Vorlage zur Beschlussfassung

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1 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Vorlage zur Beschlussfassung für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Gegenstand der Vorlage: 1. Fortschreibung der Globalsummen zum Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat in seiner Sitzung am beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 1061/IV der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. 2. Die BVV möge beschließen: Die BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt die 1. Fortschreibung für die Haushaltsjahre 2016/2017. Komoß Bezirksbürgermeister Anlage

2 Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin Fin L 2902 Bearbeiterin: Frau Lutzke Vorlage für das Bezirksamt - zur Beschlussfassung Nr. 1061/IV A. Gegenstand der Vorlage: 1. Fortschreibung der Globalsummen zum Bezirkshaushaltsplan 2016/2017 des Bezirkes Marzahn- Hellersdorf von Berlin B. Berichterstatter/in: Bezirksbürgermeister Herr Komoß C.1 Beschlussentwurf: Das Bezirksamt beschließt in Umsetzung der technischen Fortschreibung der Globalsumme 2016/2017 die in der Anlage aufgeführten haushaltsmäßigen Veränderungen. Durch die Aufnahme der Veränderungen in den Entwurf des Bezirkshaushaltes 2016/2017 ergibt sich ein Abgang von Einnahmen und Ausgaben in Höhe von T im Haushaltsjahr T im Haushaltsjahr 2017 C.2 Weiterleitung an die BVV zugleich Veröffentlichung: Das Bezirksamt beschließt weiterhin, diese Vorlage der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen und umgehend zu veröffentlichen. D. Begründung: Mit der technischen Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017, Schreiben - SenFin II D - vom , wurden durch die SenFin in Einzelfällen Korrekturen durchgeführt. Für den Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfolgte neben finanzneutralen technischen Hinweisen im Wesentlichen eine Korrektur der Berechnung für die Hilfen zur Erziehung (HzE) auf der Grundlage der Budgetneuberechnung der SenFin für die HzE-Transferprodukte sowie eine Anhebung der Leitlinie Ausbildungsmittel. Im Ergebnis der Korrekturen wurde die Globalsumme an den Bezirk für 2016 und 2017 abgesenkt. Mit den in der Anlage dargestellten haushaltsmäßigen Veränderungen sind diese Korrekturen entsprechend umgesetzt.

3 E. Rechtsgrundlage: 1 GO BA, Art. 85 VvB i. V. m. 11 ff. LHO, 12 Abs. 2 Nr. 1, 36 Abs. 2 Buchstabe b und Abs. 3 Bezirksverwaltungsgesetzes (BezVG), 41 Abs. 2 BezVG, Rundschreiben zur Aufstellung von Unterlagen für den Doppelhaushaltsplan 2016/2017 sowie der Finanz- und Investitionsplanung (Aufstellungsrundschreiben 2016/ AR 16/17) - SenFin II B - vom , Schreiben - SenFin II D - vom , Globalsummen-Zuweisung und Aufstellung der Bezirkshaushaltspläne für den Doppelhaushalt 2016/2017 Technische Fortschreibung der Globalsummen 2016/2017, Schreiben - SenFin II D - vom F. Haushaltsmäßige G. Gleichstellungsrelevante H. Behindertenrelevante I. Migrantenrelevante entsprechend der Anlage Komoß Bezirksbürgermeister

4 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage zur BA-Vorlage Nr. 1061/IV Doppelhaushalt 2016/ Nachschiebeliste 2016 Angaben in Euro Kapitel Kapitelbezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2016 Stand: BA-Vorlage 1022/IV hinzutreten Ansatz 2016 Einnahmen 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten E Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) Summe Einnahmen Ausgaben 3304 Serviceeinheit Personal Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 012 P Schule und Sport Härtefallfonds Schulmittagessen 111 A Grundschulen Härtefallfonds Schulmittagessen 112 A Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und 290 Z Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und 281 Z Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und 281 Z Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und 290 Z Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und 287 Z Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb 265 T Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Hilfe zur Erziehung nach 27 SGB 265 T Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII außerhalb 265 T Summe Ausgaben

5 BA Marzahn-Hellersdorf Anlage zur BA-Vorlage Nr. 1061/IV Doppelhaushalt 2016/ Nachschiebeliste 2017 Angaben in Euro Kapitel Kapitelbezeichnung Titel Titelbezeichnung Funktion KB Ansatz 2017 Stand: BA-Vorlage 1022/IV hinzutreten Ansatz 2017 Einnahmen 4500 Allgemeine Finanzangelegenheiten Zuweisungen für Ausgaben (ohne Investitionen) 890 E Summe Einnahmen Ausgaben 3304 Serviceeinheit Personal Ausbildungsentgelte (Tarifbeschäftigte) 012 P Schule und Sport Härtefallfonds Schulmittagessen 111 A Grundschulen Härtefallfonds Schulmittagessen 112 A Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und 290 Z Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und 281 Z Leistungen nach SGB XII und LPflGG in Einrichtungen Bekleidung und Wäsche nach SGB XII und 281 Z Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Leistungen nach dem Gesetz über Hilfen und 290 Z Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Barleistungen in Einrichtungen nach SGB XII und 287 Z Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Stationäre Hilfen zur Erziehung nach SGB VIII innerhalb 265 T Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Hilfe zur Erziehung nach 27 SGB 265 T Hilfen zur Erziehung, Eingl.hilfe f. seelisch Behin. nach Eingliederungshilfe nach 35a SGB VIII außerhalb 265 T Summe Ausgaben