Jurakompakt. Völkerrecht. Bearbeitet von Dr. Yvonne Dorf

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1 Jurakompakt Völkerrecht Bearbeitet von Dr. Yvonne Dorf 2. Auflage Buch. XVII, 199 S. Kartoniert ISBN Format (B x L): 11,8 x 18,0 cm Gewicht: 223 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Internationales Recht > Völkerrecht Zu Leseprobe und Sachverzeichnis schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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4 Völkerrecht UT von Dr. Yvonne Dorf Leitende Regierungsdirektorin Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, Brühl 2. Auflage 2016

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: Nomos Verlagsgesellschaft In den Lissen 12, Sinzheim Satz: DTP-Vorlagen der Autorin Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Dieser kleine Band soll es ermöglichen, die völkerrechtlichen Grundlagen in kurzer Zeit zu wiederholen. Gerade vor Prüfungen ist die Zeit oftmals sehr knapp und der Wunsch groß, den Stoff noch einmal zügig auffrischen zu können. Zu diesem Zweck konzentriert sich die Darstellung auf eine kompakte Wissensvermittlung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und zentraler Fragestellungen. Das Kompendium dient jedoch nicht nur der Wiederholung, sondern will auch eine Basisorientierung im Völkerrecht geben. Die Darstellung verzichtet daher nicht auf die notwendige Detailgenauigkeit, die für das Verständnis des Völkerrechts erforderlich ist. Brühl, Oktober 2015 Yvonne Dorf

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8 Inhaltsverzeichnis Vorwort...V Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XVII Kapitel 1. Einführung... 1 A. Begriff des Völkerrechts... 1 B. Geschichte des Völkerrechts... 2 C. Geltungsgrund des Völkerrechts... 6 Testfragen zum 1. Kapitel... 7 Kapitel 2. Völkerrechtssubjekte... 9 A. Staaten... 9 I. Staatsbegriff des Völkerrechts Staatsvolk Staatsgebiet Staatsgewalt II. Entstehung und Untergang von Staaten Entstehung von Staaten Untergang von Staaten III. Anerkennung von Staaten Rechtliche Wirkungen der Anerkennung Rechtspflicht zur (Nicht-)Anerkennung Verbot vorzeitiger Anerkennung Form der Anerkennung Anerkennung von Regierungen IV. Staatennachfolge Tatbestände der Staatensukzession Staatennachfolge in Verträge Staatennachfolge in Staatsvermögen und Staatsschulden B. Internationale Organisationen I. Begriff und einzelne Merkmale Begriff der internationalen Organisation Gründungsvertrag Mitgliedschaft... 26

9 VIII Inhaltsverzeichnis 4. Organe Organisationsziel und Kompetenzen II. Die Vereinten Nationen Ziele der Vereinten Nationen Mitglieder der Vereinten Nationen Organe der Vereinten Nationen a) Generalversammlung b) Sicherheitsrat c) Wirtschafts- und Sozialrat d) Internationaler Gerichtshof e) Sekretariat f) Treuhandrat III. Ausgewählte internationale Organisationen Universelle Organisationen a) WTO b) NATO c) OECD d) OSZE Regionale Organisationen a) Afrikanische Union b) Europäische Union c) Europarat IV. Nichtregierungs-Organisationen C. Individuen D. Sonstige Völkerrechtssubjekte I. Heiliger Stuhl II. Souveräner Malteser Ritterorden III. Internationales Komitee vom Roten Kreuz IV. Sonderfälle Aufständische, de facto-regimes und Befreiungsbewegungen Transnationale Unternehmen Testfragen zum 2. Kapitel Kapitel 3. Rechtsquellen des Völkerrechts A. Völkerrechtliche Verträge I. Begriff und Grundlagen II. Das Recht der Verträge III. Vertragsschluss Vertretungsbefugnis Verfahren des Vertragsschlusses IV. Inkrafttreten, Verwahrung und Registrierung V. Vorbehalte... 65

10 Inhaltsverzeichnis IX VI. Einhaltung von Verträgen VII. Geltungsbereich VIII. Auslegung IX. Vertragsänderung X. Ungültigkeit XI. Beendigung und Suspendierung B. Völkergewohnheitsrecht I. Entstehung Staatenpraxis Rechtsüberzeugung II. Bindungswirkung III. Änderung IV. Zwingendes Völkergewohnheitsrecht (ius cogens) V. Völkergewohnheitsrecht und Vertragsrecht C. Allgemeine Rechtsgrundsätze D. Hilfsquellen zur Feststellung von Völkerrecht I. Gerichtsentscheidungen II. Lehrmeinungen E. Weitere Rechtsquellen I. Einseitige Rechtsakte II. Soft law Testfragen zum 3. Kapitel Kapitel 4. Hoheitsgewalt der Staaten A. Gebietshoheit I. Umfang des Staatsgebiets Landgebiet Küstenmeer Kompetenzen jenseits des Küstenmeeres Luftraum II. Gebietserwerb III. Internationalisierte Gebiete B. Personalhoheit I. Staatsangehörigkeit Allgemeines Erwerbsgründe Mehrstaater und Staatenlose Verlustgründe Staatszugehörigkeit II. Auslandsschutz III. Fremdenrecht Einreise Rechtsstellung im Aufenthaltsstaat

11 X Inhaltsverzeichnis 3. Aufenthaltsbeendigung Asyl- und Flüchtlingsrecht Testfragen zum 4. Kapitel Kapitel 5. Prinzipien internationaler Beziehungen A. Souveränität und souveräne Gleichheit I. Souveränität als völkerrechtlicher Begriff II. Souveräne Gleichheit der Staaten B. Interventionsverbot C. Staatenimmunität I. Immunität im Erkenntnisverfahren II. Immunität im Vollstreckungsverfahren III. Immunität von Staatsoberhäuptern IV. Act of State-Doktrin D. Diplomaten- und Konsularrecht I. Diplomatische Beziehungen II. Spezialmissionen III. Konsularische Beziehungen E. Selbstbestimmungsrecht der Völker I. Träger des Selbstbestimmungsrechts II. Gewährleistungsinhalt F. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit I. Unrechtstatbestand Verletzung einer völkerrechtlichen Pflicht Zurechenbarkeit II. Rechtfertigungsgründe Einwilligung Selbstverteidigung Höhere Gewalt Notlage und Notstand Gegenmaßnahmen Self-contained regime III. Rechtsfolgen Testfragen zum 5. Kapitel Kapitel 6. Gewaltverbot und friedliche Streitbeilegung A. Friedenssicherung durch die Vereinten Nationen I. System kollektiver Sicherheit II. Befugnisse des Sicherheitsrats nach Kapitel VI UN- Charta III. Befugnisse des Sicherheitsrats nach Kapitel VII UN-Charta Tatbestand des Art. 39 UN-Charta

12 Inhaltsverzeichnis XI 2. Vorläufige Maßnahmen nach Art. 40 UN-Charta Nicht-militärische Zwangsmaßnahmen nach Art. 41 UN-Charta Militärische Zwangsmaßnahmen nach Art. 42 UN-Charta UN-Friedenstruppen B. Allgemeines Gewaltverbot I. Gewaltverbot nach Art. 2 Nr. 4 UN-Charta II. Ausnahmen vom Gewaltverbot Selbstverteidigungsrecht nach Art. 51 UN-Charta a) Bewaffneter Angriff b) Grenzen des Selbstverteidigungsrechts Schutz eigener Staatsangehöriger im Ausland Eingreifen im Fall des failed state Humanitäre Intervention C. Friedliche Streitbeilegung I. Mittel der Streitbeilegung Diplomatische Streitbeilegung Richterliche Streitbeilegung II. Internationaler Gerichtshof Testfragen zum 6. Kapitel Kapitel 7. Menschenrechtsschutz A. Internationaler Menschenrechtsschutz I. Menschenrechtsschutz auf UN-Ebene II. Einzelne Menschenrechtsabkommen UN-Menschenrechtspakte von a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte b) Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Einzelne Menschenrechtskonventionen B. Regionaler Menschenrechtsschutz I. Europäische Menschenrechtskonvention II. Amerikanische Menschenrechtskonvention III. Afrikanische Menschenrechtskonvention IV. Arabische Charta der Menschenrechte Testfragen zum 7. Kapitel Kapitel 8. Humanitäres Völkerrecht A. Rechtsquellen B. Bewaffnete internationale Konflikte I. Kombattanten und Schutz der Zivilbevölkerung

13 XII Inhaltsverzeichnis II. Schutz bestimmter Objekte III. Beschränkung der Kampfmittel und -methoden C. Bewaffnete nicht-internationale Konflikte D. Asymmetrische Konflikte E. Neutralität Testfragen zum 8. Kapitel Annex: Lösung der Testfragen Stichwortverzeichnis