4. und 5. Dezember 2013 in Düsseldorf

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1 5. F r e s e n i u s - F a c h t a g u n g Genehmigungsmanagement 4. und 5. Dezember 2013 in Düsseldorf Die Themen: Genehmigungsverfahren und Genehmigungsmanagement Umweltverträglichkeitsprüfung und das Umweltrechtsbehelfsgesetz Aufhebung von Genehmigungen durch Fehler in der UVP, Umgang mit Anlagenüberwachung und Behördeninspektion Die Akzeptanz von Planungsentscheidungen welche Konflikte können auftreten und wie bewältigen Sie diese? Einflüsse des Störfallrechts und der Industrieemissionen-Richtlinie im Genehmigungsverfahren Das Rechtsbereinigungsgesetz Umwelt (RGU) und Klagerechte Dritter Kommunikation im Genehmigungsverfahren der Umgang mit der Öffentlichkeit und die Zusammenarbeit mit den Behörden Ihr Expertenteam: Dr. Stefan Altenschmidt Luther Rechtsanwälte Hans Becher Merck Wulf Böckenhaupt Bezirksregierung Köln Dr. Markus de Hesselle Saint-Gobain Oberland Dr. Malte Kohls BBG und Partner Stefan Kopp-Assenmacher Kopp-Assenmacher Rechtsanwälte Bernhard Messer DIALOG Medientraining Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Rechtsanwaltskanzlei Müggenborg Nadja Müller Currenta Karin Uhlenbrock Bezirksregierung Arnsberg Dr. Christian Weiler Grontmij Matthias Wudtke Bezirksregierung Köln Technische und organisatorische Fragen im Alltag Diese Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte!

2 DAS PROGRAMM Mittwoch, 4. Dezember Begrüßungskaffee und Ausgabe der Teilnehmerunterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher Rechtsanwälte Grundlagen und rechtliche Einordnung 9.10 Grundlagen des BImSchG-Genehmigungsverfahrens Genehmigungsvoraussetzungen Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung Änderungsgenehmigung oder Anzeige? Beschleunigung im Genehmigungsverfahren, sofortige Vollziehung Karin Uhlenbrock, Bezirksregierung Arnsberg Genehmigungsmanagement im Arbeitsschutz und Störfallrecht Immissionsschutz contra Arbeitsschutz Beurteilungspunkte im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren Das Verhältnis von Immissionsschutz und Arbeitsschutz im deutschen und europäischen Recht Schutzniveau gegenüber Nachbarn sowie Arbeitnehmern des eigenen und benachbarter Unternehmen Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Rechtsanwaltskanzlei Müggenborg Berücksichtigung des Artikels 12 der Seveso- II-Richtlinie in Genehmigungsverfahren nach BImSchG Erfahrungen aus der Praxis eines Chemieparks Nadja Müller, Currenta Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Beschleunigte Abwicklung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren Matthias Wudtke, Bezirksregierung Köln Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die Bedeutung der Raumordnung für die Planungs- und Genehmigungspraxis Allgemeiner Überblick zum Raumordnungsrecht Bedeutung des Raumordnungsrechts für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren, die Bauleitplanung und die Fachplanung Neues zum Raumordnungsrecht aus der Datteln- Entscheidung des OVG Münster Dr. Stefan Altenschmidt, Luther Rechtsanwälte Fragen & Antworten Gemeinsames Mittagessen Genehmigungsmanagement und die Industrieemissionen-Richtlinie Die Umsetzung der Industrieemissionen- Richtlinie (IED) in deutsches Recht Wer ist betroffen? Änderungen im Genehmigungsverfahren Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen Strengere Überwachung von Anlagen Ausgangszustandsbericht Stefan Kopp-Assenmacher Die Umsetzung der IED in das deutsche Recht und ihre Auswirkungen auf die chemische Industrie Zeitplan/Regelungspakete Planspiele und Bewertung Die IED im Umsetzungsalltag Hans Becher, Merck Fragen & Antworten Ende des ersten Tages ca Gemeinsame Abendveranstaltung Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich in die Düsseldorfer Altstadt ein. Bei einem gemeinsamen Abendessen im Brauhaus Zum Schlüssel haben Sie die Gelegenheit, in ungezwungener Atmosphäre neue Kontakte zu knüpfen.

3 Donnerstag, 5. Dezember 2013 Kommunikation und Überwachung 9.00 Neue Überwachungs- und Berichtspflichten Die Rolle der Behörden Neues zu Umweltinspektionen Behördliche Überwachungspläne und -programme Neue Auskunfts- und Berichtspflichten für Unternehmen Änderungen im Genehmigungsverfahren Anpassung der Genehmigungen nach Veröffentlichung neuer BVT-Schlussfolgerungen Wulf Böckenhaupt, Bezirksregierung Köln 9.45 Anwendung Beste verfügbare Technik (BvT) Auswirkungen auf das Genehmigungsverfahren Dr. Markus de Hesselle, Saint-Gobain Oberland Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Der Umgang mit der Öffentlichkeit Kommunikation im Genehmigungsverfahren Öffentlichkeit Pflicht oder konstruktive Hilfe? Fehler, die sich vermeiden lassen Die Presse steht vor der Tür. Was ist zu tun und wer sagt was? Bernhard Messer, DIALOG Medientraining Fragen & Antworten Gemeinsames Mittagessen Tipps und besondere Fragen in der Genehmigungspraxis Hinweise und Tipps zum Erörterungstermin Vorbereitung seitens des Antragsstellers Kommunikation mit den Behörden Bericht aus der Praxis am Beispiel eines Kraftwerks Dr. Malte Kohls, BBG und Partner Auswirkungen der Betrachtung von Eutrophierung und Versauerung bei der Genehmigung von Kraftwerken und sonstigen Vorhaben Grundlagen der Bewertung von Eutrophierung und Versauerung Erläuterung der Berechnungsmethoden Beispiele aus Genehmigungsverfahren (Kohlekraftwerke, GuD-Kraftwerke, Dampfkesselanlagen, Chemieanlagen, Deponien, Verkehrsanlagen) Ausblick auf künftige Genehmigungsverfahren Dr. Christian Weiler, Grontmij Abschlussdiskussion ca Ausgabe der Teilnahmezertifikate zum Ende der Fachtagung Fortbildungsnachweis Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte! Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt Ihrer Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5. BImSchV. Genehmigungsmanagement UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Düsseldorf, 5. Dezember 2013 Terminankündigung: 6. Fresenius-Intensivtagung WHG Aktuell Neues zum Wasserhaushaltsgesetz und zur AwSV 21. Januar 2014 in Köln Fortbildung für Gewässerschutzbeauftragte gemäß WHG Fordern Sie jetzt weitere Informationen an! info@umweltakademie-fresenius.de/2178

4 Ihr IHR Expertenteam EXPERTENTEAM Dr. Stefan Altenschmidt LL.M. war zunächst bei der Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer im öffentlichen Wirtschaftsrecht tätig. Seit Mai 2011 ist er als Partner im Düsseldorfer Büro der Luther Rechtsanwaltsgesellschaft für den Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts zuständig. Hans Becher ist Volljurist und seit Ende 2008 als Leiter Genehmigungen bei der Merck KGaA in Darmstadt beschäftigt. Zuvor war er als Syndikusanwalt tätig. Wulf Böckenhaupt ist bei der Bezirksregierung Köln, Standort Aachen, im Dezernat 53, Immissionsschutz - einschl. anlagenbezogener Umweltschutz, tätig und unter anderem zuständig für den Bereich Umweltinspektionen und Umweltüberwachung von Anlagen. Bernhard Messer ist Geschäftsführer von DIALOG Medientraining in Düsseldorf und führt hier das Trainerteam. Er begann seine journalistische Ausbildung bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung in Essen und war Redakteur und Reporter beim Westdeutschen Rundfunk Köln. Er war Preisträger beim Deutschen PR-Preis Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg ist Inhaber der Rechtsanwaltskanzlei Müggenborg in Aachen. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und unter anderem spezialisiert auf Umwelt- und Technikrecht. Nadja Müller ist bei der CURREN- TA GmbH & Co. OHG in Leverkusen Leiterin Chempark Genehmigungen. Dr. Markus de Hesselle war lange Jahre Leiter Zentrales EHS-Management bei Saint-Gobain Glass Deutschland in Aachen, wechselte Anfang 2010 zur Müller-BBM in Kerpen und ist seit November 2012 bei der Saint-Gobain Oberland AG in Bad Wurzbach als Koordinator EHS beschäftigt. Dr. Malte Kohls ist Partner bei der Rechtsanwaltskanzlei BBG in Bremen. Von 2003 bis 2010 war er als Local Partner bei White & Case Hamburg, Practice Group Projects & Regulatory tätig. Seine Schwerpunkte liegen unter anderem auf dem Immissionsschutz- und Bergrecht, dem Energiewirtschaftsrecht, CCS und Klimaschutzrecht. Stefan Kopp-Assenmacher ist Rechtsanwalt in der auf Fragen des Umwelt-, Energie- und Planungsrechts spezialisierten Kanzlei Kopp-Assenmacher Rechtsanwälte in Berlin. Schwerpunkt seiner Tätigkeit ist das Umweltrecht, insbesondere das Genehmigungsrecht sowie das Genehmigungsmanagement für mittelständische und industrielle Unternehmen. Karin Uhlenbrock ist Juristin und Dezernentin bei der Umweltverwaltung der Bezirksregierung Arnsberg. Sie ist außerdem Lehrbeauftragte für Umweltrecht an der Fachhochschule in Bochum. Dr. Christian Weiler beschäftigt sich seit mehr als 20 Jahren mit dem Genehmigungsmanagement und der Gutachtenerstellung für Großvorhaben sowie für komplexe Genehmigungsverfahren. Bei Grontmij ist er seit mehr als 20 Jahren tätig und Ressortleiter für Gutachten und Genehmigungsmanagement im Geschäftsfeld Wasser und Energie. Matthias Wudtke ist bei der Bezirksregierung in Köln, Standort Aachen, zuständig für Genehmigungsverfahren gemäß BImSchG.

5 Für wen ist diese Tagung wichtig? Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte, aber auch Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter aus Umwelt-, Qualitäts-, Sicherheits- und Arbeitsschutzabteilungen Leiter Genehmigungen Leiter der Rechtsabteilungen Beratende Ingenieure für Anlagenbetreiber Der Veranstalter: Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und ist seit fast 20 Jahren Ihr kompetenter Ansprechpartner im Umweltund Qualitätsmanagement. Führungskräfte im Betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Bei Fragen zum Programm wenden Sie sich bitte an: Barbara Kramer Telefon: Bei Fragen zur Organisation wenden Sie sich bitte an: Benita Selle Telefon:

6 ANMELDUNG per Internet oder per oder per Fax Info-Hotline: Umweltakademie Fresenius c/o Die Akademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund UMWELTAKADEMIE TEILNAHME Ja! Ich nehme teil an der 5. Fresenius-Fachtagung Genehmigungsmanagement, am 4. und 5. Dezember 2013 in Düsseldorf zu 1.495,- zzgl. MwSt. Ja! Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. pro Person teil (bitte fügen Sie der Anmeldung einen Nachweis bei). Dieser Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 4. Dezember 2013 teil (im Preis inbegriffen) Ja Nein Tagungsdokumentation Nein! Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Tagungsdokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Der Postversand erfolgt ca. zwei Wochen nach der Veranstaltung. (Tagungsband und Zugang zum elektronischen Downloadbereich) Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) O Datum / Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend): WEB Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Tagungsteilnahme, die Tagungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, Tagungsgetränke sowie die Abendveranstaltung am 4. Dezember Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis der Tagungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Downloadbereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Tagung und nachdem Ihre Zahlung eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühr. Bei späteren Stornierungen oder Nicht- Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Akademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Weitere Informationen finden Sie unter: Veranstaltungsort: NH Düsseldorf City Nord Münsterstrasse , Düsseldorf Tel.: , Fax: nhduesseldorfcitynord@nh-hotels.com Wir haben für Sie im NH Düsseldorf City Nord bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.