N I E D E R S C H R I F T. über die 05. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Wasserkrüger Weg 16, Raum 108

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1 N I E D E R S C H R I F T über die 05. Sitzung des Hauptausschusses am im Stadthaus, Wasserkrüger Weg 16, Raum 108 Beginn: Uhr Ende: Uhr B E R A T U N G S P U N K T E A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit A 2. Anträge zur Tagesordnung A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 04/10 am A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse A 7. a) Region Mölln b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v., hier: Vorstandssitzung am V 8. Änderung der Hauptsatzung A 9. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 9.1 Kaufhaus Hertie A 10. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 10.1 Nächste Hauptausschusssitzung A 11. Kontrolle der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 11.1 Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh, hier: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung am VSG, hier: nächste Aufsichtsratssitzung am RMVB, hier: Aufsichtsratssitzung am BQG, hier: Aufsichtsratssitzung am Personalangelegenheiten Beförderung Versetzung in den Ruhestand A/V Rechnungsprüfungsamt Aufnahme in die Versorgungsausgleichskasse V 11.3 Entscheidung über Ehrungen 11.4 Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Betriebsleitung Städtische Kurverwaltung 11.5 Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse. (Verteilerschlüssel 3.2)

2 - 2 - Anwesenheitsliste Name Bemerkungen Vorsitzender: Ratsherr Kühl Mitglieder: Ratsherrin Büttner Erster Senator Michelsen Ratsherrin Patzke Ratsherrin Richter Ratsherr Ruhland Ratsherr Schierstaedt Ratsherr Schlegel Ratsherr Schneider Ratsherr K.-F. Voß Bürgermeister Engelmann (ohne Stimmrecht) Protokollführer: OVR Kohlrus Gäste: Ratsherr Harms Ratsherr Steffen Herr Wiegels Ausschließungsgründe liegen vor für: gemäß 22 GO/ 75 LBG/ 81 LVwG Herrn Wiegels TOP A 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende Ratsherr Kühl eröffnet die Sitzung, er stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde und dass der Hauptausschuss beschlussfähig ist

3 - 3 - A 2. Anträge zur Tagesordnung Es werden keine Anträge gestellt. Es bleibt damit bei der Tagesordnung vom A 3. Entscheidung über Einwendungen gegen die Niederschrift 04/10 am Einwendungen werden nicht erhoben. In diesem Zusammenhang wird nach den bisherigen Erfahrungen mit dem Stadtservice/ den Kümmerern gefragt. Es wird kurz berichtet. A 4. Bericht über die Durchführung der Anträge und Beschlüsse (Vorlage des Hauptamtes vom ) Zu lfd.-nr. 7/2006 Organisation Baubetriebshof/Forst/Gärtnerei wird auf Nachfrage klargestellt, dass es bei den derzeitigen Beratungen im Bauausschuss baumäßig alleine um den Baubetriebshof geht; nur das Grundstück sollte so groß sein, dass es ggf. auch den Forstbetriebshof aufnehmen könnte. Zu lfd.-nr. 19/2009 Immobilienmanagement überreicht Ratsherrin Büttner der Verwaltung ihre Recherchen im Internet zu möglichen Unternehmensberatungen. Im Übrigen nimmt der Hauptausschuss Kenntnis. A 5. Niederschriften der Fachausschüsse Sitzung des Bauausschusses am Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am Der Hauptausschuss nimmt von den Niederschriften Kenntnis Sitzung des Finanzausschusses am Sitzung des Schul-, Sport-, Jugend- und Sozialausschusses am Die Niederschriften liegen nicht vor. Die Angelegenheiten werden daher erneut auf der Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung erscheinen. Ratsherr Ruhland moniert zum wiederholten Male die terminliche Überscheidung von Ausschusssitzungen. Das Hauptamt bestätigt, hierauf rechtzeitig hingewiesen zu haben. Es besteht Einvernehmen, dass derartige Terminüberschneidungen nicht zur Gewohnheit werden sollen, um allen Mitgliedern der Stadtvertretung die Teilnahmen an den Ausschusssitzungen zu ermöglichen. A 6. Koordination der Arbeit der Fachausschüsse Es liegt nichts vor

4 A 7. a) Region Mölln Es liegt nichts Neues vor b) AktivRegion Herzogtum Lauenburg Nord e.v., hier: Vorstandssitzung am (zuletzt 04. Hauptausschusssitzung am , TOP 7) Die Sitzung konnte nicht durchgeführt werden, da nicht genügend private Vertreter anwesend waren, um eine Beschlussfähigkeit zu erreichen. V 8. Änderung der Hauptsatzung (zuletzt 11. Hauptausschusssitzung am , TOP 10 sowie 04. Hauptausschusssitzung am , TOP 4; Vorlage des Hauptamtes vom ) Die Fraktionsberatungen, auch interfraktionell, sind noch nicht abgeschlossen. Einvernehmen wird erzielt, dass sich am Mittwoch, um Uhr im Stadthaus, Raum 108, ca. 2 Vertreter je Fraktion und das Hauptamt zu einer Vorbesprechung treffen. Die Angelegenheit ist dann erneut auf die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung zu setzen. A 9. Öffentliche Mitteilungen des Bürgermeisters 9.1 Kaufhaus Hertie (zuletzt 03. Hauptausschusssitzung am , TOP 11.3) Der Bürgermeister berichtet von den wahrgenommenen Terminen in Bremerhaven und in Kiel. Bis Ende Mai 2010 sollen die nächsten Ergebnisse vorliegen, wie die Albrecht Vermögensverwaltungs-AG weiter vorgehen wird. A 10. Öffentliche Bekanntgaben und Anfragen 10.1 Nächste Hauptausschusssitzung Dienstag, 01. Juni 2010, Uhr, Stadthaus, Raum 108. Nichtöffentlicher Teil (Die Beratungen zu TOP , zu TOP , zu TOP und zu TOP 11.3 sind in einer nichtöffentlichen Anlage zur Niederschrift gesondert festgehalten.) A 11. Kontrolle der Verwaltung - nicht öffentlich - Es besteht Einvernehmen, Herrn Wiegels die Teilnahme am nichtöffentlichen Teil der Sitzung, bis auf TOP , zu ermöglichen Beteiligungen DRK-Krankenhaus Mölln-Ratzeburg ggmbh, hier: Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung am (zuletzt 04. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Eine Einladung liegt noch nicht vor. Insbesondere wird es um die Jahresabschlussbesprechung 2009 gehen

5 VSG, hier: Aufsichtsratssitzung am (zuletzt 04. Hauptausschusssitzung am , TOP ) In der Angelegenheit Umstrukturierung VSG hat vor dieser Hauptausschusssitzung die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Mölln GmbH getagt. Am wird es in Ratzeburg insbesondere um die Jahresabschlussbesprechung 2009 gehen. Einladungen folgen gesondert RMVB, hier: Aufsichtsratssitzung am (zuletzt 04. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Eine Einladung mit Tagesordnung liegt noch nicht vor. Das seitens der RMVB angekündigte Schreiben liegt zwischenzeitlich vom vor. Das Kämmereiamt ist gebeten worden, für den Nachtragshaushalt 2010 einzuplanen BQG, hier: Aufsichtsratssitzung am (zuletzt 03. Hauptausschusssitzung am , TOP ) Heute eingegangen sind die Einladungen zu den gemeinsam durchzuführenden Sitzungen von Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung am in Ratzeburg. Insbesondere wird es um die Beratung des Jahresabschlusses 2009 gehen einschl. der Entlastungsbeschlüsse. Vorgelegt werden soll auch der Wirtschaftsplan II für das Jahre 2010 und der Monatsabschluss März Personalangelegenheiten Beförderung (Vorlage der Personalabteilung vom ) Der Hauptausschuss beschließt auf Vorschlag des Bürgermeisters, der Beförderung eines Mitarbeiters ab zuzustimmen Versetzung in den Ruhestand (Vorlage der Personalabteilung vom ) Der Hauptausschuss beschließt auf Vorschlag des Bürgermeisters, dem Antrag eines Mitarbeiters auf Versetzung in den Ruhestand ab zuzustimmen. A/V Rechnungsprüfungsamt (Vorlage des Hauptamtes vom ) Kurz erörtert werden die grundsätzliche Einrichtung überhaupt, eine zeitlich spätere Besetzung, die personelle Situation insgesamt, die Bewertung sowie die Zeitanteile von Rechnungsprüfung und Datenschutz. Da, abhängig von der endgültigen Entscheidung, u. U. auch ein Rechnungsprüfungsausschuss einzurichten ist, besteht Einvernehmen, die Angelegenheit in die interfraktionellen Erörterungen zur Änderung der Hauptsatzung (siehe TOP 8) am einzubeziehen. Im Übrigen ist der Punkt erneut für die Tagesordnung der nächsten Hauptausschusssitzung vorzusehen

6 Aufnahme in die Versorgungsausgleichskasse (Vorlage der Personalabteilung vom ) Der Hauptausschuss beschließt, für einen städtischen Beamten keine Anmeldung bei der VAK vorzunehmen, sondern stadtseitig ggf. die vollen Versorgungslasten zu tragen. V 11.3 Entscheidung über Ehrungen (Vorlage des Hauptamtes vom ) Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtvertretung eine Persönlichkeit in Würdigung und Anerkennung ihrer Leistungen und Verdienste durch Verleihung einer besonderen Auszeichnung öffentlich am im Rahmen der Sitzung der Stadtvertretung zu ehren Nichtöffentliche Berichte des Bürgermeisters Betriebsleitung Städtische Kurverwaltung (zuletzt 03. Sitzung des Tourismus- und Kulturausschusses am , TOP 6) Eingegangen wird auf die terminlichen Verzögerungen, sollten die Beratungen im zuständigen Werkausschuss erst am fortgesetzt werden. Der Bürgermeister berichtet von den mit dem Geschäftsführer der HLMS und dem Vorsitzenden von Mölln Marketing e.v. geführten Gesprächen. Eine Möglichkeit der Beschleunigung wäre die Bitte des Hauptausschusses an die Verwaltung, bereits mit der Ausschreibung der Stelle zu starten. Sollten die zuständigen Gremien im Ergebnis noch anders entscheiden, könnte die Ausschreibung jederzeit aufgehoben werden. Gegen dieses vorgeschlagene Vorgehen erhebt sich aus dem Hauptausschuss kein Widerspruch. Deutlich wird aber, dass der Tourismus- und Kulturausschuss dennoch parallel die Strukturen der Stelle termingerecht beraten muss Nichtöffentliche Bekanntgaben und Anfragen Hierzu liegt nichts vor. A 12. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse Die zu den Tagesordnungspunkten , , sowie 11.3 gefassten Beschlüsse werden in der Form, wie in der öffentlichen Niederschrift festgehalten, bekannt gegeben. Da es sich heute voraussichtlich um die letzte Hauptausschusssitzung unter Mitwirkung von Bürgermeister Engelmann handelt, bedankt sich der Vorsitzende mit einigen Ausführungen für die gute 12jährige Zusammenarbeit. (Ausschussvorsitzender) (Protokollführer)

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