StartUp München Marke als Erfolgsfaktor

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1 StartUp München 2015 Marke als Erfolgsfaktor Schutz von Produkt und Unternehmensnamen Dr. Amelie Winkhaus IHK für München und Oberbayern

2 Inhaltsübersicht: A. Was ist eine Marke? B. Voraussetzungen für Markenregistrierung C. Registrierungsverfahren D. Schutzwirkung der Marke Seite 2

3 A. Was ist eine Marke? Persil ICH LIEBE ES (Mc Donald s) (Deutsche Telekom) (Porsche) Seite 3

4 A. Was ist eine Marke? Marke Geschäftl. Bezeichnung -Worte (z.b. BMW, Henkel, Persil) -Bilder - Sonstige (Formen, Farben, Töne) - Worte, Bilder (wie Marke) - Keine Produktnamen! - Werktitel (Bücher, Filme,...) Schutz: Schutz: Registrierung Benutzung + Verkehrsdurchsetzung Benutzung (räumlich) Seite 4

5 B. Voraussetzungen für Registrierung I. Voraussetzungen für Registrierung Eintragungsfähige Markenform ( Design, Patent) Graphische Darstellbarkeit ( Geruchs-, Tastmarken) Keine absoluten Schutzhindernisse Keine älteren Rechte Dritter (Recherche!) Förmlicher Antrag (online) Seite 5

6 B. Voraussetzungen für Registrierung II. Absolute Schutzhindernisse Täuschende, ordnungsoder sittenwidrige Zeichen Hoheitszeichen (z.b. Bundesadler, Flaggen) Amtliche Prüfzeichen (z.b. TÜV) Kennzeichen internationaler Organisationen (z.b. NATO) Rein beschreibende Begriffe/Gattungsbegriffe Übliche Bezeichnungen Freihaltebedürftige Begriffe Ausnahme: Verkehrsdurchsetzung (Bsp: ICH LIEBE ES ) Seite 6

7 B. Voraussetzungen für Registrierung III. Ältere Rechte Dritter Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen + Identität oder Ähnlichkeit der Produkte = Verwechslungsgefahr Wer zuerst kommt, mahlt zuerst (Priorität) Seite 7

8 C. Registrierungsverfahren I. Wie melde ich an? Anmelder Natürliche Personen Juristische Personen Wiedergabe der Marke Verzeichnis Waren/DL Gebührenzahlung: 3 Monate Formular unter oder Online-Anmeldung Seite 8

9 C. Registrierungsverfahren II. Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen Liste aller zu schützenden Waren oder Dienstleistungen Geordnet nach Klassen der Nizza-Klassifikation (45 Klassen, Liste unter ->Service ->Klassifikationen-> Nizza-Klassifikation) Kein Nachschieben von Waren/DL zulässig Nachträgliche Beschränkung möglich Seite 9

10 C. Registrierungsverfahren Beispiel 1 Seite 10

11 C. Registrierungsverfahren Beispiel 2 Seite 11

12 C. Registrierungsverfahren III. Kosten Anmeldegebühr (bis zu 3 Klassen): Elektronisch/Papierform: 290 Euro/300 Euro Klassengebühr (für jede weitere Klasse): 100 Euro Beschleunigte Prüfung: 200 Euro Seite 12

13 C. Registrierungsverfahren IV. Prüfung und Eintragung Prüfung: - formelle Mängel - absolute Schutzhindernisse - nicht: ältere Rechte Dritter Anmeldetag = Eingang vollständige Unterlagen Verfahrensdauer: ca. 2 bis 6 Monate Eintragung im Markenregister und Veröffentlichung Seite 13

14 D. Schutzwirkung I. Dauer des Markenschutzes Schutzdauer: 10 Jahre, gerechnet ab Anmeldetag Verlängerung: jeweils um 10 Jahre (Achtung: täuschend ähnliche Formulare externer Dienstleister!) Verlängerungsgebühren: bis zu 3 Klassen: jede weitere Klasse: 750 Euro 260 Euro Löschung: - absolute Schutzhindernisse - Verfall (insbes. Ablauf Benutzungsschonfrist) - u. U. ältere Rechte Dritter (Amtsverfahren, Klage) Seite 14

15 D. Schutzwirkung II. Übertragung, Verwertung und Lizenzen Lizenzvertrag: Einräumung von Nutzungsrechten ausschließliche / einfache Lizenz Unterlizenzen Beschränkungen (zeitlich, räumlich, sachlich) Lizenzgebühren: Umsatzlizenz Stücklizenz Pauschallizenz Seite 15

16 C. Registrierungsverfahren? Warum Registrierung? Damit es kein anderer tut. Automatisch deutschlandweiter Schutz Erleichterung für Nachweis u. Durchsetzung 5 Jahre Benutzungs-Schonfrist Produktbezeichnungen: Registrierung praktisch zwingend Unternehmenskennzeichen: Registrierung vorteilhaft Seite 16

17 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! IHK München und Oberbayern Hausanschrift: Balanstraße München Telefon: Telefax: Seite 17

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