Steuerberatergebührenverordnung

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1 Steuerberatergebührenverordnung Handkommentar für die tägliche Praxis Von Horst Meyer Steuerberater in Lüneburg, Mitglied des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen Dr. Christoph Goez Rechtsanwalt/Fachanwalt für Steuerrecht in Münster unter Mitarbeit von Gerald Schwamberger Dipl.-Finanzwirt Walter Jost Steuerberater/Wirtschaftsprüfer in Göttingen, Geschäftsstellenleiter Vizepräsident und Mitglied des Finanzgerichts des Saarlandes des Gebührenausschusses der Steuerberaterkammer Niedersachsen und Horst Gallus Steuerberater in Lüneburg 4., neu bearbeitete und erweiterte Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Die Deutsche Bibliothek CIP-Einheitsaufnahme Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar Es haben bearbeitet: Einführung Tz Rechtsanwalt Dr. Christoph Goez Einführung Tz Steuerberater/Wirtschaftsprüfer Gerald Schwamberger 1-20 und StBGebV Rechtsanwalt Dr. Christoph Goez und StBGebV Steuerberater Horst Meyer 26 und 39 StBGebV Steuerberater Horst Gallus StBGebV Dipl.-Finanzwirt Walter Jost 1. Auflage , neu bearbeitete Auflage , neu bearbeitete und erweiterte Auflage , neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2004 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO-Norm Herstellung: Pagina Media, Hemsbach

3 Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 11 Einführung I. Die Rechtsgrundlagen Der Steuerberatervertrag StBerG 18 a) Von der AllGO zur StBGebV 19 b) Die Bindung an die StBGebV 20 c) Die Änderungsverordnungen zur StBGebV 20 d) Änderungen durch die Einführung des Euro 21 e) Änderung durch das RVG Einfluss weiterer Normen auf die Gebührengestaltung 23 a) StBerG 23 b) Berufsordnung der Bundessteuerberaterkammer 24 c) Anwendung der BRAGO für Übergangszeit 25 II. Der Regelungsinhalt der StBGebV Der sachliche Anwendungsbereich Der persönliche Anwendungsbereich 26 a) Angehörige der steuerberatenden Berufe 26 b) Die Mitarbeiter des StB 26 c) StB mit weiteren Berufsqualifikationen 26 d) Dritte Personen Die Grundzüge der StBGebV 28 III. Die Durchsetzung des Gebührenanspruches Formelle Voraussetzungen Keine Verjährung Gebührenstreitigkeiten 33 a) Vermittlungsverfahren bei der Steuerberaterkammer 33 b) Mahn- und Klageverfahren 33 c) Abtretung von Gebührenforderungen 36 d) Das Zurückbehaltungsrecht (ZbR) 37 7

4 e) Sicherung durch Abtretung des Steuererstattungsanspruches und Schuldanerkenntnis des Mandanten? 38 f) Androhung des Stellens eines Insolvenzantrages 39 g) Die Rückzahlung zu viel gezahlter Gebühren und Auslagen 39 IV. Gebühren für vereinbare Leistungen Allgemeine Erläuterungen Der Katalog zur Vergütung vereinbarer Leistungen 43 Steuerberatergebührenverordnung Erster Abschnitt: Allgemeine Vorschriften 1 Anwendungsbereich 65 2 Sinngemäße Anwendung der Verordnung 72 3 Mindestgebühr, Auslagen 74 4 Vereinbarung der Vergütung 77 5 Mehrere Steuerberater 83 6 Mehrere Auftraggeber 85 7 Fälligkeit 89 8 Vorschuss 91 9 Berechnung 93 Zweiter Abschnitt: Gebührenberechnung 10 Wertgebühren Rahmengebühren Abgeltungsbereich der Gebühren Zeitgebühr Pauschalvergütung 130 Dritter Abschnitt: Umsatzsteuer, Ersatz von Auslagen Vorbemerkung Umsatzsteuer Entgelte für Post- und Telekommunikationsdienstleistungen Schreibauslagen Geschäftsreisen Reisen zur Ausführung mehrerer Geschäfte Verlegung der beruflichen Niederlassung 158 8

5 Vierter Abschnitt: Gebühren für die Beratung und für die Hilfeleistung bei der Erfüllung allgemeiner Steuerpflichten 21 Rat, Auskunft, Erstberatung Gutachten Sonstige Einzeltätigkeiten Steuererklärungen Ermittlung des Überschusses der Betriebseinnahmen über die Betriebsausgaben Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittsätzen Ermittlung des Überschusses der Einnahmen über die Werbungskosten Prüfung von Steuerbescheiden Teilnahme an Prüfungen Selbstanzeige Besprechungen 226 Fünfter Abschnitt: Gebühren für die Hilfeleistung bei der Erfüllung steuerlicher Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 32 Einrichtung einer Buchführung Buchführung Lohnbuchführung Abschlussarbeiten Steuerliches Revisionswesen Vermögensstatus, Finanzstatus für steuerliche Zwecke Erteilung von Bescheinigungen Buchführungs- und Abschlussarbeiten für land- und forstwirtschaftliche Betriebe 273 Sechster Abschnitt: Gebühren für die Vertretung im außergerichtlichen Rechtsbehelfsverfahren und im Verwaltungsvollstreckungsverfahren Vorbemerkung Verfahren vor Verwaltungsbehörden Geschäftsgebühr Besprechungsgebühr Beweisaufnahmegebühr Verwaltungsvollstreckungsverfahren, Aussetzung der Vollziehung 309 9

6 Siebenter Abschnitt: Gerichtliche und andere Verfahren 45 Vergütung in gerichtlichen und anderen Verfahren Vergütung bei Prozesskostenhilfe 313 Achter Abschnitt: Übergangs- und Schlussvorschriften 47 Anwendung a Übergangsvorschrift für Änderungen dieser Verordnung Berlin-Klausel (aufgehoben) Inkrafttreten 320 Tabellenteil Tabelle A (Beratungstabelle) 322 Tabelle B (Abschlusstabelle) 330 Tabelle C (Buchführungstabelle) 337 Tabelle D (Landwirtschaftliche Buchführung) 342 Tabelle E (Rechtsbehelfstabelle) 354 Sachverzeichnis