Willkommen im Schlaraffenland

Transkript

1 Haushalt 2019

2 Willkommen im Schlaraffenland Gerhard Dix in Bayerischer Gemeindetag 2/2018

3 Haushalt 2019 Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

4 Haushalt 2019 Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

5 Haushalt 2019 Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

6 Haushalt 2019 Rückblick auf das Haushaltsjahr 2018

7 Haushalt 2019 Gesamthaushalt: EUR Rekord! Verwaltungshaushalt: EUR (2018: EUR) Vermögenshaushalt 2015: Plan: EUR Ergebnis: EUR Vermögenshaushalt: EUR (2018: EUR)

8 Verwaltungshaushalt

9 Entwicklung Einnahmen: EUR Ausgaben: EUR Ansatz Ansatz

10 Entwicklung Einnahmen: EUR Sondereffekte 2019: > Gewerbesteuer aus dem Haushaltsjahr 2018: 3 Mio. EUR > Schlüsselzuweisungen: 1,5 Mio. EUR > Kreisumlage: - 2,2 Mio. EUR Ausgaben: EUR Ansatz Ansatz

11 Ausgaben und Einnahmen Sachaufwand 10,9 Mio. Euro

12 Entwicklung Sachaufwand Durchschnitt : 7,26 Mio. EUR Ansatz

13 Sachaufwand 80 Gebäude rd. 70 km Straßen und Wege rd. 90 km Kanäle Unterhalt Grundstücke und bauliche Anlagen 52 Unterhalt Geräte, Ausstattung, Ausrüstung, Software-Lizenzen 53 Mieten und Pachten 54 Bewirtschaftungskosten 55 Fahrzeugkosten 56 Aufwendungen für Bedienstete 64 Steuern, Versicherungen Schadensfälle 630 IuK laufende Softwarekosten 652 Telefon- und Portokosten 655 Sachverständigen- und Prüfungskosten Erstattungen an andere Aufgabenträger

14 Ausgaben und Einnahmen Personalausgaben 7,18 Mio. Euro Sachaufwand 10,9 Mio. Euro

15 Entwicklung Personalausgaben Vergabe von Reinigungsleistungen: Personalkosten werden zu Sachaufwand Aufgabenverlagerung vom Personalamt zum Liegenschaftsamt Ansatz 2019: EUR Ansatz Ansatz

16 Ausgaben und Einnahmen Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro Sachaufwand 10,9 Mio. Euro

17 Entwicklung der Kreisumlage Umlagekraft: Steuerkraft (mit landeseinheitlichen Hebe- und Anrechnungssätzen nivellierte Steuereinnahmen des Vorvorjahres) + 80 % der Schlüsselzuweisungen des Vorjahres Kreisumlage: Umlagekraft: EUR x Umlagesatz: 46,25 % = EUR Ansatz Finanzplan

18 Entwicklung der Kreisumlage Umlagesatz 2018: Oberbayern: 48,88 % Bayern: 46,10 % Kreisumlage: Umlagekraft: EUR x Umlagesatz: 45,75 % = EUR?

19 Ausgaben und Einnahmen Gewerbesteuerumlage 2,34 Mio. Euro Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro Sachaufwand 10,9 Mio. Euro

20 Gewerbesteuerumlage Berechnung quartalsweise nach Ist-Aufkommen Verrechnung mit Einkommensteuer-Anteil 108 Mio. EUR 700 Mio. EUR 69 % 68,5 % 68,3 % 64 % 35 %

21 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2 Mio. Euro 2,34 Mio. Euro Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro Sachaufwand 10,9 Mio. Euro

22 Entwicklung der Zuschüsse und Zuweisungen Kindertagesstätten andere Träger: Sportförderung: davon Überlassung Sportstätten: ÖPNV: EUR EUR EUR EUR Ansatz Ansatz

23 Gebühren Steuern Beiträge Einnahmen Öffentliche Infrastruktur Bund Länder Kommunen Grafik:

24 Gebühren Steuern Beiträge Einnahmen Grafik:

25 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse 2 Mio. Euro Gewerbesteuerumlage 2,34 Mio. Euro Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

26 Gewerbesteuer Durchschnitt : 10 Mio. EUR Ansatz

27 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse 2 Mio. Euro Gewerbesteuerumlage 2,34 Mio. Euro Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

28 Steuereinnahmen Ansatz

29 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse 2 Mio. Euro Gewerbesteuerumlage 2,34 Mio. Euro 4,44 Mio. Euro Gebühren Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

30 Gebühren Parkgebühren 2018: EUR

31 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2 Mio. Euro 2,34 Mio. Euro 2,1 Mio. Euro Anteil Umsatzsteuer 4,44 Mio. Euro Gebühren Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

32 Anteil an der Umsatzsteuer Ansatz

33 5-Mrd.-Euro-Entlastung der Kommunen durch den Bund

34 5-Mrd.-Euro-Entlastung der Kommunen durch den Bund

35 Ausgaben und Einnahmen Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2 Mio. Euro 2,34 Mio. Euro 2,03 Mio. Euro 2,1 Mio. Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Anteil Umsatzsteuer 4,44 Mio. Euro Gebühren Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

36 Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 80 Gebäude 140 Wohneinheiten 40 Gewerbeeinheiten rund 6,00 EUR/m²/mtl. durchschnittliche Wohnraumnettokaltmiete Neuvermietung: rund 8,00 EUR/m²/Monat

37 Ausgaben und Einnahmen 1,5 Mio. Euro Schlüsselzuweisungen 1,74 Mio. Euro Grundsteuer Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2 Mio. Euro 2,34 Mio. Euro 2,03 Mio. Euro 2,1 Mio. Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Anteil Umsatzsteuer 4,44 Mio. Euro Gebühren Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

38 Schlüsselzuweisungen Freistaat Bayern Allgemeiner Steuerverbund 12,75 % der Landesanteile an der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und der Gewerbesteuerumlage (zuzüglich der Einnahmen oder abzüglich der Ausgaben im Länderfinanzausgleich) + Erhöhungsbetrag aus Ländermilliarde des Bundes (155 Mio. EUR) Schlüsselmasse Hochbauförderung Investitionspauschalen Belastungsausgleich Bezirke 64 % Gemeinden 36 % Landkreise

39 Schlüsselzuweisungen Berechnung: fiktive Ermittlung des Finanzbedarfs (Ausgangsmesszahl): veredelte Einwohnerzahl x Grundbetrag (2018: 952,33 EUR)./. Steuerkraftmesszahl = (positiver) Unterschiedsbetrag x Ausgleichssatz 55 % = Schlüsselzuweisung die Stadt hat zuletzt im Jahr 1992 Schlüsselzuweisungen in Höhe von DM erhalten Schlüsselzuweisungen 2019 werden erst nach Beratung des Haushaltsentwurfs 2019/2020 im Ministerrat am 12. Februar bekannt gegeben

40 Ausgaben und Einnahmen Euro Euro 1,5 Mio. Euro Zuschüsse Erstattungen Schlüsselzuweisungen 1,74 Mio. Euro Grundsteuer Zuschüsse Gewerbesteuerumlage 2 Mio. Euro 2,34 Mio. Euro 2,03 Mio. Euro 2,1 Mio. Euro Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Anteil Umsatzsteuer 4,44 Mio. Euro Gebühren Kreisumlage 5,49 Mio. Euro Personalausgaben 7,18 Mio. Euro 8,05 Mio. Euro Anteil Einkommensteuer Sachaufwand 10,9 Mio. Euro 11,5 Mio. Euro Gewerbesteuer

41 Zuführung zum Vermögenshaushalt Einnahmen Ausgaben EUR EUR Zuführung zum Vermögenshaushalt EUR planmäßige Tilgung EUR "freie Spitze" für Investitionen EUR rund 43 % der geplanten Investitionen von 16,6 Mio. EUR

42 Vermögenshaushalt

43 Vermögenshaushalt 2019 Investitionen Investitionen : 70,2 Mio. EUR Ergebnis 2018: ca. 5,26 Mio. EUR Ansatz Ansatz

44 Vermögenshaushalt 2019 Investitionen nach Aufgabenbereichen 0 Allgemeine Verwaltung 1 Öffentliche Sicherheit und Ordnung 2 Schulen 3 Wissenschaft, Forschung, Kultur 4 Soziale Sicherung 5 Gesundheit, Sport, Erholung 6 Bau- und Wohnungswesen, Verkehr 7 Öffentl. Einrichtungen, Wirtschaftsförderung 8 Wirtschaftliche Unternehmen, Allgemeines Grund- und Sondervermögen

45 Vermögenshaushalt 2019 Ausgaben

46 Vermögenshaushalt 2019 Ausgaben Feuerwehr Wasserburg LF 10 ( EUR) Ersatzbeschaffungen Fahrzeuge Bauhof ( EUR) Feuerwehr Attel-Reitmehring HLF 20 Fahrgestell ( EUR) Baugebiet südlich Schmiedwiese ( EUR) Erneuerung Kunststoffbeläge und Diskusanlage Badria ( EUR) Umbau/Erweiterung Schöpfwerk Riedener Weg ( EUR) Erneuerung Kanal Megglestraße ( EUR) Errichtung Mehrfamilienhaus Ponschabaustraße 9 ( EUR) Erneuerung Beleuchtung Parkhaus Kellerstraße ( EUR)

47 Vermögenshaushalt 2019 Finanzierung der Investitionen

48 Vermögenshaushalt 2019 Abschaffung der Straßenausbaubeiträge Verteilung nach dem Verhältnis der Siedlungsflächen Kapuzinerweg: EUR Ansatz 2019: EUR

49 Vermögenshaushalt 2019 Verpflichtungsermächtigungen

50 Rücklagen und Schulden

51 Haushalt 2019 Schuldenentwicklung Stand zum Ansatz

52 Haushalt 2019 Schuldenentwicklung Stand zum inkl. 2,5 Mio. EUR Wohnungsbau-Darlehen Sondervermögen Stadler-Stiftung Ansatz

53 Haushalt 2019 Rücklagen Stand nach Abschluss des Haushaltsjahres Prognose

54 Haushalt 2019 Die weiteren Aussichten? Schuldenstand zum Allgemeine Rücklage nach Abschluss des Vorjahres