Abschnitt 1 Entwurf einer Methodologie anhand praktischer Problemfelder im österreichischen Asylverfahren

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Abschnitt 1 Entwurf einer Methodologie anhand praktischer Problemfelder im österreichischen Asylverfahren"

Curt Frei
vor 5 Jahren
Abrufe

1 VII Vorwort V Abkürzungsverzeichnis... XIII Einleitung Abschnitt 1 Entwurf einer Methodologie anhand praktischer Problemfelder im österreichischen Asylverfahren Kapitel 1 Grundlagen und Forschungshorizont A. Die Zuerkennung des Status des / der Asylberechtigten... 7 B. Untersuchungshorizont C. Zusammenfassung Kapitel 2 Geschlechtsspezifische Rollenbilder in der Auslegung des flüchtlingsrechtlichen Verfolgungsbegriffs und in der Beweiswürdigung: Was bedeutet» Geschlecht «? A. Der Begriff» Geschlecht «im Flüchtlingsrecht B. Studie des österreichischen Behördenblicks auf» die Mutter « I. Theoretische Kritik am naturalistischen Verständnis der Mutterrolle als» sex-role « i. Ausgewählte Ansätze der Geschlechterforschung ii. Kritik an den Methoden der Rechtsauslegung II. Praktische Relevanz der Kritik i. Asylwerberinnen als» Teil einer Familie «

2 VIII Anna Wildt, Frauen im Asylrecht ii. Unglaubwürdigkeit des Fluchtvorbringens aufgrund von Verstößen gegen weibliche Rollenbilder iii. Verfahrensrechtliche Grenzen der Gender-Effekte von Beweiswürdigungen C. Zusammenfassung Kapitel 3 Erweiterung des methodischen Ansatzes für die Untersuchung der Rechtsprechung zu frauen-spezifischen Fluchtvorbringen: Integration diskurstheoretischer Betrachtungen und Ergebnisse A. Der Diskurs über Gewalt gegen Frauen B. Der Wirtschaftsflüchtlingsdiskurs C. Zusammenfassung Abschnitt 2 Ausgewählte Probleme bei der Subsumtion frauenspezifischer Fluchtvorbringen Kapitel 1 Die geschlechtsspezifische Dimension der flüchtlingsrechtlichen Beurteilung von Diskriminierungen A. Frauen aus Afghanistan: Wann erreicht geschlechtsspezifische Diskriminierung asylrelevante Verfolgungsintensität? (Fallstudie 1) I. Ad Fallstudie 1: Zum Asylanspruch allein stehender Frauen aus Afghanistan: Sozioökonomische Gewalt und Asyl II. Ad Fallstudie 1: Afghanische Frauen mit Familienrückhalt: Vom» Wirtschaftsflüchtling «zur Anerkennung frauenspezifischer Verfolgung B. Diskussion der Afghanistan-Rechtsprechung im Lichte der Rechtsquellen, der Staatenpraxis und der Lehre zur Verfolgungsintensität: Der Verfolgungsbegriff I. Die Rechtsquellen i. Die Genfer Flüchtlingskonvention (GFK)

3 IX ii. Die Statusrichtlinie (StatusRL) iii. Die Position des UNHCR II. Überlegungen zur Verfolgungsintensität Lehre, Rechtsprechung und Staatenpraxis i. Die Erheblichkeitsschwelle (Schwere des Eingriffs) ii. Die Methode zur Feststellung von Verfolgungsintensität iii. Weitere Eingrenzung: Individuelle Betroffenheit/konkrete Verfolgung iv. Abschließende Bewertung der Entwicklung der Rechtsprechung C. Die Entwicklung der Doktrin und der Rechtsprechung zur» sozialen Gruppe « I. Was bedeutet der Fluchtgrund» Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe «: Die Entstehung der Doktrin und der Rechtsquellen II. Ältere Begriffsdefinition des UNHCR zur» sozialen Gruppe «und Staatenpraxis III. Einfluss der Staatenpraxis und Rechtsprechung auf die Weiterentwicklung des Begriffs der» sozialen Gruppe « IV. Die Definition in der Statusrichtlinie (StatusRL) V. Das AsylG 91 und die Statusrichtlinie (StatusRL) i.» Verfolgung aufgrund des Geschlechts «als» Verfolgung wegen Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe «im österreichischen Recht ii. UNHCR-Kommentar zu Artikel 10 Abs 1 lit d Statusrichtlinie (StatusRL) VI. Die Ansätze zur Bildung einer» sozialen Gruppe «bei frauenspezifischer Verfolgung in der Genderanalyse i. Gender und die» Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe « ii. Biologisches Geschlecht und die» Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe « iii. Soziale Ausgrenzung iv. Schichtspezifische Gruppenbildung v. Gender als» soziale Gruppe «und die Bildung von Untergruppen in der Rechtsprechung vi. Bewertung der österreichischen Auslegungsansätze zur» sozialen Gruppe «/Geschlecht D. Zusammenfassung

4 X Anna Wildt, Frauen im Asylrecht Kapitel 2 Die geschlechtsspezifische Dimension der flüchtlingsrechtlichen Beurteilung von häuslicher Gewalt A. Die Kausalitätsfrage I. Ist Geschlechtszugehörigkeit kausal für familiäre Gewalt? II. Die Position des UNHCR B. Der internationale frauenspezifische Menschenrechtsschutz I. Frauenrechte und Schutzpflichten i. Die Frauenrechtskonvention (CEDAW) ii. Die quasi-judiziellen Entscheidungen des CEDAW-Ausschusses (» Views «unter dem Fakultativprotokoll) iii. Erklärung über die Beseitigung von Gewalt gegen Frauen (DEVAW) iv. Bericht der Sonderberichterstatterin über Gewalt gegen Frauen, ihre Ursachen und Folgen (Due Diligence Standard) v. Die frauenrechtliche Dimension des Schutzes vor häuslicher Gewalt II. Die gendersensible Auslegung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zum Schutz vor häuslicher Gewalt i. Einrichtung geeigneter Schutzmechanismen (Gesetzgebung) ii. Umsetzung im Vollzug iii. Abwägung zwischen Opferrechten und Rechten des Verdächtigen/Beschuldigten (Präventionspflichten) iv. Staatliche Pflicht zum Schutz vor häuslicher Gewalt unter dem Diskriminierungsverbot III. Häusliche Gewalt in der geschlechtssensiblen Schutzpflichten-interpretation internationaler Menschenrechtsschutzabkommen i. UN-Antifolterkonvention ii. UN-Pakt über bürgerliche und politische Rechte (CCPR) C. Fallstudie 2: Häusliche Gewalt in Georgien und in der Türkei I. Auslegung des Fluchtgrundes» soziale Gruppe «

5 XI II. Mangelnde staatliche Schutzwilligkeit i. Schutzverweigerung aus einem Konventionsgrund ii. Diskriminierende Schutzmängel als nicht-staatliche Verfolgungsgründe D. Fallstudie 3: Der Grund für die Verfolgung muss beim Opfer liegen E. Fallstudie 4: Zweierlei Maß für Frauen mit häuslicher Gewalterfahrung I. Türkei-Entscheidung II. Georgien-Entscheidung F. Bewertung G. Zusammenfassung Kapitel 3 Genitalverstümmelung A. Thematische Einordnung und Begriffsbestimmung B. Die Erwähnung der Genitalverstümmelung in den Rechtsquellen C. Die Asylwürdigkeit drohender Genitalverstümmelung in der Rechtsprechung D. Bewertung der Rechtsprechungslinie zur Genitalverstümmelung E. Zusammenfassung Literaturverzeichnis Materialienverzeichnis Stichwortverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Frauen und Ausländerrecht

Dorothee Frings Frauen und Ausländerrecht Die Härteklauseln des Ausländeraufenthaltsrechts unter frauenspezifischen Gesichtspunkten Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis