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4 Dieses E-Book enthält den Inhalt der gleichnamigen Druckausgabe, sodass folgender Zitiervorschlag verwendet werden kann: Jörg Effertz, TVöD Bund Kommentar 2018 Walhalla Fachverlag, Regensburg 2018 Hinweis: Unsere Werke sind stets bemüht, Sie nach bestem Wissen zu informieren. Alle Angaben in diesem Werk sind sorgfältig zusammengetragen und geprüft. Durch Neuerungen in der Gesetzgebung, Rechtsprechung sowie durch den Zeitablauf ergeben sich zwangsläufig Änderungen. Bitte haben Sie deshalb Verständnis dafür, dass wir für die Vollständigkeit und Richtigkeit des Inhalts keine Haftung übernehmen. Bearbeitungsstand: 1. Juni 2018 WALHALLA Digital: Mit den WALHALLA E-Books bleiben Sie stets auf aktuellem Stand! Auf finden Sie unser komplettes E-Book- und App-Angebot. Klicken Sie doch mal rein! Wir weisen darauf hin, dass Sie die gekauften E-Books nur für Ihren persönlichen Gebrauch nutzen dürfen. Eine entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe oder Leihe an Dritte ist nicht erlaubt. Auch das Einspeisen des E-Books in ein Netzwerk (z. B. Behörden-, Bibliotheksserver, Unternehmens-Intranet) ist nur erlaubt, wenn eine gesonderte Lizenzvereinbarung vorliegt. Sollten Sie an einer Campus- oder Mehrplatzlizenz interessiert sein, wenden Sie sich bitte an den WALHALLA-E-Book-Service unter oder Weitere Informationen finden Sie unter Walhalla u. Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, Regensburg Dieses E-Book ist nur für den persönlichen Gebrauch bestimmt. Alle Rechte, insbesondere das Recht der Vervielfältigung und Verbreitung sowie der Übersetzung, vorbehalten. Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert, vervielfältigt oder verbreitet werden. Bestellnummer:

5 Das aktuelle Tarifrecht des Bundes 2018 Dieser Jahrbuch-Kommentar bietet Ihnen tagesaktuell den Tarifabschluss der diesjährigen Lohnrunde, dessen Eckpunkte und Zahlen bereits in dieses Jahrbuch eingeflossen sind. Auf die nachfolgend aufgeführten Punkte des Tarifkompromisses möchten wir Sie besonders aufmerksam machen: 1. Erhöhung der Entgelte Anders als in vorangegangenen Tarifrunden haben sich die Tarifpartner im Bereich des TVöD nicht auf einheitliche Erhöhungsbeträge geeinigt, sondern die gesamte Tabellenstruktur in drei Schritten (zum 1. März 2018, 1. April 2019 und 1. März 2020) geändert und verschoben, um insbesondere Berufseinsteigern eine lukrativere Vergütung zu bieten und Fachkräfte zu rekrutieren bzw. halten zu können. Der tatsächliche Erhöhungsbetrag bzw. Prozentsatz ist von Entgeltgruppe und Entgeltstufe abhängig und variiert stark. Bei den von den Tarifpartnern genannten Prozentsätzen (3,19 % zum 1. März 2018, 3,09 % zum 1. April 2019 und 1,06 % zum 1. März 2020) handelt es sich lediglich um Durchschnittswerte, die aber für die Dynamisierung bestimmter Entgelte bzw. Entgeltbestandteile (z. B. Entgeltgruppe 2Ü und 15Ü; Funktionszulagen für Ärzte, individuelle Zwischenstufen) zu beachten sind. Die Mindestlaufzeit der neuen Entgelttabellen beträgt 30 Monate (bis zum 31. August 2020). 2. Auszubildende, Praktikanten Die Ausbildungsentgelte und die Entgelte der Praktikanten erhöhen sich ab dem 1. März 2018 um 50 Euro und zum 1. März 2019 um weitere 50 Euro. Außerdem wurde die Übernahme- Garantie für Auszubildende verlängert, nach der die geprüften Auszubildenden (bei betrieblichem Bedarf) zunächst für mindestens 12 Monate nach erfolgreichem Abschluss der Ausbildung und danach bei entsprechender Bewährung unbefristet weiterbeschäftigt werden sollen. Die Regelung ist nun bis zum 31. Oktober 2020 befristet. 3. Urlaub Auszubildende und Praktikanten erhalten ab (statt 29) Tage Urlaub. 5

6 4. Altersteilzeit Die Möglichkeit der Inanspruchnahme der Tarifverträge zur Regelung flexibler Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte (Altersteilzeit, FAL- TER ) wird bis zum 31. August 2020 verlängert. Die TVöD-Trends 2018 vermitteln einen schnellen Überblick über die jüngsten Entwicklungen und die aktuelle Rechtsprechung. Ein Sonderbeitrag beinhaltet eine ausführliche Darstellung des Tarifabschlusses mit Hintergründen und Folgen. Eine zusätzliche Arbeitshilfe stellen die ergänzend abgedruckten gesetzlichen Regelungen dar, etwa das Arbeitszeit- und das Teilzeitund Befristungsgesetz. Sie erleichtern das Arbeiten mit dem von den Tarifpartnern bewusst schlank gehaltenen Tarifrecht, das in Teilbereichen auf eigene Regelungen verzichtet, sodass gesetzliche Bestimmungen zur Anwendung gelangen. Kompakt und handlich enthält dieses Jahrbuch die folgenden Tarifvorschriften: TVöD (Allgemeiner Teil und Besonderer Teil Verwaltung) mit fachlicher Kommentierung. TVÜ-Bund (Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts) mit Hinweisen zur praktischen Umsetzung der Vorschriften. Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) mit ausführlichen Erläuterungen zu den Hintergründen und zur Überleitung der Beschäftigten Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD). Tarifvertrag für Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD). Tarifvertrag für Kraftfahrerinnen und Kraftfahrer des öffentlichen Dienstes (KraftfahrerTV Bund). Darüber hinaus enthält das Jahrbuch auch die von der Tarifreform unberührt gebliebenen Tarifverträge über Altersteilzeitarbeit und betriebliche Altersversorgung (Zusatzversorgung) in ihrer aktuellen Fassung, die auch nach dem In-Kraft-Treten des TVöD die Rechtsgrundlage für tarifvertragliche Leistungen bilden. Mit Ihrem TVöD Jahrbuch-Kommentar 2018 wünschen wir Ihnen zuverlässiges und erfolgreiches Arbeiten Bearbeiter und Verlag 6

7 Schnellübersicht Seite Tarifverträge für den öffentlichen Dienst 35 Auszubildende 735 Vergütung, Zulagen 779 Eingruppierung 813 Alters- und Hinterbliebenenversorgung, Altersteilzeit 1183 I II III IV V Stichwortverzeichnis 1327 Findex Aktuelle Schwerpunkte TVöD Trends Die Tarifeinigung 2018/2019 für die Beschäftigten der Kommunen: Hintergründe und Folgen 27

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9 Gesamtinhaltsübersicht I Tarifverträge für den öffentlichen Dienst Tarifvertragstexte mit Kommentierung I.1 Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) I.1.1 TVöD Besonderer Teil Verwaltung (BT-V) I.2 Tarifvertrag zur Überleitung der Beschäftigten des Bundes in den TVöD und zur Regelung des Übergangsrechts (TVÜ-Bund) I.2.0 Tarifeinigung in den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von Bund und kommunalen Arbeitgebern I.3 Tarifvertrag für die Kraftfahrer und Kraftfahrerinnen des Bundes (KraftfahrerTV Bund) II II.1 II.1.1 II.1.2 II.1.3 II.1.3a Auszubildende Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Allgemeiner Teil Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil BBiG Tarifvertrag für Auszubildende des öffentlichen Dienstes (TVAöD) Besonderer Teil Pflege Tarifvertrag für Praktikantinnen/Praktikanten des öffentlichen Dienstes (TVPöD) Richtlinie des Bundes zur Beschäftigung von Praktikantinnen und Praktikanten (Praktikanten-Richtlinie Bund) III III.1 Vergütung, Zulagen Tarifvertrag über das Leistungsentgelt für die Beschäftigten des Bundes (LeistungsTV-Bund)

10 Gesamtinhaltsübersicht III.2 Tarifvertrag über die Gewährung von Zulagen gem. 33 Abs. 1 Buchst. c BAT III.2a Tarifvertrag über Zulagen an Angestellte III.3 Tarifvertrag zur Entgeltumwandlung für die Beschäftigten des Bundes und der Länder (TV-EntgeltU-B/L) IV Eingruppierung IV.01 Einführung: Die neue Entgeltordnung für die Arbeitnehmer des Bundes IV.10 Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund) IV.12 Richtlinien für verwaltungseigene Prüfungen IV. Entgeltordnung Bund IV.I Teil I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst IV.II Teil II Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für körperlich/ handwerklich geprägte Tätigkeiten IV.III Teil III Tätigkeitsmerkmale für besondere Beschäftigungsgruppen IV.III.1 1. Apothekerinnen und Apotheker IV.III.2 2. Beschäftigte in Archiven, Bibliotheken, Büchereien, Museen und anderen wissenschaftlichen Anstalten IV.III.3 3. Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte IV.III.4 4. Ausbilderinnen und Ausbilder in Betrieben und Werkstätten IV.III.5 5. Fachangestellte für Bäderbetriebe sowie geprüfte Meisterinnen und Meister für Bäderbetriebe IV.III.6 6. Baustellenaufseherinnen und -aufseher sowie Bauaufseherinnen und -aufseher

11 IV.III.7 IV.III.8 IV.III.9 7. Bauzeichnerinnen und -zeichner sowie technische Systemplanerinnen und -planer Berechnerinnen und Berechner von Amts-, Dienst- und Versorgungsbezügen sowie von Entgelten Botinnen und Boten sowie Pförtnerinnen und Pförtner IV.III Fahrerinnen und Fahrer IV.III Systemtechnikerinnen und -techniker in der Fernmeldetechnik IV.III Beschäftigte in der Forschung IV.III Beschäftigte im Forstdienst IV.III Fotografinnen und Fotografen IV.III Fotolaborantinnen und -laboranten IV.III Beschäftigte im Fremdsprachendienst IV.III Fremdsprachenassistentinnen und -assistenten (Fremdsprachensekretärinnen und -sekretäre) Fremdsprachliche Internet- und Rundfunkauswerterinnen und -auswerter im Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Konferenzdolmetscherinnen und -dolmetscher Überprüferinnen und Überprüfer, Übersetzerinnen und Übersetzer, Terminologinnen und Terminologen sowie Lexikografinnen und Lexikografen Sprachlehrerinnen und Sprachlehrer Gartenbau-, landwirtschafts- und weinbautechnische Beschäftigte IV.III Geprüfte Gärtnermeisterinnen und -meister IV.III.19 Gesamtinhaltsübersicht 19. Beschäftigte in der Instandhaltung und Bedienung von Gebäude- und Betriebstechnik

12 Stichwortverzeichnis Stichwortverzeichnis Der besseren Übersichtlichkeit wegen sind in diesem Stichwortverzeichnis die Stichworte aufgeführt, die das neue Recht (TVöD, TVAöD, TVÜ usw.) und die von der Tarifreform nicht berührten Tarifverträge (Altersteilzeitarbeit, Altersversorgung, Zulagen) betreffen. A Abgeltung Besitzstände I.2/TVÜ 16 Überstunden I.1/TVöD 8 Urlaubsanspruch I.1/TVöD 26 Abordnung I.1/TVöD 5 Abrechnung unständiger Bezügebestandteile I.2/TVÜ 28 Abschlussprämie II.1/TVAöD 17 Altersteilzeit V.2/TV ATZ 1 ff. Altersteilzeitregelungen für ältere Beschäftigte V.3 Altersversorgung I.1/TVöD 25, II.1/TVAöD 15, V.1/ATV 1 ff. Arbeiten, gesundheitsgefährdende I.2/TVÜ 15, Anhang 2 Arbeitnehmer I.1/TVöD 1 Arbeitsausfall, Vergütung I.1/TVöD 21, 22, II.1/TVAöD 12, 12a Arbeitsbedingungen I.1/TVöD 3 Arbeitsbefreiung I.1/TVöD 29 bei geleisteten Überstunden I.1/TVöD 6, 8 Arbeitsbescheinigung I.1/TVöD 3, 35, II.1.1/TVAöD BBiG 18 Arbeitsfähigkeit Bescheinigung I.1/TVöD 3 Arbeitsunfähigkeit I.1/TVöD 22, II.1/TVAöD 12 Arbeitsverhältnis Ausschlussfrist für Ansprüche I.1/TVöD 37, II.1/TVAöD 19 Beendigung durch Vereinbarung I.1/TVöD 33 Beendigung durch Berufsunfähigkeit I.1/TVöD 33 Beendigung durch Erreichen der Altersgrenze I.1/TVöD 33 Kündigung I.1/TVöD 33, 34 Arbeitsvertrag I.1/TVöD 2 befristeter I.1/TVöD 30, 31, 32 Muster I.1/TVöD 2 Anhang 3 bis 7 Arbeitszeit I.1/TVöD 6 ff. bei Qualifizierungsmaßnahmen I.1/TVöD 5 Arbeitszeitgesetz I.1/TVöD 6 Anhang 1 Findex

13 Stichwortverzeichnis Arbeitszeitkonto I.1/TVöD 10 Ärztliche Untersuchungen I.1/TVöD 3, II.1/TVAöD 4 Auflösungsvertrag I.1/TVöD 33 Ausbildung (BBiG) II.1.1/TVAöD BBiG 1 ff. Ausbildung (Pflege) II.1.2/TVAöD Pflege 1 ff. Ausbildungsentgelt II.1.1/TVAöD BBiG 8, II.1.2/TVAöD Pflege 8 Ausbildungsvertrag II.1/TVAöD 2 Ausbildungszeit II.1.1/TVAöD BBiG 7, II.1.2/TVAöD Pflege 7 Ausschlussfristen allgemein II.1/TVAöD 19 Findex B Beendigung des Arbeitsverhältnisses I.1/TVöD 33 Befristete Arbeitsverträge I.1/TVöD 30 ff. Bereitschaftsdienst I.1/TVöD 7, 8 Bereitschaftsdienstentgelt I.1/TVöD Anlage C Bereitschaftszeiten I.1/TVöD 9, I.2/TVÜ 22 Besatzungsmitglieder auf Schiffen Sonderregelungen I.1.1/TVöD BT-V 46 Beschäftigungszeit I.1/TVöD 34, I.2/TVÜ 14 Besitzstandsregelungen I.2/TVÜ 1 ff. Besondere Berufsgruppen Sonderregelungen I.2/TVÜ 23 Betriebliche Altersversorgung R Altersversorgung, betriebliche Bewährungsaufstieg I.2/TVÜ 8, 17 Bildschirmarbeitsverordnung I.1/TVöD 3 Anhang 1 Bundesurlaubsgesetz I.1/TVöD 26 Anhang 1 D Dienstreisen Berechnung der Arbeitszeit I.1.1/TVöD BT-V 44 Reisekosten I.1.1/TVöD BT-V 44 E Eingruppierung I.1/TVöD 12 ff., I.2/TVÜ 17, IV.10/TV EntgO Bund 1 ff.iv.iv EntgO Bund Endzeugnis I.1/TVöD 35, II.1.1/TVAöD BBiG 18 Entgelt Berechnung I.1/TVöD 24 im Krankheitsfall I.1/TVöD

14 Stichwortverzeichnis Entgeltbestandteile Abgeltung I.2/TVÜ 16 kinderbezogene I.2/TVÜ 11 Entgeltfortzahlung I.1/TVöD 21, 22, I.2/TVÜ 13, II.1.1/TVAöD BBiG 12, 12a Entgeltfortzahlungsgesetz I.1/TVöD 22 Anhang 1 Entgeltgruppen, Stufen I.1/TVöD 16 Entgelttabelle, Stufen I.1/TVöD 16, 17, I.2/TVÜ 5 ff. Entgeltumwandlung III.3 Erholungsurlaub I.1/TVöD 26, I.2/TVÜ 15, II.1/TVAöD 9 Übertragung I.2/TVÜ 15 Erschwerniszuschläge I.1/TVöD 19 Ersetzung bisheriger Tarifverträge I.2/TVÜ 2, Anlage 1 Teil A u. B Erwerbsminderung, teilweise I.1/TVöD 33 F Fallgruppenaufstieg I.2/TVÜ 8, 17 Familienheimfahrten II.1.1/TVAöD BBiG 10a, II.1.2/TVAöD Pflege 10a Feiertagsarbeit I.1/TVöD 8 Flexible Arbeitszeiten für ältere Beschäftigte V.3 Fortgeltung von Tarifverträgen I.1/TVöD 36, I.2/TVÜ 2, Anlage 1 Teil C Freistellungsanspruch II.1/TVAöD 12a Freizeitausgleich I.1/TVöD 8 Führung auf Probe I.1/TVöD 31 Führung auf Zeit I.1/TVöD 32 Führungspositionen I.1/TVöD 31, 32 G Geltungsbereich I.1/TVöD 1, I.2/TVÜ 1, II.1.1/TVAöD BBiG 1 Geschenke, Annahme von I.1/TVöD 3 Gesundheitsgefährdende Arbeiten I.2/TVÜ 15, Anhang 1 Gruppengespräch/Qualifizierung I.1/TVöD 5 H Hinterbliebenenversorgung V.1/ATV 1 ff. Höhergruppierung I.1/TVöD 14, 17 persönliche Zulage I.1/TVöD 14 vorübergehende Fortführung I.2/TVÜ 10 Findex

15 Stichwortverzeichnis Höherwertige Tätigkeit Fortführung I.2/TVÜ 10 vorübergehende Übertragung I.1/TVöD 14, I.2/TVÜ 18 J Jahressonderzahlung I.1/TVöD 20, I.2/TVÜ 20, II.1.1/TVAöD BBiG 14, II.1.2/TVAöD Pflege 14 Jubiläumsgeld I.1/TVöD 23 K Kinderbezogene Entgeltbestandteile I.2/TVÜ 11 KraftfahrerTV Bund I.3 1 ff. Krankheitsfall, Entgelt I.1/TVöD 22, II.1/TVAöD 12 Kündigungsfrist I.1/TVöD 34 Findex L Laufzeit des TVöD I.1/TVöD 39 des TVÜ I.2/TVÜ 24 des TVAöD II.1/TVAöD 20 des TVAöD BBiG II.1.1/TVAöD BBiG 20a des TVAöD Pflege II.1.2/TVAöD Pflege 20a Leistungsbezogener Stufenaufstieg I.1/TVöD 17 Leistungsentgelt I.1/TVöD 18, III.1/Leistungs-TV 1 ff. M Mehrarbeit I.1/TVöD 7 Mitarbeitergespräch I.1/TVöD 5 Musterarbeitsverträge I.1/TVöD 2 Anhang 3 bis 7 N Nachtarbeit I.1/TVöD 7 Zusatzurlaub I.2/TVÜ 15 Nachweisgesetz I.1/TVöD 2 Anhang 1 Nebenabreden zum Arbeitsvertrag I.1/TVöD 2 Nebentätigkeiten I.1/TVöD 3, II.1/TVAöD 5 Niederschrift nach dem Nachweisgesetz I.1/TVöD 2 Anhang

16 Stichwortverzeichnis P Personalakte, Einsichtsrecht I.1/TVöD 3, II.1/TVAöD 6 Personalgestellung I.1/TVöD 4 Pflegezeitgesetz I.1/TVöD 29 Anhang 1 Praktikanten II ff. Probezeit I.1/TVöD 2, II.1.1/TVAöD BBiG 3, II.1.2/TVAöD Pflege 3 Provisionen, Annahme von I.1/TVöD 3 Q Qualifizierungsmaßnahmen I.1/TVöD 5 R Rufbereitschaft I.1/TVöD 7, 8 S Schichtarbeit I.1/TVöD 7, 8 Zusatzurlaub I.1/TVöD 27, I.2/TVÜ 15 Schiffe, schwimmende Geräte I.1.1/TVöD BT-V 46 Schutzkleidung II.1.1/TVAöD BBiG 11, II.1.2/TVAöD Pflege 11 Sonderurlaub I.1/TVöD 28 Sonntagsarbeit I.1/TVöD 8 Sterbegeld I.1/TVöD 23 Strukturausgleich I.2/TVÜ 12, Anlage 3 Stufenzuordnung I.1/TVöD 16, 17, I.2/TVÜ 6, 7 Findex T Tabellenentgelt I.1/TVöD 15 Bemessungszeitraum I.1/TVöD 24 Vergleichsentgelt bei Arbeitern I.2/TVÜ 5 Tarifeinigung I.2.0 Teilzeitbeschäftigung I.1/TVöD 11 Tabellenentgelt I.1/TVöD 24 Vergleichsentgelt I.2/TVÜ 5 Teilzeit- und Befristungsgesetz I.1/TVöD 30 Anhang 1 Trennungsgeld I.1/TVöD 24 Tätigkeitsübertragung, höherwertige I.1/TVöD

17 Stichwortverzeichnis Ü Überleitung der Beschäftigten I.2/TVÜ 1 ff. Übernahme von Auszubildenden II.1.1/TVAöD BBiG 16a Überstunden I.1/TVöD 7, 8 U Umschulung I.1/TVöD 5 Umzugskosten I.1.1/TVöD BT-V 44 Urlaub I.1/TVöD 26 ff., II.1/TVAöD 9 Findex V Vergleichsentgelt I.2/TVÜ 5 Vergütungs- und Lohngruppen I.2/TVÜ 4, Anlagen 2 und 4, II.1/ TVAöD 13 Vergütungsgruppenzulagen I.2/TVÜ 9 Vermögenswirksame Leistungen I.1/TVöD 23 Verwaltung Sonderregelungen I.1.1/TVöD BT-V 40 ff. Verschwiegenheitspflicht I.1/TVöD 3 Versetzung I.1/TVöD 4 W Wechselschicht I.1/TVöD 7, 8 Zusatzurlaub I.1/TVöD 27, I.2/TVÜ 15 Weiterbildungskosten, Rückzahlung I.1/TVöD 5 Wiedereinstiegsqualifizierung I.1/TVöD 5 Z Zeitzuschläge I.1/TVöD 8 Zeugnis I.1/TVöD 35, II.1.1/TVAöD BBiG 18 Zulagen gemäß 33 Abs. 1 Buchst. c BAT III.2 an Angestellte III.2a Zuordnung der Vergütungs- und Lohngruppen I.2/TVÜ 4, Anlagen 2 und 4 Zusatzurlaub I.1/TVöD 27, I.2/TVÜ 15 Zuweisung I.1/TVöD 4 Zwischenzeugnis I.1/TVöD