Amtsblatt d e s E n n e p e - R u h r - K r e i s e s

Transkript

1 Amtsblatt d e s E n n e p e - R u h r - K r e i s e s H e r a u s g e b e r : K r e i s v e r w a l t u n g E N 10. Jahrgang Schwelm, Nr. 09 Inhaltsverzeichnis: Lfd.Nr. Datum Titel Seite Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Bekanntmachung Einladung mit Tagesordnung zum Kreistag am Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Meine Verfügung vom an Herrn Frau Martin Waap geb.: in Witten letzter bekannter Aufenthaltsort: Galenstr. 11, Witten wird hiermit gemäß 10 des Landeszustellungsgesetzes (LZG NRW) vom (GV. NRW. S.94 ) - in der zur Zeit geltenden Fassung - öffentlich zugestellt. Wegen des unbekannten Aufenthaltes der vorgenannten Person war die Zustellung der Verfügung durch die Post gemäß 3 LZG nicht möglich. Es ist daher die öffentliche Zustellung gemäß 10 LZG durchzuführen.

2 2 Es wird darauf hingewiesen, dass gem. 10 Abs. 2 LZG NRW durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Die Verfügung kann beim Ennepe-Ruhr-Kreis in Schwelm, Hattinger Str. 2a, Zimmer , zu den Öffnungszeiten des Straßenverkehrsamtes - Führerscheinstelle - eingesehen werden. Schwelm, Sander 2. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Lea Kretschmayr Marktweg Witten Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich ( 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen: Ablehnungsbescheid vom , Aktenzeichen: Der vorbezeichnete Bescheid wird nach 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o.g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei: Ennepe-Ruhr-Kreis, der Landrat, Jobcenter EN, Regionalstelle Witten, Holzkampstraße 7 b, Witten Zimmer 222 Frau vom Ort Durch die öffentliche Zustellung können gem. 10 Abs. 2 Satz 3 VwZG Fristen (z.b. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach 10 Abs. 2 Satz 5 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Witten, Bouchard 3. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung - 36/1 - Meine Verfügung vom und vom Fahrzeug mit dem amtlichen Kennzeichen EN-OQ477 an x Herrn Frau

3 3 Giuseppe Ragona geb.: in Alcamo letzter bekannter Aufenthaltsort: Erlenweg 14, Witten wird hiermit gemäß 10 des Landeszustellungsgesetzes (LZG NRW) vom (GV. NRW. S.94 ) - in der zur Zeit geltenden Fassung - öffentlich zugestellt. Wegen des unbekannten Aufenthaltes der vorgenannten Person war die Zustellung der Verfügung durch die Post gemäß 3 LZG nicht möglich. Es ist daher die öffentliche Zustellung gemäß 10 LZG durchzuführen. Es wird darauf hingewiesen, dass gem. 10 Abs. 2 LZG NRW durch die öffentliche Zustellung Fristen in Gang gesetzt werden können, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Die Verfügung kann beim Ennepe-Ruhr-Kreis in Schwelm, Hattinger Str. 2a, Zimmer , zu den Öffnungszeiten der Zulassungsstelle eingesehen werden. Schwelm, Völker 4. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Orhan Budak Märkische Straße Witten Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich ( 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG).Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen: Versagungsbescheid vom , Aktenzeichen: Der vorbezeichnete Bescheid wird nach 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o.g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei:ennepe-ruhr-kreis, der Landrat, Jobcenter EN, Regionalstelle Witten, Holzkampstraße 7 b, Witten, Zimmer 307 Frau Hebenstreit Durch die öffentliche Zustellung können gem. 10 Abs. 2 Satz 3 VwZG Fristen (z.b. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach 10 Abs. 2 Satz 5 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Witten, Hebenstreit 5. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Marilyn Berndt Auf der Bommerbank Witten

4 4 Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich ( 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen: Eingliederungsvereinbarung als Verwaltungsakt vom , Aktenzeichen: Der vorbezeichnete Bescheid wird nach 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o.g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei: Ennepe-Ruhr-Kreis, der Landrat, Jobcenter EN, Regionalstelle Witten, Holzkampstraße 7 b, Witten, Zimmer 402, 4. Etage Frau Kroll Durch die öffentliche Zustellung können gem. 10 Abs. 2 Satz 3 VwZG Fristen (z.b. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach 10 Abs. 2 Satz 5 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Witten, Kroll 6. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Shirian Arimbu Ruhrhöhe Witten Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich ( 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG). Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen: Anhörung vom , Aktenzeichen: Der vorbezeichnete Bescheid wird nach 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o.g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei: Ennepe-Ruhr-Kreis, der Landrat, Jobcenter EN, Regionalstelle Witten, Holzkampstraße 7 b, Witten, Zimmer 402, 4. Etage Frau Kroll Durch die öffentliche Zustellung können gem. 10 Abs. 2 Satz 3 VwZG Fristen (z.b. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach 10 Abs. 2 Satz 5 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Witten, Kroll

5 5 7. Bekanntmachung Öffentliche Zustellung Khaled Al Drewish Gemeindeneck Witten Eine Zustellung an einen Vertreter ist nicht möglich ( 10 Abs. 1 Nr. 1 VwZG).Der vorgenannten natürlichen Person ist folgendes Dokument zuzustellen: Versagungsbescheid vom , Aktenzeichen: Der vorbezeichnete Bescheid wird nach 10 Abs. 1 VwZG öffentlich zugestellt und kann gegen Vorlage eines gültigen Lichtbildausweises durch die o.g. Person oder durch eine(n) bevollmächtigte(n) Vertreter(in) abgeholt oder eingesehen werden bei:ennepe-ruhr-kreis, der Landrat, Jobcenter EN, Regionalstelle Witten, Holzkampstraße 7 b, Witten, Zimmer 307 Frau Hebenstreit Durch die öffentliche Zustellung können gem. 10 Abs. 2 Satz 3 VwZG Fristen (z.b. Rechtsbehelfsfrist) in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Ein Dokument gilt nach 10 Abs. 2 Satz 5 VwZG als öffentlich zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Witten, Hebenstreit 8. Bekanntmachung Einladung mit Tagesordnung zum Kreistag am Einladung zur Sitzung des Kreistages Nr. KT/001/2017 am Montag, , 17:00 Uhr im Kreishaus in Schwelm, Hauptstraße 92, Kreistagssitzungssaal zur Sitzung des Kreistages lade ich Sie herzlich ein. Ich habe folgende Tagesordnung vorgesehen: 1. Mitteilungen 2. Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung für den Ennepe-Ruhr-Kreis 3. Bekanntgabe über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen aus dem Vorjahr 2016 in das Haushaltsjahr Aufnahme des DEHOGA Westfalen - Hotel- und Gaststättenverbandes Westfalen e.v. als Gesellschafter der Wirtschaftsförderungsagentur Ennepe-Ruhr GmbH (EN-Agentur) 6. Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV im Ennepe-Ruhr-Kreis hier: Umsetzung der Kooperation von VER und Bogestra sowie Herstellung der Direktvergabefähigkeit der VER 7. Fortschreibung des Integrationskonzeptes für den Ennepe-Ruhr-Kreis

6 6 8. Schwimmbadsanierung an der Schule Hiddinghausen 9. Bestellung eines hauptamtlichen Kreisbrandmeisters 10. Fortschreibung des Rettungsdienstbedarfsplans Delegation von Sozialhilfeaufgaben an die kreisangehörigen Städte 12. Sektorale Heilpraktikererlaubnisse im Bereich Physiotherapie - Vereinbarung mit der Landeshauptstadt Düsseldorf 13. Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen im Produkt Sonstige Sozialhilfe nach dem SGB XII für das Haushaltsjahr Einkünfte aus Nebentätigkeiten von Landrat Olaf Schade in 2016 Nichtöffentliche Sitzung 15. Beteiligung der WSW Energie & Wasser AG an der BinnenWind GmbH 16. Erhöhung des AVU-Anteils am Kommanditkapital der Trianel Erneuerbare Energien GmbH & Co. KG Schwelm, Olaf Schade Landrat