Amtsblatt. Stadt Erkelenz. der ERKELENZ. Ausgabe Nr.: Erscheinungstag: 3. Juli Tradition und Fortschritt

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1 Ausgabe Nr.: Erscheinungstag: 3. Juli 2015 Stadt Erkelenz Amtsblatt der Tradition und Fortschritt ERKELENZ Herausgabe, Vertrieb, Druck: Stadt Erkelenz, Der Bürgermeister Haupt- und Personalamt Johannismarkt Erkelenz Tel.: 02431/85-0

2 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 14 Inhalt: 1. Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes gewerblicher Art Anteile an Personengesellschaften der Stadt Erkelenz zum Herausgeber des Amtsblattes ist der Bürgermeister der Stadt Erkelenz. Bezugsmöglichkeiten: - kostenlos bei der Stadtverwaltung, Johannismarkt 17, Zentrale, - kostenlos bei Banken und Sparkassen im Stadtgebiet Erkelenz, - kostenlos per über das Haupt- und Personalamt (anfordern unter Tel ), - kostenlos abrufbar auf der Homepage der Stadt Erkelenz unter der Rubrik Rat & Verwaltung Bürgerportal /Veröffentlichungen / Amtsblatt, - gegen Erstattung einer Kostenpauschale in Höhe von 35,-- Euro/Jahr im Abonnement.

3 Seite 174 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr Juli 2015 Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum In analoger Anwendung der 96 (2) 5. 2 und 108 (3) Nr. 1. c) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW / SGV. NRW. 2023) in der zurzeit geltenden Fassung, wird nachfolgender Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom öffentlich bekannt gemacht: 1. Jahresabschluss a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum , abschließend in Aktiva und Passiva mit ,25, wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz zum , abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von ,73 (Erträge ,89, Aufwendungen ,62 ) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschafts prüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 27. März 2015 für das Jahr 2014 Entlastung erteilt. 2. Auslegung Der Jahresabschluss mit Gewinn- und Verlustrechnung zum und der Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft liegt im Rathaus Erkelenz, Johannismarkt 17, 2. Etage, Zimmer 247, öffentlich aus. Nach vorheriger Vereinbarung kann der Jahresabschluss mit Anlagen bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses eingesehen werden. nz, den 03. Juli 2015

4 3. Juli 2015 Amtsblaft der Stadt Erkelenz Nr. 14 Seite 175 Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum a In analoger Anwendung der 96 (2) 5. 2 und 108 (3) Nr. 1. c) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW / SGV. NRW. 2023) in der zurzeit geltenden Fassung, wird nachfolgender Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom öffentlich bekannt gemacht: 1. Jahresabschluss a) Die Bilanz des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum , abschließend in Aktiva und Passiva mit ,81 wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz zum , abschließend mit einem Jahresüberschuss von ,65 (Erträge ,26 Steuern vom Einkommen und vom Ertrag ,42 sonstige Steuern ,66 Aufwendungen ,85 ) wird fest gestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschafts prüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 05. Juni 2015 Entlastung erteilt. 2. Auslegung Der Jahresabschluss mit Gewinn- und Verlustrechnung zum und Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft liegt im Rathaus Erkelenz, Johannismarkt 17, 2. Etage, Zimmer 247, öffentlich aus. Nach vorheriger Vereinbarung kann der Jahresabschluss mit Anlagen bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses eingesehen werden. kel n en 03. Juli 2015 t r sen Bür e ister

5 Seite 176 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr Juli 2015 Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses des Rates der Stadt Erkelenz vom über die Feststellung des Jahresabschlusses des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesell schaften - der Stadt Erkelenz zum a In analoger Anwendung der 96 (2) 5. 2 und 108 (3) Nr. 1. c) der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW / SGV. NRW. 2023) in der zurzeit geltenden Fassung, wird nachfolgender Beschluss des Rates der Stadt Erkelenz vom öffentlich bekannt gemacht: 1. Jahresabschluss a) Die Bilanz des BgA - Anteile an Personengeseilschaften - der Stadt Erkelenz zum , abschließend in Aktiva und Passiva mit ,61 wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des BgA - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz zum , abschließend mit einem Jahresüberschuss von (Erträge Steuern vom Einkommen und vom Ertrag ,08 Aufwendungen 0,00 ) wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Steuer beratungsgesellschaft mbh Exner, Erkelenz, vom 16. April 2015 Entlastung erteilt. d) Aus dem Jahresüberschuss wird ein Betrag von brutto an die Stadt Erkelenz ausgeschüttet. e) Für die sich aus Punkt d) an das Finanzamt zu zahlende Kapitalertragssteuer, einschl. Soli, von werden überplanmäßige Aufwendungen (Auszahlungen) gem. 83 Abs. 1 GO NRW beim Konto Steuern u. ä. bewilligt. Die Deckung erfolgt durch zusätzliche Erträge (Einzahlungen) beim Konto Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen und Beteiligungen.u

6 3. Juli 2015 Amtsblatt der Stadt Erkelenz Nr. 14 Seite Auslegung Der Jahresabschluss mit Gewinn- und Verlustrechnung zum liegt im Rathaus Erkelenz, Johannismarkt 17, 2. Etage, Zimmer 247, öffentlich aus. Nach vorheriger Vereinbarung kann der Jahresabschluss mit Anlagen bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses eingesehen werden. en 03. Juli 2015 B ü rg