Möglichkeiten und Grenzen der politischen Rahmensetzung eine Standortbestimmung für die Schweiz

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Judith Adler
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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Ökonomie und Umweltbeobachtung Möglichkeiten und Grenzen der politischen Rahmensetzung eine Standortbestimmung für die Schweiz Dr. Sibyl Anwander, Leiterin Ökonomie und Innovation, BAFU Vorlesungsreihe: Nachhaltigkeit und Wirtschaftswachstum ein Widerspruch? Universität Bern, 19. März 2016 Grüne Wirtschaft Ressourcen schonen Wirtschaft stärken Engagement von Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft Neue (Export-)märkte, Geschäftsmodelle, Lebensstile Sektorpolitikbereiche Klimapolitik Energiepolitik Raumordnungspolitik Landwirtschaftspolitik Verkehrspolitik usw. Dialog Massnahmenplan Grüne Wirtschaft Konsum und Produktion Abfälle und Rohstoffe Übergreifende Instrumente Transversale Politikbereiche : Wissenschaft, Forschung, Innovation, Finanzen, Wirtschaftspolitik 2

2 Traditionelle Umweltgesetzgebung in der Schweiz Beruht auf zwei wichtigen Prinzipien: 1. Verursacherprinzip (polluter-pays principle) z.b. Abfallgebühren, Altlastensanierung, Gebühren für Abwasserreinigung, Grenzen: Deponie Kölliken; Littering; Verlust an Biodiversität (z.b. durch zu intensive Landwirtschaft) 2. Vorsorgeprinzip (precautionary principle) z.b. Störfallverordnung, Hochwasserschutz, Emissionsgrenzwerte Grenzen: Kosten-Nutzen-Erwägungen, neue Technologien 3 Harte Regulierung zum unmittelbaren Schutz von Mensch und Umwelt Wünschenswerte Entwicklung Lang- und mittelfristige Gefährdung Unmittelbare Gefährdung 4

3 Weichere Regulierung im Bereich Vorsorge z.b. Luftreinhaltung 5 Freiwillig oder doch geregelt? 6

Die Instrumente der Innovationsförderung des Bundes Angewandte Forschung Grundlagenforschung Labor- Prototyp Industrie Pilot- & Demonstrationsanlage

Umwelttechnologieförderung (UTF) Technologiefonds nach CO 2 -Gesetz UTF flank.

gleichen Ziel 1. Verursacherprinzip Landwirtschaft/ Landnutzung «verbraucht» Biodiversität und muss dafür bezahlen (z.b. Ansatz USA) 2.

4 Die Instrumente der Innovationsförderung des Bundes Angewandte Forschung Grundlagenforschung Labor- Prototyp Industrie Pilot- & Demonstrationsanlage Marktzulassung & -einführung Marktdiffusion & Exportförderung SNF Projektförderung / NFS / NFP KTI F&E-Projektförderung Start-Up Coaching BAFU Umweltforschung Umwelttechnologieförderung (UTF) Technologiefonds nach CO 2 -Gesetz UTF flank. Massnahmen BFE Energieforschung P&D-Förderung Förderung von Leuchtturmprojekten EnergieSchweiz 7 Biodiversität Umsetzungs- und Finanzierungslücken 3 Wege zum gleichen Ziel 1. Verursacherprinzip Landwirtschaft/ Landnutzung «verbraucht» Biodiversität und muss dafür bezahlen (z.b. Ansatz USA) 2. Anbieter von Ökosystemleistungen werden bezahlt aus Steuergeldern (z.b. ökol. Ausgleichszahlungen für LW, NHG Gelder 3. Konsument zahlt über Produkte und Dienstleistungen (z.b. Schweizer Pärke, Tourismusabgabe, im Ausland: über Wassergebühren oder im Rahmen von von PPPs) 8

5 Kilotonnen NMVOC pro Jahr Lenkungsabgaben Steuerung über den Preis z.b. VOC Land- und Forstwirtschaft (übrige) Haushalte (übrige) Haushalte (LA unterstellt) Industrie/Gewerbe (übrige) Industrie/Gewerbe (LA unterstellt) Verkehr (übrige) Förderung der Energieeffizienz weit entwickeltes Instrumentarium 1. Aufmerksamkeit, Bewusstsein wecken Progr. Energie Schweiz 2. Energie-/ Umwelt- Strategie - Für Produkte oder Firma? Massnahmenpläne der EnAW / ACT kantonale Energieberatung Energie- Etikette Energiestädte 3. Transparenz: - vergleichbare Methodik - relevante Kategorien 4. Umsetzung - Konkrete Massnahmen Mindestanforderung an Elektrogeräte Wettbewerbliche Ausschreibung Pro Kilowatt 5. Wirkung und Kontrolle 10

Neue Herausforderung: Ressourceneffizienz Gesamtumweltbelastung der Schweiz nach Konsumbereichen Mio. UBP pro Person und Jahr 0.00 1.00 2.00 3.00 4.00 5.00 6.

6 Neue Herausforderung: Ressourceneffizienz Gesamtumweltbelastung der Schweiz nach Konsumbereichen Mio. UBP pro Person und Jahr Ernährung Wohnen Private Mobilität ~ 70 % Ernährung, Wohnen, Mobilität Gesundheit Freizeit, Unterhaltung Gastgewerbe Andere Güter Bildung, Kommunikation Endnachfrage Staat Bekleidung Umweltbelastung in der Schweiz Umweltbelastung im Ausland Quellen: Frischknecht et al. (2014) und ESU services Ltd./Rütter+Partner (2011) 11 Dialogportal 12

7 Internationale Zusammenarbeit 13 Auf dem Weg zur Umweltpolitik 4.0? 1.0 End-of-Pipe, Grenzwerte, Sanktionen 2.0 An der Quelle, Lenkungsabgaben, Zielvereinbarungen (Recycling) 3.0 Ressourcen Effizienz, Einbezug Fussabdruck im Ausland, Innovationsförderung 4.0 umfassend integriert in alle Sektoralpolitiken, Systemansatz, umfassende Impact-Messung XX 14

8 Danke! 15

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