Mehr schlecht als recht: Öffentlichrechtlicher Rundfunk und Kulturauftrag

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1 Tim Weigel Mehr schlecht als recht: Öffentlichrechtlicher Rundfunk und Kulturauftrag Medienrechtliche und medienpolitische Erwägungen Tectum Verlag

2 VII Inhaltsverzeichnis Abbildungs- und Tabellenverzeichnis XI Abkürzungsverzeichnis XIII I. Einleitung 1 II. Rechtliche Grundlagen des Kulturauftrags 5 1. Der Kulturauftrag des Grundgesetzes gemäß der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Die dienende Funktion des Rundfunks Die kulturelle Verantwortung des Rundfunks Die Stellung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als Grundversorger" im dualen System der Bundesrepublik Deutschland Entwicklung des Kulturauftrags: Von der Grundversorgung zum Funktionsauftrag Exkurs: Zum Begriff der Kultur Kultur im Sinne des Rechts/der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Der Kulturauftrag als Teil des Programmauftrags im Rundfunkrecht Normierung des Programmauftrags in 11 RStV durch den siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrag Konkretisierung durch den zwölften Rundfunkänderungsstaatsvertrag Der Auftrag, die Funktion, die Art und Weise der Erfüllung sowie die Zielvorgaben aus 11 Abs. 1 Satz 1-4,6 und Abs.2RStV Der Kulturauftrag in 11 Abs. 1 Satz 5 RStV Konkretisierung durch die Rundfunkanstalten selbst: Das Modell der regulierten Selbstregulierung in lle RStV Die Evaluationsklausel und zeitlich befristeter Prüfungsvorbehalt nach 11 Abs. 5 RStV in der a.f. des siebten Rundfunkänderungsstaatsvertrags Die Angebotsregelungen in 11 a - d und f RStV 53

3 VIII 2.2 Weitere rundfunkrechtliche Bestimmungen zum Kulturauftrag für die öffentlich-rechtlichen Programme im Versorgungsgebiet Rheinland-Pfalz Der Kulturauftrag im SWR-Staatsvertrag Normierung des Kulturauftrags für die Gemeinschaftsprogramme der ARD Normierung des Kulturauftrags für die Programme des ZDF Normierung des Kulturauftrags für die Programme des DeutschlandRadios Exkurs: Der Kulturauftrag im Deutsche-Welle-Gesetz Europarechtlicher Einfluss auf den Kulturauftrag Kompetenzen der EU im Rundfunkbereich Das Kulturverständnis des Gemeinschaftsrechts 68 III. Komponenten und Funktionen des verfassungsrechtlichen Kulturauftrags Berichterstattungs- und Forumsfunktion Funktion als Kulturträger Produktionsauftrag und Filmförderung Orchesterwesen Kultursponsoring Integrationsfunktion 85 IV. Die anstaltsinterne Umsetzung des Kulturauftrags Die Selbstverpflichtungserklärungen der Anstalten Die Leitlinien für die Programmgestaltung der ARD 09/10 und Bericht 07/ Exkurs: Der Kulturbegriff im Selbstverständnis der ARD Programm-Perspektiven des ZDF Bericht über programmliche Leistungen und Perspektiven des nationalen Hörfunks Deutschlandradio Kultur und Deutschlandfunk

4 IX 2. Die Einhaltung, Durchsetzung und Kontrolle des Kulturauftrags Die Aufgaben des Intendanten Die Rolle der Rundfunkräte Kompetenz- und Entscheidungsbefugnisse im Konfliktfall V. Der Kulturauftrag in der medienpolitischen und medienwissenschaftlichen Debatte Medienwissenschaftlicher Überblick: Interesse, Programme, Marktanteile Kulturinteresse in der Bevölkerung Wie viel Kultur bietet der öffentlich-rechtliche Rundfunk und wie wird dieses Angebot von den Rezipienten angenommen? Zur Verschiebung von Kultur in Spartenprogramme Kultur im Zentrum eines Legitimationsdilemmas des öffentlichrechtlichen Rundfunks Medienpolitische Diskussion: Wie steht es um die Kultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk? 130 VI. Ausblick: Weitere Konkretisierung des Kulturauftrags? Notwendigkeit einer weiteren Konkretisierung Verfassungsrechtliche Gründe Europarechtliche Gründe Konkretisierung für Hörfunkprogramme? Konkretisierungsmöglichkeiten Alternative Konkretisierung durch Gesetz Srrukturanpassungen im vorhandenen Modell der regulierten Selbstregulierung Konkretisierungsschranken 161 VII. Fazit 167 Literaturverzeichnis 171

5 Anhang XVII A. Regelungen des Rundfunkstaatsvertrags zur Absicherung des verfassungsrechtlichen Kulturauftrags im privaten Rundfunk XVII B. Der Kulturauftrag im Landesmediengesetz (LMG) für den privaten Rundfunk in Rheinland-Pfalz C. Schriftliche Anfragen zum Kulturauftrag des öffentlichrechtlichen Rundfunks XXI XXXIII D. Gesetzliche Normen XXXIX 1. Grundgesetz XXXIX 2. Rundfunkstaatsvertrag XLI 3. SWR-Staatsvertrag LV 4. ZDF-Staatsvertrag LVII 5. DeutschlandRadio-Staatsvertrag LVIII 6. Deutsche-Welle-Gesetz LIX 7. EGV LX 8. EG-Fernsehrichtlinie LXV 9. Weitere Landesbestimmungen LXVI

6 XI Abbildungs- und Tabellenverzeichnis Abbildung 1: Kulturkompetenz im Hörfunk 76 Abbildung 2: Musikkompetenz im Hörfunk 77 Abbildung 3: Die Sinus Milieus in Deutschland Abbildung 4: Angebote mit Inhaltsschwerpunkt Kultur/ Wissenschaft/Natur in Das Erste, ZDF, RTL, Sat.l und ProSieben 2004 bis Abbildung 5: Anteil der Themenkategorie Kultur/Wissenschaft/ Religion an Nachrichten- und Informationssendungen in Das Erste, ZDF, RTL und Sat.l 2006 bis Tabelle 1: Den Kulturauftrag betreffende Paragraphen in den Rundfunkgesetzen der Länder XXIII

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