Soziale Stadt Worin liegt die Kraft integrierter Handlungsräume? 30. Januar 2013 Vielfalt & Integration im Raum ÖREK Jahresveranstaltung in Leoben

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1 Soziale Stadt Worin liegt die Kraft integrierter Handlungsräume? 30. Januar 2013 Vielfalt & Integration im Raum ÖREK Jahresveranstaltung in Leoben Martina Kocks Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR), Bonn

2 Gliederung Zum Stand des Programms Soziale Stadt Wie lässt sich das Erreichte verstetigen? Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland Gründe für die Fortsetzung des Programms Soziale Stadt Fazit Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 2

3 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt wurden 600 Gebiete in etwa 375 Gemeinden mit 970 Mio. Euro Bundesfinanzhilfen gefördert. Etwa gleiche Anteile werden von Ländern und Kommunen erbracht. Gesamtvolumen: ca. 3 Mrd. Euro 40% der Gebiete liegen in Großstädten, etwa 40% in Mittelstädten, 20% in Kleinstädten und ländlichen Gemeinden Programmziele: I. Kapitel II. Kapitel III. Kapitel IV. Kapitel Stabilisierung städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligter Stadt- und Ortsteile Verbesserung des Wohnungsbestandes, Schaffung neuer Wohnqualitäten, attraktive Gestaltung des Wohnumfeldes Stärkung von Integration und gesellschaftlichem Zusammenhalt Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 3

4 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Finanzvolumen im Programm Soziale Stadt (in Mio. EUR) Zwischen 2006 und 2010 sind ca. 700 sozialintegrative Modellvorhaben umgesetzt worden. Es handelte sich um eine zeitlich befristete Anschubfinanzierung für Maßnahmen in der Jugend- und Bildungspolitik, der Lokalen Ökonomie und Integration von Zuwanderern. Erprobt werden sollten Partnerschaften verschiedener Fachämter, die Verstetigung erfolgreicher Projekte und deren Übernahme in Regelstrukturen Jahr Bundesanteil Programm Soziale Stadt davon für Modellvorhaben einsetzbar , , , , , , , , ,9 44, , Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 4

5 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier (BIWAQ) Umsetzung von insgesamt 223 arbeitsmarktpolitischen Projekten in 200 Gebieten der Sozialen Stadt. Einbindung in lokale Integrierte Entwicklungskonzepte Verknüpfung mit städtebaulichen Investitionen Umsetzung mit lokalen Kooperationspartnern Teilnehmende In der ESF-Förderperiode werden 124 Mio. aus dem ESF und 60 Mio. vom BMVBS zur Verfügung gestellt. Programmziele: Integration von Langzeitarbeitslosen In den Arbeitsmarkt Integration von Jugendlichen (mit niedrigem Abschluss oder Schulabbrecher) In eine Ausbildung Stärkung des lokalen Kleingewerbes Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 5

6 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Die europäische Dimension der Sozialen Stadt Umsetzung der Leitlinien der Leipzig Charta zur nachhaltigen europäischen Stadt 2007 Integrierte Stadtentwicklungspolitik stärken Besondere Aufmerksamkeit den benachteiligten Stadtquartieren widmen I. Kapitel II. Kapitel III. Kapitel IV. Kapitel Europa als Sozialraum wahrnehmen Nationaler Strategieansatz: Bundesinitiative Nationale Stadtentwicklungspolitik (Schwerpunkt: Chancen schaffen und Zusammenhalt bewahren soziale Stadt ) Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 6

7 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Die Soziale Stadt im Nationalen Integrationsplan Besonderer Handlungsbedarf besteht in benachteiligten Stadtteilen, in denen häufig auch viele Zugewanderte leben. Zentrales Handlungsinstrument ist das Bund-Länder-Programm Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf Soziale Stadt. (NIP 2007) Im Nationalen Aktionsplan 2011 wurden für die Integration vor Ort zwei strategische Ziele vereinbart: 1. Integration und Teilhabechancen von Menschen mit Migrationshintergrund vor Ort verbessern 2. Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt im Quartier stärken Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 7

8 Zum Stand des Programms Soziale Stadt Was wurde mit dem Programm Soziale Stadt erreicht? Auswertung einer Befragung 2011 Basis: Befragung Programmgebiete Soziale Stadt im Rahmen einer ExWoSt Studie des BMVBS/BBSR, 2011 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 8

9 Wie lässt sich das Erreichte verstetigen? Gründe für die Verstetigung von Maßnahmen 104 b GG: Die Mittel sind befristet zu gewähren und hinsichtlich ihrer Verwendung in regelmäßigen Zeitabständen zu überprüfen Nach über 10jähriger Laufzeit stellt sich die Frage zunehmend, darüber hinaus gibt es auch weiteren Bedarf. Angespannte kommunale Haushaltslagen machen eine Evaluation und Prioritätensetzung von Maßnahmen erforderlich. Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 9

10 Wie lässt sich das Erreichte verstetigen? Ankerpunkte für Verstetigung Bürgerhäuser und Stadtteilzentren als wichtige Kristallisationspunkte für alle Aktivitäten im Quartier Gremien mit unterschiedlichen Akteuren in lokaler Selbstorganisation Sozialraumbezogenes Verwaltungshandeln in gesamtstädtischen Lenkungsgruppen, verwaltungsinternen Gebietsteams oder Ämtern für Sozialraummanagement Engagement von (kommunalen) Wohnungsunternehmen, privater Eigentümer und Gewerbetreibender Fortschreibung Integrierter Entwicklungskonzepte (IEK) Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 10

11 Wie lässt sich das Erreichte verstetigen? Relevante Akteure Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 11

12 Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland Bedeutung lokaler Integrationspolitik nach Stadt- und Gemeindetypen Nahezu alle Großstädte, etwa 65% der Mittelstädte und Landkreise und 50% der Kleinstädte und Gemeinden bewerten die kommunale Integrationspolitik als Thema mit hoher Bedeutung. I. Kapitel II. Kapitel III. Kapitel IV. Kapitel Basis: Studie des Instituts für demokratische Entwicklung und soziale Integration (DESI) Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland im Auftrag von BMVBS/BBSR/Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, 2012 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 12

13 Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland Gründe für die hohe Bedeutung lokaler Integrationspolitik Die Aufwertung des Handlungsfeldes in den Kommunen wird auch durch die Neuausrichtung der Integrationspolitik des Bundes und der Länder befördert. Basis: Studie des Instituts für demokratische Entwicklung und soziale Integration (DESI) Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland im Auftrag von BMVBS/BBSR/Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, 2012 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 13

14 Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland Verankerung lokaler Integrationspolitik Die meisten Großstädte haben Integration als Querschnittsaufgabe verankert, eine kommunale Gesamtstrategie entwickelt, die Akteursvernetzung vorangetrieben und ein Integrationsmonitoring aufgebaut. Basis: Studie des Instituts für demokratische Entwicklung und soziale Integration (DESI) Stand der kommunalen Integrationspolitik in Deutschland im Auftrag von BMVBS/BBSR/Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, 2012 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 14

15 Gründe für die Fortsetzung des Programms Innerstädtische soziale Segregation 2005 bis 2010 Die soziale Segregation nach Stadtteilen nimmt in allen Regionen zu mit unterschiedlicher Dynamik und Ausgangsniveau Ein Indikator für die (Ungleich-) verteilung armutsgefährdeter Bevölkerung in den Städten ist der Segregationsindex für Leistungsempfänger nach SGBII Basis: 44 Städte mit 2278 Stadtteilen Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 15

16 Gründe für die Fortsetzung des Programms Segregation von Zuwanderern nach Bildung und Wohnort In Groß- und Mittelstädten übersteigt die Schulsegregation die Wohnsegregation erheblich. Die schulische Segregation wirkt als starke Bildungsbarriere. (PISA) I. Kapitel II. Kapitel III. Kapitel IV. Kapitel Basis: Auswertung von rd Grundschulen, empirica im Auftrag von BBSR/BMVBS, 2008 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 16

17 Gründe für die Fortsetzung des Programms Erwerbsfähige mit Migrationshintergrund 2010 bis 2030 Zahl der Erwerbsfähigen mit Migrationshintergrund steigt. Dieses Potenzial muss zukünftig stärker für den Arbeitsmarkt genutzt werden auch um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 17

18 Gründe für die Fortsetzung des Programms Integration von Zuwanderern in benachteiligten Quartieren In 5000 Quartieren mit durchschnittlich 1000 Einwohnern (1500 Stadtteile) in 550 Kommunen gibt es einen besonderen Bedarf für Integrationsleistungen. Hier leben gehäuft sozioökonomisch benachteiligte Menschen, darunter überdurchschnittlich viele Zuwanderer. I. Kapitel II. Kapitel III. Kapitel IV. Kapitel Basis: Quartiere (Marktdaten), empirica im Auftrag des BBSR 2009 Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 18

19 Fazit Das Programm Soziale Stadt wird in einer zunehmend polarisierten Gesellschaft auch zukünftig eine wichtige Rolle einnehmen. Das Programm löst Anstoßeffekte für Beteiligung und Investitionen aus. Es bildet einen Rahmen für Ehrenamt, Stiftungen und Unternehmen, sich zu engagieren. Impuls für sozialräumliches Verwaltungshandeln Das Programm hat einen präventiven Charakter für den sozialen Frieden, im Gesundheitsbereich und bei der Beanspruchung der Sozialsysteme. Damit hat es neben der baulichen und sozialen auch eine ökonomische Dimension, die nur selten im Vordergrund steht. Diese gilt es stärker zu kommunizieren. Programme anderer Ressorts müssen verstärkt mit der Sozialen Stadt verbunden werden um eine noch effektivere Wirkung zu erzielen (Bildungspaket, Mehrgenerationenhäuser ) Die Beteiligungsinstrumente müssen noch stärker milieuübergreifend und generationenübergreifend ausgebaut werden. Der Quartiersansatz hat sich bewährt, eine Abgrenzung auch im Hinblick auf eine spätere Evaluierung ist wichtig, aber vor der Quartiersabgrenzung muss eine räumliche Situations- und Bedarfsanalyse stehen. Das IEK ist ein langfristiges Begleit- und Kommunikationsinstrument auch für neue Akteure. Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 19

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 2012 neu erschienen: Martina Kocks Vielfalt und Integration im Raum, Leoben 30. Januar.2013 Folie 20