Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan. I. Haushaltsübersicht ( 13 Absatz 4 Nummer 1 LHO)

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1 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 2 Anhang zu Artikel 1 Nummer 3 Anlage Haushaltsplan des Landes Brandenburg für das Haushaltsjahr Gesamtplan I. Haushaltsübersicht ( 13 Absatz 4 Nummer 1 LHO) A. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben je Einzelplan B. Zusammenfassung der Verpflichtungsermächtigungen je Einzelplan II. Finanzierungsübersicht ( 13 Absatz 4 Nummer 2 LHO) III. Kreditfinanzierungsplan ( 13 Absatz 4 Nummer 3 LHO)

2 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 3 Teil I Haushaltsübersicht A. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne Einnahmen Ausgaben Einzelplan / Ressort Verwaltungs- Einnahmen aus Summe einnahmen, Zuweisungen und Einnahmen aus Zuschüssen mit Einnahmen Schuldendienst Ausnahme für und dgl. Investitionen Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen Personalausgaben - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR LT Stk mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MIK mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MdJEV mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MBJS mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MWFK mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MASGF mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MWE mehr(+)/weniger(-) 08 neuer Ansatz MLUL MIL mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MdF mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz LRH VerfG AFV mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz Summe mehr(+)/weniger(-) Summe neu Summe Vgl. zu 2015 neu

3 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 4 Teil I Haushaltsübersicht A. Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Einzelpläne Ausgaben Einzelplan / Ressort Sächliche Verwaltungsausgaben und Ausgaben für den Schuldendienst Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen Baumaßnahmen Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen Besondere Finanzierungsausgaben Summe Ausgaben + Überschuss - Zuschuss - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR LT Stk mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MIK mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MdJEV mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MBJS mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MWFK mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MASGF mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MWE mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MLUL MIL mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz MdF mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz LRH VerfG AFV mehr(+)/weniger(-) neuer Ansatz Summe mehr(+)/weniger(-) Summe neu Summe Vgl. zu 2015 neu

4 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 5 Teil I Haushaltsübersicht B. Zusammenfassung der Verpflichtungsermächtigungen der Einzelpläne und deren Inanspruchnahme Einzelplan Bezeichnung Verpflichtungsermächtigungen durch die Verpflichtungsermächtigung entstehende Rechtsverpflichtungen ff EUR Landtag 02 Ministerpräsidentin, Ministerpräsident und Staatskanzlei 40,0 40,0 03 Ministerium des Innern und für Kommunales 160,0 100,0 60,0 04 Ministerium der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz , , , ,0 Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) +360,0 +120,0 +120,0 +120,0 Neuer VE , , , ,0 05 Ministerium für Bildung, Jugend und Sport , , ,0 590,0 06 Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur , , ,0 700,0 07 Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie , , , ,0 Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) +328,8 +328,8 Neuer VE , , , ,0 08 Ministerium für Wirtschaft und Energie , , , ,4 Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) , , ,4 +241,7 Neuer VE , , , ,1 10 Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft , , , ,0 11 Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung , , , ,6 12 Ministerium der Finanzen , , , ,0 13 Landesrechnungshof 14 Verfassungsgericht des Landes Brandenburg 20 Allgemeine Finanzverwaltung , , , ,0 Zusammen , , , ,0 Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) , , ,4 +361,7 Neuer VE , , , ,7

5 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 6 Teil II Finanzierungsübersicht Bisheriger Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) Neuer I. HAUSHALTSVOLUMEN ,5 +530, ,2 II. ERMITTLUNG DES FINANZIERUNGSSALDOS 1. Ausgaben ,3 +525, ,6 (ohne Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt, Zuführungen an Rücklagen, Ausgaben zur Deckung eines kassenmäßigen Fehlbetrags und haushaltstechnische Verrechnungen) 2. Einnahmen ,2 +238, ,2 (ohne Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt, Entnahmen aus Rücklagen, Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen und haushaltstechnischen Verrechnungen) 3. Finanzierungssaldo 7,9-287,3-279,4 III. AUSGLEICH DES FINANZIERUNGSSALDOS 4. Nettoneuverschuldung am Kreditmarkt Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt (brutto) 3.867, ,0 4.2 Ausgaben zur Schuldentilgung am Kreditmarkt , , planmäßige Tilgungen , , mögliche vorzeitige Tilgungen -500, , Tilgungen kurzfristiger Schulden , ,0 5. Rücklagenbewegung -7,9 +287,3 279,4 5.1 Entnahmen aus Rücklagen 114,1 +292,7 406,8 5.2 Zuführungen an Rücklagen -121,9-5,4-127,4 6. Abwicklung der Vorjahre Ausgaben zur Deckung kassenmäßiger Fehlbeträge Einnahmen aus kassenmäßigen Überschüssen Haushaltstechnische Verrechnungen Ausgaben -1, ,3 7.2 Einnahmen 1,3 -- 1,3 Zusammen -7,9 +287,3 279,4 Abweichungen in den Summen ergeben sich durch Runden der Zahlen.

6 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Brandenburg Teil I - Nr. 9 vom 15. März 7 Teil III Kreditfinanzierungsplan Bisheriger Es treten hinzu (+) oder fallen weg (-) Neuer I. EINNAHMEN AUS KREDITEN bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen usw vom Kreditmarkt 3.867, ,0 Zusammen 3.867, ,0 II. TILGUNGSAUSGABEN FÜR KREDITE bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen usw vom Kreditmarkt 3.867, ,0 Zusammen 3.867, ,0 III. NETTONEUVERSCHULDUNG insgesamt bei Gebietskörperschaften, Sondervermögen usw vom Kreditmarkt Zusammen Abweichungen in den Summen ergeben sich durch Runden der Zahlen. Herausgeberin: Die Präsidentin des Landtages Brandenburg

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