Protokoll über die 28. Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Falkenau

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Mathilde Vogel
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1 Protokoll über die 28. Öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates Falkenau Falkenau, den Datum: Ort: Volkshaus Zeit: Uhr Uhr Ortsvorsteher Herr Müller anwesend Ortschaftsrat Herr Kluge anwesend Ortschaftsrat Herr Kroke anwesend Ortschaftsrat Herr Neumann entschuldigt Ortschaftsrätin Frau Sell anwesend Ortschaftsrat Herr Walther anwesend Ortschaftsrat Herr Wildner anwesend Oberbürgermeister Herr Holuscha anwesend Gäste: keine Mit T gekennzeichnete Passagen stellen Termine zur Abarbeitung dar. (Aufgabenliste) Mit B gekennzeichnet, dass ein Beschlussvorschlag erarbeitet werden soll. Begrüßung der Gäste durch OV Müller. Tagesordnung der öffentlichen Sitzung: 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Bekanntgabe der Tagesordnung 3. Informationen des Ortsvorstehers 4. Protokoll vom Auswertung SR,VA,TA 6. Bürgerfragestunde 6.1. Anfragen der Ortschaftsräte 6.2. Der OB informiert 7. Beschlüsse 8. Sonstiges - Informationen zum HHP-Ansatz Informationen zum HWS in Falkenau 9. Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den , Uhr im Volkshaus 10. NÖT TOP: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit Der Ortvorsteher stellt fest, dass die Einladung ordnungsgemäß und fristgerecht zugestellt wurde. Es folgte die Feststellung der Anwesenheit (s.o.). Der Ortschaftsrat ist beschlussfähig. TOP 2: Bekanntgabe der Tagesordnung 1

2 TOP 3: Informationen des Ortsvorstehers Montags Dienstberatung Mittwoch Doppik und Liegenschaften OV Müller, Frau Müller und Frau Sell waren in Weigmannsdorf, wo die Projekte der Boschstiftung vorgestellt wurden Geb. von Dietmar Wildner Der Weihnachtsbaum wurde angeliefert und aufgestellt Die Pyramide wurde aufgestellt und die Beleuchtung am Baum angebracht Beerdigung von Dr. Löser STR OV Müller war in Euskirchen zur Absprache wg. der Big Band der Bundeswehr TA: Uhr NÖT mit LTV im Volkshaus Uhr : OB Holuscha, OV Müller im Sportlereck: Übergabe der Spende an die Bambinis. Herr Kluge bedankt sich Geb. von OV Martin Müller Sitzung des Heimatvereins Geb. von Frau Gründig Lebendiger Adventskalender in Unser Laden Falkenau eg mit dem Posaunenchor Jahresabschluss der FFW Falkenau Lebendiger Adventskalender im Volkshaus Uhr: Treffen bei Bahnübergang Hollengk mit LaSuV, Bahn und Planungsbüro STR TA VA ORF STR OV Müller: Am ist ein Artikel über die FFW Falkenau in der Freien Presse erschienen, in dem mehrere Fehler standen. TOP 4: Protokoll vom : OV Müller: Von Frau Pentke gab es wg. HHP 2017 noch keine Info. Von Herr Stefan gab es zur Ilek-Liste noch keine Info. Kegelbahn: Die Deckenplatten wurden ausgewechselt. Jugendkeller: Angebot fehlt noch. Straßenbeleuchtung wurde zum Großteil repariert. Nach Info von Herrn Enew werden dieses Jahr keine Straßenbaumaßnahmen mehr stattfinden. Das Protokoll wurde bestätigt. TOP 5: Auswertung SR, VA, TA: STR: Grundstücksverkauf in Falkenau 2

3 Überfahrtrecht Gewerbepark Aufhebung der Beschlüsse zu den Stellplätzen Umlagefinanzierung Leader Beschäftigte sollen in Wasserwehr tätig sein Kaufvertrag Bergmannssteig TA: Stegbrücke Aufhebung Vergabe MTW für die FFW Falkenau VA: Beteiligungsbericht bestätigt Verschiedene Spenden Kaufoption Leisner im Gewerbepark Im nächsten STR: Betriebskostenzuschuss Baumwollzwerge Betriebskostenzuschuss Förderverein Nachwuchssport Änderung der Bekanntmachungssatzung Aufwandsentschädigung für Leitungsmitglieder der FFWen Entgeltordnung Naturbad Falkenau 4.Änderung des Flächennutzungsplan TOP 6: Bürgerfragestunde: Es waren keine Gäste anwesend Anfragen der OR: Herr Walther: Wg. Warenlieferung in den Dorfladen? OV Müller: Von Frau Jope muss eine Anordnung erfolgen. FFW: Beschluss über MTW? OB Holuscha: Zur Ausschreibung wurde kein Angebot abgegeben. Jetzt ist OB Holuscha ermächtigt, den Zuschlag zu erteilen. Herr Wildner: Wildbewuchs zwischen Schulbrücke und Schieferbach entlang der Flöha? OB Holuscha: Laut LTV soll dies bis Ende Februar 2017 erledigt werden. OV Müller wird bei dem Flussmeister anfragen. Herr Kluge: Nach dem Hochwasser 2002 war an oben genannter Stelle der Flöha eine Mauer zu sehen, die in gutem Zustand war. Diese sollte freigelegt werden. Zustand des Rostes? OB Holuscha: Herr Stiglmayr sollte eingeladen werden. Herr Kluge ist gegen eine Erhöhung der Eintrittspreise im Naturbad Falkenau. In der Januar-Sitzung des ORFs Sollte über eine Änderung der Geschäftsordnung nachgedacht werden! Das Sportlereck sollte besser angepriesen werden durch eine qualitativere Ausschreibung. Frau Sell: 30 km/h Zonen können jetzt leichter genehmigt werden. Reichsbürger in Flöha Der Dimmlight-Vertrag läuft nächstes Jahr aus. 3

4 6.2. Der OB informiert: Bezgl. des Sportlerecks ist er für alles offen, aber vorher muss mit dem Sportverein geredet werden. OB Holuscha ist für eine Erhöhung der Eintrittspreise für das Naturbad Falkenau und für den Familienpass Grundstücksverkauf in Falkenau: Es kommen dadurch 4 neue Bürger nach Flöha; die Schlüsselzuweisung steigt. Wg. der Warenanlieferung im Dorfladen muss eine Lösung her. Bahn: 2020 will die Bahn den Bahnhof Flöha behindertengerecht machen, die Bahnsteige sanieren. Das Veröffentlichungsrecht hat die Bahn. Wasserwehr: Im ersten Halbjahr 2017 soll ein Aufruf sowohl in Flöha als auch in Falkenau erfolgen, wer freiwillig in der Wasserwehr tätig sein möchte. Betriebskosten Baumwollzwerge: Mit der Volkssolidarität werden Gespräche über eine Finanzierungsvereinbarung geführt wurden 185 T, T von der Stadt zugeschossen. Dies geht nicht mehr! Die Volkssolidarität muss einen Eigenanteil übernehmen. TOP 7: Beschlüsse: Es gab keine Beschlüsse. TOP 8. Sonstiges: Auf Antrag wird TOP 8 in den NÖT verlegt. TOP 9:Termin der nächsten Sitzung ist am Donnerstag, den um Uhr im Volkshaus. Martin Müller Ortschaftsrat Ortschaftsrat Ortsvorsteher Falkenau, den Cornelie Sell, Protokollantin 4

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