Bis 31. Juli 2008 Ab 1. August Rechnungsabschluss 2008

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3 Regionaler Planungsverband Regionaler Planungsverband Chemnitz-Erzgebirge Südsachsen Bis 31. Juli 2008 Ab 1. August 2008 Der Geschäftsführer 0.1. Rechtsgrundlagen Rechnungsabschluss 2008 Für die Wirtschaftsführung des Regionalen Planungsverbandes gelten gemäß 14 Absatz 3 des Gesetzes zur Raumordnung und Landesplanung des Freistaates Sachsen (Landesplanungsgesetz SächsLPlG) vom 14. Dezember 2001 (SächsGVBl. S. 716 ff.) die 72 bis 88, 103 bis 110 SächsGemO entsprechend. Die Verbandsversammlung hat demzufolge innerhalb eines Jahres nach Ende des Haushaltsjahres die Jahresrechnung festzustellen. Die Jahresrechnung ist innerhalb von sechs Monaten nach Ende des Haushaltsjahres aufzustellen Kassenführung Gemäß der Vereinbarung über Verwaltungsleihe vom 6. Januar 2003 wird die Kasse des Regionalen Planungsverbandes vom Landratsamt Annaberg (bis 31. Juli 2008) / Landratsamt Erzgebirgskreis (ab 1. August 2008) geführt Gesamtübersicht und Inhaltsverzeichnis Gemäß 41 Abs. 1 KomHVO besteht die Jahresrechnung 2008 aus 1. dem kassenmäßigen Abschluss auf Seite 3, 2. der Haushaltsrechnung auf Seite 5 bis 7, 3. der Vermögensrechnung auf Seite 8. Gemäß 41 Abs. 2 KomHVO sind der Jahresrechnung 2008 beigefügt 1. ein Rechenschaftsbericht auf Seite 2 und 3. Aufgrund diverser Umstellungen in der Finanzverwaltung vom Landkreis Annaberg auf den Landkreis Erzgebirgskreis wurde auf die Beifügung des Rechnungsquerschnitts und der Gruppierungsübersicht verzichtet. In der Übersicht über den Stand des in 40 Abs. 1 KomHVO genannten Anlagevermögens (auf Seite 9) wird auf Grund des Alters der beweglichen Sachen und der damit verbundenen erfolgten Abschreibung der Geräte keine Vermögensübersicht erstellt.

4 2 1. Rechenschaftsbericht 1.1. Grundlagen Die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Chemnitz- Erzgebirge hat am 30. Oktober 2007 die Haushaltssatzung 2008 mit einem Gesamtvolumen von ,00, davon mit den Einnahmen und Ausgaben von je ,00 im Verwaltungshaushalt und ,00 im Vermögenshaushalt, beschlossen. Ein Nachtragshaushaltsplan war 2008 nicht erforderlich Zusammenfassender Vergleich des Haushaltsplanes mit dem Rechnungsergebnis Einnahmen Ausgaben Haushaltsplan Rechnung 2008 Haushaltsplan Rechnung 2008 VWHH , , , ,76 VMHH , , , ,49 Gesamt , , , ,25 Den Mehreinnahmen von ,75 standen damit Mehrausgaben in gleicher Höhe entgegen. Die Allgemeine Rücklage (Pflichthöhe 2008: 6.815,24 ) erhöhte sich um ,02 von ,35 (Stand 1. Januar 2008) auf ,37 (Stand 31. Dezember 2008) Haushaltsreste Haushaltsreste wurden im Haushaltsjahr 2008 nicht gebildet Außerplanmäßige Einnahmen / Ausgaben Im Haushaltsjahr 2008 gab es keine außerplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben Gesamtkassenbestand Der Gesamtkassenbestand beläuft sich nach Abwicklung aller Kassengeschäfte des Rechnungsjahres 2008 auf ,37, davon ,37 auf dem Konto der Sparkasse Erzgebirge und 300,00 in der Handkasse der Regionalen Planungsstelle Chemnitz.

5 Erläuterung zum Haushalt und zu einzelnen Haushaltsstellen Aus heute nicht mehr nachvollziehbaren Gründen wurde im beschlossenen und genehmigten Haushaltsplan im Verwaltungshaushalt bei der Aufaddierung der Einnahmen im Einzelplan 0 die 3.000,00 übersehen bzw. vergessen. Um den Haushaltsansatz in der Summe in der Jahresrechnung stimmig zu halten wurde in der Haushaltsstelle hier 0,00 eingetragen. Die Zinseinnahmen wurden von Januar bis Juli versehentlich im Einzelplan 6 und erst ab August im Einzelplan 9 richtig verbucht. Jeweils zweimal bezahlt wurden die Rechnungen an Versatel über 85,14 (am und ) und an Office Discount über 300,80 (am und ). Beide Beträge wurden im Haushaltsjahr 2009 dem Regionalen Planungsverband Südsachsen zurück überwiesen (Office Discount) bzw. gutgeschrieben und verrechnet (Versatel). 2. Kassenmäßiger Abschluss Einnahmen Neue Reste Einnahme-Soll Einnahme-Ist Soll-Bestand VWHH 0, , ,76 0,00 VMHH 0, , ,49 0,00 Verwahrgeld 0, , ,37 0,00 Handkasse 0,00 300,00 300,00 0,00 Summe 0, , ,62 0, Ausgaben Neue Reste Ausgabe-Soll Ausgabe-Ist Ist-Bestand VWHH 0, , ,76 0,00 VMHH 0, , ,49 0,00 Verwahrgeld 0, ,37 0, ,37 Handkasse 0,00 300,00 0,00 300,00 Summe 0, , , ,37 Buchungsmäßiger Kassenbestand gesamt: ,37

6 4 3. Haushaltsrechnung 3.1. Verwaltungshaushalt Einnahmen Haushaltsstelle Abrechnungs- HH-Ansatz + Mehr / Nr. Bezeichnung ergebnis - Weniger 0000 Gemeindeorgane Erstattung vom 3.000,00 0, ,00 Land (Sitzungsgelder/Fahrtkosten) Summe EPL ,00 0, , Geschäftsstelle / Verwaltung Erstattung vom , ,00 +/- 0,00 Land (Pflichtaufgaben) Erstattung vom , ,00 +/- 0,00 Land (Rechtsverfolgungskosten) Zinseinnahmen 5.042,92 0, ,92 Summe UA , , , Fachaufgaben - Regionalplanung Erstattung vom , ,00 +/- 0,00 Land (Fachaufgaben) Summe UA , ,00 +/- 0,00 Summe EPL , , , Steuern, allgemeine Zuweisungen und Umlagen Verbandsumlagen 0,00 0,00 +/- 0, Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zinseinnahmen 5.460, , , Zuführung z. VMHH 0, , ,00 Summe EPL , , ,16 Gesamteinnahmen , , ,24

7 Ausgaben Haushaltsstelle Abrechnungs- HH-Ansatz + Mehr/ Nr. Bezeichnung ergebnis - Weniger 0000 Gemeindeorgane Aufwendungen für 2.089, ,00-910,92 ehrenamt. Tätigk Verfügungsmittel 1.080, ,00-919,55 Summe EPL , , , Geschäftsstelle / Verwaltung Vergütung Angest , , , Beiträge zu Ver , ,00-582,24 sorgungskassen AG-SV-Anteil 9.654, , , Beiträge zur ges. 212,17 300,00-87,83 Unfallversicher Geräte/Ausstattg. 0,00 500,00-500, Miete GF-stelle 1.296, ,00-4, Aus- /Fortbildung 300, , , med./tech.arbeitss. 0,00 200,00-200, Datenverarbeitung 700,00 700,00 +/- 0, Versicherungen 0,00 800,00-800, Bürobedarf 141,17 300,00-158, Bücher/Zeitschr. 12,53 300,00-287, Post-/Fernmelde- 906, ,00-893,35 gebühren Öffentliche 50, , ,00 Bekanntmachungen Dienstreisen 3.458, , , Sachverstänigen, 8.121, , ,24 Gerichts-uä. Kost sonst. Geschäfts- 293,05 300,00-6,95 ausgaben Summe UA , , ,73

8 Fachaufgaben - Regionalplanung Vergütung Angest , , , Beitr.Zusatzvers , ,00-628, AG-SV-Anteil , , , Beitr.Unfallvers , ,00-212, Geräte/Ausstattg. 75, , , Miete , , , Leasingkosten 985, , , Bewirtschaftung , , , Aus- /Fortbildung 4.559, , , med./tech.arbeitss. 69, , , Druckkosten , , , Datenverarbeitung 9.298, ,00-701, Versicherungen 479, , , Bürobedarf 2.168, , , Kopierleistungen , , , Bücher/Zeitschr , , , Post-/Fernmelde , , ,08 Gebühren Öffentl. Bekanntm. 50,00 0, , Dienstreisen 1.446, , , Sachverstänigen, 7.964, , ,08 Gerichts-uä. Kost Erstattung Verwalt.2.942, , ,69 ausgaben Summe UA , , ,53 Summe EPL , , , Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zuführung z. VMHH ,49 0, ,49 Summe EPL ,49 0, ,49 Gesamtausgaben , , ,24

9 Vermögenshaushalt Einnahmen Haushaltsstelle Abrechnungs- HH-Ansatz + Mehr / Nr. Bezeichnung ergebnis - Weniger 9100 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zuführung vom ,49 0, ,49 VWHH Entnahme aus 00, , ,00 Rücklagen Summe EPL , , ,51 Gesamteinnahmen , , , Ausgaben Haushaltsstelle Abrechnungs- HH-Ansatz + Mehr / Nr. Bezeichnung Ergebnis - Weniger 6100 Geschäftsstelle / Verwaltung Bewegl.Sachen d. Anlagevermögens 0, , , Fachaufgaben Regionalplanung Bewegl.Sachen d. Anlagevermögens 5.083, , ,53 Summe EPL , , , Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Zuführung zum 0, , ,00 Verw.-haushalt Zuführung an ,02 0, ,02 Rücklagen Summe EPL , , ,98 Gesamtausgaben , , ,51

10 8 4. Vermögensrechnung 4.1. Übersicht über den Stand der Rücklagen Art Stand zu Beginn Stand am Ende des Haushalt- Zugänge Abgänge des Haushaltjahres 2008 jahres Allgem , ,02 0, ,37 Rücklagen 2. Sonder- 0,00 0,00 0,00 0,00 rücklagen 3. Summe , ,02 0, ,37 Nachrichtlich: Mindestbetrag der allg. Rücklage ( 20 Abs. 2 Satz 2 KomHVO): 6.815,24 ========== 4.2. Übersicht über den Stand der Schulden Im Haushaltsjahr 2008 entstanden keine Schulden.

11 9 5. Übersicht über den Stand des in 40 KomHVO genannten Anlagevermögens Menge Art der Sache Anschaf- Kaufpreis fungsjahr in ein PC Pentium III (incl. 17 -Monitor, ,82 Tastatur, Maus, WINDOWS 2000 prof.) ein Laserdrucker (brother HL-1240) ,73 ein Kopierautomat (Minolta EP 1050) ,86 ein Raumluftbefeuchter (DeLonghi 3321) ,12 ein Faxgerät (brother 1010) ,13 ein Diktiergerät (Panasonic RN-502) ,99 ein Aktenvernichter ,94 Alle Geräte befinden sich im Landratsamt Erzgebirgskreis in Annaberg-Buchholz, Paulus-Jenisius-Straße 24 im Zimmer 202. Das Inventarverzeichnis der Regionalen Planungsstelle Chemnitz ist als Anlage (7 Seiten) beigefügt. Annaberg-Buchholz, den 22. Juni 2009 Dr. Jens Uhlig