Landkreis Esslingen. Aktualisiertes Änderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf

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1 Landkreis Esslingen Anlage 1 zu Vorlage Nr. 140a/2018 Aktualisiertes Änderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf - Beschlussempfehlung des VFA vom Kreisumlage-Hebesatz 30,7 v.h Stand Erläuterungen zu Spalte 10: 1 = Änderungen aufgrund neuer Berechnungen des Statistischen Landesamtes 2 = Änderungen Haushaltsplan-Entwurf 2019 des Verbands Region Stuttgart 3 = Änderungen Haushaltsplan-Entwurf 2019 des KVJS B.-W. 4 = Beschluss des Sozialausschusses vom = Beschluss des Jugendhilfeausschusses vom = Beschluss des Kultur- und Schulausschusses vom = Beschluss des Verwaltungs- und Finanzausschusses vom

2 Landratsamt Esslingen Esslingen a.n., Kreisumlage-Hebesatz 30,7 % Planansatz HH-Plan TH Produkt- Nr. Konto Bezeichung alt neu mehr (+) Erläut. Seite gruppe weniger (-) bzw. Produkt in EUR in EUR in EUR Gesamtergebnishaushalt Ordentliche Erträge Sachkostenbeiträge nach 17 FAG Neu Neu Nachmittagsbetreuung (Elternbeiträge) Leistungsbeteiligung Bund für KdU 46 SGB II Erstattungen vom Land (Anschlussunterbringung) Neu Erstattungen vom Land (Anschlussunterbringung) Neu Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes Förderung der Kleinkindbetreuung nach 29c FAG Kostenbeiträge, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für Betreuung von Kindern von 3 bis unter 7 Jahre Kostenbeiträge, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für Betreuung von Kindern von 0 bis unter 3 Jahre Neu Zuweisung Land für Betreuung von Kindern von über 3 Jahre Sachkostenbeiträge nach 17a FAG Digitale Maßnahmen an Schulen Kostenbeiträge, Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte für Betreuung von Kindern von 7 bis 14 Jahre Schlüsselzuweisungen Zuweisungen vom Land 11 Abs. 1 FAG Zuweisungen vom Land 11 Abs. 4 FAG Kreisumlage 30,7 % Nicht veränderte ordentliche Erträge Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge Ordentliche Aufwendungen Verbandsumlage ZV Tierische Nebenprodukte Süd BW Förderung von Tafelläden Zuschuss an den Kreisjugendring Esslingen e.v Zuschüsse an übr. Bereiche (Tagespflegepersonen) - für Kinder 0-6 Jahre Zuschüsse an übr. Bereiche (Tagespflegepersonen) - für Kinder 7-14 Jahre Zuschüsse an private Unternehmen Verwaltungsumlage an Verband Region Stuttgart Zuweisungen an Zweckverbände (Wasserverband Aich) Zuschuss Naturschutzzentrum Schwäbische Alb Umlage Kommunalverband Jugend u. Soziales Status-Quo-Ausgleich nach 22 FAG Nicht veränderte ordentliche Aufwendungen Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen Ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1 und 1.2) Veranschlagtes Gesamtergebnis Gesamtfinanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Veränderte Einzahlungen Nicht veränderte Einzahlungen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Veränderte Auszahlungen Nicht veränderte Auszahlungen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit (Saldo aus 2.1 und 2.2)

3 Planansatz HH-Plan TH Produkt- Nr. Konto Bezeichung alt neu mehr (+) Erläut. Seite gruppe weniger (-) bzw. Produkt in EUR in EUR in EUR Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Landeszuschuss K1216 Umbau L1192 ES-Berkheim Nicht veränderte Einzahlungen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Neubau Sporthalle BSZ ES-Zell Vermögensumlage an Verband Region Stuttgart NEU Dynamische Fahrgastinformationsanzeiger Nicht veränderte Auszahlungen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) 2.7 Veranschlagter Finanzierungsüberschuss/-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Neuaufnahme Darlehen Nicht veränderte Einzahlungen Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Tilgungen Kernhaushalt Tilgungsanteil PPP Erweiterungsbau Tilgungen Investitionsfinanzierung KKES Nicht veränderte Auszahlungen Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Veranschlagter Finanzierungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10)

4 Anlage 2 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Haushaltsplan 2019 Haushaltssatzung des Landkreises Esslingen für das Haushaltsjahr 2019 Aufgrund der 48 und 49 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit 79 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Kreistag am folgende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 beschlossen: 1 Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt Der Haushaltsplan wird festgesetzt 1. im Ergebnishaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 1.1 Gesamtbetrag der ordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes ordentliches Ergebnis (Saldo aus 1.1. und 1.2) von Gesamtbetrag der außerordentlichen Erträge von Gesamtbetrag der außerordentlichen Aufwendungen von Veranschlagtes Sonderergebnis (Saldo aus 1.4 und 1.5) von Veranschlagtes Gesamtergebnis (Summe aus 1.3 und 1.6) von im Finanzhaushalt mit den folgenden Beträgen EUR 2.1 Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelüberschuss /-bedarf des Ergebnishaushalts (Saldo aus 2.1 und 2.2) von Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Investitionstätigkeit von Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Investitionstätigkeit (Saldo aus 2.4 und 2.5) von 2.7 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf (Saldo aus 2.3 und 2.6) von

5 Haushaltsplan Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit von Gesamtbetrag der Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit von EUR 2.10 Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss /-bedarf aus Finanzierungstätigkeit (Saldo aus 2.8 und 2.9) von 2.11 Veranschlagte Änderung des Finanzierungsmittelbestands, Saldo des Finanzhaushalts (Saldo aus 2.7 und 2.10) von Kreditermächtigung Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen (Kreditermächtigung) wird festgesetzt auf EUR 3 Verpflichtungsermächtigungen Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Ermächtigungen zum Eingehen von Verpflichtungen, die künftige Haushaltsjahre mit Auszahlungen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen belasten (Verpflichtungsermächtigungen), wird festgesetzt auf EUR 4 Kassenkredite Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf EUR 5 Kreisumlagehebesatz Der Umlagesatz für die Kreisumlage wird auf 30,70 v. H. der Steuerkraftsummen der Städte und Gemeinden des Landkreises festgesetzt ( 35 Abs. 1 FAG). Esslingen am Neckar, Heinz Eininger Landrat

6 Anlage 3 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Landratsamt Esslingen Esslingen a. N., Entwicklung der Gesamtverschuldung Fortschreibung HH-Planentwurf 2019 Entwicklung Schulden voraussichtl. Schuldenstand Kernhaushalt inkl. PPP Verw.geb. Pulverwiesen Investitionskostenzuschüsse medius KLINIKEN Summe Landkreis Neuverschuldung Tilgung voraussichtl. Schuldenstand Neuverschuldung Tilgung voraussichtl. Schuldenstand Neuverschuldung Tilgung voraussichtl. Schuldenstand Neuverschuldung Tilgung voraussichtl. Schuldenstand

7 Anlage 4 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Landratsamt Esslingen Esslingen a. N., Darstellung der voraussichtlichen Entwicklung der Liquidität Fortschreibung HH-Planentwurf 2019 Nr. Einzahlungs- und Auszahlungsarten Finanzhaushalt Finanzplanung Vorjahr Haushaltsjahjahjahjahr Haushalts- Haushalts- Haushalts EUR EUR EUR EUR EUR Zahlungsmittelbestand zum Jahresbeginn Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln zum Jahresbeginn Bestand an Kassenkrediten zum Jahresbeginn 0 4 = liquide Eigenmittel zum Jahresbeginn Auszahlungen aufgrund von übertragenen Ermächtigungen der Vorvorjahre 6 + Einzahlungen aus nicht in Anspruch genommenen Kreditermächtigungen für 0 Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus Vorvorjahr 7 + Einzahlungen aus übertrag. Ermächtigungen für Inv.- Zuwendungen, -Beiträge und ähnl. Entg. für Inv.-Tätigkeit aus Vorvorjahren ( 21 Abs. 1, 3 Nr. 18, 19 GemHVO) 0 veranschlagte Änderung des 8 +/- Finanzierungsmittelbestands ( Nr. 36 GemHVO) 8a voraussichtlicher Überschuss aus +/- haushaltsunwirksamen Einzahlungen voraussichtlicher Bedarf aus 8b - haushaltsunwirksamen Auszahlungen - Bausparvertrag 8c + Zugang Sonstige Einlagen aus Kassenmitteln - Bausparvertrag = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende davon: für zweckgebundene Rücklagen gebunden für sonstige bestimmte Zwecke gebunden a - für Kreisumlage gebunden b - für Schuldenabbau gebunden c - für Bausparvertrag gebunden = voraussichtliche liquide Eigenmittel zum Jahresende ohne gebundene Mittel 13 nachrichtlich: voraussichtliche Mindestliquidität ( 22 Abs. 2 GemHVO)

8 Anlage 5 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Landratsamt Esslingen Esslingen a. N., Mittelfristiger Finanzplan Ergebnis- und Finanzhaushalt Fortschreibung HH-Planentwurf 2019 Nr. Mittelfristiger Finanzplan Planung Ergebnishaushalt Ertrags- und Aufwandsarten EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen u. Zuwendungen, Umlagen darin enthalten Kreisumlage nachrichtlich Kreisumlage-Hebesatz 30,8% 30,7% 30,5% 3 + Aufgelöste Investitionszuwendungen und -beiträge Sonstige Transfererträge Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Erträge Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes ordentliches Ergebnis Außerordentliche Erträge Außerordentliche Aufwendungen = Veranschlagtes Sonderergebnis = Veranschlagtes Gesamtergebnis

9 Nr. Mittelfristiger Finanzplan Planung Finanzhaushalt Einzahlungs- und Auszahlungsarten EUR EUR EUR Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Entgelte für öffentliche Leistungen oder Einrichtungen Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Einzahlungen Sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferauszahlungen (ohne Investitionszuschüsse) Sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit = Zahlungsmittelüberschuss/-bedarf des Ergebnishaushalts Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einzahlungen aus Veräußerung Sachvermögen Einzahlungen aus Veräußerung v. Finanzvermögen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Grundstücke und Gebäude Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Sachvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsmaßnahmen Auszahlungen für den Erwerb von immateriellen Vermögensgegenständen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf aus Investitionstätigkeit = Veranschlagter Finanzierungsmittelüberschuss/- bedarf Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten, wirtschaftlich vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich 34a - vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen - ohne Ausleihungen Auszahlungen für die Tilgung von Krediten, wirtschaftlich 34b - vergleichbaren Vorgängen und inneren Darlehen für Investitionen - Ausleihungen = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Finanzierungsmittelbestand

10 Anlage 6 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Landratsamt Esslingen Esslingen a. N., Änderung des Stellenplans Teil B: Beschäftigte Landratsamt 1. Neuschaffungen HHPlan Anzahl Besoldungs-/ Bezeichnung Seite Stellen Entgeltgruppe neu S11B Amt 33 - Amt für besondere Hilfen (Fallmanagement) 2. Stellenhebung Bei Dezernat 3 - Soziales wird eine Stelle (Leitung Dezernat 3) von A16 nach B2 angehoben. Bei Dezernat 5 - Infrastruktur wird eine Stelle (Leitung Dezernat 5) von A16 nach B2 angehoben.

11 Anlage 7 zur Vorlage Nr. 140a/2018 Wirtschaftsplan 2019 Aufgrund von 48 der Landkreisordnung für Baden-Württemberg i. d. F. vom 19. Juni 1987 (GBl. S. 288), zuletzt geändert durch Gesetz vom 19. Juni 2018 (GBl. S. 221) in Verbindung mit 14 des Gesetzes über die Eigenbetriebe der Gemeinden (Eigenbetriebsgesetz - EigBG) in der Fassung vom 8. Januar 1992 (GBl. S. 22), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. April 2013 (GBl. S. 55) und 11 der Betriebssatzung für den Abfallwirtschaftsbetrieb hat der Kreistag des Landkreises Esslingen am folgenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 beschlossen: 1 Der Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs des Landkreises Esslingen wird festgesetzt: 1.1 im Erfolgsplan mit EUR Erträgen von Aufwendungen von im Vermögensplan mit Einnahmen und Ausgaben von mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen (Kreditermächtigung) von mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen von Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgesetzt auf Esslingen am Neckar, Heinz Eininger Landrat