Erbrecht WS 2018/2019
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- Benedict Glöckner
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1 Erbrecht WS 2018/2019 1
2 Gliederung Grundlagen Gesetzliche Erbfolge Testamente Erwerb der Erbschaft Ausschluss der Erbfolge Andere Verfügungen von Todes wegen Erbengemeinschaft Schutz des Erben Haftung für Nachlassverbindlichkeiten Anhang 2
3 Literatur Brox/Walker, Erbrecht, 27. Auflage (2016) Frank/Helms, Erbrecht, 7. Auflage (2018) Gursky/Lettmaier, Erbrecht, 7. Auflage (2018) Lange, Erbrecht, 2. Auflage (2018) Leipold, Erbrecht Ein Lehrbuch mit Fällen und Kontrollfragen, 21. Auflage (2016) Lipp, Examens-Repetitorium Erbrecht, 4. Auflage (2017) Löhnig, Erbrecht, 3. Auflage (2016) 3
4 Grundlagen 1 Wiederholung: Rechtsfähigkeit von Personen; Auslegungsmethoden Grundlagen und Besonderheiten des Erbrechts zum übrigen BGB Historische Entwicklung (lesenswert: Ph.Ariès, Die Geschichte des Todes; s. auch CGP, Auf der Suche nach Unsterblichkeit, 1. Teil) Privatautonomie und Testierfreiheit Erbrecht im Rechtssystem (AT, SchuldR, SachenR, FamR, IPR, HGB, SteuerR, etc.) Auslegungsregeln des Erbrechts (Grundsätze) 4
5 Grundlagen 2 B. Begriffe - Erblasser, Erbfall, Die Erben (Erbfähigkeit; Alleinerbe, Mehrheit von Erben) - Nachlass (vererbliche unvererbliche Rechte) - Die Erbfolge (gewillkürt gesetzlich) - Prinzipien der Erbfolge Universalsukzession Anfallprinzip 5
6 Gesetzliche Erbfolge 1 Wiederholung: Verwandtschaftsverhältnisse; Eheschließung; eheliches Güterrecht; schuldrechtliche und dingliche Ansprüche. Die Erbfolge der Verwandten, 1924 ff. ( 1589) Erbfolge nach Ordnungen (sog. Parentelprinzip) Erbfolge erster Ordnung, 1924 a) Erbfolge nach Stämmen b) Eintrittsrecht Zur Klarstellung: Wer ist Kind? Erbfolge zweiter und dritter Ordnung, 1925 a) Erbfolge nach Linien b) Eintrittsrecht Erbfolge der vierten und weiteren Ordnung nach dem Gradualprinzip 6
7 Gesetzliche Erbfolge 2 B. Die Erbfolge des Ehegatten, 1931, 1371 Gesetzlichens Erbrecht des Ehegatten, 1931 ff.; 10 LPartG Einfluss des Güterrechts auf das Erbrecht, 1931 III i.v.m Konkurrenz zwischen Erben nach Ordnungen und Ehegatten 7
8 Gesetzliche Erbfolge 3 C. Das Erbrecht des Staates, I II. 1 und 15 ErbStG 8
9 Testamente 1 Wiederholung: Willenserklärungen; Widerruf einer Willenserklärung; Wirksamkeitshindernisse einer Willenserklärung; Form eines Rechtsgeschäfts; Anfechtungsrecht, Geschäftsfähigkeit und Minderjährigenrecht. Grundlagen Testierfreiheit, 2302 (s. aber 2303 ff.; 2065; zeitlich: 2044, 2109, 2162; 134, 138), Typenzwang Testierfähigkeit, 2229 (vgl. mit 1, 106, 1303) Testamentsauslegung ( 133, 2066 ff; 2084 ff.; 2088 ff.) 9
10 Testamente 2 Errichtung des Testaments Testamentsarten Ordentliches Testament, 2231 Öffentliches Testament, 2232 f. Außerordentliches Testament, 2249 ff. Privatschriftliches Testament, 2247 f. Persönliche Errichtung, 2064 Formerfordernisse, insbes Mögliche Inhalte, 1937 ff., Vor- und Nacherbschaft: 2100 ff. (vgl. demggü Miterben), Vermächtnis: 2147 ff., Auflage: 2192 ff, Testamentsvollstrecker: 2197 ff. 10
11 Testamente 3 Widerruf und Anfechtung des Testaments 2253 ff ff. 11
12 Erwerb der Erbschaft Testamentseröffnung, 2260 ff. Anfall der Erbschaft, 1942, 1946 f. Ausschlagung der Erbschaft, 1942 II, 1943 ff. 12
13 Ausschluss der Erbfolge Wiederholung: Privatautonomie, Treu und Glauben Enterbung (s. auch 1938) Beachte dann aber: Pflichtteilsrecht, 2303 ff. Der dingliche Erbverzicht, 2346 ff. Erbunwürdigkeit, 2339 ff. 13
14 Andere Verfügungen vtw 1 Erbvertrag, 1941, 2274 ff. Gemeinschaftliches Testament, 2265 ff., Bindungswirkungen, 2271, 2296 (beachte: Berliner Testament nächstes Blatt) Erbverzicht, 2346 ff. 14
15 Andere Verfügungen vtw 2 Berliner Testament, 2269 gegenseitige Erbeinsetzung der Ehegatten plus Dritter Trennungsprinzip (Vor- Nacherbschaft) Einheitsprinzip (Dritter wird Erbe allein des Letztversterbenden) Pflichtteils-, Wiederverheiratungsklausel 15
16 Erbengemeinschaft Wiederholung: GbR, 705 ff.; Gütergemeinschaft, 1419 ff.; Bruchteilsgemeinschaft, 741 ff. Rechtsnatur, 2032 f. Verwaltung des Nachlasses, 2038 ff. Auseinandersetzung, 2042 ff. 16
17 Schutz des Erben Wiederholung: Rechtsschein und guter Glaube, 892, 932 ff., 1006, 15 HGB Erbschaftsanspruch, 2018 ff. Der Erbschein, 2353 ff., insb. 2365,
18 Haftung für Nachlassverbindlichkeiten Verhältnis zwischen Eigenvermögen des Erben und Nachlass Möglichkeit der Haftungsbeschränkung Grundsatz Aufschiebende Einreden, 2014 ff. Inventarserrichtung, 1993 ff. Aufgebot der Naclassgläubiger, 1970 ff. Haftungsbeschränkungen, 1975,
19 Anhang Testamentsvollstreckung, 2197 ff. Nachfolge in Personengesellschaften Zuwendungen von Todes wegen durch Rechtsgeschäft unter Lebenden, 2302, 331; 139 HGB 19
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