MARKTGEMEINDE WILDON. Zl.: 004-1/ ordentliche, öffentliche Gemeinderatssitzung am

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Steffen Meyer
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1 MARKTGEMEINDE WILDON Zl.: 004-1/ ordentliche, öffentliche Gemeinderatssitzung am gemäß 60 der GO 1967, in der Fassung LGBl.Nr. 82/1999, im Marktgemeindeamt Wildon. PROTOKOLL ANWESENDE: Vorsitz : Vizebürgermeister Anton Werner Kassier: Gemeinderäte: Franz Pirker Markus Kurz (ab Uhr), Wolfgang Probst, Ing. Gerhard Sommer, Helmut Hofer, Rüdiger Wetzl, DI Gunnar Michelitsch, Mag. Dr. Ivor Schiller (bis Uhr), Susanna Dellanoi, Ernst Stadler, Ing. Gert Egger, Helmut Scherr, Sabine Pirker. ENTSCHULDIGT: BGM Ingrid Weber. Vizebürgermeister Anton Werner begrüßt die erschienenen Gemeinderatsmitglieder und eröffnet um Uhr die Gemeinderatssitzung und stellt gemäß 56, Ziff. 1 der GO 1967 die Beschlussfähigkeit fest. Die Gemeinderatsmitglieder wurden für die heutige Gemeinderatssitzung ordnungsgemäß und zeitgerecht eingeladen. Der Nachweis für die ordnungsgemäße Einladung aller Mitglieder des Gemeinderates ist der Verhandlungsschrift beigeschlossen. Die ausgeschriebene Gemeinderatssitzung wurde an der Amtstafel der Marktgemeinde Wildon in der Zeit vom bis öffentlich kund gemacht. Kassier F. Pirker stellt den Antrag als TO 7 Aufhebung des Beschlusses, TO 4d, vom über den Ankauf eines Laptops aufzunehmen. 13 Stimmen dafür 1 Stimmenthaltung ( GR H. Scherr) GR R. Wetzl stellt den Antrag als TO 14 Vereinsförderung aufzunehmen. Vizebürgermeister Anton Werner stellt den Antrag die TO 3 Bericht Prüfungsausschuss und TO 10 Bericht Prüfungsausschuss vertraulich für die Sitzung aufzunehmen. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich dementsprechend. 1/1

Gerhard Sommer, Helmut Hofer, Rüdiger Wetzl, DI Gunnar Michelitsch, Mag. Dr. Ivor Schiller (bis 20.25 Uhr), Susanna Dellanoi, Ernst Stadler, Ing. Gert Egger, Helmut Scherr, Sabine Pirker.

2 Vizebürgermeister Anton Werner stellt den Antrag, die TO-Punkte 08 bis 14 als nicht öffentlich und vertraulich zu behandeln. TAGESORDNUNG 01.) Fragestunde a) GR Ing. G. Egger: Es gibt missverständliche Berichte über die Gebarung der Marktgemeinde Wildon. Wie sieht es derzeit wirklich aus? VzBGM A. Werner berichtet: In den Jahren nach der Amtsenthebung musste mit deutlicher Hilfe des Landes die Überschuldung der Gemeinde abgebaut werden. Der hohe Stand der unbedeckten Schulden war im Wesentlichen durch Überschreitungen der Kosten für die Erneuerung der Ortsdurchfahrt, den Umbau der Polytechnischen Schule und vor allem durch die Versuche im Heizwerk entstanden. Der Verschuldungsgrad wird aus dem Verhältnis der unbedeckten Schulden zum vorhandenen Budget ermittelt. Der Verlauf der Jahre ab der Amtsenthebung zeigt deutlich, dass die Sanierung äußerst positiv abgeschlossen werden konnte ,05 % ,00 % ,01 % ,86 % ,95 % ,42 % ,11 % ,77 % ,18 % ,86 % ,99 % ,29 % Diese guten Werte gehen mit einem ausgeglichenen Budget einher! Im Vergleich - der Durchschnitt der Gemeinden im Bezirk liegt bei ca. 6,5 %. Es kann derzeit eindeutig festgestellt werden, dass die Finanzpolitik der Marktgemeinde sehr gut ist! b) GR Ing. G. Egger: Dr. Gilbert Frizberg hat anlässlich seines Geburtstages Spendengelder für Essen auf Rädern zur Verfügung gestellt. Kann das Geld, das heuer nicht verbraucht wird, im nächsten Jahr verwendet werden? Das gesamte Geld wird an Essen auf Rädern übergeben. Ausgaben der Gemeinde werden nicht in Abzug gebracht. c) GR H. Scherr: Dank für die vorbildliche Schneeräumung 2/2

Werner berichtet: In den Jahren nach der Amtsenthebung musste mit deutlicher Hilfe des Landes die Überschuldung der Gemeinde abgebaut werden.

3 d) GR R. Wetzl: Bei der Sitzung sollten heimische Getränke zur Verfügung gestellt werden. e) GR S. Dellanoi: Wie sieht es mit einem Ganztageskindergarten aus? Vorläufig zurückgestellt, bis eine neue Regelung vom Land Steiermark vorliegt. In dieser Sache haben Gespräche mit den Vertretern der Gemeinden Weitendorf und Stocking bereits stattgefunden. f) GR Mag.Dr. I. Schiller: In der Homepage sind nur die letzten GR Protokolle. Es sollten alle Protokolle der Legislaturperiode aufgenommen werden. Die Protokolle werden seit der Neugestaltung der Homepage laufend aufgenommen. 02.) Bericht des Vizebürgermeisters Beantwortungen aus der letzten Sitzung: Zur Frage Wer ist für die Entsorgung von Laub auf öffentlichen Straßen zuständig? wird mitgeteilt, dass der Erhalter, also im Falle von Gemeindestraßen die Gemeinde, zuständig ist. Zur Frage Schneeräumung auf Privaten Straßen und Wegen Aufstellen von Schneewarnstangen werden Kopien der Stellungnahme von Herrn Dr. Keber an die Fraktionen ausgegeben. Vizebürgermeister Anton Werner verliest die Eingangspost: 1.) Brief Wolfgang Spurej wegen Sportverein (Ein Besprechungstermin wegen der Sportplatzgestaltung mit Dipl. Ing. Heidinger, dem Sportverein und den Vertretern der Marktgemeinde wird mit um Uhr fixiert.) 2.) Rauchverbot auf Ballveranstaltungen 3.) Kulturausschuss Änderung auf Kultur- und Verwaltungsausschuss vollzogen 4.) Vorstandsbeschlüsse 5.) Beschlüsse KEG 6.) Bericht Geflügelpest 7.) Flächen Veränderung Vertrag Germauz - Bericht 03.) Bericht Prüfungsausschuss: (dringlich) (GR M. Kurz nimmt ab Uhr an der Sitzung teil.) Der Bericht des Prüfungsausschusses vom wird den Gemeinderäten zur Kenntnis gebracht. Bezüglich der Kosten für die Einschaltung der Lüftungsanlage in der Volksschule nach einem Störfall wird die Sitzung von Uhr bis Uhr unterbrochen und der anwesende Schulwart, Herr Koch, befragt und das Problem gelöst. 04.) Straßen 2006 Auf Grund der Vorgaben des Gemeinderates wurden die notwendigen Straßensanierungen für 2006 ausgeschrieben. 3/3

f) GR Mag.Dr. I. Schiller: In der Homepage sind nur die letzten GR Protokolle. Es sollten alle Protokolle der Legislaturperiode aufgenommen werden.

4 GR Ing. G. Sommer stellt den Antrag die Straßen NEUBRUCHWEG, BRUNNENWEG und RÖMERWEG durch den Bestbieter, das ist die Fa. STRABAG zu einem Bruttobetrag von ,00 (Angebot = ,49) zu vergeben. Zu beachten ist, dass die Arbeiten erst nach den Sanierungsarbeiten an Kanal und Wasserleitung in Abstimmung mit Herrn Baumhakel erfolgen dürfen. Ebenso ist das Ergebnis der Beratungen des Gemeinderates über die Errichtung etwaiger Wendekreise in den Sackgassen abzuwarten. Des Weiteren wird eine Begehung betreffend Maßnahmen zur behindertengerechten Gestaltung von Wildon stattfinden und sollen diese Arbeiten falls notwendig gleichzeitig durchgeführt werden (einmalige Baustelleneinrichtung). Der Bauausschuss soll 1 Woche vor Beginn der Arbeiten verständigt werden. 05.) EU-Regionalmanagement - Beitritt VzBGM A. Werner stellt den Antrag, dem EU Regionalmanagement Süd-West-Steiermark mit dem Ziel einer integrierten und nachhaltigen Regionalentwicklung beizutreten. Kosten derzeit: 1.244,00 pro Jahr. 06.) Protokoll - öffentlich GR H. Hofer stellt den Antrag, das öffentliche Protokoll der 6. GR-Sitzung mit den erfolgten Änderungen zu genehmigen: Anwesende: Harald Witzany streichen, Susanna Dellanoi einfügen TO 4) Mag. Horst Gallé auf Alois korrigiert TO 4d) LapTop: Für gestrichen TO 5) GR Ing. Gerhard Sommer eingefügt. TO 6) Supancic Uhr (Grassmugg) gestrichen, Floors auf Flors korrigiert TO 9) gestrichen, 2 Stimmenthaltungen: Ing. Gert Egger, Sabine Pirker eingefügt 07.) Aufhebung des Beschlusses, TO 4d, vom über den Ankauf eines Laptops Kassier GR F. Pirker stellt auf Grund der Kritik über den Kauf eines gebrauchten Laptops von ihm den Antrag, den Beschluss vom über den Kauf eines Laptops aufzuheben. Herr Pirker wird das Geld ( 500,00) zurück überweisen. Der Beschluss über den Kauf des Laptops von Herrn Pirker wurde durch den Vorstand gefasst. Der grundsätzliche Beschluss des Gemeinderates über den Ankauf eines Laptops soll aufrecht bleiben. Der Vorstand soll den Kauf eines neuen Laptops beschließen. In den Werkvertrag ist die Obsorge des Gerätes durch den Kulturmanager als Auflage aufzunehmen. Danach stellt Herr VzBGM A. Werner den Antrag, den Antrag von Herrn Kassier F. Pirker abzulehnen. 9 Stimmen dafür 5 Stimmenthaltungen (GR H. Scherr, E. Stadler, S. Dellanoi, Kassier F. Pirker, S. Pirker. 4/4

Ebenso ist das Ergebnis der Beratungen des Gemeinderates über die Errichtung etwaiger Wendekreise in den Sackgassen abzuwarten.

5 (Demnach bleibt der Kauf wie bisher aufrecht.) Die Sitzung wird von Uhr bis Uhr unterbrochen. 08.) Protokoll Nicht öffentlich / vertraulich 09.) Vereinsförderung / Nicht öffentlich / vertraulich (dringlich) 10.) Bericht Prüfungsausschuss / Nicht öffentlich / vertraulich (dringlich) 11.) Wohnungen Verkauf und Vermietung / Nicht öffentlich / vertraulich 12.) Grundverkauf Weitendorf / Nicht öffentlich / vertraulich 13.) Personelles - Sonderpädagogischer Bedarf / Nicht öffentlich / vertraulich 14.) Personelles Anträge Verwaltung KEG / Nicht öffentlich / vertraulich GR. Dr. I. Schiller verlässt um Uhr die Sitzung. Danach schließt der Vorsitzende die 09. Gemeinderatssitzung um Uhr. verlesen - genehmigt - unterschrieben Vizebürgermeister Anton Werner Schriftführer: ÖVP Schriftführer: ProW Schriftführer: SPÖ Schriftführer: Die Grünen Wildon, am /5

) Wohnungen Verkauf und Vermietung / Nicht öffentlich / vertraulich 12.) Grundverkauf Weitendorf / Nicht öffentlich / vertraulich 13.

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