HINWEISE ZU 24 UMWSTG

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1 I HINWEISE ZU 24 UMWSTG 1 I. GRUNDSÄTZLICHE HINWEISE 1 1. Überblick 1 2. Begünstigte Einbringungsvorgänge Allgemeines Zivilrechtliche Formen der Einbringung Einbringung in atypisch stille Gesellschaften 6 3. Abgrenzung zu anderen Normen Verhältnis zu 6 Abs. 5 Satz 3 EStG Verhältnis zu 6 Abs. 3 EStG Realteilung und Ausscheiden von Gesellschaftern 9 4. Einbringender Antrag auf Buch- oder Zwischenwertansatz Allgemeines Die Voraussetzungen des Antrags auf Buch- oder Zwischenwertansatz Was ist bei einer 4 (3) EStG Gewinnermittlung und der Einbringung nach 24 UmwStG zu beachten, OFD, DB 2016, Die Ausübung des Wahlrechts zur BW-Fortführung - Achtung: Änderung der Rechtsauffassung durch die Finanzbehörden Einbringungsgegenstand Allgemeines Europäischer Teilbetriebsbegriff %-Anteile an Kapitalgesellschaften Gegenleistung der Einbringung Grundsatz: Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten Mischentgelt (Gesellschaftsrechte und Darlehensgewährung), vgl. hierzu unter II. zur anhängigen Revision aufgrund der Entscheidung des FG Düsseldorf Einbringung zum Buchwert - mit Zuzahlung in Privatvermögen Einbringung zum gemeinen Wert - mit Zuzahlung in Privatvermögen Nachträglicher Einbringungsgewinn ( 24 Abs. 5 UmwStG) 35 II. AKTUELLE ENTSCHEIDUNGEN / EINZELFRAGEN g EStG bei beabsichtigter Einbringung, Vorlagebeschluss an den GrS, BFH v Die Rechtsfrage Die Beurteilung durch die Finanzbehörden Der Beschluss des GrS vom GrS 2/12 - sehr spät veröffentlicht - 39

2 II 2. Voraussetzungen der Aufnahme eines weiteren Gesellschafters in eine bestehende PersGes, FG Köln vom K 2859/07 EFG 2011, 90, Rev. AZ BFH IV R 33/ Sachverhalt Die Wege in die PersGes Eintritt gegen Einlage wohin muss die Einlage erfolgen? Das Wahlrecht der Einbringenden Die Behandlung bei einzahlenden Person Die negativen Ergänzungsbilanzen für die Einbringenden Die umgekehrte Erfolgsauswirkung Die Erkenntnis für die Einbringenden Die Veräußerung eines Teil-Anteils Praxishinweis Einbringung und gleichzeitige Veräußerung einer wesentlichen Betriebsgrundlage - nicht schädlich BFH-Urteil vom X R 60/09, DStR 2012, Die Rechtsfrage Die Beurteilung durch das FG Münster Die Entscheidung des X. Senats Praxishinweis 47 4 Die Abgrenzung von 24 UmwStG und 6 (3) EStG bzw. dem Nullsozius Die unentgeltliche Aufnahme in einem Betrieb bzw. die unentgeltliche Übertragung von (Teil)MU-Anteilen, RZ Abgrenzungsfall - Der Nullsozius -, Rödder/Herlinghaus/van Lishaut UmwStG, 24 RZ 9 FN Der Praxishinweis Die Nullbeteiligung bei freiberuflichen Praxen / Sozietäten, BFH v VIII R 63/13, DStR 2016, 726, BFH v VIII R 62/13, DStR 2016, Die Rechtsfragen / Der entscheidungserhebliche Sachverhalt Die Beurteilung durch den I. Senat des BFH Der Praxishinweis Die Aufnahme von neuen Gesellschaftern durch ein Gewinnvorabmodell, BFH vom VIII R 47/12, DStR 2016, Die Rechtsfrage Die Aussagen des FG Düsseldorf 53

3 III 6.3 Der Praxishinweise von Levedag, EFG 2013, 287, Die Kernaussagen der Entscheidung des VIII. Senats des BFH Gestaltungsmissbrauch bei Einbringung von Verbindlichkeiten, FG Köln v Sachverhalt / Die Beurteilung durch die Finanzbehörden Beurteilung Der Praxishinweis Das Zurückbehalten von Forderungen im Rahmen einer Praxiseinbringung - Änderung des UmwStG-Erlasses- BFH v VIII R 41/ Der Sachverhalt Sozietätsgründung durch die Einbringung einer Einzelpraxis Die Behandlung der Honorarforderungen der eingebrachten Praxis - die 3 Alternativen Die Rechtsauffassung der Finanzbehörden, UmwSt-Erlass Was macht der VIII. Senat des BFH im ersten Schritt: Beitrittsaufforderung an BMF, BFH v VIII R 41/ Was macht der VIII. Senat des BFH im zweiten Schritt: Die Entscheidung BFH v VIII R 41/ Der Praxishinweis (5) oder 24 UmwStG als Gestaltung, BFH vom IV R 20/ Sachverhalt Die Annahme einer Betriebsaufspaltung Die Schenkung der GmbH-Anteile Die Einlage und Entnahme der GmbH-Anteile Der Praxishinweis Die Einbringung der GmbH-Anteile in eine GmbH & Co. KG nach 6 (5) EStG / 24 UmwStG BMF-Schreiben zur Buchung gegen Kapitalkonto II, BMF v , DStR 2016, Die isolierte Übertragung gegen Kapitalkonto II ohne ausdrückliche Vereinbarung, BFH v I V R 15/14, DStR 2016, Die Beurteilung durch den IV. Senat Das BMF-Schreiben v , DStR 2016, Der Praxishinweis 70

4 IV 9. Trennungs- oder Einheitstheorie bei Übertragung von Sachgesamtheiten JStG 2015, FR 2015, Die Rechtslage bei 24 UmwStG - bis zum Übertragung eines Einzelunternehmens in eine GmbH & Co. KG - hier bestand kein Konsens zwischen dem BFH und dem BMF Die neue Rechtslage bei 24 UmwStG- seit dem Wie geht der Praktiker mit der unsicheren Rechtssituation um? - keine Probleme durch die richtige Gestaltung Abspaltung auf eine Schwester-PersGes, FG Münster vom _ Sachverhalt Die Abspaltung des Hotels Die Gutschrift auf dem Gesellschafter-Darlehenskonto Die Entscheidung des FG Münster = Anwendung der Trennungstheorie Die Stellung des IV. Senats zu dieser Rechtsfrage Der Praxishinweis Ergänzungsbilanzen bei Anteilserwerb, BFH v IV R 1/11 _ Der Sachverhalt Die Veräußerung bzw. der Erwerb eines Kommanditanteils Der Praxishinweis Eintritt in eine Personengesellschaft gegen Zuzahlung in das BV / PV der Altgesellschafter, BFH v IV R 33/ Der Sachverhalt Hinweis zur Haftung des Neu-Sozius Grundsätze zum Eintritt des Neu-Sozius Die sich daraus ergebende Gestaltungsidee Die Beurteilung der unterschiedlichen Zahlungen Der Gestaltungshinweis Die Beurteilung für den Erwerber Tarifbegünstigter Aufgabegewinn trotz vorheriger Ausgliederung einer 100 v.h. Beteiligung an einer KapGes, BFH v IV R 26/ Die Rechtsfrage Die Beurteilung durch den IV. Senat Der Praxishinweis Kann die Einlage des Neuen Gesellschafters i.s.d. 24 UmwStG auch in anderes BV der Altgesellschafter erfolgen, BFH v IV R 33/ Sachverhalt Die bestehende Rechtsfrage 86

5 V 14.3 Die Beurteilung durch das FG Köln, Urteil v K 2859/ Die Beurteilung durch den IV. Senat, Urteil v IV R 33/ Der Praxishinweis 87 III. DIE EINBRINGUNG BEI EINEM NEGATIVEN KAPITALKONTO IN EINE PERSGES Die Grundaussage Einlage in die Sozietät Das Betriebsschuld-Modell Die Methoden zur Anwendung von Ergänzungsbilanzen: Patt in Dötsch / Patt / Pung / Möhlenbrock, Kommentar zum UmwStR, 6. Auflage, 24 RZ Sachverhalt Praktische Lösung mit Ergänzungsbilanzen- Nur diese Lösung ist praxisgerecht Gestaltung durch das Gewinnvorab-Modell Vorwegüberlegungen Anwendungsfall 95 IV. AUSSÜBERLEGUNGEN - 24 UMWSTG - 6 (3) ESTG - 6 (5) ESTG Die Ausgliederung von Tochter-KG s nach 6 (3) EStG - Grundlage hierfür ist das BFH-Urteil v IV R 49/ Die Ausgangssituation / Das Gestaltungsziel Die Handlungsweise des IV. Senats im Urteilsfall Die Anwendung des Urteilsfalls bei der Ausgliederung von Tochter-PersGes Der Praxishinweis Gestaltungsüberlegungen - Übertragung einzelner WG / keine Teilbetriebe aus der PersGes bzw. aus der KapGes zur späteren Schenkung / Umwandlung Das Gestaltungsziel Die Lösung des Problems Der Praxishinweis Gestaltungsüberlegungen zur Vorbereitung einer nach 16, 34 EStG begünstigten Veräußerung, BFH v IV R 49/08 100