Landkreis Rhön-Grabfeld. Bad Neustadt a. d. Saale, Nummer 8

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1 AMTSBLATT für den Landkreis Rhön-Grabfeld Herausgegeben vom Landkreis Rhön-Grabfeld Bad Neustadt a. d. Saale, Nummer 8 Beteiligungsbericht gem. Art. 82 LkrO 87 Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises 87 Landkreis Rhön-Grabfeld Verordnung über Lärm, Tierhaltung und 88 HHS 2015 Gemeinde Aubstadt 98 Anschläge, Stadt Mellrichstadt HHS 2015 Verwaltungsgemeinschaft Bad 101 HHS 2015 Gemeinde Großbardorf 104 Königshofen i. Gr. HHS 2015 Gemeinde Herbstadt 107 HHS 2015 Gemeinde Sulzdorf a. d. L. 110 HHS 2015 Schulverband Milzgrund 113 HHS 2015 Schulverband Nordheim v. d. R. 116 HHS 2015 Schulverband Sulzfeld 118 HHS 2015 Schulverband Untereßfeld 121 HHS 2015 Wasserzweckverband Bad Königshofen i. Gr. Gruppe Nord HHS 2015 Vill schen Altenstiftung, Stadt Bad Neustadt a. d. S. Berichtigung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Haßberge vom HHS 2015 Wasserzweckverband Mellrichstädter Gruppe 128 Vollzug der Wassergesetze, der Abwasserabgabengesetze und des Bayer. Verwaltungs-verfahrensgesetzes; Einleiten von gesam-meltem Abwasser sowie Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk der Kläranlage der Gemeinde Sulzdorf a. d. L. im Ortsteil Schwanhausen in den Lückengraben Herausgeber und für den Inhalt verantwortlich: Landratsamt Rhön-Grabfeld, Spörleinstraße 11, Bad Neustadt a. d. S.

2 Bericht gem. Art. 82 LKrO über die Beteiligungen des Landkreises Rhön- Grabfeld an Unternehmen in Privatrechtsform Der Bericht über die Beteiligungen des Landkreises Rhön-Grabfeld an Unternehmen in Privatrechtsform (Stand ) liegt gem. Art. 82 Abs. 3 LKrO vom Tage nach Erscheinen des Amtsblattes im Landratsamt Rhön-Grabfeld, Spörleinstraße 11, Bad Neustadt a.d.saale, - Kreisfinanzverwaltung -, Zi.Nr. 206 während der Dienststunden (Dienstag und Donnerstag von 8.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr, Montag und Mittwoch von 8.00 Uhr bis Uhr, Freitag von 8.00 Uhr bis Uhr) öffentlich auf. Es wird darauf hingewiesen, dass jeder Einsicht in den Bericht nehmen kann. Bad Neustadt a.d.s., den Landratsamt Rhön-Grabfeld gez. Habermann Landrat ****************************** Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises Der unter Listen-Nr. 88 vom Landratsamt Rhön-Grabfeld am ausgestellte Dienstausweis für Frau Christina Sapanos ist in Verlust geraten. Der Dienstausweis wird für ungültig erklärt. Vor Missbrauch wird gewarnt. Bad Neustadt a.d.saale, Landratsamt Rhön-Grabfeld gez. Rösch Regierungsoberinspektorin

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19 Gemeinde G r o ß b a r d o r f Landkreis Rhön-Grabfeld für das Haushaltsjahr Einwohnerzahl: Nach der Fortschreibung am Einwohner Nach der letzten amtlichen Volkszählung vom Einwohner 2. Gesamtfläche der Gemeindeflur: Hektar 3. Steuersätze (Hebesätze) des Vorjahres (2014) Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) Hebesatz 450 v. H. Grundsteuer B (sonstige Grundstücke) Hebesatz 450 v. H. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital Hebesatz 320 v. H. b) Lohnsummensteuer Hebesatz v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --,-- 4. Länge der zu unterhaltenden Gemeindestraßen 16 km davon sind ausgebaut km

20 Haushaltssatzung der Gemeinde Großbardorf, Landkreis Rhön-Grabfeld Haushaltsjahr Aufgrund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt der Gemeinderat folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird auf im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen auf ,00 in den Ausgaben auf ,00 1 festgesetzt. Eine Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht festgesetzt. 2 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt wird auf festgesetzt. Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern, die für jedes Jahr neu festzusetzen sind, werden wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 450 v. H. b) für die Grundstücke (B) 450 v. H. 2. Gewerbesteuer a) nach dem Gewerbeertrag und dem Gewerbekapital 330 v. H. b) Lohnsummensteuer v. H. c) Mindeststeuer für Hausgewerbetreibende --,-- für sonstige Gewerbetreibende --, Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 festgesetzt.

21 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2015 in Kraft. Großbardorf, Gemeinde Großbardorf (Siegel) Demar 1. Bürgermeister

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31 Bac Seite 1 BEKANNTMACHUNG der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön (Landkreis Rhön-Grabfeld) für das Haushaltsjahr 2015 Die in der öffentlichen Sitzung der Verbandsversammlung des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön am gem. Art. 9 Abs. 7 und 9 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) i. V. m. 65 Abs. 1 der Gemeindeordnung (GO) beschlossene Haushaltssatzung des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit gem. Art. 65 Abs. 3 und Art. 26 Abs. 2 GO wie folgt amtlich bekannt gemacht: I. HAUSHALTSSATZUNG des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön (Landkreis Rhön-Grabfeld) für das Haushaltsjahr 2015 Aufgrund des Art. 9 Abs. 7 und 9 Bayerisches Schulfinanzierungsgesetz (BaySchFG) i. V. m. Art. 63 ff. der Gemeindeverordnung (GO) erlässt der Schulverband Nordheim v.d.rhön" folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 wird hiermit festgesetzt; er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit ,00 EUR und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und in den Ausgaben mit ,00 EUR ab. 2 Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind nicht vorgesehen. 3 Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. (1) Verwaltungsumlage 4 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf ,00 EUR festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. 2. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 77 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 1.493,51 EUR festgesetzt. (2) Umlage für Mietzahlungen 1. Der nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben für laufende Mietzahlungen im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf ,00 EUR festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt.

32 Bac Seite 2 2. Für die Berechnung der Umlage für laufende Mietzahlungen wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 77 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Umlage für laufende Mietzahlungen wird je Verbandsschüler auf 518,18 EUR festgesetzt. (3) Investitionsumlage 1. Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Vermögenshaushalt wird für das Haushaltsjahr 2015 auf ,00 EUR festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. 2. Für die Berechnung der Investitionsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 77 Verbandsschüler festgesetzt. 3. Die Investitionsumlage wird je Verbandsschüler auf 201,30 EUR festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf ,00 EUR festgesetzt. 6 Weitere Festsetzungen werden nicht vorgenommen. 7 Diese Haushaltssatzung tritt rückwirkend mit dem in Kraft. Fladungen, Link Vorsitzender (Siegel) II. Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön wurde mit Schreiben des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom , AZ nach rechtsaufsichtlicher Behandlung ohne Beanstandungen zurückgegeben. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. III. Der Haushaltsplan des Schulverbandes Nordheim v.d.rhön für das Haushaltsjahr 2015 liegt gem. Art. 65 Abs. 3 GO vom Tage nach der Veröffentlichung der Bekanntmachung eine Woche lang bei der der Verwaltungsgemeinschaft Fladungen in Fladungen, Marktplatz 1, während der allgemeinen Geschäftszeiten zur Einsichtnahme öffentlich aus. Fladungen, Link Vorsitzender (Siegel)

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42 I/ he/her Amtliche Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Wasserzweckverbandes Mellrichstädter Gruppe für das Haushaltsjahr 2015 A Die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes Mellrichstädter Gruppe hat am 23. Februar 2015 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 beschlossen. Sie tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2015 in Kraft. Die Haushaltssatzung wird durch Niederlegung in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt (Hauptstraße 4, Zimmer-Nr. 210) amtlich bekannt gemacht. Gleichzeitig wird der Haushaltsplan eine Woche lang, nämlich in der Zeit vom 6. bis 13. Mai 2015 öffentlich aufgelegt (Art. 25 Abs. 1 und Art. 41 Abs. 1 KommZG i. V. m. Art. 65 Abs. 3 GO). Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen außerdem während des ganzen Jahres in der Geschäftsstelle der Verwaltungsgemeinschaft Mellrichstadt, Zimmer-Nr. 210, innerhalb der allgemeinen Geschäftsstunden zur Einsicht bereit ( 4 Abs. 2 BekV). B Das Landratsamt Rhön-Grabfeld hat mit Schreiben vom , Az: , die Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich gewürdigt. Mellrichstadt, 23. April 2015 Wasserzweckverband Mellrichstädter Gruppe Streit 1. Vorsitzender des Wasserzweckverbandes Mellrichstädter Gruppe

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44 B e k a n n t m a c h u n g Vollzug der Wassergesetze der Abwasserabgabengesetze und des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes; Einleiten von gesammeltem Abwasser sowie Mischwasser aus dem Entlastungsbauwerk der Kläranlage der Gemeinde Sulzdorf a. d. L. im Ortsteil Schwanhausen in den Lückengraben Az S/M 2 Mit Bescheid des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom , Az S/M 2, wurde der Gemeinde Sulzdorf a. d. Lederhecke die gehobene Erlaubnis nach 10 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) i. V. m. 15 WHG zur Benutzung des Lückengrabens (Gewässer III. Ordnung) durch Einleiten gesammelter Abwässer erteilt. Gemäß Art. 69 des Bayer. Wassergesetzes i. V. m. Art. 74 Abs. 4 Satz 2 des Bayer. Verwaltungsverfahrensgesetzes ist eine Ausfertigung des Bescheides mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung der genehmigten Unterlagen zwei Wochen in der Gemeinde zur Einsicht auszulegen. Die gehobene Erlaubnis des Landratsamtes Rhön-Grabfeld vom , Az S/M 2, mit den dazugehörigen Planunterlagen wird daher in der Zeit vom bis einschließlich während der allgemeinen Dienststunden in der Stadt Bad Königshofen i. Gr. zur Einsicht ausgelegt. Es wird darauf hingewiesen, dass mit dem Ende der Auslegungsfrist der Bescheid gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt gilt. Bad Neustadt a. d. Saale, Landratsamt Rhön-Grabfeld gez. E n d r e s Oberregierungsrat

45 Berichtigung: Die Sechste Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Haßberge vom (Amtsblatt für den Landkreis Rhön-Grabfeld Nr. 16/2014 vom ) wird wie folgt berichtigt: 1. In der Präambel muss es statt Sechste richtig Siebte Verordnung zur Änderung über den Naturpark Haßberge heißen. 2. In 1 wird das Datum bezüglich der nachrichtlichen Übernahme von auf geändert. 3. In der Legende zur Anlage 1 der Verordnung muss es statt Sechste richtig Siebte Verordnung über den Naturpark Haßberge heißen. Diese Berichtigung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Bad Neustadt a. d. Saale, LANDRATSAMT RHÖN-GRABFELD gez. Endres Oberregierungsrat ************************************ Thomas Habermann Landrat