Beschlussempfehlung und Bericht

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung (18. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten René Röspel, Dr. Matthias Miersch, Dr. Ernst Dieter Rossmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/3484 Schutz der biologischen Vielfalt Die Taxonomie in der Biologie stärken A. Problem DerSchutzdergenetischenVielfalt,derArtenvielfaltsowiederzahlreichen ÖkosystemeundLebensräumeimglobalenMaßstabisteinegroßeundschwierigeZukunftsaufgabe.BisheristnureinBruchteilderexistierendenPflanzenundTierartennachgewiesenundwissenschaftlicherfasst.DieErfassung,die systematischebestimmungundeinteilungvontierenundpflanzen,d.h.die Taxonomie,hateineninternationalanerkanntenhohenStellenwert.Daessich hierbeizumeistumgrundlagenforschunghandelt,istesfürdievertreterinnen undvertreterdertaxonomieindeutschlandbesondersschwierig,forschungsmitteleinzuwerben.zudemwerdenentsprechendelehrstühleabgebaut.im GegensatzhierzusindweltweitnochhundertevonMillionenDatensätzenin Forschungsinstituten und Datenbanken zu bearbeiten. B. Lösung DieBundesregierungwirdaufgefordert,zusammenmitdenBundesländernein KonzeptfüreinebessereAusstattungdernaturkundlichenMuseenundSammlungenzuentwickeln,denwissenschaftlichenNachwuchsimBereichderTaxonomiezufördernsowieForschungsprojektezusammenmitdenLändernundder EuropäischenKommissioninsLebenzurufenundlangfristigfinanziellzu unterstützen.dadietaxonomieeinwichtigeshilfsmittelindererschließung derwichtigenressourcederbiologischenartendarstelltundsomiteinehohe ökonomischebedeutunghat,wirdweitergefordert,dassdiewenigerentwickeltenländer,dieoftmalsdiegrößteartenvielfaltinihrengrenzenbeherbergen, zugunstenihrerwirtschaftlichenentwicklungvondieservielfaltwirtschaftlich und nachhaltig profitieren. AblehnungdesAntragsmitdenStimmenderFraktionenderCDU/CSU undfdpgegendiestimmenderfraktionenspd,dielinke.und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode C. Alternativen Annahme des Antrags auf Drucksache 17/3484. D. Kosten Wurden nicht erörtert.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/9549 Beschlussempfehlung Der Bundestag wolle beschließen, den Antrag auf Drucksache 17/3484 abzulehnen. Berlin, den 11. Mai 2011 Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Ulla Burchardt Vorsitzende Ewa Klamt René Röspel Berichterstatter Dr. Peter Röhlinger Berichterstatter Dr. Petra Sitte Krista Sager

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Bericht der Abgeordneten Ewa Klamt, René Röspel, Dr. Peter Röhlinger, Dr. Petra Sitte und Krista Sager I.Überweisung DerDeutscheBundestaghatdenAntragaufDrucksache 17/3484inseiner71.Sitzungam11.November2010beratenundandenAusschussfürBildung,ForschungundTechnikfolgenabschätzungzurfederführendenBeratungsowie andenhaushaltsausschuss,denausschussfürernährung, LandwirtschaftundVerbraucherschutz,denAusschussfür Umwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitunddenAusschussfürdieAngelegenheitenderEuropäischenUnionzur Mitberatung überwiesen. II. Wesentlicher Inhalt der Vorlage DieFraktionderSPDstelltfest,dassderSchutzdergenetischenVielfalt,derArtenvielfaltsowiederzahlreichen ÖkosystemeundLebensräumeeineglobaleZukunftsaufgabesei.Diebisherwissenschaftlicherfasstenundnachgewiesenen1,5bis1,75MillionenPflanzen-undTierarten stelltennureinenbruchteilderexistierendenartendar. Schätzungen gehen von 13 bis 15 Millionen Arten aus. InsbesondereindenwenigerentwickeltenLändernundin denbesondersartenreichengebietenwiezumbespieldem RegenwaldseidieArtenvielfaltjedochdurchdenMenschen bedroht.dasverständnisderartenundderökosysteme habenichtnureinegroßewissenschaftliche,sondernauch eineimmensewirtschaftlichebedeutung.dergroßewert derbiodiversitätseimittlerweilevondenmeistenstaaten anerkannt,wiezumbeispieldasübereinkommenüberdie biologischevielfalt (CBD)1992aufderUmweltkonferenz inriozeige.dertaxonomieinderbiologie,alsodersystematischenbestimmungundeinteilungvontierenund Pflanzen,falledabeidieAufgabederGrundlagenforschung zu.deutschlandhabedurchdiegroßennaturkundlichen Sammlungen,diesichzum DeutschenNaturwissenschaftlichenForschungssammlungene.V. zusammengeschlossenhabenundüberweitmehrals100millionenobjekte verfügten, eine international hervorgehobene Stellung. FürdenWissenschaftszweigderTaxonomieseiesjedoch besondersschwierig,forschungsmitteleinzuwerben.durch denföderalismusunddiedarausresultierendenunterschiedlichenansprechpartnerundforschungsförderer werdediearbeitdertaxonomenindeutschlandweiterhin erschwert.darüberhinausseienindervergangenheitdie ZahlderentsprechendenLehrstühleandenUniversitäten deutlich reduziert worden. DietaxonomischeForschungsollteeuropa-undweltweit vernetztwerdenundesmüssesichergestelltwerden,dass, dadiegrößteartenvielfaltindenwenigentwickeltenländernexistiere,einestrategieentwickeltwerde,diesicherstelle,dassauchdieseländervonderartenvielfaltwirtschaftlich und nachhaltig profitieren könnten. Die Bundesregierung wird aufgefordert, 1.sichmitdenBundesländernaufeinKonzeptfüreine bessereausstattungdernaturkundlichenmuseenund Sammlungen zu einigen; 2.Strukturenzuunterstützenundgegebenenfallsaufzubauen,diedenwissenschaftlichenNachwuchsimBereich der Taxonomie unterstützen und fördern; 3.einmitdenBundesländernundderEuropäischenKommissionabgestimmtesBundesforschungsprogrammfür diebiologischetaxonomieinslebenzurufen,welches Infrastrukturen,Datenbanken,Forschungsprojekteund Koordinierungsstrukturenlangfristigfinanziellunterstützt; 4.denreichenSchatzunddieFunktiondernaturkundlichenMuseenundSammlungennochstärkerinderÖffentlichkeit darzustellen; 5.sichaufeuropäischerEbenedafüreinzusetzen,dassdie BiodiversitätsforschungunddabeiauchdieTaxonomieim 8. Forschungsrahmenprogramm sichtbar ausgebaut wird; 6.sichaufinternationalerEbeneindenCBD-Verhandlungendafüreinzusetzen,dasseinmöglichstfreierZugang zubiologischenforschungsobjektenfürdiegrundlagenforschungbeigleichzeitigemgerechtemverteilungsausgleich (AccessandBenefit-Sharing ABS)gewährleistet wird. III.Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse DerHaushaltsausschuss,derAusschussfürErnährung, LandwirtschaftundVerbraucherschutzundderAusschussfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheit habeninihrensitzungenam11.mai2011jeweilsmitden StimmenderFraktionenderCDU/CSUundFDPgegendie StimmenderFraktionenSPD,DIELINKE.undBÜNDNIS 90/DIEGRÜNENempfohlen,denAntragaufDrucksache 17/3484 abzulehnen. DerAusschussfürdieAngelegenheitenderEuropäischen UnionhatinseinerSitzungam11.Mai2011mitdenStimmenderFraktionenCDU/CSU,FDPundBÜNDNIS90/DIE GRÜNENgegendieStimmenderFraktionenSPDundDIE LINKE.empfohlen,denAntragaufDrucksache17/3484abzulehnen. IV.BeratungsverlaufundBeratungsergebnisseim federführenden Ausschuss Der Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung hat die Vorlage in Verbindung mit der Unterrichtung durch die Bundesregierung zur Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030 auf Drucksache 17/3787 in seiner 38. Sitzung am 11. Mai 2011 beraten und empfiehlt: AblehnungdesAntragsaufDrucksache17/3484mitden StimmenderFraktionenderCDU/CSUundFDPgegendie StimmenderFraktionenSPD,DIELINKE.undBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. DieFraktionderCDU/CSUgehtzunächstaufdieUnterrichtungdurchdieBundesregierungaufDrucksache17/3787

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/9549 ein.diesezeige,dasseineganzheitlichenforschungsstrategiepositivsei.dieunterrichtungmüssealsgesamtkonzept betrachtetwerden.auchderbioökonomierat alsunabhängigesberatungsgremium begrüßedienationaleforschungsstrategiebioökonomie2030alseinenwichtigen MeilensteinfürdennotwendigenStrukturwandelinder deutschenforschungs-undwissenschaftslandschaft.dem schließe sich die Fraktion der CDU/CSU an. MitderNationalenForschungsstrategiehabemandenrichtigenWegeingeschlagen.DasZiel,durchForschungund InnovationeinenStrukturwandelvoneinererdöl-zueiner biobasiertenindustriezuermöglichen,dermitgroßen ChancenfürWachstumundBeschäftigungverbundensei, könnemanfraktionsübergreifendteilen.dieserganzheitliche Lösungsansatz sei ein Fortschritt. Wichtigseies,dassdieWelternährungssituationaufgegriffenundnähervordemHintergrundderWeltbevölkerungsexplosion,derDegradationderBödenundderzukünftigen Wasserproblematikbeleuchtetwerde.Sträflichwärees, wenndiegrünegentechnologiealsmöglichkeitvernachlässigt würde. FernerseienkollaborierendeEntwicklungsländerinvielen BereichenderGrünenGentechnologieweiterentwickelt, alsdiesmanchenichtregierungsorganisationenannähmen. DieBundesregierungsprechesichdafüraus,dieVernetzung unddiepotenzialederinternationalenzusammenarbeitzu nutzen.diezukunftdeutschlandsunddiezukunftderentwicklungsländerliegeauchdarin,dassimforschungsbereicheineguteinterdisziplinärevernetzungundzusammenarbeit erreicht werde. DieFraktionderCDU/CSUerachteesnichtalszielführend, dassdiefraktionderspdinihremantragnureinedisziplinheraushebe.entscheidendsei,dassmansichindenbereichen breiter aufstelle. DieFraktionderSPDbegründetihrenAntragvorallem mitdernotwendigkeit,denschutzderbiologischenvielfalt zusichern,indemdietaxonomieinderbiologiegestärkt werde.esexistiereeinerheblicherbedarf,dasswissenschaftlerdieartenrichtigeinordnenundkatalogisieren könntensowieüberökologiebescheidwüssten.taxonomienehmenichtaufgrundihrerkuratorischenaufgabe einewichtigestellungein.vielmehrsolledurchsiesichergestelltwerden,dassvorhandenes,nutzbaresundwichtiges Wissennichtverlorengehe.AuchmüssejungenWissenschaftlerndieMöglichkeiteinerBetätigungaufdiesemGebieteröffnetwerden.DaherforderedieFraktionderSPD einebessereausstattungdernaturkundlichenmuseenund Sammlungen,dieUnterstützungdeswissenschaftlichen NachwuchsesimBereichderTaxonomieundeinBundesforschungsprogrammfürdieTaxonomie.Fernersolleein möglichstfreierzugangzubiologischenforschungsprojekten gewährleistet werden. DabeiseidasHervorhebeneinereinzelnenDisziplinunausweichlich,wennmandienegativeEntwicklungdieserDisziplinsehe.AndenUniversitätenexistierenichteinmalein LehrstuhlfürTaxonomie.AuchdieElektrochemieseijahrzehntelangvernachlässigtworden.DiePolitikhabeWarnungenübersehen.Heutewerdez.B.versucht,dieElektrochemie wieder in den Vordergrund zu stellen. BeiderTaxonomiemüssebefürchtetwerden,dassunwiderruflichWissenverlorengehe,wenndiePolitiknichtrecht- zeitiginterveniere.dennwenndieexpertenihrwissen nichtandenwissenschaftlichennachwuchsweitergeben könnten,seidaswissenweg.dahermüssemansichauf diesen Bereich fokussieren. DievorliegendeUnterrichtungderBundesregierungsei zwarinteressant,dochsprechediesergrößtenteilsbereitsbekannteaspektean.fraglichseivorallem,obdie2,4mrd. EuroFördermittelbereitsbestehendeinstitutionelleProjektförderungdarstellten,dielediglichineinemneuenProgrammzusammengefasstwürden.DieUnterrichtungenthaltezweiPunkte,denengrundsätzlichbeizupflichtensei: erstensbeiderforschungsstrategiezurbioökonomiebestimmtethemengesellschaftlichmöglichzumachenund zweitensdienachhaltigeversorgungmitnahrungsmitteln, nachwachsendenrohstoffen,produktenundenergien,die ErfassungallerNutzungswegevonBiomassesowiedieBetrachtungkompletterWertschöpfungskettenalsdieLeitlinienbeiderUmsetzungderForschungsstrategie.Esbleibe zuhoffen,dassdemtatsächlicheineganzheitlichebetrachtung folge. Nichtzustimmenkönnemandem,dasstechnologischer FortschrittunbewertetalsPflichtaufgabeangesehenwerde, dieesumzusetzengelte.diesediktionfindesichinder Unterrichtungwieder.DortwerdeDeutschlandalsBioökonomiestandortvorgestellt,andemdieErgebnisseausden Lebens-undTechnikwissenschaftenmitAufgeschlossenheit,NeugierundBegeisterungaufgenommensowiederbiotechnischeFortschrittunddieGlobalisierungalsChancen verstandenundgenutztwürden.diesentsprechenichteinem angemessenenverfahrenundeinerganzheitlichenstrategie zur Nutzung biologischen Materials. AuchstelledieUnterrichtungzuwenigdar,wiemandieErnährungssituationsicherstellenkönne.DieserzweiteBereichderBioökonomiebedürfeeinerweitereninhaltlichen Ausführung,diederUnterrichtungfehle.Geradewennman sichdaszielsetze,eine auchweltweit nachhaltigeernährungssicherheitsicherzustellen,dürftennichtnurtechnologischeaspektebetrachtetwerden,sondernauchdiefrageveränderteranbauverfahrenundforschungfürdenökologischen Landbau. InderGesamtbilanzpräsentieresichdieUnterrichtungnicht sooffen,wiesieanmanchenstellenformuliertwerde.vielmehrkönneeralsdiewegbereitungeinestechnologischen und technikkonzentrierten Ansatzes betrachtet werden. SolltederAnsatzderNationalenForschungsstrategieganzheitlichgedachtsein,müssevomErgebnishergedachtwerden.AusgehendvondenZielenderSicherungderWelternährungundderFormeinerkonkretenundnachhaltigen Landwirtschaftsförderungmüssemanentscheiden,welche Bereichegefördertwerdensollten.DievorliegendeStrategierichtesichaufeineTechnikkonzentrierungundnichtauf eineverfahrenskonzentrierungaus.dertechnologische FortschrittsetzesichgeradenichtmitdemgesellschaftlichenodersoziologischenFortschrittauseinander.Auch könnedemprogrammnichtentnommenwerden,mitwelchembetragderökologischelandbautatsächlichgefördert werde. DieFraktionderFDPgibtzunächstdenEindruckwieder, dassbeiderperspektive2050diegegenwärtigeklimaentwicklungzugrundegelegtwerde.manwisseaber,dass

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode DeutschlandeinenBeitragzurStabilisierungdesKlimawandelsundderEnergiewendeleistenmüsse.Derkonkrete EinflussderEnergiewendespeziellaufEuropakönneheute nochnichtbeschriebenwerden.derunterrichtungfehle eineworst-case-wieeinebest-case-strategie.manmüsse davonausgehen,dasssichdieklimatischenrahmenbedingungenbiszumjahr2050verändernwürden.manwerde sichmitanderenkrankheitenbeimensch,tierundpflanzenauseinandersetzenmüssen.diekonfliktewürdennicht mehrwegendesöls,sondernwegendersicherungder Wasserressourcenstattfinden.DiesmüssebeiderStrategieplanungberücksichtigtwerden.AuchwennesnureinSzenariodarstelle,solltederBlickfürdieseGefahrengeschärft werden. DerAntragderSPD-Fraktionbeschreiberichtigerweisedie NotwendigkeiteinerumfassendenBewahrungderbiologischenVielfaltundleitedarausdienotwendigeStärkungder Taxonomieab.DochhabedieBundesregierungbereits gehandelt,indemsie inengerabstimmungmitdenländern dienaturwissenschaftlichenmuseendurcheingliederungindieleibniz-gemeinschaftjetzt50:50durchbund undländerfördere.dasbetreffeinsbesonderefolgende ForschungsinstituteundNaturmuseen:DasSenckenberg NaturmuseuminFrankfurtamMain,dasZoologischeForschungsmuseumAlexanderKöniginBonn,dasMuseum fürnaturkundeinberlin,dasstaatlichemuseumfürnaturkundeingörlitzunddiestaatlichennaturhistorischen Sammlungen Dresden. DurchdenPaktvonForschungundInnovationwürdendiesenForschungsmuseenbis2015jährlicheMittelaufwüchse von5prozentzugesichert.überdiesunterstützedasbmu imrahmendernationalenbiodiversitätsstrategiedienotwendigenforschungsarbeitenzumschutzderbiologischen Vielfalt.DamitbesteheinDeutschlanderstmalseineumfas- sendeundanspruchsvollestrategiezurumsetzungdesun- ÜbereinkommensüberdiebiologischeVielfalt.Fernersolle dasneuebundesprogrammbiologischevielfaltdesbmu dieumsetzungdernationalenstrategiezurbiologischen Vielfaltunterstützen.Hierfürwürdenjährlich50Mio.Euro bereitgestellt.diesmaßnahmenzeigten,dassdiebundesregierungbereitsnachhaltigelösungenanbieteundweiterentwickle. DieFraktionDIELINKE.führtaus,dassdieBiotechnologieinderUnterrichtungnichtalsganzheitlicherAnsatzbetrachtetwerde.VielmehrbegründesieeineMöglichkeit,um Fragenzuklären,diesichmitderNahrungsmittelproduktion,derLandwirtschaftinärmerenRegionen,derVerbesserungvonTier-undPflanzengesundheit,derindustriellen NutzungnachwachsenderRohstoffeundderProduktionvon BiomassezurenergetischenVerwertungauseinandersetzten. InAnbetrachtderSchwerpunkteunddesmassivenMitteleinsatzesmüssemansichhierdieFragestellen,obmandie LandwirtschaftinärmerenRegionenderartfokussieren müsse.esgehevorrangigdarum,forschungsansätzezuentwickeln,dieesermöglichen,untereinfachstenlebensbedingungensubsistenzwirtschaftzubetreibenundtatsächlichtragfähigeentwicklungenindenländernvoranzutreiben.dabeiseidiefragevonbesondereminteresse,obdie 2,4Mrd.EuroalszusätzlicheFinanzierungsmittelzurVerfügung gestellt würden. Nachdenklichstimmeauch,dassmanimmerForschungspotenzialebzw.Ressourcennutzenwürde,umAkzeptanzstrategienfürGrüneGentechnikzuentwickeln.VerschiedeneBerichtebelegtendieGrenzendieserTechnologie,insbesonderemitBlickaufdieErnährungs-undLandwirtschaftsproblemeinärmerenRegionendieserWelt.Daher sei dies ein zu einseitiger Lösungsansatz. Bedenkenergäbensich,wennderForschungsratBioökonomiealsunabhängigesGremiumbezeichnetwerde.DennnebenWissenschaftlerinnenundWissenschaftlernsäßendort auch Unternehmen wie Dow Chemical, BASF oder RWE. DarüberhinaushabeesdieBundesregierungversäumt,Verbraucherschutz-,Entwicklungshilfe-undUmweltverbände indieausarbeitungderstrategieunterumfassendereinflussnahmemiteinzubeziehen.insofernwäreesfürdie FraktionDIELINKE.entscheidend,dasszukünftiginstärkeremMaßedieAnsätzeeinergesellschaftlichenReflektion vonagrar-undernährungspolitik,fragenderbioökologischenlandwirtschaftunddiefragederursachenfürdie UngleichverteilungvonNahrungsmittelnberücksichtigt würden.dieungleicheverteilungseieinewesentlicheursachefürweiterekonflikteunddenmassivenraubbau. AuchwerdeLandeinseitigfürBiomasseanbaugenutzt,was die Lebensmittelpreise in letzter Zeit erheblich erhöht habe. Weiterhindürfemannichtunberücksichtigtlassen,dass sich,bedingtdurchdiefinanzmarktentwicklung,spekulationenmitagrarproduktenerheblichausgeweitethätten. HierliefenähnlicheProzesse,wiemansieunmittelbarim VorfeldderFinanzkrisebeobachtenkonnte.Auchwisse man,dassmittlerweileweltweiteinemilliardemenschenan Hungerlitten.DiesePunktemüsstenimZusammenhangmit einerforschungsstrategiebioökonomie,diedeutschland alseinesderforschungsstärkstenundreichstenländerdieser Erde auflege, erwogen werden. DieFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNENmerktan,dass unterdembegriffderbioökonomievölligunterschiedliche Problematikensubsumiertwürden.Diesführeinvöllig unterschiedlicherichtungen.damitdiestrategienichtzu einerparlamentarischenblackboxwerde,seienvorallem dieinformationenunabdingbar,diesichaufdiefrageder Finanzierungbezögen.Insbesonderemüssegeklärtwerden, woherdiefinanzmittelstammten,welcheressortsbeteiligt seienundwelcheprojektemitwelchenmittelngefördert würden.dasparlamentmüssemitredenkönnen,umeingefühl für die strategische Ausrichtung zu bekommen. WenntatsächlichderGedankeverfolgtwerde,imgroßen UmfangBiomassealsEnergieträgerzunutzenundgleichzeitiginderindustriellenProduktionErdölvollständigdurch Biomassezuersetzen,befindemansichautomatischineinemZielkonflikt,derdieThematikderWelternährungeiner wachsendenbevölkerungbetreffe.esführezwangsweisezu einer Auseinandersetzung bezüglich der Bodennutzung. Fraglichseiauch,welcheBedeutungdasThemaökologischePflanzenforschungundökologischerLandbauimRahmenderNationalenForschungsstrategieeinnehmenwerde. EsseidieFrage,welchenStellenwertdieWeißeBiotechnologieimgeschlossenenSystemhabenwerde.DieWeiße BiotechnologiebildeeininteressantesZukunftsfeld,umvor allembiomassedurchenzymeaufzuschließen.welche RelevanzwerdederGrünenBiotechnologievordemHin-

7 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 7 Drucksache 17/9549 tergrundbeigemessen,dasssienachverschiedenenuntersuchungenkeinemaßgeblichestellungfürdiewelternährung einnehme?problematischseienvorallemdiekontaminationsgefahrenunddie Vermachtung vonstrukturen. HierzumüssedieUnterrichtungumfassenderinformieren unddenkonkretenrichtungskursbenennen.nichtzielführendseies,dassderbioökonomieratmitdieserthematik betrautwerde.esstellesichdiefrage,welchepositiondieserzukünftigeinnehmenwerdeundobseinestrukturelle Zusammensetzung verändert werde. DieFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNENbefürwortedie inhaltlicheausrichtungdesantragsderspd-fraktionund werdediesemzustimmen.insbesonderemüssefüreine nachhaltigesicherungdersammlungenundmuseengesorgtwerden,dadiesebisherdurchdieleibniz-gesellschaft lediglicheine50-prozentigeförderungdurchdenbunderführen.diepositionierungdiesessonderprogrammsim 8. Forschungsrahmenprogramm überzeuge jedoch nicht. DieBundesregierungführtaus,dasssichDeutschlandauf demwegzueinerbiobasiertenwirtschaftbefinde.dieses VorhabenseibereitsalsAufgabenstellungimchristlichliberalenKoalitionsvertragumschrieben.WeltweithabebisherkeinanderesLandeinenderartsystemischenForschungsansatzfüreineNationaleForschungsstrategieim ZusammenhangmitderNutzungbiologischerRessourcen von Pflanzen, Tieren und Bioorganismen erarbeitet. DieForschungsstrategieBioökonomiebasierenichtausschließlichaufdenAktivitätendesBMBF,sondernebenfallsaufdenAktivitätendesBMELV,BMU,BMWi,BMZ unddesbmg,mitdenenmansehrkonstruktivzusammenarbeite.dergrundkonzeptionseieinebedarfsorientierung andendrängendengesellschaftlichenherausforderungen zugrundegelegtworden.diewachsendeweltbevölkerung stelledenschlüsselpunktdar.diegesamtbevölkerung werdebiszumjahr2050auf9,5milliardenansteigen.dieseranstiegwerdeauchvonzahlreichenwünschenundherausforderungen begleitet. EinerseitserhöhesichdasBedürfnisnachErnährung,andererseitsveränderesichzudemdasKonsumverhalten.Ein TeilderMenschen,diesichmomentannochvonReisoder Gersteernährten,würdenzukünftigFleischkonsumieren wollen.deshalbkönnteesaucheinezunahmeernährungsbedingter Krankheiten wie Adipositas oder Diabetes geben. AlsweiterenHerausforderungenmüssemansichdem Klima-undRessourcenschutzundderFragedernachhaltigenEnergie-undRohstoffversorgungstellen.Esseiein Grundanliegen,vondererdölbasiertenIndustriewegzukommen. DieBioökonomiebeschäftigesichmitdernachhaltigen NutzungvonbiologischenRessourcenwiePflanzen,Tiere undmikroorganismen.eswerdeversucht,diebausteine vonbiologischensystemenvonderebenedergenebis zumökosysteminihrerkomplexitätzubeschreiben,zu verstehenundihrereaktionaufäußereeinflüssevorherzusagen,umsiedannfürdiemenschenundumweltnutzenzu können. DesWeiterenumfassedieBioökonomieeineVielzahlvon WissenschaftsdisziplinenundBranchen.DieForschungslandschaftinDeutschlandzudiesemThemenbereichbesteheaufdereinenSeiteausetwa50außeruniversitären ForschungseinrichtungenwiederMax-Planck-Gesellschaft, derhelmholtz-gemeinschaftoderderfraunhofer-gesellschaft.nebendiesenfinanzierevorallemdasbmelveine umfangreicheressortforschung.aufderanderenseite stünden etwa 100 Universitäten und Fachhochschulen. NachSchätzungendesBioökonomieratesseidieBioökonomieauchwirtschaftlichrelevant.DiebiobasierteWirtschaft erzieleeineneuropaweitenjahresumsatzvoncirca1,7bio. Euroundbeschäftigerund22MillionenMenschen.In Deutschlandexistiertencirca1,25MillionenArbeitsplätze inderlandwirtschaft.inrund370000betriebenwürden jährlichgüterimwertvon40mrd.euroerarbeitet.jeder zehntearbeitsplatzindeutschlandstehemitderlandwirtschaft und der Ernährungswirtschaft in Verbindung. DieBiotechnologiegeltealseinerderwichtigstenImpulsgeberfürdiebiobasierteInnovation,insbesonderederBereich derbiopharmakamiteinemweltweitenumsatzvoncirca 80Mrd.Euro.InsgesamtseieninderWirtschaftüber PersonenimBereichderBioenergieerzeugungtätig. DasZielwerdesein,diewissensbasierteBioökonomiesozu nutzen,dassökonomischeprosperitätundökologischeverträglichkeit miteinander verbunden werden könnten. DienationaleForschungsstrategiezurBioökonomieseidie VisioneineramnatürlichenStoffkreislauforientiertenund nachhaltigbiologischausgerichtetenwirtschaftmitderdie Ziele,dieWeltausreichendundgesundzuernährenund nachwachsenderohstoffezugewinnen,realisiertwerden könnten.hierzumüsstenzweibereichebetrachtetundin einebalancegebrachtwerden.einerseitsdieökonomische Dimension,vorallemderStrukturwandelzueinerbiobasiertenIndustrie,wiedasLoslösenvoneinererdölbasierten Industrie,undandererseitsdieglobaleVerpflichtung,zur WelternährungundzumKlimaschutzbeizutragen.DieWissenschaftlerarbeitetenbereitsdaran,dassdieEnergieträger aufderbasisvonbiomasseausgebautwürden.sämtliche ThemenbereichemüsstenimSinneeinerintegrativenForschungangegangenwerden,sodassauchInstitutionsgrenzenüberschrittenwerdenmüssten.DieinternationaleZusammenarbeitmüsseweitervorangebrachtwerden.ÜberdieswollemandenTransferindiePraxisbeschleunigen, insbesonderedurchförderungvonkleinenundmittleren UnternehmenundUnternehmensgründungen.Auchsollten dieinterdisziplinärenkompetenzen,u.a.durcheineunterstützung der Nachwuchsförderung, ausgebaut werden. EbensowerdemansichdemDialogmitderGesellschaft widmen.innerhalbdiesesgesellschaftlichendiskursprozessesmüsstendienutzungswegevonbiomassebetrachtet werden.biomassekönntestofflichundindustriellgenutzt werden.entscheidendsei,dasswechselwirkungenbetrachtetundkonkurrenzenerkanntwürden,umanschließend Prioritäten setzen zu können. BeidenLeibniz-GesellschaftenhättenauchdieLänderals MitträgereinefinanzielleVerantwortung.Dahermüsseman auchandieverantwortungsträgeraufländerebeneappellieren. TaxonomiesetzesichalsTeilgebietderBiologiemitdem Bestimmen,CharakterisierenundKlassifizierenvonTierundPflanzenartenauseinander.ImKontexteinerproblemorientiertenundanwendungsnahenBiodiversitätsforschung haltediebundesregierungjedocheinegesonderteförde-

8 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode rungeinereinzelnenfachdisziplinalsnichtzielführend.die Taxonomiewerdenationalwieinternationalmitetwa 15Mio.Eurobzw.20Mio.Eurogefördert.DieserBereich seidamitstärkergefördertwordenalsandereteildisziplinen der Biodiversitätsforschung. DasnationaleForschungskonzeptimBereichderBioökonomienehmeaufGrunddesganzheitlichenAnsatzeseine neuestellungiminternationalenvergleichein.deransatz seieingroßerqualitativerschritt.keinandereslanddieser WelthabebishereinederartumfassendeForschungsstrategieentworfen.InhaltlichhabedieStrategieeinebedeutende Prioritätensetzungerfahren,nämlichsichvonderölbasiertenÖkonomieloszusagen.Manwisse,dassmannichtvollständigdasErdöldurchalternativeRohstoffeersetzen könne.entscheidendseiaber,dassdeutschlandeinenbeitragleiste,ausderbestehendenabhängigkeitvomerdöl herauszukommen. ImRahmenderNationalenForschungsstrategieBioökonomie2030habeausderSichtderBundesregierungdas ThemaderWelternährunghöchstePriorität.DieBundesregierungwerdejedochsehrverantwortlichprüfen,obaus neuen,sichdurchforschungergebendenentwicklungen, neuekollisionenerwachsenkönntenundwiesiemitdiesen umgehenkönne.dieskönneaucheinenationaleforschungsstrategienichtvorwegenehmen.erforderlichseien zunächstwissenschaftlicheerkenntnisse,umdieseanschließend gesellschaftlich bewerten zu können. ImBereichderBioenergiebefindemansichaufdemrichtigenWeg,daeinWegzueinerBioenergieentwickeltwerde, die nicht mehr in Konkurrenz zur Ernährung stehe. BezüglichderFinanzierungsfrageseianzumerken,dassdie 2,4Mrd.EuroFördermittelsichzu60ProzentaufdieProjektförderungundzu40ProzentaufdieinstitutionelleFörderungbezögen.DieForschungstelleeinenfließendenProzessdar.DiebisherexistierendenForschungsaktivitäten würdennichtabgebrochen.dieneuenprogrammestarteten sukzessivemiteinemsechsjährigenzeitintervall.die FinanzierungberuhenichtvollständigaufneuenGeldmitteln.ZumBeispielhabeesimBereichderWeißenBiotechnologieeineAusschreibungmiteinemFinanzvolumenvon biszu100mio.eurogegeben.deutschlandhabehierauf GrundseinesForschungspotenzialsundseinerindustriellen PartnersehrguteChancen,sichpositivzuentwickeln,um bspw.denenergieaufwandfürherstellungs-undproduktionsprozessezureduzieren.dienationaleforschungsstrategiebioökonomie2030seivondergesamtenbundesregierungentwickeltworden.esgebeeinensehrgutenaus- tauschmitanderenressortsundmansteheinsofernineiner VerständigungüberdiefinanzielleAufschlüsselungnach Ressorts.DasBMBFwerde66Prozent,dasBMELV 28Prozent,dasBMZfünfProzentunddasBMUeinProzent der Finanzmittel in der Planung zugeteilt bekommen. DurchdieStrategiewerdedieUmsetzungdestechnologischenFortschrittsnichtzwingendzurPflichtgemacht. SollteabereintechnologischerFortschritt alsverbesserungdesbisherigenzustands gelingen,wäreeszielführend,diesengesamtgesellschaftlichumzusetzen.streitbar wäre dann lediglich die Definition des Fortschrittbegriffs. ZudemkönnedieNationaleForschungsstrategieBioökonomie2030nichtalsEntwicklungshilfeprogrammverstanden werden.dasanliegen,wiemitderwelternährungsproblematikumgegangenwerdenkönne,werdeunteranderemim AusschussfürwirtschaftlicheZusammenarbeitundEntwicklungdesDeutschenBundestagesberatenundstehe nichtimmittelpunkteinessolchenforschungsprogramms. VielmehrnehmemansichderFragean,welchenLösungsbeitrag die Forschung liefern könne. BezüglichdesangesprochenenReibungspunktszwischen dembereichdesökologischenlandbausunddembereich dergentechnikseiauszuführen,dassdasbmbfnichtmit einemtechnologischenansatzandiethematikderbioökonomieherantrete.vielmehrfolgemaninderpflanzenforschungeinemmethodenoffenenansatz,sowohlinder GrundphilosophiealsauchinderFörderstrategie.DieForschungkönnenichtdahingehendbevormundetwerden,welcheMethodesieanzuwendenhabe.AmEndezählenicht diemethode,sonderndasbesteergebnisfürdieumwelt, die Verbraucher und die Landwirte. TraditionellbesteheeineSchwerpunktsetzungdesBMELV imbereichdesökologischenlandbaus.alleinimzeitraum von2006bis2009seienfürdieforschungimbereichdes ökologischenlandbaus25mio.euroinvestiertworden. DasBMBFhabedengesamtenBereichderPflanzengenomforschungunterstützt.AusdiesemGesamtbereichentfielen fürdenzeitraumvon2006bis200916mio.euroaufden BereichderGrünenGentechnik.Insgesamtwürdencirca 90Mio.EurofürdiePflanzengenomforschungbereitgestellt. Davonseienwiederum73Mio.Euromethodenoffenund fürgrundlagenorientierteforschungsarbeitenbestimmt. AlleGruppenkönntenvonForschungsansätzenprofitieren, unabhängigobsiegentechnischbasiert,konventionelloder ökologischausgerichtetseien.dasförderprogrammhabe mantechnologieoffenausgeschrieben,sodasssichdievertreter aller Bereiche bewerben könnten. Berlin, den 11. Mai 2011 Ewa Klamt Dr. Petra Sitte René Röspel Berichterstatter Krista Sager Dr. Peter Röhlinger Berichterstatter Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin, Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Postfach , Köln, Telefon (02 21) , Fax (02 21) , ISSN