Amtsblatt. Herausgegeben vom. Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, Salzgitter, Tel.

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1 Amtsblatt FÜR DIE STADT SALZGITTER Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Joachim-Campe-Str. 6-8, Salzgitter, Tel.: / Erstellung: Stadt Salzgitter, Eigenbetrieb Gebäudemanagement, Einkauf und Logistik, Joachim-Campe-Str. 14, Salzgitter, Tel.: / Jahrgang Salzgitter, 28. November 2018 Nummer 27 Inhalt Nr. Amtliche Bekanntmachung Seite 122 Öffentliche Bekanntmachung - Sitzübergang im Rat der Stadt Salzgitter Straßenbenennung Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung der 233 Standsicherheit von Grabmalen an einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen 125 Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung und 233 dauernden Instandhaltung einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen 126 Öffentliche Zustellungen Öffentliche Zustellungen 235 Seite 230 BürgerCenter Sprechzeiten: Montag, Dienstag, Donnerstag durchgehend Uhr, Mittwoch und Freitag Uhr. Für einzelne Dienststellen gelten Sonderregelungen.

2 Amtliche Bekanntmachungen 122 Der Gemeindewahlleiter Fachdienst BürgerService und Ordnung Wahlbüro Öffentliche Bekanntmachung Sitzübergang im Rat der Stadt Salzgitter Gemäß 44 Abs. 6 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) und des 77 Abs. 1 Satz 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) gebe ich hiermit folgende Feststellung bekannt: Die auf Wahlvorschlag der Freien Demokratischen Partei- FDP, durch Personenwahl zum Mitglied des Rates der Stadt Salzgitter gewählte Bewerberin, Frau Renate Conze, hat mit Schreiben vom auf ihr Mandat zum verzichtet. Der freigewordene Sitz ist nach 44 Abs. 1 NKWG in Verbindung mit 38 Abs. 2 NKWG auf Herrn Ralf Ludwig als nächste Ersatzperson des Wahlvorschlages der Freien Demokratischen Partei übergegangen, da Herr Michael G. Ehret das freigewordene Mandat nicht angenommen hat. Herr Ludwig hat das Mandat angenommen. Stadt Salzgitter Der Gemeindewahlleiter gez. Michael Tacke 123 Straßenbenennung Der Ortsrat der Ortschaft Süd hat in seiner Sitzung am folgende Straßenbenennung beschlossen: Die im Bebauungsplan Bad 100, für Salzgitter-Bad Nordholz ausgewiesenen Baustraßen werden wie folgt benannt: Die Baustraße 1674 erhält den Namen Am Sommerholz Die Baustraße 1673 und 1675 erhalten den Namen Heinrichshöhe Die Baustraße 1676 erhält den Namen Harzblick Seite 231

3 Die Baustraße 1677 erhält den Namen Rothenberg Postleitzahl: SZGE Salzgitter Grundstücksentwicklung Seite 232

4 124 Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung der Standsicherheit von Grabmalen an einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen Auf Grund 19 der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter werden die Verantwortlichen (Nutzungsberechtige bei Wahlgräbern bzw. die, an die die Grabstätte abgegeben wurde bei Reihengräbern) der nachstehend näher bezeichneten Grabstätten aufgefordert, die Grabmale innerhalb von 4 Wochen nach dieser Bekanntgabe in einem verkehrssicheren Zustand zu bringen. Wird diese Aufforderung nicht befolgt, wird die Friedhofsverwaltung das Grabmal auf Kosten der Verantwortlichen entfernen. Die Friedhofsverwaltung ist nicht verpflichtet, das Grabmal aufzubewahren. Für beseitigte Anlagen wird kein Ersatz geleistet. Friedhof Name der Verstorbenen Grablage SZ-Heerte SZ-Lebenstedt Borchardt, Georg und Martha Wrubel, Heinrich und Margarete 03/-/E/001E-002E 01/05/D/ SZ-Lebenstedt Wawrzinek, Maria 01/06/E/001 SZ-Lebenstedt Döhling, Hildegard 01/06/E/015 SZ-Lebenstedt Hermann, Valerian 03/06/E/008 Die entsprechenden Grabstätten werden ferner für 4 Wochen durch rote Pflöcke markiert. Stadt Salzgitter Städtischer Regiebetrieb 125 Öffentliche Bekanntmachung über die Aufforderung zur Wiederherstellung und dauernden Instandhaltung einer Grabstätte auf städtischen Friedhöfen Auf Grund 23 und 25 der Friedhofssatzung der Stadt Salzgitter werden die Ver-antwortlichen (Nutzungsberechtige bei Wahlgräbern bzw. die, an die die Grabstätte abgegeben wurde bei Reihengräbern) der nachstehend näher bezeichneten Grabstätten aufgefordert, die Grabstätte innerhalb von 6 Wochen nach dieser Bekanntgabe in einem würdigen Zustand zu bringen und dauerhaft zu unterhalten. Seite 233

5 Wird diese Aufforderung nicht befolgt, wird die Friedhofsverwaltung die Grabstätte abräumen, einebnen und begrünen. Bei Wahlgrabstätten erlischt damit das Nutzungsrecht entschädigungslos. Für beseitigte Anlagen wird kein Ersatz geleistet. Friedhof Name der Verstorbenen Grablage SZ-Lebenstedt Wrubel, Heinrich und Margarete 01/05/DA/ SZ-Lebenstedt Wawrzinek, Maria 01/06/E/001 SZ-Lebenstedt Zopp, Emma 04/01/F/023 SZ-Lebenstedt Volkmann, Fritz und Elise 06/03/C/ SZ-Lebenstedt Maziarek, Elfriede und Franciszek 08/02/G/ SZ-Lebenstedt Zopp, Michael 10/02/A/014 SZ-Lebenstedt Pinkert, Emma 10/04/B/004 SZ-Lebenstedt Klein, Gerd Dieter 10/05/D/016 Die entsprechenden Grabstätten werden ferner für 6 Wochen durch rote Pflöcke markiert. Stadt Salzgitter Städtischer Regiebetrieb 126 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen vom Hartmann, Nico-Domenic Brunhildenstr. 9 Straßenverkehrsgesetz /3284/ Salzgitter Der Bescheid kann durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im FachdienstBürgerService und Ordnung Führerscheinstelle-, Salzgitter-Lebenstedt, Neißestr. 203, während der Sprechzeiten bis zum eingesehen werden. Seite 234

6 Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - Führerscheinstelle - AZ.: 32.22/3284 Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift 127 Öffentliche Zustellungen Gegen nachstehend aufgeführte Personen ist jeweils ein Bescheid ergangen, der nicht zustellbar ist. Name/Empfänger letzter bekannter Wohnsitz Bescheid nach dem Bescheid Aktenzeichen Freiling, Uwe Braunschweiger Straße 127 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Umay, Stefanie Sternbergstraße 73 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Atanasov, Tomas Harinov An der Staustufe 9 Straßenverkehrsgesetz / Trier Shelia, Ruslan Friedrichswall 11 Straßenverkehrsgesetz / Hannover Ceban, Stefan Auf der Kappe 30 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Luczak, Piotr Brückenstraße 12 Straßenverkehrsgesetz / Duisburg Turoti, Vicentiu-Adrian Hoek 28 Straßenverkehrsgesetz / Papenburg Pandel, Neculai Martinweg 20 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Seite 235

7 Asan, Oreste-Lincan Hüttenring 21 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Asan, Oreste-Lincan Hüttenring 21 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Sztachelska, Beata Augusta-Friedrichs-Straße 15 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Grabitz, Daniela Maatestraße 15C Straßenverkehrsgesetz / Seesen Hogak, Mario Werrastraße 10 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Hogak, Mario Werrastraße 10 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Regep, Elis Louis-Müller-Straße 20 Straßenverkehrsgesetz / Falkenstein Ornay, Martina Rohrdommel 8 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Duwe, Dustin Theodor-Reiche-Straße 44 Straßenverkehrsgesetz / Wolfenbüttel Duwe, Dustin Theodor-Reiche-Straße 44 Straßenverkehrsgesetz / Wolfenbüttel Styczynski, Pawel Jan Kaiser-Friedrich-Straße 91 Straßenverkehrsgesetz / Pforzheim Grecli, Vasile Cosmarweg 26a Straßenverkehrsgesetz / Berlin Spandau Bagatelia, Onise Schwarzer Weg 10 Straßenverkehrsgesetz / Ibbenbühren Bornemann, Christina Fabrikstraße 3B Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Cascaval, Ionut-Claudiu Reppnersche Straße 65 Straßenverkehrsgesetz / Salzgitter Die Bescheide können durch den jeweiligen Empfänger oder sonstige Berechtigte im Fachdienst- BürgerService und Ordnung Städtischer Ordnungsdienst-, Salzgitter-Lebenstedt, Joachim- Campe-Straße 6-8, während der Sprechzeiten bis zum eingesehen werden. Nach Ablauf von 2 Wochen, nach Beginn der Bekanntgabe, gelten die Bescheide als zugestellt. Fachdienst BürgerService und Ordnung - Städtischer Ordnungsdienst - AZ.: 32.4/ Seite 236

8 Aushang: vom bis FD 32 Datum/Unterschrift Seite 237