PLANUNGSVERBAND REGION INGOLSTADT REGION 10

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1 PLANUNGSVERBAND REGION INGOLSTADT REGION 10 Planungsausschusssitzung am 15. Februar 2017 TOP2 Haushalt 2017 Anla en: - Haushaltssatzung - Haushaltsplan - Vorbericht - Gesamtplan mit Rücklagenstand Sachvortra : Der Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 ist im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,21 festgesetzt. Der Freistaat Bayern ersetzt auf Grund der Kostenerstattungsverordnung den regionalen Planungsverbänden den notwendigen Aufwand für die Ausarbeitung und Fortschreibung der Regionalpläne. Der Planungsverband Region Ingolstadt erhält jährlich einen Pauschalbetrag von ,00 der - je nach Rücklagenhöhe - gekürzt wird. Die Zuweisung für das Haushalts- Jahr 2017 des Freistaates Bayern erfolgt voraussichtlich gekürzt. Die Einnahmen und Ausgaben sind aus den in Anlage beigefügten Unterlagen ersichtlich. Beschlussvorschla Die vorliegende Haushaltssatzung - samt Anlagen - des Planungsverbandes Region Ingolstadt für das Haushalts] ahr 2017 wird beschlossen. Der Verbandsvorsitzende wird ermächtigt, die allgemeine Deckungsreserve bei zur Deckung unabweisbarer über- und außerplamnäßiger Ausgaben des Verwaltungshaushalts in Anspruch zu nehmen. Ingolstadt PLAN VE AND Region o ta T^ Franz Kratzer

2 Haushaltssatzun des Planungsverbandes Region Ingolstadt für das Haushaltsjahr 2017 Auf Grund 10 Abs. l Ziff. 4a der Verbandssatzung in Verbindung mit Art. 5 Abs. 4 des Bayer. Landesplanungsgesetzes, Art. 4l Abs. l, Art. 42 Abs. l des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und Art. 55 ff. der Landkreisordnung für den Freistaat Bayern erlässt der Planungsverband Region Ingolstadt folgende Haushaltssatzung: Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 wird im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,00 und im Vennögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben auf ,21 festgesetzt. 1 2 Kreditaufhahmen zur Finanzierung von Ausgaben des Gesamthaushalts sind nicht vorgesehen. Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt. 3 4 Der Höchstbetrag für Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 0,00 festgesetzt. Umlagen von den Verbandsmitgliedem werden nicht erhoben. 5 Diese Haushaltssatzung tritt am l Januar 2017 in Kraft. 6

3 Vorbericht zum Haushalts lau 2017 l Die Zuweisung vom Freistaat Bayern für das Haushaltsjahr 2017 beträgt unter Berücksichtigung der Zuweisungskürzung , 85 (Sonderzuweisung Gutachten: , 00 ; gekürzte Zuweisung 2017: , 85. Die Allgemeine Rücklage weist zu Beginn des Haushaltsjahres 2017 einen (Soll)Stand von ,23 auf. 2. Die Ausgabenansätze des Verwaltungshaushalts weisen gegenüber dem Ansatz 2017 keine erheblichen Abweichungen auf. Aufgrund der Sonderzuweisung des Ministeriums sowie der Kostenbeteiligung der Gemeinden am Teilraumgutachten hat sich eine Erhöhung der Ansätze ergeben. 3. Der Haushaltsplan besteht aus - dem Gesamtplan und - dem Verwaltungs- und Vermögenshaushalt 3. 1 Sammelnachweise erübrigen sich, da Verwaltungs- und Vennögenshaushaltsplan jeweils nur aus wenigen Unterabschnitten bestehen. Der Stellenplan für Beamte und Angestellte sowie die Stellenübersicht für Arbeiter entfallen, da der Planungsverband nicht über eigenes Personal verfügt Eine Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Ausgaben entfällt, weil in der Haushaltssatzuag Verpflichtungsermächtigungen nicht vorgesehen sind. Der Stand der Rücklagen zu Beginn des Haushaltsjahres ist beigefügt. Der Finanzplan entfällt, da der Haushalt nur wenige Positionen umfasst Der Gesamtplan umfasst die Einnahmen und Ausgaben, getrennt nach Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Haushaltsquerschnitt und Gruppiemngsübersieht entfallen, weil sowohl der Verwaltungshaushaltsplan als auch der Vermögenshaushaltsplan nur aus wenigen Unterabschnitten bestehen. Die Finanzierungsübersicht entfällt. 4. Erläuterungen der wesentlichen Haushaltsansätze 4. 1 Verwaltungshaushalt (Einnahmen/Ausgaben) -HSt HSt HSt ausgenommen: Zinsen aus der Allgemeinen Rücklage Aufwendungen für Sitzungen der Beschlussorgane und Aufwandsentschädigungen des Verbands- Vorsitzenden und der Stellvertreter Deckungsring mit gegenseitiger Deckungsfähigkeit

4 -2- -HSt HSt HSt Kosten für die örtliche und überörtliche Prüfung der Jahresrechnung Mitgliedschaft beim Prüfüngsverband öffentlicher Kassen und beim Gemeindeunfallversicherungsverband sowie beim Verein Europäische Metropolregion München e. V." Erstattung des Aufwandes für die Führung der Verwaltungs- und Kassengeschäflte durch den Landkreis Eichstätt (Personalkostenerstattung, Miete und Nebenkosten) 4. 2 Vermögenshaushalt (Einnahmen/Ausgaben) Entnähme des Betrages von ,21 aus der Rücklage und Zufuhrung an Verwalhmgshaushalt

5 Haushaltsplan Verwaltungshaushalt - Nr. Bezeichnung Haushaltsansatz 2017(6) 2016 ( ) Ergebnis der Jahresrechnung 2015 ( ) Erläuterung Deckungsring 001 Aus aben Entschädigung für ehrenamtl. Tätigkeit Verwalhmgs- und Zweckausstattung Sachausgaben für Repräsentation Offentlichkeitsarbeit EDV-Kosten an Dritte Allgemeine Verwaltungskosten Bücher und Zeitschriften Post- und Femmeldegebühren Öffentliche Bekanntmachungen Dienstreisen Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Kosten Mitgliedsbeiträge Vermischte Ausgaben Erstattungen an Gemeinden u. Gemeindeverbände Allg. Deckungsreserve Zufiihrung zum Vermögenshaushalt ,00 500,00 250, ,00 350, ,00 200, , , , ,00 900, , ,00 550, ,00 500,00 250, ,00 350, ,00 200, , , , ,00 900,00 500, ,00 550, ,95 223, , ,82 511, ,72 687, ,38?» 3 m DR 001 enthalten m DR 001 enthalten , , ,52

6 Haushaltsplan Verwaltungshaushalt - Nr. Bezeichnung Haushaltsansatz 2017 ( ) 2016 ( ) Ergebnis der Jahresrechnung 2015 ( ) Einnahmen Verkauf von Drucksachen 0,00 0, Zuweisung vom Freistaat Bayern , , , Zuweisungen v. Gemeinden u. Gemeindeverbänden 4.223, ,00 0, Zinsen 0,00 35,00 32, Zuffihrung vom Vermögenshaushalt: , , , , , ,52

7 Haushaltsplan Vermögenshaushalt - Nr. Bezeichnung Haushaltsansatz 2017( ) 2016( ) Ergebnis der Jahresrechmmg 2015 ) l Einnahmen Entnähme aus Rücklage Zufiihrung vom Verwaltungshaushalt , , ,73 Aus aben , , , Zufuhnmg an Rücklage Zufiihrung an Verwaltungshaushalt , , , , , ,73

8 Haushaltsplan-Gesamtplan 2017(Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben) Emzelplan/Abschnitt Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Nr. Bezeichnung 2017 Einnahmen Ausgaben 2016 Einnahmen Ausgaben 2015 Einnahmen Ausgaben 61 Verwaltun shaushalt Regionalplanung , , , , , , Sonstige Allgemeine Finanzwirtschaft ,21 550, ,00 550, ,52 Zusammen , , , , , ,52 61 Vermö enshaushalt Regionalplammg 91 Sonstige Allgemeine Finanzwütschaft , , , , , , , , , , , ,73 Stand der All emeinenrückla e Zu Beginn des Haushalts] ahres 2017 weist die Allgemeine Rücklage einen Stand von ,23 auf. (Zuführung an Rücklage 2016: ,74 )

9 Haushaltsplan 2017 Gegenseitige Deckungsfähigkeit im Verwaltungshaushalt Ansatz , Ansatz , Ansatz ,- DR 001 = Deckungsring Nr Ansatz 500, Ansatz , Ansatz 200, Ansatz , Ansatz , Ansatz 900, Ansatz 350, Ansatz , Ansatz ,-. Summe Ring-Nr ,- Verzeichnis der im Haushalts lan verwendeten Erläutenm en: Erläuterung: DR Ubertragbar Bedeutung: Deckungsvermerk gegenseitig Ubertragbare Ausgaben