Jahrgang 2013 Leinefelde-Worbis, den Nr. 2. A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis

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1 Amtsblatt für die Stadt Leinefelde-Worbis mit ihren Ortsteilen Beuren, Birkungen, Breitenbach, Breitenholz, Kaltohmfeld, Kirchohmfeld, Leinefelde, Wintzingerode, Worbis Jahrgang 2013 Leinefelde-Worbis, den Nr. 2 Inhalt Seite A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Worbis am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Leinefelde am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Beuren am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Breitenholz am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Breitenbach am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Birkungen am Einladung zur Sitzung des Ortsteilrates Wintzingerode am B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen Wahl der Jugendschöffen für die Amtszeit Die Thüringer Bürgerbeauftragte vor Ort in Heilbad Heiligenstadt 15 Herausgeber: Bezugsmöglichkeiten: Stadt Leinefelde-Worbis Das Amtsblatt kann gegen Zusendung eines frankierten Briefumschlages bei der Stadt Leinefelde-Worbis, Ratsbüro, Worbis, Rossmarkt 1, Leinefelde-Worbis, als Abonnement, Einzelausgabe oder blattweise bezogen werden. (Preis je Doppelseite 0,10 zzgl. Versandkosten) Das Amtsblatt wird in den Bürgerbüros der Stadt Leinefelde-Worbis für jedermann zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Auch unter der Internetadresse (Amtsblatt) 10

2 A. Öffentliche Bekanntmachungen der Stadt Leinefelde-Worbis Am Montag, dem um 16:00 Uhr findet im Haus "Gülden Creutz" Worbis, Sitzungsraum 1. OG, Rossmarkt 3, Leinefelde-Worbis, die 17. Sitzung des Ortsteilrates Worbis für die Wahlperiode statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Franz Jaworski 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Worbis vom Mitteilungen des s, des Bürgermeisters, der Verwaltung und 5. Beratung von Beschlussvorlagen 5.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 5/ Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Worbis Am Dienstag, dem um 16:00 Uhr findet im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43, Leinefelde-Worbis, die 15. Sitzung des Ortsteilrates Leinefelde für die Wahlperiode statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Siegfried Klapprott 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der ordnungsgemäßen 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Leinefelde vom Vereidigung des Ortsteilratsmitgliedes Harald Laufer und Pflichtenbelehrung 5. Mitteilung des s, des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie 6. Beratung von Beschlussvorlagen 11

3 6.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 9/ Anfragen und Anregungen 8. Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Leinefelde 9. Bürgerfragestunde Am Dienstag, dem um 19:00 Uhr findet im Gemeindehaus Beuren, Versammlungsraum, Turmstraße 2, Leinefelde-Worbis, die 14. Sitzung des Ortsteilrates Beuren statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Hubert Thume 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Beuren vom Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Beuren vom Mitteilungen des s, des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie 6. Beratung von Beschlussvorlagen 6.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 8/ Anfragen und Anregungen 8. Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Beuren 9. Bürgerfragestunde Am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr findet im Bürgerhaus "Alte Schule" Breitenholz, Versammlungsraum, Hauptstraße 35, Leinefelde-Worbis, die 13. Sitzung des Ortsteilrates Breitenholz statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Dirk Hackethal 3. Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsteilrates Breitenholz vom

4 4. Mitteilungen des s, des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie 5. Beschlussvorlagen 5.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 12/ Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Am Mittwoch, dem um 19:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Breitenbach, Beratungsraum, Eckardtsberg 3, Leinefelde-Worbis, die 14. Sitzung des Ortsteilrates Breitenbach der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Günter Hausmann 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Breitenbach vom Mitteilungen des s, des Bürgermeisters und der Verwaltung sowie 5. Beratung von Beschlussvorlagen 5.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 7/ Schließung der öffentlichen Sitzung Am Donnerstag, dem um 18:00 Uhr findet im Feuerwehrgerätehaus Birkungen, Schulungsraum, Johannesstraße, Leinefelde-Worbis, die 15. Sitzung des Ortsteilrates Birkungen der Stadt Leinefelde-Worbis statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Ernst Bode 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates vom

5 4. Mitteilungen des s, des Bürgermeisters, der Verwaltung und 5. Beratung über Beschlussvorlagen 5.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 11/ Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates Am Donnerstag, dem um 19:00 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Wintzingerode, Beratungsraum, Schulstraße 7a, Leinefelde-Worbis, die 13. Sitzung des Ortsteilrates Wintzingerode der Stadt Leinefelde-Worbis für die Wahlperiode statt, zu der ich Sie im Einvernehmen mit dem Bürgermeister herzlich einlade. gez. Hans-Joachim Köhler 3. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates vom Mitteilungen des s, des Bürgermeisters, der Verwaltung und 5. Beratung der Beschlussvorlagen 5.1. Beschluss zum Ausgabeplan der Ortsteilratsmittel 2013 Vorlage: 10/ Schließung der öffentlichen Sitzung des Ortsteilrates 14

6 B. Veröffentlichungen sonstiger Stellen LANDKREIS EICHSFELD Pressemitteilung Nr / VG_LG_Stadt Heilbad Heiligenstadt, den Wahl der Jugendschöffen für die Amtszeit Zum beginnt eine neue fünfjährige Amtszeit der Jugendschöffen. Dem Jugendhilfeausschuss des Kreistages des Landkreises Eichsfeld kommt die Aufgabe zu, die zur Wahl erforderlichen Vorschlagslisten aufzustellen. Das Amt eines Schöffen ist ein Ehrenamt. Es kann nur von einem Deutschen versehen werden, der im jeweiligen Amtsgerichtsbezirk seinen Wohnsitz hat und älter als 25 Jahre ist. Die Vorgeschlagenen sollen erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sein. Nicht berufen werden Personen, die als ehrenamtliche Richter in der Strafrechtspflege in zwei aufeinander folgenden Amtsperioden tätig gewesen sind, von denen die letzte Amtsperiode jetzt noch andauert. Bürgerinnen und Bürger, die bereit sind, das Amt eines Jugendschöffen zu übernehmen, werden gebeten, ihre Interessenbekundungen schriftlich oder mündlich bis zum 10. Februar 2013 an das Jugendamt des Landkreises Eichsfeld zu richten. Kontakt: Landkreis Eichsfeld Jugendamt Frau Ilona Helbing Aegidienstraße Heilbad Heiligenstadt Tel.: / Postanschrift: Postfach Heilbad Heiligenstadt Die Thüringer Bürgerbeauftragte vor Ort in Heilbad Heiligenstadt Die Bürgerbeauftragte hat die Aufgabe, die Rechte der Bürger gegenüber den Trägern der öffentlichen Verwaltung im Lande zu wahren und die Bürger im Umgang mit der Verwaltung zu beraten und zu unterstützen. Sie befasst sich mit den von den Bürgern an sie herangetragenen Wünschen, Anliegen und Vorschlägen (Bürgeranliegen). Im Rahmen dieser Aufgabe hat sie insbesondere auf die Beseitigung bekannt gewordener Mängel hinzuwirken. Darüber hinaus obliegt ihr die Bearbeitung aller ihr zugeleiteten Auskunftsbegehren und Informationsersuchen. Sie wirkt auf eine einvernehmliche Erledigung der Bürgeranliegen und die zweckmäßige Erledigung sonstiger Vorgänge hin. Die Bürgerbeauftragte kann auch von sich aus tätig werden. 15

7 Sofern die Bürgerbeauftragte nicht zuständig ist, leitet sie das Anliegen auf Wunsch an die zuständige Stelle weiter. Die Bürgerbeauftragte kommt auch in Ihre Stadt: am 12. März 2013 ab 9:00 Uhr in die Schlosskapelle Ihres Landratsamtes Eichsfeld, Friedensplatz 8, Heilbad Heiligenstadt Um Wartezeiten zu vermeiden, empfehlen wir Ihnen, sich Ihren persönlichen Gesprächstermin unter der Tel.-Nr.: 0361 / zu reservieren. Ebenfalls können Termine für Gespräche am Dienstsitz der Bürgerbeauftragten in Erfurt jederzeit unter der o. g. Rufnummer vereinbart werden. Sollte Ihnen eine persönliche Vorsprache nicht möglich sein, können Sie das Büro der Bürgerbeauftragten, auch wie nachfolgend angeführt, erreichen: Postanschrift: Die Bürgerbeauftragte des Freistaats Thüringen Frau Silvia Liebaug Jürgen-Fuchs-Straße Erfurt Telefon: 0361 / Telefax: 0361 / Internet: Erfurt, den HINWEIS: Die Bürgerbeauftragte steht den Vertreterinnen und Vertretern der Medien nach Terminvereinbarung für Gespräche zur Verfügung. Telefonische Rückfragen können unter o. g. Telefonnummer erfolgen. 16

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