mussindergleichenzeiterledigtwerden.arbeitamabendoderamwochenende,überstundenundständigeerreichbarkeitwerdenzurnormalität.alldas

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antrag der Abgeordneten Jutta Krellmann, Sabine Zimmermann, Dr. Martina Bunge, Diana Golze, Herbert Behrens, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Werner Dreibus, Klaus Ernst, Katja Kipping, Cornelia Möhring, Yvonne Ploetz, Dr. Ilja Seifert, Kathrin Senger-Schäfer, Kathrin Vogler, Harald Weinberg, Jörn Wunderlich und der Fraktion DIE LINKE. Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: PsychischeBelastungennehmeninderArbeitsweltdurchsteigendenLeistungsdruckundschlechteArbeitsbedingungendrastischzu.ImmermehrArbeit mussindergleichenzeiterledigtwerden.arbeitamabendoderamwochenende,überstundenundständigeerreichbarkeitwerdenzurnormalität.alldas führtzustressbeiderarbeit,lässtvielemenschenerschöpfenundkrankwerden.burnoutistdieneuevolkskrankheit.esbestehtgroßerhandlungsbedarf. KonkretepolitischeMaßnahmensindnotwendig,umdieBeschäftigtenund ihre Gesundheit zu schützen. EsbedarfneuerAntistressregelungenimArbeitsschutz.ZurVermeidungvon GesundheitsgefahrenmusssichauchdieGestaltungderArbeitszeitmehran denbedürfnissenderbeschäftigtenorientieren,stattandenenderunternehmen. Entscheidendistzudem,dassdieBeschäftigtenihreArbeitsbedingungenstärkermitgestaltenkönnen.Stressentstehthauptsächlichdann,wenneinhoher VerantwortungsumfangmitnureinemgeringenHandlungsspielraumbeider GestaltungdesArbeitsprozesseseinhergeht.Esistdaherwichtig,dieMitbestimmungsmöglichkeitenfürdieBeschäftigtenundihreInteressenvertretungen deutlichauszubauen,sowohlimbereichderarbeitsorganisationalsauchbei wirtschaftlichen Fragen. DerDeutscheGewerkschaftsbundhatimMärz2012ErgebnisseeinerUmfrage unterbeschäftigtenpräsentiert,diealarmierendsind.diehälftederbefragten fühltsichbeiderarbeitgehetzt.zweivondreibeschäftigtengebenan,seit JahrenimmermehrindergleichenZeitleistenzumüssen.DieseZahlenbelegen,dassderLeistungsdruckzunimmtunddieArbeitimmermehrverdichtet wird.darüberhinausleistenzweidrittelderbeschäftigtenüberstunden jede undjederfünftesogarmehralszehnüberstundenprowoche.esisteineentgrenzungvonarbeitzubeobachten.vielebeschäftigtearbeitenhäufiginder Freizeit (15Prozent),nochmehrmüssenoftinderFreizeiterreichbarsein (27Prozent).DieZahlderArbeitsunfähigkeitstagefürpsychischeundVerhaltensstörungenstieglautBundesregierungvon33,6MillionenimJahr2001auf 53,5 Millionen im Jahr 2010.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ImmermehrUnternehmenverlagernihrunternehmerischesRisikoaufdieBeschäftigten.SieführengezieltMarktmechanismenindieinnerbetriebliche Organisationein;einzelneAbteilungenoderStandorteeinesUnternehmenstreteninKonkurrenzumdiebestenMonatsergebnisse.DasProblembetrifftsowohlreguläreundtariflichentlohntealsauchunregulierteArbeitsverhältnisse. DasErgebnisisteinemarktzentrierteProduktionsweise,einProzessderVermarktlichung.HierbeispieltderpermanenteVergleichüberKennziffernund BenchmarkseinewichtigeRolle.VieleUnternehmensetzenaufeinenMechanismusderindirektenSteuerung (beispielsweiseüberzielvereinbarungen).die FragenachderWettbewerbsfähigkeitdesBetriebeswirdzurFragejedeseinzelnenBeschäftigtenodereinerGruppevonBeschäftigtenundsetztsieunter Druck. AbernichtnurimgewerblichenBereich,auchbeidensozialenDienstleistungenoderimöffentlichenDienststeigendieAnforderungenundderStress.So werdenbeispielsweiseinpflegeeinrichtungenoderinkrankenhäusernalle Organisations-undLeistungsprozesse,Patientenmerkmaleunddietäglichen VersorgungsentscheidungeneinerständigenbetriebswirtschaftlichenPrüfung unterzogen.dochpersonenbezogenedienstleistungenlassensichalssubjekt- Subjekt-Beziehungennichtunbegrenztautomatisierenundrationalisieren.Die BeschäftigtenstehenineinemdauerhaftenSpannungsverhältniszwischenden ökonomischeninteressennachniedrigenkostenundderanforderung,den PflegebedürftigenoderPatienteneinebedarfsgerechteVersorgungzukommen zulassen.durchdiearbeitsverdichtungunddieverknappungderversorgungszeitensinktdiepflegequalität.derinnerekonfliktvonberufsethosund wachsendemzeitdruckführtzuscheinbarunauflösbarenkonfliktenbeiden Beschäftigten, also psychischem Stress. WeiteregravierendeQuellenfürpsychischeBelastungeninderArbeitswelt sinddiezunehmendematerielleunsicherheitdurchunterbezahlungundunsicherearbeitsverhältnisse.befristeteverträgeoderleiharbeitverhindern SicherheitundPlanbarkeitfürdieZukunftundstehenbeijungenBeschäftigten ofteinerfamiliengründungentgegen.hinzukommt,dassdereinsatzvon LeiharbeitoderWerkvertragsarbeitdisziplinierendaufdieBelegschaftenwirkt. SiehabenbeständigvorAugen,wieleichtsiezuersetzensind.Daserhöhtden DruckunddieAnspannung.AuchmonotoneArbeiten,dieimmernochfür vielebeschäftigtederalltagsind,könnendiepsychebelasten.nichtzuletzt kanneskrankmachen,wennderlohnnichtreicht,umdieexistenzzusichern. DieZahlderBeschäftigtenmitZweitjobssteigtinDeutschlandseiteinigen Jahrenan.Arbeitwirdentwertet. HauptsacheArbeit,diesesMottoistdie LeitliniefürdiejetzigeunddievergangeneRegierungspolitik.Darunterleiden die Qualität von Arbeit und die Lebensqualität der Beschäftigten. Esistdringendgeboten,dieverschiedenenFormenprekärerBeschäftigung striktzubegrenzen.notwendigsinddieeinführungeinesflächendeckenden gesetzlichenmindestlohns,dasverbotvonleiharbeit,dieregulierungvon Werkvertragsarbeit,dieAbschaffungdersachgrundlosenBefristungsowiedie vollesozialversicherungspflichtfürjedestundearbeit.daszielsindsichere Arbeitsplätze und eine bessere Entlohnung. II. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung auf, folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1.RegelungenzumSchutzvorpsychischenBelastungenimArbeits-undGesundheitsschutz zu verankern und die Schutzrechte zu stärken: EineAnti-Stress-Verordnungistzuerlassen,dieesdenbetrieblichenAkteurinnenundAkteurenermöglicht,imDialogmitdenBeschäftigtendie UrsachenfürpsychischeBelastungenzubenennenundgezielteGegen-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/11042 maßnahmenzuergreifen.alsmöglichegefährdungsfaktorenmussdie Anti-Stress-VerordnungmindestensdieGestaltungderArbeitsaufgabe, diearbeitsorganisation,diesozialenbedingungen,diebedingungendes ArbeitsplatzesundderArbeitsumgebungsowiedieArbeitszeitberücksichtigen.FüralldieseBereichesindgeeigneteBeurteilungskriterienals Vorgaben für Gefährdungsbeurteilungen zu entwickeln. EinindividuellesVetorechtfürdieBeschäftigtenistzuverankern,das danngreift,wenndiearbeitsanforderungenzugravierendennegativen BelastungenfürdiePsycheführen.BereitsbestehendeBeschwerde-und Einspruchsmöglichkeiten (Arbeitsschutzgesetz,Betriebsverfassungsgesetz,Überlastungsanzeigen)müssenentsprechendausgebautundstärker bekanntgemachtwerden.dieaufgabe,individuellebelastungsschwerpunktezuidentifizierenundkonkretegegenmaßnahmendarausabzuleiten,erhälteineverpflichtendeinzurichtendekommissionzurumsetzung desarbeitsschutzgesetzes,dieparitätischmitvertreterinnenundvertreternderbeschäftigtenundderarbeitgeberbesetztistundverbindliche Entscheidungenfällenkann.BeiNichteinigungentscheidetdieEinigungsstelle. ZurBeseitigungdesPersonalmangelsinKrankenhäuserngenausowiein Pflegeheimen,derambulantenVersorgungundderhäuslichenPflege sindeineverbindliche,bundesweiteinheitlichepersonalbemessungsowie Regelungen zur Mindestpersonalbemessung einzuführen. EineMeldepflichtüberdieDurchführungvonGefährdungsbeurteilungen ist zu regeln. DieMindestanforderungenandieGefährdungsbeurteilungensindgesetzlichfestzuschreiben,diesowohlderenQualitätsichernalsauchsicherstellen,dasspsychischeGefährdungenBestandteiljederGefährdungsbeurteilungsind.FehlendeundmangelhafteGefährdungsbeurteilungen müssen als Ordnungswidrigkeit geahndet werden. IndenBundesländernmussdaraufhingewirktwerden,dasPersonalder Gewerbeaufsichtsämteraufzustocken,umausreichendKontrollenund damitdieeinhaltungdervorgabenausdemarbeitsschutzgesetzsowie dem Arbeitszeitgesetz zu gewährleisten. VerstößegegendieVorgabendesArbeitsschutzgesetzesunddesArbeitszeitgesetzessindstärkerzuahnden,indemdieSanktionenverschärftwerden. 2. Arbeitszeit an den Bedürfnissen der Beschäftigten auszurichten: DieerlaubteHöchstarbeitszeitimArbeitszeitgesetzistauf40Stunden prowochezuverringernunddieabweichungsmöglichkeitenvonder vorgegebenen Höchstarbeitszeit sind zu reduzieren. ImArbeitszeitgesetzmusskonkretisiertwerden,wanndieFreizeitbeginnt,undRegelungenmüssenaufgenommenwerden,dassBeschäftigte inderfreizeitwedererreichbarseinnochaufabrufbereitstehenmüssen. EinedurchgehendeErreichbarkeitinderRuhezeitmussverbotenwerden. ÜberstundenundreinunternehmensbestimmteFlexibilisierungsmöglichkeitensindgesetzlichzubegrenzen.WennesflexibleArbeitszeitengibt, müssensiefürdiebeschäftigtenmöglichstkalkulier-undplanbarsein. Abend-,Wochenend-undSchichtarbeitmussaufeinunvermeidbares Maßreduziertwerden.Solltesienichtvermiedenwerdenkönnen,istsie mit vermehrter Freizeit auszugleichen. VerbindlicheAnsprücheaufarbeitnehmerbestimmteflexibleArbeitszeitensindimArbeitszeitgesetzzuverankern,soferndemnichtdringende

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode betrieblichegründeentgegenstehen.dieskannbeispielsweisederanspruchaufdiefestlegungvonkernarbeitszeitundbegrenztemgleitzeitrahmen sein. ImArbeitszeitgesetzsindVorgabenzurGestaltungvonSchichtsystemen (soferndiesenichtzuvermeidensind)zuverankern,diesichandeneinschlägigenwissenschaftlichenerkenntnissenzudenauswirkungenauf diegesundheitorientieren:maximaldreinachtschichtennacheinander, möglichstlangeruhepausennachdennachtschichten,möglichstgeblocktefreizeitstatteinzelnerfreiertage,vorwärtsrotierteschichtsysteme (Früh-, Spät-, Nachtschicht), Verbot von Dauernachtschicht. 3. Mitbestimmung und kollektive Rechte auszubauen: BeiFragenderGestaltungderArbeitsaufgabe,derArbeitsorganisation unddesarbeitsumfeldessindimbetriebsverfassungsgesetzundimpersonalvertretungsgesetzerzwingbaremitbestimmungsrechteeinzuführen. DiesgiltauchfürFragenderpersonellenAusstattungdesjeweiligenArbeitsbereichssowiefürdieFrage,obBildungsmaßnahmendurchgeführt werden. ImBetriebsverfassungsgesetzsinderzwingbareMitbestimmungsrechte fürbetriebsrätebeiwirtschaftlichenfragenundbeifragenderstrategischenausrichtungzuverankern,umsteigendeeigenverantwortlichkeitenimarbeitsprozessmitmehreinflussmöglichkeitenaufdiegeschäftspolitikunddiesteuerungsmechanismenimbetrieb (Produktions-undInvestitionsprogramm,Rationalisierungsvorhaben,EinführungneuerArbeitsmethodenetc.)zuverbinden.DieDiskrepanzzwischensteigenden AnforderungenaufdereinenSeiteundzugeringenGestaltungsmöglichkeitenaufderanderenSeitemussverringertwerden.DieBeschäftigten müsseneinflussaufdiesteuerungsmechanismenhaben,mitdenender LeistungsdruckerhöhtwirdunddieeineQuellefürpsychischeGefährdungen sind. PsychischeBelastungenundStressdurchLeistungsdrucksindzuverhindern.DaherwirdeinVetorechtfürBetriebs-undPersonalrätegegenden EinsatzvonLeiharbeitoderWerkverträgenimBetriebsverfassungsgesetz undimpersonalvertretungsgesetzeingeführt,dasdanngreift,wenn Stammarbeitsplätze ersetzt werden. Berlin, den 17. Oktober 2012 Dr. Gregor Gysi und Fraktion Begründung Zu den Forderungen im Einzelnen 1.PsychischeBelastungenimArbeits-undGesundheitsschutzverankernund Schutzrechte stärken: ImBereichdesArbeits-undGesundheitsschutzesspielenpsychischeBelastungenderzeiteinevielzugeringeRolle.DasArbeitsschutzgesetzfordertzwar einenpräventivenansatzinformvongefährdungsbeurteilungenundwirksamkeitskontrollen.imgegensatzzuanderengefährdungsbereichengibtes allerdingskeineeigeneverordnungfürdenbereichpsychischebelastungen. DaheridentifiziertinsbesonderedieIGMetallhiereineRegelungslückeund hat die Notwendigkeit einer Antistressverordnung in die Debatte gebracht.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/11042 DieBeschäftigtenmüssenvorÜberlastunggeschütztwerden.Daheristesnotwendig,einindividuellesVetorechteinzuführen.WenneinsolchesVetorecht genutztwird,mussentwedergleichdurchdenarbeitgeberabhilfegeschaffen werdenodereineverbindlicheinzurichtendekommissionentscheidetdarüber, wiediesituationzubewertenistundwelchemaßnahmenergriffenwerdensollen,umdiebelastungenzureduzieren.indermetall-undelektroindustriegibt eshierzubereitserprobtewege:inzahlreichenbetriebensindparitätischbesetztekommissionenausbetriebsratundarbeitgebernzurumsetzungdesarbeitsschutzgesetzeseingerichtet,dieermitteltegefährdungenbeurteilenund Abhilfemaßnahmenbeschließen.ImBereichderGesundheitsdienstewiederum gibt es die Überlastungsanzeige. Diese Instrumente sind auszubauen. FürdenBereichderPflegeistesdarüberhinausnotwendig,verbindliche,bundesweiteinheitlichePersonalbemessungsowieRegelungenzurMindestpersonalbemessungeinzuführen.EineentscheidendeQuellefürpsychischeGefährdungenfürdieBeschäftigtenisthäufigPersonalmangel,durchdenzudemdie Pflegequalität abnimmt. EssindSchrittenotwendig,mitdenendemVollzugsdefizitimBereichderGefährdungsbeurteilungentgegengewirktwird.BisherwerdenGefährdungsbeurteilungenlauteiner2008/2009durchgeführtenBetriebsrätebefragungdes Wirtschafts-undSozialwissenschaftlichenInstituts (WSI)derHans-Böckler- Stiftungnurin56ProzentdermitbestimmtenBetriebedurchgeführt.GefährdungsbeurteilungenunterBerücksichtigungpsychischerBelastungenbestätigtensogarnur20ProzentderbefragtenBetriebsräte.GenauerestatistischeDatenliegennichtvor,daeswedereineentsprechendeMeldepflichtzurDurchführungvonGefährdungsbeurteilungengibt,nochdieKontrollenderAufsichtsbehördenderLänderundderUnfallversicherungsträgerflächendeckend oder regelmäßig in bestimmten Zeitabständen stattfinden. WährenddiegesetzlichenAufgabenderGewerbeaufsichtderLänderinden letztenjahrenimmermehrerweitertwurden,istdaszuständigepersonalinden Jahren2005bis2010nachAngabenderBundesregierungum17Prozentgekürztworden.InderKonsequenzgingdieAnzahlderüberprüftenBetriebeum einviertelzurück.2010wurdenwenigerals5prozentallerbetriebevonder Gewerbeaufsichtkontrolliert,wobeiinnur0,6ProzentdergeprüftenBetriebe psychischebelastungengegenstandderkontrollewaren.regelmäßigerekontrollenseitensdergewerbeaufsichtsinddringendnotwendig,umpsychische Belastungen für die Beschäftigten wirksam zu reduzieren. 2. Arbeitszeit an den Bedürfnissen der Beschäftigten ausrichten: ArbeitszeitgestaltungistzentralfürdieEntstehungunddasAusmaßvonpsychischenBelastungen.BeginnundEndedesArbeitstages,Vereinbarkeitder ArbeitszeitenmitdenKita-ÖffnungszeitenodermitderPflegevonAngehörigen, Erreichbarkeitsanforderungen,Überstunden,RegelmäßigkeitderArbeitszeiten, PlanbarkeitderArbeitszeiten,SpielräumebeifamiliärenVerpflichtungen all dasspielteinerollebeiderfrage,wiesehrarbeitalspsychischbelastenderlebt wird. FlexibleArbeitszeitenwurdenmitdemVersprecheneingeführt,esdenBeschäftigtenzuermöglichen,ihreArbeitszeitbessermitihrenprivatenundsozialenWünscheninEinklangzubringen.DiesesVersprechenwurdebishernicht eingelöst.meistrichtensichflexiblearbeitszeitennachdenanforderungender Unternehmen,kaumnachdenBedürfnissenderBeschäftigten.Nungiltes,das alteversprechenderflexiblenarbeitszeiteneinzulösen:beschäftigtemüssen diemöglichkeithaben,ihrearbeitmitihrenprivatenverpflichtungenundbedürfnissen in Einklang zu bringen. Dazugehört,dieZugriffsrechtederBetriebeaufdieBeschäftigtenebensowie Überstundenzubegrenzen.EineallzeitigeErreichbarkeitmachtkrank,weildie

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode ZeitfürRuheundErholungfehlt.AuchSchichtarbeit,unternehmensbestimmte FlexibilisierungvonArbeitszeitundlangeArbeitszeitenschadenderGesundheit (Schlafstörungen,Rückenschmerzen,Herzbeschwerden)undsinddaherzu vermeiden.kürzereundregelmäßigearbeitszeitenförderndagegendiegesundheit.auchpausensindgeeignet,umbelastungenentgegenzuwirken.kürzerearbeitszeitenschonendiegesundheitunddiearbeitwirdgerechterverteilt.kürzerearbeitszeitenkönnenauchalsausgleichvonarbeitsverdichtung und hoher Arbeitsintensität dienen. 3. Mitbestimmung und kollektive Rechte ausbauen: PsychischeBelastungenresultierenhäufigausderunzureichendenGestaltung derunmittelbarenarbeitsaufgabe,derkonkretenarbeitsorganisationunddes Arbeitsumfeldes.DieGefährdungsfaktorensindimEinzelnensehrunterschiedlich,weswegendieBelastungennurdurcheineBeteiligungderBeschäftigten reduziertwerdenkönnen.siekennendiearbeitsabläufeunddieanforderungeninihremarbeitsbereichambesten.siewissenumdiedefizitedesarbeitsprozessesundihreindividuellengrenzen.umzuverhindern,dassarbeitkrank macht,giltes,dieideen,daswissenunddiekreativitätderbeschäftigtenzu nutzen.diesespotentialdarfnichtdenhierarchienimbetriebgeopfertwerden. MehrGestaltungs-undMitbestimmungsmöglichkeitensteigerndieQualität vonarbeit.damitistabernichtgemeint,dassabteilungenihreeigenenumsatzzieleentwickelnundsichselbstunterdrucksetzen,sondernesgehtumden Schutz vor genau solchen Mechanismen. VieleArbeitsplätzesinddurchschlechteArbeitsbedingungengeprägt:monotoneAbläufe,belastendeArbeitsplatzgestaltung (Platz,Akustik,Belüftung, Licht), schlechte Organisation der Arbeitsabläufe, Arbeitsverdichtung etc. NotwendigsinddaherkollektiveMitbestimmungsrechtederBeschäftigtengemeinsammitihrerInteressenvertretungbeiderGestaltungderArbeitsaufgabe, derarbeitsorganisationunddesarbeitsumfeldes.hierzuzähltauchdiefrage derpersonellenausstattung,denneinezudünnepersonaldecketrägtmaßgeblichzuarbeitsverdichtungundüberforderungbei.wichtigistauchdiequalifizierungderbeschäftigten.jebreiterdieeinzelnenqualifiziertsind,umso eherlassensicharbeitsaufgabenbewältigen,aufmehrschulternverteilenund krankheitsbedingte Ausfälle ausgleichen. DarüberhinausistaberaucheineMitbestimmunginwirtschaftlichenFragen erforderlich.mehrselbständigkeitimarbeitsprozessundmechanismenderindirektensteuerungführenaufdereinenseitezuautonomiegewinnenfürdie Beschäftigten.AufderanderenSeiteistderArbeitsalltagaberdurchsteigende Anforderungen,mehrEigenverantwortungundmehrDruckbestimmt,ohne dassesausreichendegestaltungsmöglichkeitenhinsichtlichderrahmenbedingungenunddervorgabengibt.dieserwiderspruchisteinewesentlichequelle fürpsychischebelastungenundstress.dasunternehmerischerisikowirdauf diebeschäftigtenverlagert,ohnedasssieeinflussaufdiegeschäftspolitikhaben.mehrselbstständigkeitimarbeitsprozessführtnichtautomatischzubesserenarbeitsbedingungenfürdiebeschäftigtenundzurstärkungihrerposition imbetrieb.dieneuequalitätderflexibilitätundselbstorganisationzeigtsich häufigalstendenzzur interessiertenselbstgefährdung.immermehrbeschäftigtearbeitenüberdenfeierabendhinaus,bleibennichtzuhause,wenn sie krank sind, und fühlen sich auch in der Freizeit verantwortlich.

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