StartUp München Marke als Erfolgsfaktor
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- Otto Pfaff
- vor 8 Jahren
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1 StartUp München 2015 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern
2 Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für Markenregistrierung C. Registrierungsverfahren D. Schutzwirkung der Marke Seite 2
3 A. Was ist eine Marke? Persil ICH LIEBE ES (Mc Donald s) (Deutsche Telekom) (Porsche) Seite 3
4 A. Was ist eine Marke? Marke Geschäftl. Bezeichnung -Worte (z.b. BMW, Henkel, Persil) -Bilder - Sonstige (Formen, Farben, Töne) - Worte, Bilder (wie Marke) - Keine Produktnamen! - Werktitel (Bücher, Filme,...) Schutz: Schutz: Registrierung Benutzung + Verkehrsdurchsetzung Benutzung (räumlich) Seite 4
5 B. Voraussetzungen für Registrierung I. Voraussetzungen für Registrierung Eintragungsfähige Markenform ( Design, Patent) Graphische Darstellbarkeit ( Geruchs-, Tastmarken) Keine absoluten Schutzhindernisse Keine älteren Rechte Dritter (Recherche!) Förmlicher Antrag (online) Seite 5
6 B. Voraussetzungen für Registrierung II. Absolute Schutzhindernisse Täuschende, ordnungsoder sittenwidrige Zeichen Hoheitszeichen (z.b. Bundesadler, Flaggen) Amtliche Prüfzeichen (z.b. TÜV) Kennzeichen internationaler Organisationen (z.b. NATO) Rein beschreibende Begriffe/Gattungsbegriffe Übliche Bezeichnungen Freihaltebedürftige Begriffe Ausnahme: Verkehrsdurchsetzung (Bsp: ICH LIEBE ES ) Seite 6
7 B. Voraussetzungen für Registrierung III. Ältere Rechte Dritter Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen + Identität oder Ähnlichkeit der Produkte = Verwechslungsgefahr Wer zuerst kommt, mahlt zuerst (Priorität) Seite 7
8 C. Registrierungsverfahren I. Wie melde ich an? Anmelder Natürliche Personen Juristische Personen Wiedergabe der Marke Verzeichnis Waren/DL Gebührenzahlung: 3 Monate Formular unter oder Online-Anmeldung Seite 8
9 C. Registrierungsverfahren II. Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Liste aller zu schützenden Waren oder Dienstleistungen Geordnet nach Klassen der Nizza-Klassifikation (45 Klassen, Liste unter ->Service ->Klassifikationen-> Nizza-Klassifikation) Kein Nachschieben von Waren/DL zulässig Nachträgliche Beschränkung möglich Seite 9
10 C. Registrierungsverfahren Beispiel 1 Seite 10
11 C. Registrierungsverfahren Beispiel 2 Seite 11
12 C. Registrierungsverfahren III. Kosten Anmeldegebühr (bis zu 3 Klassen): Elektronisch/Papierform: 290 Euro/300 Euro Klassengebühr (für jede weitere Klasse): 100 Euro Beschleunigte Prüfung: 200 Euro Seite 12
13 C. Registrierungsverfahren IV. Prüfung und Eintragung Prüfung: - formelle Mängel - absolute Schutzhindernisse - nicht: ältere Rechte Dritter Anmeldetag = Eingang vollständige Unterlagen Verfahrensdauer: ca. 2 bis 6 Monate Eintragung im Markenregister und Veröffentlichung Seite 13
14 D. Schutzwirkung I. Dauer des Markenschutzes Schutzdauer: 10 Jahre, gerechnet ab Anmeldetag Verlängerung: jeweils um 10 Jahre (Achtung: täuschend ähnliche Formulare externer Dienstleister!) Verlängerungsgebühren: bis zu 3 Klassen: jede weitere Klasse: 750 Euro 260 Euro Löschung: - absolute Schutzhindernisse - Verfall (insbes. Ablauf Benutzungsschonfrist) - u. U. ältere Rechte Dritter (Amtsverfahren, Klage) Seite 14
15 D. Schutzwirkung II. Übertragung, Verwertung und Lizenzen Lizenzvertrag: Einräumung von Nutzungsrechten ausschließliche / einfache Lizenz Unterlizenzen Beschränkungen (zeitlich, räumlich, sachlich) Lizenzgebühren: Umsatzlizenz Stücklizenz Pauschallizenz Seite 15
16 C. Registrierungsverfahren? Warum Registrierung? Damit es kein anderer tut. Automatisch deutschlandweiter Schutz Erleichterung für Nachweis u. Durchsetzung 5 Jahre Benutzungs-Schonfrist Produktbezeichnungen: Registrierung praktisch zwingend Unternehmenskennzeichen: Registrierung vorteilhaft Seite 16
17 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! IHK München und Oberbayern Hausanschrift: Balanstraße München Telefon: Telefax: Seite 17
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Informationen zum Bandprobenraum 1. Allgemeines zum Bandprobenraum 2. Was ist zu tun, um den Raum zu nutzen 3. Schlüsselberechtigte 4. Nutzung des Raumes ohne feste Probenzeit 5. Nutzung mit fester Probenzeit
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Haben Sie die immateriellen Werte Ihres Unternehmens optimal geschützt? Das gewerbliche Schutzrecht gewährt dem Inhaber das Recht, andere von der Nutzung der gewerblich-geistigen Leistung auszuschließen.