Einführung in die Integrationsforschung Der Europäische Integrationsprozess im historischen Verlauf
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- Christian Berger
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1 Der Europäische Integrationsprozess im historischen Verlauf Breite Tiefe Weite Wohlfahrt Sicherheit Herrschaft 1
2 Tiefe Maastricht Verfassungskonvent EEA EGKSV EWG EAG Breite 2
3 Tiefe und Breite Wohlfahrt Herrschaft Sicherheit 3 Zeit
4 4
5 Die Europäische Integration als Zustand breiter tiefer weiter komplexer! 5
6 6
7 Wie lässt sich die EU beschreiben? Errichtung einer wirtschaftlichen Gemeinschaft, den ersten Grundstein für eine weitere und vertiefte Gemeinschaft unter Völkern (Pariser Vertrag) immer engere Union der Völker Europas (Maastrichter Vertrag) 7
8 1) Die EG als politisches System Politik Verbindliche Entscheidungen, welche das Zusammenleben von Individuen in einem Gemeinwesen herstellen Politische Institutionen Regelsysteme (Prinzipien, Normen und Verfahren) zur Herstellung und Durchführung verbindlicher, kollektiver Entscheidungen 8
9 Prinzipien und Normen für die Gestaltung von Politik (Ziele) Regeln und verfahren zur Herstellung und Durchführung politischer Entscheidungen (Zielumsetzung) Primäres Gemeinschaftsrecht (Verträge) Sekundäres Gemeinschaftsrecht - Richtlinien - Verordnungen 9
10 Entscheidungsregeln und -verfahren regeln das Zusammenspiel der politischen Entscheidungsträger bei der Herstellung und Durchführung politischer Entscheidungen - Anhörung - Konsultation - Zusammenarbeit - Zustimmung 10
11 Politischer Prozess strukturiert durch Institutionen Akteure -> EU Organe eigene Handlungskapazitäten (Institutionen handeln nicht!) EU ist ein politisches System 11
12 2) Welche Art von politischem System? - Die EU als Internationale Organisation intergouvernementale Zusammenarbeit - Die EU als Staat supranationale Hoheitsrechte - Die EU als System eigener Art (sui generis) Intergouvernementalismus-Supranationalismus 12
13 Staat Internationale Organisation EG Politikformulierung Exekutive Exekutive (Staat) Kommission (Initiativrecht) Legislative Entscheidung Legislative Exekutive (Staat) Rat der EU Europäisches Parlament Durchführung Exekutive Exekutive (Staat) Kommission Rat der EU Kontrolle Judikative Exekutive (Staat) Europäischer Gerichtshof Kommission 13
14 Die Kommission als Hüterin der Verträge - Bestellung: Rat EP - Zusammensetzung: supranational statt intergouvernemental Supranationales Gemeinschaftsinteresse 14
15 Der Rat als intergouvernementale Arena - institutionelle Ausdifferenzierung in Fachministerräte - Zusammensetzung: nationale Minister gewichtete Stimmverteilung Nationale (territoriale) Interessen 15
16 Das Europäische Parlament als Vertreter der europäischen Völker (EU-Bürger) - Parlament mit Abstrichen - Zusammensetzung: Fraktionsverbände statt europäische (transnationale) Parteien keine Vertreter nationaler Legislativen Funktionale statt territoriale Interessen 16
17 Der Europäische Gerichtshof als Motor der Integration - Bestellung und Zusammensetzung - Allzuständigkeit - eigenständige Rechtsfortbildung Supranationales Gemeinschaftsinteressen 17
18 Weitere Akteure - Wirtschafts- und Sozialausschuss - Ausschuss der Regionen - Europäischer Rechnungshof - Europäische Zentralbank 18
19 Wie lässt sich die EU beschreiben? Theoretische Brillen Intergouvernementalismus: Internationale Organisation Föderalismus (Europabewegung): Staatenbund Bundesstaat Supranationalismus: sui generis 19
20 Staat Internationale Organisation EG Politikformulierung Exekutive Exekutive (Staat) Kommission (Initiativrecht) Legislative Entscheidung Legislative Exekutive (Staat) Rat der EU Europäisches Parlament Durchführung Exekutive Exekutive (Staat) Kommission Rat der EU Kontrolle Judikative Exekutive (Staat) Europäischer Gerichtshof Kommission 20
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