2001 Bundesrechnungshof...

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1 0.. Rechnung über den Haushalt des Einzelplans 0 für das Haushaltsjahr 0 Inhalt Kapitel Bezeichnung Seite Vorwort... Ausgaben Prüfungsämter des Bes... 0 Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans Die in die Regelung nach HG 0 einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. nangaben können bei geret ausgegebenen Beträgen von der der gereten Beträge abweichen. Alle Rechnungen wurden mit exakten Beträgen ausgeführt anschließend geret.

2 Einzelplan 0 Vorwort 0 Aufgaben Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grzügen Der, dessen Mitglieder richterliche Unabhängigkeit besitzen, prüft nach Artikel Absatz Grgesetz (GG) die Rechnungslegung sowie die Ordnungsmäßigkeit Wirtschaftlichkeit der gesamten Haushalts Wirtschaftsführung des Bes erfüllt ferner die ihm gesetzlich gemäß Artikel Absatz Satz GG übertragenen Aufgaben. Er faßt das Ergebnis seiner Prüfung jährlich in einem Bericht zusammen, den er außer der Besregierung dem Deutschen Bestag dem Besrat zuleitet. Die Befugnisse des es sind im Einzelnen in der Beshaushaltsordnung weiteren gesetzlichen Vorschriften festgelegt. Aufgr seiner Prüfungserfahrungen berät der den Deutschen Bestag, den Besrat die Besregierung. Darüber hinaus ist der Präsident des es zugleich Besbeauftragter für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung. Außerdem ist er Vorsitzender des Bespersonalausschusses. Der ist oberste Besbehörde als unabhängiges Organ der Finanzkontrolle nur dem Gesetz unterworfen. Das gesetz vom. Juli (BGBl. I S. ) regelt seine Organisation. Der gliedert sich in die Präsidialabteilung neun Prüfungsabteilungen. Ihm sind Prüfungsämter nachgeordnet. Flexibilisierung: Die in die Regelung nach Haushaltsgesetz 0 (HG) einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der nummer gekennzeichnet. Ausgaben. Einsparungen bei folgenden n: Epl. 0 mit Ausnahme der. dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem : Kap. 00 Tit. 0.. Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle"). Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 00 Tit. 0. Dies gilt in Fällen, in denen Besressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Besressorts tätig werden Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einerfür AlleFälle").

3 0 00 Soll 0 Ist 0 Einnahmen Verwaltungseinnahmen 00 Gebühren, Entgelte... 0 Vermischte Einnahmen ,., Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Einnahmen aus Vermietung, Verpachtung Nutzung ,0 0., 0 00 Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen....,., Verstärkung für Tit , 0 Übrige Einnahmen 00 Einnahmen aus Sponsoring, Spenden ähnlichen freiwilligen Geldleistungen... Mehreinnahmen sind wegen rechtsverbindlicher Verwendungsauflage Dritter zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgendem : Erstattungen internationaler Organisationen Verstärkung für Tit , für Tit , zusammen Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: 0, 0, Leistungen von Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehreinnahmen sind wegen verbindlicher Vereinbarung mit anderen Besbehörden (EfA) zweckgeben. Sie dienen nur zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Epl. 0. Ausgaben. Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG.. Einsparungen bei folgenden n: Kap. 00 mit Ausnahme der. dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgenden n: 0 0. Personalausgaben F 00 Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten ,.0.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , bei Tit , 0 Verstärkung durch Einnahme bei Tit , zusammen...., vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugang....0, Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. F 00 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,0., 0 F 00 Abschlagszahlungen an die Versorgungsrücklage bei Tit , 0 Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0.00.,.,

4 00 Noch zu 0: Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgenden n geleistet werden: 0. F 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , F 00 Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , 0 für Tit , 0 zusammen...., F 00 Fürsorgeleistungen Unterstützungen ,., F 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Inanspruchnahme überbetrieblicher betriebsärztlicher sicherheitstechnischer Dienste, von Betriebsärztinnen Betriebsärzten sowie Fachkräften für Arbeitssicherheit... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0.00.,., F 0 Unfallkasse des Bes ,0., 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Druckschriften unentgeltlich abgegeben werden..00.0, F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen ,.0,., F 00 Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen dgl ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , für Tit , zusammen....0, 0 F 00 Mieten Pachten ,., 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , Soll 0 Ist 0

5 0 00 Soll 0 Ist 0 Noch zu 0: Verpflichtungen 00 für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen... Mieten Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement... Verpflichtungen für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T., aus früheren Jahren T Veränderungen T 0.0., Gesamtstand Sp. 0 T zusammen Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen n oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden. F 00 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 00 Aus Fortbildung ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 00 Gerichts ähnliche Kosten ,0., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Sachverständige ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit.....0,. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Mitteln dürfen auch Ausgaben für Zwecke des Besbeauftragten für Wirtschaftlichkeit in der Verwaltung für Druckschriften geleistet werden. F 00 Dienstreisen ,0.0, 0 F 00 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit , Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der Interessen schwerbehinderter Menschen... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., ,.,0

6 00 0 Soll 0 Ist 0 00 Außergewöhnlicher Aufwand aus dienstlicher Veranlassung in besonderen Fällen... Die sind verbindlich..00.0,., F 0 Vermischte Verwaltungsausgaben ,., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , 00 Öffentlichkeitsarbeit ,.,. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen s Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.. Aus den Ausgaben sind auch Kosten für Porto, Verpackung Versand von Veröffentlichungen zu leisten. F 00 Konferenzen, Tagungen, Messen Ausstellungen ,0., 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ,. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden:.. Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Werbe Informationsmaterialien gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden. F 0 Förderung des Vorschlagwesens ,0.0, 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0 00 Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben....,., Verstärkung durch Einnahme bei Tit , Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Ausgaben für Vorhaben, die aus Spenden, Sponsoring ähnlichen freiwilligen Geldleistungen finanziert werden... Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebenen Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: 0. Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Verstärkung durch Einnahme bei Kap. 0 Tit....., Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 0 Tit.. 00 Beiträge an Vereine Verbände im Inland Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von T der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Kap Beiträge an internationale Organisationen ,., Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe von T der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Kap. 00. Ausgaben für Investitionen F 00 Kleine Neu, Um Erweiterungsbauten... F 00 Baumaßnahmen von mehr als im Einzelfall....0.,.0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 F 00 Erwerb von Fahrzeugen....,0., 0

7 Noch zu 0: F 00 Verstärkung gemäß Abs. HG 0 bei Tit , 0 Einsparung für Tit....., Erwerb von Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Einsparung für Tit.....0, Besondere Finanzierungsausgaben 0.00.,., F Einsparungen flexibilisierter Mittel im Epl Leistungen an Besbehörden zur Durchführung von ressortübergreifenden Aufgaben... Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei folgenden n geleistet werden: Epl. 0. Tgr. F 0 F 0 T i t e l g r u p p e n Ausgaben für die Informationstechnik Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit.....0, Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit.....0, , 0.,.,., F 0 Aus Fortbildung ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 0 Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen ,., F 0 Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen, Software... 0 überplanmäßige Ausgabe...., Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von., Euro eingewilligt. Ersatzbeschaffung von ITKomponenten Softwarelizenzen zur Aufrechterhaltung eines sicheren ITBetriebs beim. Das BMF hat gemäß Abs. Satz BHO zugelassen, dass die Mehrausgabe nicht als Vorgriff behandelt wird. Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , bei Tit , Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Kap. 0 0 Tit , zusammen...., Soll Ist 0..,0 00.,0

8 00 0 Soll 0 Ist 0 Noch zu (gruppe ): Verpflichtungen für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen Zusatzangaben für Kapitel 00 Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel Rest aus 0/übertragbare Mittel (..0,) (.., ) n (..0,) (..,).., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , 0 für Tit , für Tit , für Tit , 0 für Tit....., 0 für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., für Tit , für Tit.....0, für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., 0 zusammen.....0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 von Tit , 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit....., von Tit , 0 von Tit , 0 von Tit....., von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , von Tit....., von Tit..... von Tit , von Tit....., 0 von Tit , von Tit , 0 zusammen.....,

9 00 Soll 0 Ist 0 Abschluss des Kapitels 00 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen , 0.0, Übrige Einnahmen Gesamteinnahmen ,.0, A u s g a b e n Personalausgaben ,., Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Ausgaben für Investitionen ,.., überplanmäßige Ausgaben...., Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 0/übertragbare Mittel (..0,) (.., ) n (..0,) (.., ) 0 0 Hauptgruppe....0.,., Hauptgruppe.....0,..0, Hauptgruppe....,., Hauptgruppe.....,..0, 0 Hauptgruppe...., zusammen.....0,.., Gesamtausgaben , Rest aus 0/übertragbare Mittel (..0,) (.., ) n (..0,) (..0, ) überplanmäßige Ausgaben...., Verpflichtungen (Kapitelabschluss) Sächliche Verwaltungsausgaben ,..,..,.., für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugänge....0,

10 00 Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 00 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest aus flexibilisierten Ansätzen über außerplanmäßige Ausgaben... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben

11 Prüfungsämter des Bes 00 Soll 0 Ist 0 Vorbemerkung Mit dem Haushaltsjahr wurde die externe Finanzkontrolle neu geordnet. Die bisherigen Vorprüfungsstellen wurden aufgelöst an ihrer Stelle Prüfungsämter eingerichtet, die dem nachgeordnet sind. Die Prüfungsämter führen die ihnen übertragenen Aufgaben nach den Weisungen des es durch. Sie haben gegenüber den geprüften Stellen dieselben Prüfungsbefugnisse wie der. Einnahmen Verwaltungseinnahmen Die Prüfungsämter haben ihren Sitz in den Städten Berlin, Frankfurt am Main, Hamburg, Hannover, Köln, Koblenz, Magdeburg, München Stuttgart. Die Prüfungsämter des Bes Köln Magdeburg werden am. Dezember 0 aufgelöst. 0 Vermischte Einnahmen ,.0, F 00 F 00 Ausgaben Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. Abs. bis HG. Personalausgaben Bezüge Nebenleistungen der planmäßigen Beamtinnen Beamten... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , Einsparung für Tit.....0, für Kap. 0 0 Tit....., zusammen...., 00 vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugang...., Entgelte für Arbeitskräfte mit befristeten Verträgen, Beschäftigungsentgelte (auch für Auszubildende) sowie Aufwendungen für nebenberuflich nebenamtlich Tätige... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., ,.,.0,.0, F 00 Entgelte der Arbeitnehmerinnen Arbeitnehmer ,0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , 0 Sächliche Verwaltungsausgaben Geschäftsbedarf Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Gebrauchsgegenstände... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Nach Abs. Satz BHO wird zugelassen, dass Druckschriften unentgeltlich abgeben werden..00., F 00 Trennungsgeld, Fahrtkostenzuschüsse sowie Umzugskostenvergütungen..00.,0 0., 0., F 00 Bewirtschaftung der Grstücke, Gebäude Räume , 0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., F 00 Mieten Pachten Mieten Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegenschaftsmanagement... Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen n oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden ,., F 00 Unterhaltung der Grstücke baulichen Anlagen....,.,

12 00 Noch zu 0: Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., 0 F 00 Aus Fortbildung ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben , F 00 Dienstreisen ,.0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit.....0, F 0 Vermischte Verwaltungsausgaben ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) F 00 Zuweisungen an den Versorgungsfonds ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Verstärkung durch Einnahme bei Kap. 0 Tit....., Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden: Kap. 0 Tit.. Ausgaben für Investitionen F 00 Kleine Neu, Um Erweiterungsbauten... F 00 Tgr. F 0 F 0 Prüfungsämter des Bes Erwerb von Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen für Verwaltungszwecke... Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit....., T i t e l g r u p p e n Ausgaben für die Informationstechnik Geschäftsbedarf Datenübertragung sowie Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Software, Wartung... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Miete für Datenverarbeitungsanlagen, Geräte, Ausstattungs Ausrüstungsgegenstände, Maschinen, Software... Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., ,.,0.0,.,.,0., F 0 Aus Fortbildung ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Deckung gemäß Abs. Nr. HG 0 bei Tit , F 0 Ausgaben für Aufträge Dienstleistungen ,., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 0...., Einsparung für Tit , für Tit....., Soll 0 Ist 0 zusammen....0 F 0 Erwerb von Datenverarbeitungsanlagen, Geräten, Ausstattungs Ausrüstungsgegenständen, Software ,.,

13 Noch zu (gruppe ): überplanmäßige Ausgabe....0, Das BMF hat nach Art. GG in die überplanmäßige Ausgabe bis zu einer Höhe von.0, Euro eingewilligt. Ersatzbeschaffung von ITKomponenten Softwarelizenzen zur Aufrechterhaltung eines sicheren ITBetriebs bei den Prüfungsämtern des Bes. Das BMF hat gemäß Abs. Satz BHO zugelassen, dass die Mehrausgabe nicht als Vorgriff behandelt wird. Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , 0 Deckung gemäß Abs. HG 0 bei Tit....., Deckung einer überplanmäßigen Ausgabe bei Tit , Soll 0 Prüfungsämter des Bes Ist 0 00 zusammen...., Verpflichtungen für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen Zusatzangaben für Kapitel 00 Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel Rest aus 0/übertragbare Mittel (.0.,) (.., 00) n (.0.,) (..,00).0, Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 aus Kap , Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 für Tit , für Tit , für Tit , für Tit , für Tit....., für Tit , 0 für Tit....., für Tit , 0 für Tit , für Tit....., für Tit , für Tit....., für Tit.....0, 0 für Tit , für Tit....., 0 zusammen....0., Rest aus flexibilisierten Ansätzen 0 von Tit , von Tit , von Tit , von Tit , 0 von Tit , von Tit....., von Tit , von Tit....., 0 von Tit , 0 von Tit , von Tit....., von Tit , von Tit....., von Tit....., von Tit , zusammen....., 00

14 00 Prüfungsämter des Bes Soll 0 Ist 0 Abschluss des Kapitels 00 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,.0, Gesamteinnahmen ,.0, A u s g a b e n Personalausgaben ,0 0., Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Ausgaben für Investitionen ,., überplanmäßige Ausgaben....0, Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 0/übertragbare Mittel (.0.,) (.., 00) n (.0.,) (.., 00) 0 0 Hauptgruppe.....,.0., Hauptgruppe.....,0.0., Hauptgruppe....,., Hauptgruppe....,0 zusammen....0.,.., 00 Gesamtausgaben , Rest aus 0/übertragbare Mittel (.0.,) (.., 00) n (..,) (..0, ) überplanmäßige Ausgaben....0, Verpflichtungen (Kapitelabschluss) Sächliche Verwaltungsausgaben ,.,.0,.,0 für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugänge...., Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 00 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest aus flexibilisierten Ansätzen über außerplanmäßige Ausgaben... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben

15 Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans 0 Soll 0 Ist 0 0 Vorbemerkung Veranschlagt sind die Einnahmen Ausgaben der Versorgungsberechtigten, deren Versorgungsanspruch auf dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Besregierung, dem Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Einnahmen Verwaltungseinnahmen Staatssekretäre, dem Gesetz über die Versorgung der Beamten Richter in B Ländern (BeamtVG) oder auf einem Vertrag mit dem B beruht. 0 Vermischte Einnahmen... Übrige Einnahmen 0 Beteiligung an den Versorgungslasten des Bes , 0.0, Verstärkung für Tit , 00 für Kap. 0 0 Tit , für Kap. 0 0 Tit , zusammen , Mehreinnahmen dienen zur Leistung der Mehrausgaben bei folgenden n: Kap. 00 Tit. 0, Kap. 00 Tit. 0 Kap Sonstige Erstattungen aus dem Inland... Ausgaben. Die Ausgaben sind gegenseitig deckungsfähig.. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei folgendem geleistet werden:. Personalausgaben 0 Versorgungsbezüge ,., Verstärkung durch Einnahme bei Tit , 00 Deckung gemäß Nr. bei Kap. 00 Tgr. 0 bei Kap. 0 0 Tit....., Deckung gemäß bei Kap. 0 bei Tit..... bei Tit.....0, zusammen...., 0 Zuführung an die Versorgungsrücklage ,., Abschlagszahlungen an die Versorgungsrücklage bei Tit....., 0 Fürsorgeleistungen Unterstützungen Einsparung für Tit Beihilfen aufgr der Beihilfevorschriften ,., Einsparung für Tit.....0, für Tit....., für Tit....., zusammen...., Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) 0 Abfindungen Erstattungen des Bes für Versorgungslasten ,., Deckung gemäß bei Kap. 0 bei Tit.....,

16 0 Versorgung der Beamtinnen Beamten sowie der Richterinnen Richter des Einzelplans 0 Soll 0 Ist 0 Abschluss des Kapitels 0 E i n n a h m e n Übrige Einnahmen , 0.0, Gesamteinnahmen , 0.0, A u s g a b e n Personalausgaben ,0 0.0, 0 Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Gesamtausgaben ,., Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 0 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... 0

17 0 Soll 0 Ist 0 Abschluss des Einzelplans 0 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen ,., Übrige Einnahmen.....0,..0, Gesamteinnahmen ,..00, A u s g a b e n Personalausgaben ,.., Zuweisungen Zuschüsse (ohne Investitionen) ,., Ausgaben für Investitionen ,..0, überplanmäßige Ausgaben...., 00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben... Rest aus 0/übertragbare Mittel (.0.0,) (..0, ) n (.0.0,) (..0, ) 0 0 Hauptgruppe.....,.., 0 Hauptgruppe....0.,..00, 0 Hauptgruppe....,0., 0 Hauptgruppe.....,..0, 0 Hauptgruppe , zusammen ,..0, Gesamtausgaben , Rest aus 0/übertragbare Mittel (.0.0,) (..0, ) n (..0,) (.., 0) überplanmäßige Ausgaben...., 00 Verpflichtungen (Einzelplanabschluss) Sächliche Verwaltungsausgaben ,0..,..0,.., für das Jahr Soll VE T Verpflichtungsermächtigung (VE) 0 üpl/apl T T T in 0 eingegangene Verpflichtungen zu Lasten VE T T T aus früheren Jahren T Veränderungen T 0 Gesamtstand Sp. 0 T zusammen vermögenswirksame Beträge: Vermögenszugänge....,

18 0 0 Soll 0 Ist 0 Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 0 in 0 Beträge in T B e z e i c h n u n g Einnahmen A u s g a b e n HGR 0 HRG HRG HRG HRG HRG HRG. Soll Umsetzungen nach 0 BHO.... Rest aus flexibilisierten Ansätzen über außerplanmäßige Ausgaben... verfügbares Soll Ist Differenz (Nr./. Nr. ) Im Einzelnen: Deckung aus anderen HGR Kapiteln (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Deckung aus anderen HGR Kapiteln für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Einsparung für andere HGR Kapitel (ohne üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor)... Einsparung für andere HGR Kapitel für üpl, apl Verstärkungen im Personalsektor... Übertragbare flexibilisierte Ausgaben