OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH

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1 OBERBÜRGERMEISTERIN DER STADT BAYREUTH Tagesordnung für die 43. Sitzung des Stadtrates Bayreuth am Mittwoch, den , um 15:00 Uhr im Großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses Bayreuth, Luitpoldplatz 13, 2. Stock A) Öffentlich 1. Bekanntgaben 2. Umbesetzung von Stadtratsausschüssen und sonstigen Gremien 3. Städtepartnerschaft Tekirdag - Bayreuth; hier: Nachtrag zum Städtepartnerschaftsvertrag Verwaltungsdirektor L. Tyll in Vertretung von Stadtdirektor U. Pfeifer 4. Straßenbenennung einer neuen Erschließungsstraße für das Baugebiet des Bebauungsplans Nr. 2/15 "Oberkonnersreuther Straße" 5. Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushalt der Stadt Bayreuth für das Haushaltsjahr 2017 Geschäftsführer R. Burger 6. Vorlage des Jahresabschlusses 2015 der von der Stadt Bayreuth verwalteten Almosenkastenstiftung, Leers schen Stiftung, Vereinigte Armen- und Krankenstiftung sowie der Alois Lill Stiftung - 2

2 Radverkehrskonzept Stadt Bayreuth; Infrastrukturmaßnahmen 2017; hier: Antrag von 9 Stadtratsmitgliedern gem. 6 Abs. 3 GeschO vom auf Nachprüfung des Bauausschussbeschlusses vom , TOP 9-2. Beschluss bezgl. Knotenpunkt "Bernecker Straße / Warmensteinacher Straße" 8. Bebauungsplanverfahren Nr. 12/16 "Erweiterung der Parkmöglichkeiten Klinikum" (Teiländerung der Bebauungspläne Nr. 1/72b, 7/80, 10/87 und 4/95); hier: a) Einleitung des Verfahrens, Zustimmung zur Planung, frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und frühzeitige Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 1 BauGB b) Antrag des Stadtratsmitgliedes C. Müller-Feuerstein gem. 15 GeschO vom auf Verschiebung der Abstimmung und Durchführung einer öffentlichen Anhörung sowie einer Anhörung der (Umwelt-)Verbände vor der Abstimmung 9. Flächennutzungsplan-Änderungsverfahren Nr. 20 Gewerbestandort Nordring und Bebauungsplanverfahren Nr. 8/15 Gewerbestandort Nordring (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 8/78); hier: Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB 10. Bebauungsplanverfahren Nr. 2/17 "Mischgebiet Bereich Leuschner-, Röntgen-, Ludwig-Thoma-Straße" (Änderung des Bebauungsplans Nr. 3/00); hier: Fortführung des Verfahrens, Zustimmung zur Planung, Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und Beteiligung der Behörden gem. 4 Abs. 2 BauGB - 3

3 Grünanlagensatzung der Stadt Bayreuth; hier: a) Neufassung der Satzung über die Benutzung der öffentlichen Grün- und Spielanlagen der Stadt Bayreuth (GrünanlagenS) b) Antrag der Stadtratsmitglieder T. Ebersberger und F.-P. Wild für die CSU-Stadtratsfraktion vom gem. 15 GeschO betr. Aufhebung der Leinenpflicht für Hunde in der Wilhelminenaue c) Hundewiesen im Stadtgebiet von Bayreuth 12. Antrag der Stadtratsfraktion Junges Bayreuth gem. 15 GeschO vom betr. Renovierung Spielhaus Abenteuerspielplatz Oberverwaltungsrätin M. Brozat 13. Obdachlosenunterkunft Cosima-Wagner-Straße 7 Oberverwaltungsrätin M. Brozat 14. Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die 11. Amtsperiode 15. Beratung über ein Wahlverfahren für ein berufsmäßiges Stadtratsmitglied und Beschlussfassung B) Nichtöffentlich 16. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte 17. Personalangelegenheiten; hier: a) Interfraktioneller Antrag der Stadtratsmitglieder Dr. S. Specht, T. Bauske, T. Hacker und S. Schuh für die Stadtratsfraktionen CSU, SPD, FDP/DU und JB gem. 15 GeschO vom b) Antrag der Stadtratsmitglieder S. Müller und K. Schieseck für die BG-Stadtratsfraktion gem. 15 GeschO vom

4 - 4 - C) Öffentlich 18. Gegebenenfalls Wahl eines berufsmäßigen Stadtratsmitglieds gem. Art. 51 Abs. 3 GO 19. Anfragen nach 16 GeschO D) Nichtöffentlich 20. Beschlussfassung über die Nichtöffentlichkeit der nachfolgenden Tagesordnungspunkte 21. Bekanntgaben Verwaltungsdirektor L. Tyll in Vertretung von Stadtdirektor U. Pfeifer 22. Stellenplanänderungen 23. Betrieb gewerblicher Art Krematorium; 24. Betrieb gewerblicher Art Grundstücksvermietung/Gaststättenverpachtung; 25. Betrieb gewerblicher Art Verpachtungsbetrieb ZOH; - 5 -

5 Betrieb gewerblicher Art Duales System Deutschland; 27. Anfragen nach 16 GeschO 28. Entscheidung über die Veröffentlichung von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung gemäß 19 Abs. 5 GeschO Bayreuth, den 20. September 2017 Die Oberbürgermeisterin gez. Brigitte Merk-Erbe