Gemeinde Schkopau Amtsblatt

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1 Ausgabe 35 / 2011 Amtsblatt der Seite 1 von 5 Amtsblatt en der Nummer: 35 / 2011 ausgegeben am: Inhalt: der Beschlüsse der 16. Sitzung des Gemeinderates der am Seite: 1 der Einladung zur 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport der am Seite: 3 der Einladung zur 17. Sitzung des Gemeinderates der am Seite: 4 Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der BYK Kometra GmbH in Schkopau auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung modifizierter Kunststoffe in Schkopau hier: Erhöhung der Jahreskapazität auf 6,0 kt durch die Errichtung von acht Mischerlinien mit Rohstoffbevorratung, weiterer Nebenanlagen und zwei thermischen Nachverbrennungen Seite: 5 Impressum Seite: 5 Gemeinderat Beschlüsse der 16. Sitzung des Gemeinderates der am GR 16 / 173 / 2011 GR 16 / 174 / 2011 GR 16 / 175 / 2011 GR 16 / 176 / 2011 Nachtragshaushaltssatzung der für das Haushaltsjahr 2011 Aufstellungsbeschluss zur Ergänzung des Flächennutzungsplans der für den Ortsteil Wallendorf und zur 2. Änderung des Flächennutzungsplans der sowie zur Zusammenführung zu einem Gesamtdokument Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Aufhebung der 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplans "Bösch-Beton", Ortsteil Ermlitz Entwurfs- und Offenlagebeschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 3/8 "Gewerbegebiet an der Schkeuditzer Straße" der, Ortsteil Ermlitz

2 Ausgabe 35 / 2011 Amtsblatt der Seite 2 von 5 GR 16 / 177 / 2011 Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 4/4 "Sportplatz Hohenweiden" GR 16 / 178 / 2011 Beschluss zur Unterzeichnung des öffentlich- rechtlichen Vertrages gem. 11 BauGB und 54 ff. VwVfG LSA GR 16 / 179 / 2011 GR 16 / 180 / 2011 GR 16 / 181 / 2011 GR 16 / 181 a / 2011 GR 16 / 181 b / 2011 GR 16 / 181 c / 2011 GR 16 / 181 d / 2011 GR 16 / 181 e / 2011 GR 16 / 181 f / 2011 GR 16 / 182 / 2011 Abwägungs- und Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 2/2 "An der Deponie/ Industriegebiet Ost" Bestätigung der Wahl des Ortsbürgermeisters des Ortsteiles Knapendorf Beschluss zur Zulassung der Bewerbungen zur Bürgermeisterwahl am Beschluss zur Zulassung des Herrn Andrej Manfred Haufe zur Wahl des Beschluss zur Zulassung des Herrn Günter Sachse zur Wahl des Beschluss zur Zulassung des Herrn Bernhard Riesner zur Wahl des Beschluss zur Zulassung des Herrn Dr. Oswald Armin Pippel zur Wahl des Beschluss zur Zulassung des Herrn Peter Richter zur Wahl des Beschluss zur Zulassung des Herrn Helmut Schuchert zur Wahl des Berufung zum Ehrenbeamten als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Hohenweiden GR 16 / 183 / 2011 Kostenlose Übernahme von Verkehrsflächen - OT Hohenweiden GR 16 / 184 / 2011 GR 16 / 185 / 2011 GR 16 / 186 / 2011 GR 16 / 187 / 2011 GR 16 / 188 / 2011 GR 16 / 189 / 2011 GR 16 / 190/ 2011 Verkauf einer Grünfläche - OT Wallendorf Verkauf einer Grünfläche - OT Ermlitz Verkauf einer überbauten Fläche - OT Luppenau Verkauf einer Grünfläche - OT Schkopau Verkauf einer Grünfläche - OT Luppenau Kauf von zwei Grundstücken - OT Burgliebenau Kauf von zwei Flurstücken - OT Knapendorf

3 Ausgabe 35 / 2011 Amtsblatt der Seite 3 von 5 Schkopau, Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Schkopau Einladung Zu der 13. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport der Gemeinde Schkopau lade ich Sie auf Dienstag, den um 18:30 Uhr nach Schkopau - OT Luppenau, Am Löpitzer Schloß, "Das Frido" herzlich ein. Tagesordnung: TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung und Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 2. Einwendungen gegen die Niederschrift der öffentlichen Sitzung TOP 3. Einwohnerfragestunde TOP 4. Feststellung der Tagesordnung TOP 5. Niederschriftskontrolle - Stand der Realisierung TOP 6. Vorstellung des Vereins "Neue Wege miteinander" TOP 7. Bestellung eines Vertreters für den Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport TOP 8. Haushalt 2012 Beantragte Baumaßnahmen TOP 9. Eckdaten zur Schulvereinbarung TOP 10. Sportplatz Hohenweiden TOP 11. Bürgerhaus Döllnitz TOP 12. Nutzungsverträge TOP 13. Anfragen TOP 14. Sonstiges TOP 15. Einwendungen gegen die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung TOP 16. Niederschriftskontrolle - Stand der Realisierung TOP 17. Anfragen TOP 18. Sonstiges gez. Günter Sachse Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Jugend, Soziales, Kultur und Sport

4 Ausgabe 35 / 2011 Amtsblatt der Seite 4 von 5 Vorsitzender des Gemeinderates der Schkopau, Einladung Zu der 17. Sitzung des Gemeinderates der lade ich Sie auf herzlich ein. Dienstag, den um 18:30 Uhr nach Schkopau, Schulstraße 18, Bürgerhaus, Ratssaal Tagesordnung: TOP 1. Eröffnung der Sitzung TOP 2. Feststellen der ordnungsgemäßen Ladung der Mitglieder, Anwesenheitsfeststellung, Feststellung der Beschlussfähigkeit TOP 3. Einwohnerfragestunde TOP 4. Feststellung der Tagesordnung TOP 5. Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und wichtiger Angelegenheiten durch den Bürgermeister TOP 6. Berichte aus den Ausschüssen, Zweckverbänden und anderen Beteiligungen der Gemeinde Schkopau TOP 7. Beschluss zur Zulassung der zwei Kandidaten für Stichwahl am Vorlage: IV/053/2011 TOP 8. Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und Entlastung des Bürgermeisters der Gemeinde Schkopau gemäß 170 (3) der GO LSA Vorlage: II/009/2011 TOP 9. Gas-Konzessionsvertrag Vorlage: II/007/2011 TOP 10. Strom-Konzessionsvertrag Vorlage: II/008/2011 TOP 11. Aufstellungsbeschluss zur 2. vereinfachten Änderung des B-Plans Nr. 3.1 "Industriestandort Schkopau" Vorlage: III/073/2011 TOP 12. Anfragen TOP 13. Sonstiges TOP 14. Anfragen TOP 15. Sonstiges gez. Wilfried Eckl Vorsitzender des Gemeinderates

5 Ausgabe 35 / 2011 Amtsblatt der Seite 5 von 5 Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der BYK Kometra GmbH in Schkopau auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung modifizierter Kunststoffe in Schkopau Die Firma BYK Kometra GmbH in Schkopau beantragte mit Schreiben vom beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt die Genehmigung nach 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der Anlage zur Herstellung modifizierter Kunststoffe; hier: Erhöhung der Jahreskapazität auf 6,0 kt durch die Errichtung von acht Mischerlinien mit Rohstoffbevorratung, weiterer Nebenanlagen und zwei thermischen Nachverbrennungen in Schkopau Gemarkung: Schkopau Flur: 4 Flurstücke: 189, 190. Gemäß 3a UVPG wird hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach 3c UVPG festgestellt wurde, dass durch das genannte Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu befürchten sind, so dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Beruht die Feststellung, dass eine UVP unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach 3c UVPG, ist die Einschätzung der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung über die Zulässigkeit des Vorhabens nur darauf zu überprüfen, ob die Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von 3c UVPG durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist. Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können beim Landesverwaltungsamt, Referat Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung in Halle (Saale), Dessauer Str. 70 als der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingesehen werden. Impressum: Amtsblatt der Herausgeber: Der Bürgermeister Schulstraße 18, Schkopau Telefon: / Telefax: / Verantwortlich: Haupt- und Sozialamt Telefon: / Telefax: / Druck / Layout: Bezugsbedingungen: Das Jahresabonnement kostet 20,00 Euro. Diese sind im Voraus bar oder per Überweisung zu entrichten. Die Ausgaben gehen auf dem Postweg zu. Auflage: 79 Stück

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