12. Jahrgang Ausgabetag: Nummer: 3. Inhaltsverzeichnis

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1 Amtsblatt 12. Jahrgang Ausgabetag: Nummer: Inhaltsverzeichnis Seite/n 9. Bürgerinformation zur Planungs- und Ausbaumaßnahme der Straße Am Bruch in Hürth - Fischenich Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung der 1. Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth 12. Bekanntmachung von Zeit, Ort und Tagesordnung 1-14 der 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr Herausgeber: Stadt Hürth Der Bürgermeister Bezug: Stadt Hürth Der Bürgermeister Rathaus 5051 Hürth Jahres-Abo 25,00 inkl. Porto Einzelpreis 1,00 inkl. Porto Kündigung des Bezugs: Nur für das folgende Jahr bis zum Für Selbstabholer liegt das Amtsblatt kostenlos im Rathaus, Friedrich-Ebert-Str. 40, aus.

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3 Bekanntmachung Bürgerinformation zur Planungs- und Ausbaumaßnahme der Straße Am Bruch in Hürth - Fischenich Die Stadtwerke Hürth beabsichtigen die Straße Am Bruch in Hürth-Fischenich auszubauen. Seitens des Amtes für Planung, Vermessung und Umwelt ist eine Vorplanung für den Straßenausbau erstellt worden, die in einer freiwilligen Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt werden soll. Die Veranstaltung findet statt am Mittwoch, den 0. Januar 2019 um Uhr im Forum der Martinusschule, Am Druvendriesch 19, Hürth-Fischenich Weitere Informationen zur Veranstaltung können erfragt werden bei Herrn Maus, Amt für Planung, Vermessung und Umwelt der Stadt Hürth, Tel.: 0 22 / Die Unterlagen zur Planung sind auch im Internet unter einzusehen. Anregungen und Bedenken zur Planung können bis einschließlich abgegeben werden. Diese sind an das Amt für Planung, Vermessung und Umwelt der Stadt Hürth, Postfach, 5051 Hürth zu richten. Hürth, den Dirk Breuer Bürgermeister

4 Bekanntmachung Vergabe von Bau-, Liefer- und Dienstleistungen Die Stadt Hürth weist hiermit auf folgende auf dem Vergabemarktplatz Rheinland ( veröffentlichte Bekanntmachungen hin: Veröffentlicht Angebots- / Bezeichnung Art Aktion Teilnahmefrist Abbrucharbeiten Clementinenschule VOB/A Beabsichtigte Ausschreibung Anzeigen Sofern Ihnen das Amtsblatt in digitaler Form vorliegt, finden Sie den vollständigen Bekanntmachungstext unmittelbar über die Funktion Anzeigen. Ansonsten können Sie sich den vollständigen Bekanntmachungstext auf dem Vergabemarktplatz Rheinland unter der Rubrik Bekanntmachungen anzeigen lassen. Hürth, Der Bürgermeister Im Auftrag gez. Scheufgen

5 Bekanntmachung Die Sitzung Nr. 1/2019 des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth wird am stattfinden. Donnerstag, den um 18:15 Uhr im großen Besprechungsraum auf dem Baubetriebshof, Kalscheurener Straße 105, 5054 Hürth TAGESORDNUNG A. Öffentliche Sitzung A.1. Begrüßung A.2. Fragestunde der Einwohnerinnen und Einwohner A.. Feststellung der Tagesordnung A.4. A.5. A.6. A.7. A.8. A.9. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates vom , öffentlicher Teil Bericht über laufende Baumaßnahmen Feststellung des Wirtschaftsplanes 2019 der Stadtwerke Hürth bestehend aus a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Finanzplan d) Stellenplan 1. Änderung der Satzung der Stadtwerke Hürth über die Abfallentsorgung in der Stadt Hürth vom Machbarkeitsstudie "Autonomes Fahren" Mitteilungen in öffentlicher Sitzung hier: Beantwortung der Fragen von Herrn Fabian aus dem Verwaltungsrat

6 A.10. A.11. A.12. Mitteilungen in öffentlicher Sitzung A.10.1 A.10.2 Mitteilungen in öffentlicher Sitzung hier: Wasserversorgungskonzept Mitteilungen in öffentlicher Sitzung hier: Wasserrechtsantrag Anträge in öffentlicher Sitzung Anfragen in öffentlicher Sitzung B. Nichtöffentliche Sitzung B.1. B.2. B.. B.4. B.5. B.6. B.7. B.8. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Verwaltungsrates vom , nichtöffentlicher Teil Bericht gem. 5 b) der Geschäftsordnung für den Vorstand über Auftragsvergaben über 50 T Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge B..1 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen B..1.1 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen, Duffesbachverband B..1.2 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen, Zweckverband Südlicher Randkanal B..1. Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen, HyCologne B..1.4 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen, EVH B..1.5 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Berichte aus Gremiensitzungen, RVK B..2 Beteiligungsangelegenheiten und wichtige Verträge hier: Regelungen zur Vertretung im Aufsichtsrat der Regionalverkehr Köln GmbH Sicherstellung der Fernwärmeversorgung Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung Anträge in nichtöffentlicher Sitzung Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung Beschluss über notwendige Unterrichtungen des Rates Vorsitzender des Verwaltungsrates

7 Bekanntmachung Am Dienstag, den findet im Deutschordenssaal des Bürgerhauses, Friedrich-Ebert- Straße 40, 5054 Hürth ab 18:00 Uhr die 1. Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr mit folgender Tagesordnung statt: A Öffentliche Sitzung Tagesordnung TOP Bezeichnung 1 Beschlussfassung über die Tagesordnung 2 Beschluss- und Antragskontrollliste 1/ Energiespar-Contracting hier: Umsetzungsbeschluss Bahnübergang Am Kirchtürmchen in Hürth-Kalscheuren hier: Rückmeldung auf Schreiben der Bezirksregierung Köln (BezReg. Köln) vom Leitungsbaumaßnahme Rosellstraße in Hürth-Hermülheim hier: Geplante Veränderung der Schrägparkplätze und Entfall Baumbestand 6 Anträge 7 Mitteilungen in öffentlicher Sitzung Planung: Verkehrssituation rund um den Overstolzenplatz in Efferen hier: Aktueller Sachstand Stellungnahme der Stadt Hürth zur Überarbeitung des Regionalplanes Köln, Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine), Umweltprüfung (Scoping) 7. Höhenunterschiede im Bebauungsplan 217 zu den Nachbargrundstücken 8 Anfragen in öffentlicher Sitzung Ungeeignete Standorte für Ausgleichspflanzungen hier: Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Zukunftsnetz Mobilität NRW hier: Anfrage der Fraktion Die Linke vom Mobilitätsmanagement hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom Überquerungsmöglichkeit der Industriestraße in Hürth-Knapsack hier: Anfrage der SPD-Fraktion vom

8 B Nichtöffentliche Sitzung TOP Bezeichnung 9 Mitteilungen in nichtöffentlicher Sitzung 9.1 Bauantrag Bau von vier Kettenhäusern im BPL Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage in Hermülheim 9. Voranfrage Mehrfamilienhaus mit Kita BPL Voranfrage Bachstraße in Efferen 9.5 Bauvorhaben Einzelhandelsgebäude im BPL Bauvorhaben im BPL 04 a Sport- und Gesundheitspark an der Argelés-sur-Mer- Straße in Hermülheim 9.7 Wohnanlage mit Tiefgarage in Efferen 10 Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung 10.1 Bauvorhaben Grippekovener Straße hier: Antwort Pkt. 8. aus Sitzung vom Hürth, Gezeichnet: Siry (Fachbereichsleiter)