöffentlichenträgern,wirtschaftundzivilgesellschaftkonzepteund Ideenzuentwickeln,umjungeMenschendarinzubestärken,indieeigene LebensplanungauchdieChancenundVorteile,diedieeigeneRegionbietet, miteinzubeziehen.beispielhaftsollendabeiprojektezurentwicklungsozialer Netzwerkez.B.durchdieFörderungvonJugendinitiativen,zivilgesellschaftlichemEngagementundHeimatverbundenheitsowievonPerspektivenim ÜbergangzwischenSchuleundBerufalsInstrumenteunterstütztbzw.angeregt werden. DieProjektlaufzeitistbiszum31.Dezember2010festgelegt.Daherstehteine abschließende Bewertung noch aus. AktuellliegtderBundesregierungeinVorschlagdesbisherigenTrägersder Maßnahmevor,aufbauendaufdeneigenenErfahrungeneineNeuausrichtung desprojektesvorzunehmen.eineprüfungdesvorschlageswirdimkontextmit der Bewertung des bisherigen Projektes erfolgen.

12 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 26.WieträgtdieBundesregierungimRahmenderangekündigtenDemografiestrategiedafürSorge,dassdieErfahrungswerte,dieinderKoordinierungsstelle PerspektivenfürjungeMenschen mitdemdemografischenwandelindenostdeutschenländerngesammeltwurden,gesichert unddassdarausübertragbarehandlungsstrategienfüranderebetroffene Regionen entwickelt werden? DieBundesregierunghatmitBeschlussvom17./18.November2009den BundesministerdesInnernbeauftragt,eineninterministeriellenAusschuss Demografie zurkoordinierungvonprogrammenundinitiativenderressorts zurgestaltungdesdemografischenwandelsaufstaatssekretärsebeneeinzuberufen.derausschusswirdbis2011einenberichtzurdemografischen LageundzurkünftigenEntwicklungdesLandessowiehieraufaufbauendbis 2012eineressortübergreifendeDemografiestrategiederBundesregierungerarbeiten.IminterministeriellenAusschuss,dersicham23.März2010konstituierthat,sindalleBundesressortsvertreten.Erfahrungswerte,dievondervom BMFSFJunterstütztenKoordinierungsstelle PerspektivefürjungeMenschen mitdemdemografischenwandelindenostdeutschenbundesländerngesammeltwurden,fließenüberdasimausschussvertretenebmfsfjindendemografiebericht und die darauf aufbauende Demografiestrategie ein. 27.WiesolldieangekündigteExpertenkommissionzurErarbeitungder ressortübergreifendendemografiestrategiezusammengesetztsein,und findendieerfahrungenderkoordinierungsstelleeingangindieexpertenkommission? DieressortübergreifendeDemografiestrategiewirdnichtvoneinerExpertenkommission,sondernvominterministeriellenAusschuss Demografie unter Beteiligung aller Bundesressorts erarbeitet (s. Antwort zu Frage 26).

13 Anlage 1: Entwicklung der Arbeitslosigkeit unter 25-Jähriger nach Ländern DieStatistikderBAbildetArbeitslosigkeitvollständigab.DieArbeitslosenstatistikbasiertaufInformationenausdenIT-V erfahrenderba,ab 2005zusätzlichausalsplausibelbewertetenDatenlieferungenzugelassenerkommunalerTrägerund sofernkeineplausiblendatengeliefertwurden aufergänzenden Schätzungen der Statistik der BA. Esist zu beachten,dassu. a. diedemografischeentwicklungdieabsolutehöhederarbeitslosigkeitmitbeeinflussenkann.analysenlängererzeitreihen sollten deshalb genauso wie interregionale V ergleiche vorrangig auf die Entwicklung der Quote abstellen. Berichtsjahr Deutschland Schleswig- Holstein Hamburg Bremen Niedersachsen Nordrhein- Westfalen Hessen Rheinland- Pfalz Saarland Bayern Berlin Baden- Württemberg Mecklen- burg- Vorpommern Brandenburg Sachsen- Anhalt ThüringenSachsen Arbeitslose Jünger e im Bestand Jahr esdur chschnitt Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 13 Drucksache 17/2648

14 Arbeitslosenquote bezogen auf abhängige zivile Erwerbspersonen in Pr ozent ,17,77,010,36,75,35,57,84,03, ,58,18,68,611,78,77,07,410,16,15,214,012,613,814,313,011, ,59,310,39,713,610,28,48,411,37,25,814,412,813,915,313,111, ,59,712,210,614,410,38,68,611,17,05,813,211,915,314,212,011, ,011,313,712,216,711,910,010,112,78,17,014,713,617,415,813,712, ,212,915,613,217,412,811,210,914,18,67,616,812,620,117,915,314, ,812,815,212,717,012,210,510,312,77,46,818,217,221,817,815,015, ,511,213,011,215,710,99,09,111,56,35,816,016,219,317,513,015, ,59,99,910,113,69,07,27,810,54,74,816,916,719,418,614,315, ,19,88,59,912,58,56,57,39,54,45,115,516,418,717,113,915, ,710,19,39,412,19,37,17,99,55,46,315,816,919,217,414,315, ,910,99,19,111,49,28,08,110,06,07,316,917,318,917,014,014, ,910,58,29,111,09,18,58,39,96,07,317,717,417,717,114,314, ,513,711,514,016,611,911,710,811,77,18,719,219,622,220,517,218, ,811,110,211,614,111,110,18,99,75,67,116,918,119,717,714,216, ,59,48,09,111,28,67,86,77,24,05,214,615,416,514,711,514, ,28,37,27,49,77,56,65,76,33,33,712,513,015,413,29,912, ,08,68,57,810,88,77,26,87,74,74,712,212,815,813,110,512,8 Arbeitslosenquote bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen in Pr ozent ,18,16,97,39,67,46,45,66,23,33,612,312,714,813,09,712, ,88,48,17,610,78,57,06,67,64,64,612,012,515,313,010,212,5 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode

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16 Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN