Erfahrungen eines Statistischen Landesamtes bei der Erfüllung europäischer Datenanforderungen

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1 Nutzerkonferenz der Finanz-, Personal- und Steuerstatistiken 24. September 2015 Erfahrungen eines Statistischen Landesamtes bei der Erfüllung europäischer Datenanforderungen Dr. Jörg Höhne Abteilung Gesamtwirtschaft

2 2 Gliederung» Welche Finanzstatistiken werden durch die Landesämter erhoben?» Die neuen Anforderungen der EU» Genauere Abgrenzung des Berichtskreises» Höhere Qualität» Erweiterte Kontrollmöglichkeiten» Bericht über den Upstream Dialog Visit (UDV)» Geladene Einrichtungen» Besichtigung vor Ort» Ergebnisse des Upstream Dialog Visit» Abschlussbericht und Aktionspunkte» Weitere Kontrollen der Finanzstatistiken

3 3 Welche Finanzstatistiken werden durch die Landesämter erhoben? Durch Landesämter erhoben/plausibilisiert:» Schulden der Gemeinden/Gemeindeverbände und Schulden der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU)» vierteljährliche Kassenstatistik» Kommunale Jahresrechnungsstatistik» Finanzen der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen Jahresabschlussstatistik» Finanzvermögenstatistik» vierteljährliche Hochschulfinanzstatistik» jährliche Hochschulfinanzstatistik Aber:» Keine Länderhaushalte!!!» Keine Bundeseinrichtungen

4 4 Die neuen Anforderungen der EU Genauere Abgrenzung des Berichtskreises» Bestimmung eines möglichst aktuellen, vollständigen Berichtskreises» Zeitlich genauer: - ständige Überprüfung und Aktualisierung des Berichtskreises über Erhebungen - jährliche Durchführung der Grundbefragungen (seit 2014)» Inhaltlich: - erweiterte Regeln zur Berechnung des Öffentlichkeitsstatus und Zuordnung zum öffentlichen Haushalt (Schalenprinzip) - Vorsichtsprinzip bei unklaren Fällen der Zuordnung zum Sektor Staat

5 5 Die neuen Anforderungen der EU Höhere Qualität» Ziel: Bessere Vergleichbarkeit der Ergebnisse zwischen den Ländern» Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Daten wie:» Durchführung DESAP (Development of a Self-Assessment Programme) für die Jahresrechnungsstatistik (2010)» Qualitätsdaten - Qualitätsdatenblätter im Verbund (QuiV) Testeinführung bei der vj. Kassenstatistik (2012, 2013)» Workshop zur Qualitätsbeurteilung der Ergebnisse der vj. Kassenstatistik (März 2014)» Qualitätsmanagementsystem (QMS) Für die Umsetzung der Anforderungen sind die Voraussetzungen in den nationalen Rechtsgrundlagen umgesetzt im FPStatG

6 6 Die neuen Anforderungen der EU Erweiterte Kontrollmöglichkeiten» Geregelt in VERORDNUNG (EG) Nr. 479/2009 DES RATES vom 25. Mai 2009 Artikel 11 (1) Die Kommission (Eurostat) unterhält einen ständigen Dialog mit den statistischen Behörden der Mitgliedstaaten. Hierzu führt die Kommission (Eurostat) in allen Mitgliedstaaten regelmäßige Gesprächsbesuche und gegebenenfalls methodenbezogene Besuche durch. (2) Wenn die Kommission (Eurostat) Gesprächsbesuche und methodenbezogene Besuche durchführt, übermittelt sie den betroffenen Mitgliedstaaten ihre vorläufigen Feststellungen zur Stellungnahme.» Upstream Dialog Visit (UDV)» Verfolgt Datenfluss von der Datenquelle bis zum Gesamtergebnis» Ziel: Qualität des Upstream der Daten sowohl organisatorisch als auch technisch beurteilen

7 7 Bericht über den Upstream Dialog Visit (UDV) UDV vom Oktober 2013 fand auch im Amt für Statistik Berlin-Brandenburg (AfS BBB) statt» Warum UDV im AfS BBB?» Patenland; AfS BBB ist Patenland für Finanz- und Personalstatistiken (koordiniert Länderinteressen, methodische und fachliche Unterstützung aus Ländersicht u. arbeitet eng mit Destatis zusammen)» Software FIPS; im AfS BBB erfolgt Entwicklung und ZP (zentrale Produktion)» Standortvorteil (?) Berlin (da auch Besuch des Bundesfinanzministeriums)» Organisation erfolgt durch EUROSTAT» Einladung (Teilnahme freiwillig)» Zeitplanung

8 8 Bericht über den Upstream Dialog Visit (UDV)» Geladene weitere Einrichtungen auf Landesebene» Senatsverwaltung für Finanzen Berlin» Kreisfreie Städte (Potsdam, Cottbus)» Rechnungshöfe» RH Berlin» LRH Brandenburg» kommunales Prüfungsamt Brandenburg» landeseigene, kreiseigene Betriebe z.b. Unfallkasse Berlin» (ca. 10 Einrichtungen)» Gespräche als kurze Eigenpräsentation dann Fragegespräch» Entstehung, Lieferung, Qualität gemeldeter Daten» Interne/externe Qualitätskontrolle

9 9 Bericht über der Upstream Dialog Visit (UDV) Prüfung des AfS Berlin-Brandenburg» Präsentation von FIPS als einheitliche Software für die Erhebung und Plausibilisierung und» der zentralen Verbundadministration durch das AfS» methodische Einheitlichkeit bei Bundesvorgaben für Formulare, Plausibilitätsprüfungen, Kataloge» Berücksichtigung der Länderspezifika (Schlüsselbrücken, Berechnungen usw.)» Besichtigung der Arbeitsweise vor Ort» Erhebung für Berlin und Brandenburg» Arbeitsplatzbesichtigung mit Einzelfallprüfungen im System» vor Ort -Gespräche mit den Mitarbeiterinnen in den Sachgebieten: Schwerpunkt Schuldenstatistik, Kassenstatistik, BKM» Dokumentation der Fehlerbehandlung» Umsetzung Landes- in Bundessystematiken» BKM (Aufbau, Pflege, Aktualität und Dokumentation)

10 10 Ergebnisse des Upstream Dialog Visit (UDV)» Abschlussbericht und Aktionspunkte» vorläufiger Abschlussbericht: Enthielt 17 Aktionspunkte von denen 6 die Arbeit der Landesämter betreffen. (auch indirekt, über Zusammenarbeit mit Bundesamt)» endgültiger Abschlussbericht zur Überprüfung Deutschlands veröffentlicht auf der EUROSTAT Website unter: excessive-deficit-procedure/eurostat-edp-visits-to-member-states» Weitere Kontrollen der Finanzstatistiken:» Die Durchführung des UDV wurde durch den Europäischen Rechnungshof (ERH) geprüft» Kontrolle durch die LRH

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