Niederschrift über die Sitzung des Gemeinderates Scherstetten

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Silvia Grosse
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1 Niederschrift über die Sitzung des es Scherstetten Sitzungstag Mittwoch, 4. Mai 2016, 20:00 Uhr Sitzungsort in der alten Schule in Scherstetten Namen der Mitglieder (evtl. auch zugezogene Sachverständige, Auskunftspersonen usw.) Teilnehmer Funktion Abwesenheit / Grund Vorsitz: Wippel Robert 1. Bürgermeister Niederschriftführer: Aloisia Lacher VG Stauden Mitglieder: Bravi Daniela 2. Bürgermeisterin Deschler Bernd entschuldigt Fischer Harald Kögel Wilhelm Müller Hermann Ringler Michael Schiller Roland entschuldigt Schorer Simon Schramm Giselbert Thoma Alexander Wiedemann Karina Gemeinderätin Wilhelm Dieter Gäste: 1 Zuhörer Die Beschlussfähigkeit im Sinne des Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben nicht gegeben

2 Öffentlicher Teil: TAGESORDNUNG Die Sitzung war öffentlich. Zu Punkt 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 13.1, 13.2, 14, wurde gemäß Art. 52, Abs. 2 GO die Öffentlichkeit ausgeschlossen. 1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Bauanträge 2.1 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 1625/1, Gemarkung Scherstetten 3. Angebot der LVN für die LED-Straßenbeleuchtung im Baugebiet "Am Birstling" 4. Zuschussantrag des Musikvereines Konradshofen zum Kauf von Trachten 5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen

3 Sitzung des es Scherstetten am Mittwoch, den 4. Mai 2016 Mitglieder: 13 anwesend: 11 Status: öffentlich 1. Bürgermeister Wippel eröffnet die öffentliche Sitzung um 20:00 Uhr. Er stellt fest, dass der Scherstetten form- und fristgerecht geladen wurde. Der Scherstetten ist beschlussfähig. Der Scherstetten ist mit der Tagesordnung einverstanden. Der Vorsitzende beantragt, dass TOP 3 " Angebot Schreinerei Weimann für ein neues Türblatt an der ehemaligen Schule in Konradshofen" in nichtöffentlicher Sitzung zu behandeln. Der ist mit der Änderung der Tagesordnung einverstanden. Abstimmung: 11 : 0 Stimmen Öffentlicher Teil: 1. Genehmigung des öffentlichen Teils des Protokolls vom Der öffentliche Teil des Protokolls vom wurde mit der Ladung an alle Gemeinderäte versandt. Der genehmigt den öffentlichen Teil des Protokolls vom mit redaktionellen Änderungen in TOP 3.1, 4.2, 5.2 und Bauanträge 2.1 Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage auf Fl.-Nr. 1625/1, Gemarkung Scherstetten Bauvorhaben: Bauort: Fl.Nr.: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Kapellenstr. 4, Scherstetten-Erkhausen 1625/1, Gemarkung Scherstetten Der Vorsitzende reicht den Bauantrag dem zur Ansicht. Rechtliche Würdigung: Die Bebauung des Grundstückes beurteilt sich nach 34 BauGB (Umgebungsbebauung). Sie ist zulässig, wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche, die überbaut werden soll, in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt und die Erschließung gesichert ist.

4 Der erteilt dem Bauvorhaben das gemeindliche Einvernehmen. 3. Angebot der LVN für die LED-Straßenbeleuchtung im Baugebiet "Am Birstling" Mit vom legt die LVN (LEW Verteilnetz GmbH) für die Neuerschließung des Baugebietes Am Birstling in Scherstetten ein Angebot von 7 Stück Hella Parkleuchten vor. Die Leuchten entsprechen vom Typ den LED-Lampen der bisher verbauten LED-Lampentypen. Die Bruttoerschließungskosten, incl. aller Anschlussarbeiten und Stahlrohrmasten, betragen ,10. Die Standorte der Masten sind im Lageplan entsprechend gekennzeichnet. Über zwei zusätzliche Lampen am westlichen Rand des Baugebietes (bereits im Angebot enthalten) soll im eigens entschieden werden. Wird auf diese zusätzlichen Lampen verzichtet, verringern sich die Kosten auf ,00 brutto. Diskussionsverlauf: Im Gremium wird die Notwendigkeit der geplanten Straßenlampen wie lt. Angebot der LVN vorgeschlagen diskutiert. Die geplanten zwei Straßenlampen am westlichen Rand des Baugebietes sind nach Ansicht des es zum jetzigen Zeitpunkt nicht notwendig. Für die Zukunft sollen jedoch Leerrohre verlegt werden. Die Gemeinde Scherstetten vergibt den Auftrag lt. dem Angebot an die LVN (LEW Verteilnetz GmbH) vom zum Preis von ,00 für die Errichtung der Straßenbeleuchtung im Baugebiet Am Birstling. Die im Angebot geplanten zwei Straßenlampen für den westlichen Rand des Baugebietes werden nicht montiert. Es werden Leerrohre für die Zukunft verlegt. 4. Zuschussantrag des Musikvereines Konradshofen zum Kauf von Trachten Der Musikverein Konradshofen beantragt mit Schreiben vom eine finanzielle Unterstützung durch die Gemeinde Scherstetten für den Kauf von Trachten. Die Höhe der Kosten für die Anschaffung beläuft sich auf 4.851,15. Der Vorsitzende verliest den Antrag des Musikvereins Konradshofen (Beilage zum Protokoll). Die Gemeinde Scherstetten stimmt dem Antrag des Musikvereins Konradshofen vom auf finanzielle Unterstützung für die Anschaffung neuer Trachten zu. Sie unterstützt den Verein mit 2.425,58 (50% der Anschaffungskosten). 5. Sachstandsbericht, Informationen und Anfragen Der Vorsitzende erläutert zu den nachstehenden Punkten den aktuellen

5 1. In der Kläranlage Scherstetten wurde der Klärschlamm ausgebracht. Der Vorsitzende zeigt Fotos der Klärschlammentsorgung. 2. Der Vorsitzende berichtet, dass die Montage der LED-Lampe im Friedhof Scherstetten erfolgt ist. Die Zeitschaltung muss noch programmiert werden. Ein Foto zeigt den Standort der LED-Leuchte. 3. Die Montage eines Handlaufs im Eingangsbereich der alten Schule in Scherstetten wurde in Auftrag gegeben. 4. Die Untergestelle für die Sitzbänke im Friedhof Scherstetten sind bereits gefertigt. Die Bretter für die Sitzfläche werden von der Schreinerei Thoma noch angebracht. 5. Das Geländer am Gehweg, Höhe Kirche, in Konradshofen wurde durch den LKW der Brauerei Rapp beschädigt. Der Schaden wurde gemeldet und zur Abwicklung an den Versicherer weitergeleitet. 6. Im Bereich der Kreisstraße/Schloßbergstraße ist eine große Absenkung (vermutlich Beschädigung des Kanals) sichtbar. Es wird eine Kanalbefahrung durchgeführt. Die Ausbesserung erfolgt durch den Landkreis. 1. Bürgermeister Wippel beendet die öffentliche Sitzung um 20:35 Uhr. Vorsitzender Schriftführer Robert Wippel 1. Bürgermeister Aloisia Lacher VG Stauden

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