Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz 0801 Ministerium Vermischte Einnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 0,0 b) 1,1 c)

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1 Einnahmen Verwaltungseinnahmen Vermischte Einnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 0,0 b) 1,1 c) Zwischensumme Verwaltungseinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Gesamteinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Ausgaben Personalausgaben Bezüge des Ministers 155,0 a) 165,0 165,0 217,2 b) 268,7 c) Amtsgehalt B Minister Erläuterung: In dem Haushaltsansatz sind enthalten: Aufwandsentschädigungen des Ministers ( 10 Abs. 2 Ministergesetz) 6,2 Trennungsgeld des Ministers 6, Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen ,2 a) , ,6 und Beamten ,6 b) ,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: 1. Planmäßige Beamtinnen / Beamte darunter 1.1 Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge: Dienstkleidungszuschüsse/Kleidergeld für 22 Beamtinnen / Beamte des forstlichen Dienstes je 17,50 EUR im Monat und Jagdaufwandsentschädigung gemäß Jagdnutzungsanweisung für 22 Beamtinnen / Beamte je 31,00 EUR im Jahr 4,7 0,7 Tsd. EUR ,6-9-

2 Bezüge und Nebenleistungen für abgeordnete 280,0 a) 280,0 280,0 Beamtinnen und Beamte 124,7 b) 75,4 c) Tit , , und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt sind einschließlich der Zulagen nach Maßgabe der besoldungsgesetzlichen Vorschriften: Abgeordnete Beamte 280,0 darunter - Aufwandsentschädigungen und Zuwendungen aus Gründen der Fürsorge: Steuerfreie Aufwandsentschädigung nach der Aufwandsentschädigungsrichtlinie (AER) sowie Schul- und Kinder- Kinderreisebeihilfe an Beamte 1, Leistungsprämien für Beamtinnen und Beamte 0,0 a) 0,0 0,0 gem. 76 LBesGBW 0,0 b) Ausgaben sind bis zur Höhe von Einsparungen bei n des Kap zulässig, die gem. 6 Abs. 1 Nr. 4 und 5 i.v.m. 6 Abs. 2 StHG von der dezentralen Finanzverantwortung erfasst sind N 011 Mehrarbeitsvergütung und Zulagen für Dienst 0,0 a) 0,0 0,0 zu ungünstigen Zeiten für Beamtinnen und 0,0 b) Beamte und dgl. Tit , , und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt sind Mehrarbeitsvergütungen und Zulagen für Dienst zu ungünstigen Zeiten für Beamtinnen und Beamte und dgl Sonstige Beschäftigungsentgelte 175,0 a) 175,0 175,0 117,1 b) 88,0 c) Erläuterung: Veranschlagt sind neben den Kosten für Urlaubs- und Krankheitsvertretungen sowie Aushilfen ( EUR) der Personalaufwand für 2 unbefristete Arbeitnehmerinnen / Arbeitnehmer der Entgeltgruppe 14 TV-L. Vgl. Stellenübersicht bei Kap Tit

3 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 5.517,6 a) 5.650, ,0 (Beschäftigten) 5.676,4 b) 5.362,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: Neben den ordentlichen Bezügen für die tariflichen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einschließlich der nicht besonders aufgeführten Zulagen aufgrund von Tarifverträgen 6. Sonstige Zulagen Zulagen nach 14 TV-L Zulagen nach 19 TV-L 7. Dienstkleidungszuschüsse/Kleidergeld für 2 Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer je 25,00 EUR im Monat 4,1 1,0 0,6 Übertragen von Kap Tit ,1 Kap Tit ,5 zus. 0,6 Übertragen nach Kap Tit , N 011 Entgelte für abgeordnete Arbeitnehmerinnen 0,0 a) 0,0 0,0 und Arbeitnehmer (Beschäftigte) 0,0 b) Tit , , und sind gegenseitig deckungsfähig N 011 Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelt 0,0 a) 27,0 27,0 für Mehrarbeit für Beschäftigte 0,0 b) Tit , , und sind gegenseitig deckungsfähig. Erläuterung: Veranschlagt sind Zeitzuschläge, Überstundenentgelte und Entgelte für Mehrarbeit für Beschäftigte. Übertragen von Kap Tit , Trennungsgelder, Umzugskostenvergütungen u. dgl. 97,8 a) 98,0 98,0 115,2 b) 89,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Trennungsgelder 73,0 2. Umzugskostenvergütungen 25,0 zus. 98, Vermischte Personalausgaben 5,1 a) 5,0 5,0 0,5 b) 5,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Geldpreise für Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung, Vergütungen für Arbeitnehmerinnen-/ und Arbeitnehmererfindungen u. dgl. Zwischensumme Personalausgaben ,7 a) , ,6-11-

4 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf sowie Geräte, Ausstattungs- und 296,7 a) 295,0 295,0 Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegen- 304,9 b) stände 325,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind: 1. Geschäftsbedarf (einschl. Bücher und Druckschriften) 160,0 2. Porto 78,0 3. Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände 45,0 4. Unterhaltung und Instandsetzung 10,0 5. Sonstiges 2,0 zus. 295,0 Übertragen nach Kap Tit , Haltung von Dienstfahrzeugen u. dgl. 38,0 a) 32,0 32,0 35,9 b) 46,4 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für Treib- und Schmierstoffe, Unterhaltung und Instandsetzung. Bestand an Dienstfahrzeugen Pkw (geleast vgl. Tit ) Dienst- u. Schutzkleidung 0,5 a) 0,0 0,0 0,4 b) 0,2 c) Erläuterung: Dienst- und Schutzkleidung des technischen Personals. Übertragen nach Kap Tit Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und 28,0 a) 26,0 26,0 Räume (außer Energiebewirtschaftungskosten) 25,0 b) 23,2 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für geringwertige Gebrauchsgegenstände und Verbrauchsmittel (z.b. Putzmittel, WC-Bedarf) Mieten und Pachten für Fahrzeuge, Maschinen 10,0 a) 10,0 10,0 und Geräte 11,2 b) 12,8 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Leasingkosten für 2 Dienstfahrzeuge. -12-

5 Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten 12,0 a) 10,0 10,0 7,6 b) 27,7 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Kosten nach der Bundesrechtsanwaltsgebührenordnung, der Gerichtskostenordnung, dem Gesetz über die Entschädigung von Zeugen und Sachverständigen sowie für die Beiziehung von Dolmetschern u. ä Dienstreisen 339,7 a) 340,0 340,0 345,7 b) 310,5 c) Ersätze Dritter fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind auch Wegstreckenentschädigungen für privateigene Kraftfahrzeuge. Zugelassene Fahrzeuge Zur Verfügung des Ministers für 24,0 a) 18,0 18,0 Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in 23,6 b) besonderen Fällen 22,3 c) Erläuterung: Die Ausgaben sind einzeln zu belegen. Eine pauschale Auszahlung ist nicht zulässig Kosten für Veröffentlichungen und Dokumentation 70,1 a) 70,0 70,0 28,0 b) 12,4 c) Tit und Kap Tit sind gegenseitig deckungsfähig. Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial können an Dritte unentgeltlich oder gegen ermäßigtes Entgelt abgegeben werden. Erläuterung: Veranschlagt sind Mittel für Veröffentlichungen, Dokumentationen u. dgl Abgeltung von Ansprüchen nach dem Urheberrecht 30,0 a) 32,0 32,0 37,2 b) Erläuterung: Veranschlagt sind Vergütungen an die Verwertungsgesellschaften für die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Artikel und Kommentare im Pressespiegel des Ministeriums. -13-

6 Ideen- und Beschwerdemanagement der Landes- 0,0 a) 0,0 0,0 verwaltung 0,0 b) Erläuterung: Der Ministerrat hat am beschlossen, das Konzept der Landesregierung Ideen- und Beschwerdemanagement zu erproben. Veranschlagt sind die Kosten für Auszeichnungsaktionen, Öffentlichkeitsarbeit und ein Identifikations- und Kommunikationsprogramm N 011 Umzugs- und Verlegungskosten 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) Dienstleistungen Dritter u. dgl. 6,0 a) 4,0 4,0 0,0 b) Erläuterung: Für Werkverträge u.ä Vermischte Verwaltungsausgaben 7,3 a) 16,0 16,0 44,2 b) 12,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Unfallrenten usw. und Entschädigungen an Dritte, Bekanntmachungen in Tageszeitungen etc. Auslagen für Vorstellungsreisen usw. Zwischensumme Sächliche Verwaltungsausgaben 862,3 a) 853,0 853,0 Ausgaben für Investitionen Erwerb von Dienstfahrzeugen u. dgl. (für die 0,0 a) 0,0 0,0 Verwaltung) 0,0 b) Erwerb von Maschinen, Geräten u. dgl. 75,2 a) 75,0 75,0 81,4 b) 63,9 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Büroausstattungen und Ersatzbeschaffungen für die gemeinsame Druckerei des MLR/UM. Zwischensumme Ausgaben für Investitionen 75,2 a) 75,0 75,0-14-

7 gruppen Innerhalb der einzelnen gruppen sind die Gruppentitel gegenseitig deckungsfähig. 69 Aufwand für Informationstechnik Vertretungs- und Aushilfskräfte 0,0 a) 0,0 0,0 0,0 b) A 011 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- 69,1 a) 69,1 69,1 und Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 33,2 b) 28,0 c) Erläuterung: Veranschlagt ist der Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungsund Ausrüstungsgegenständen sowie deren Unterhaltung und Instandsetzung B 011 Fernmeldegebühren u. dgl. 80,0 a) 80,0 80,0 87,4 b) 75,5 c) Erläuterung: Veranschlagt sind laufende sowie einmalige Kosten für Fernmeldeanlagen sowie sonstige Gebühren. Anzahl der in den Wohnungen von Landesbediensteten vorhandenen dienstlichen Fernsprechanschlüsse: Verbrauchsmittel 65,0 a) 65,0 65,0 39,6 b) 59,2 c) Maschinen- und Gerätemieten 380,0 a) 380,0 380,0 287,5 b) 289,8 c) Rückeinnahmen fließen den Mitteln zu. Erläuterung: Veranschlagt sind die Leasingkosten für Kopiergeräte, die Kosten für den dpa-nachrichtendienst und Störmeldeeinrichtungen sowie Leasingkosten für die Migration des BKS-MLR Dienstleistungen Dritter u. dgl. 250,0 a) 250,0 250,0 477,3 b) 437,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind die Kosten für den Erwerb von Software und externe Unterstützung, sowie für die Migration des BKS-MLR und Weiterentwicklung. -15-

8 Erwerb von Maschinen, Geräten, Ausstattungs- und 20,0 a) 20,0 20,0 Ausrüstungsgegenständen u. dgl. 60,9 b) 44,6 c) Erläuterung: Veranschlagt sind Kosten des BKS-MLR und Weiterentwicklung. Summe gruppe ,1 a) 864,1 864,1 Gesamtausgaben ,3 a) , ,7 Abschluss Kapitel 0801 Verwaltungseinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Gesamteinnahmen 5,0 a) 5,0 5,0 Personalausgaben ,7 a) , ,6 Sächliche Verwaltungsausgaben 1.706,4 a) 1.697, ,1 Ausgaben für Investitionen 95,2 a) 95,0 95,0 Gesamtausgaben ,3 a) , ,7 Kapitel 0801 Zuschuss ,3 a) , ,7-16-