AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT

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1 AMTLICHES BEKANNTMACHUNGSBLATT DES AMTES GELTINGER BUCHT und der Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Rabel, Rabenholz, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup, Stangheck und Stoltebüll Nr. 19 Steinbergkirche, den 17. Mai 2013 Jahrgang 6 Inhalt: Seite 172 Einladung zur Sitzung des Schul- und Kindergartenausschusses Gelting Seite 173 Gemeinsame Wahlbekanntmachung zur Kommunalwahl am 26. Mai 2013 Seite 177 Seite 178 Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses des Amtes Geltinger Bucht am Entschlammung von Hauskläranlagen in den amtsangehörigen Gemeinden Pommerby und Gelting für das Jahr 2013 (Regelentsorgung 2013) Seite 179 Einladung der Nordsee Akademie zu einem Gemeindeseminar am 06. Juni 2013: Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Dieses Mitteilungsblatt wird vom Amt Geltinger Bucht und den oben bezeichneten Gemeinden gemeinsam herausgegeben. Es erscheint am Freitag jeder Woche sofern Veröffentlichungen vorliegen. Fällt das Erscheinungsdatum auf einen Feiertag, so erscheint das Mitteilungsblatt an dem davorliegenden Werktag. Das Mitteilungsblatt ist beim Amt Geltinger Bucht zu folgenden Bezugsbedingungen erhältlich: Abonnement: vierteljährlich 15,00 einschl. Porto, zahlbar im Voraus, Einzelbezug: durch Abholung beim Amt zum Preis von 1,00 je Ausgabe. Das Mitteilungsblatt kann kostenlos unter eingesehen werden.

2 172 Amt Geltinger Bucht Der Amtsvorsteher Hauptamt Amt Geltinger Bucht Postfach Steinbergkirche Steinbergkirche, den 13. Mai 2013 Auskunft erteilt: Frau Knol / Zimmer: 2.7 Sitzung des Schul- und Kindergartenausschusses Gelting Ich lade ein zur Sitzung des Schul- und Kindergartenausschusses Gelting am Dienstag, den 21. Mai 2013, um Uhr im Amtsgebäude in Gelting, Süderholm 18. Folgende Tagesordnung wird vorgeschlagen: Einwohnerfragestunde 1. Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung 2. Beschlussfassung über die in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte 3. Genehmigung des Protokolls vom Bericht des Ausschussvorsitzenden 5. Bericht der Schulleiterin 6. Beratung und Beschluss über Baumaßnahmen Verschiedenes Der nachfolgende Tagesordnungspunkt wird nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Schulausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten: 8. Personalangelegenheiten Mit freundlichen Grüßen gez. Uwe Linde Vorsitzender nachrichtlich an alle Mitglieder des Amtsausschusses

3 173 Amt Geltinger Bucht Die Gemeindewahlleiterin Gemeinsame Wahlbekanntmachung 1. Am 26. Mai 2013 findet die Wahl der Gemeindevertretung in den Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Rabel, Rabenholz, Stangheck, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup und Stoltebüll statt. Die Wahl dauert von bis Uhr. Mit der Gemeindewahl ist die Kreiswahl des Kreises Schleswig-Flensburg verbunden. 2. Die Einteilung der Gemeinden in Wahlbezirke und Wahlkreise ist aus dem beigefügten Anhang ersichtlich. 3. Wahlberechtigte können nur in dem Wahlraum des Wahlbezirks wählen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, die Wahlbenachrichtigung und ihren Personalausweis oder Reisepass zur Wahl mitzubringen. Die Wahlbenachrichtigung soll bei der Wahl abgegeben werden. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die im Wahlraum ausgegeben werden. Für die Gemeindewahl wird ein weißer, für die Kreiswahl ein roter Stimmzettel verwendet. Jede Wählerin und jeder Wähler hat bei der Gemeindewahl in der Gemeinde Ahneby Esgrus Gelting Hasselberg Kronsgaard Maasholm Nieby Niesgrau Pommerby Rabel Rabenholz Stangheck Steinberg Steinbergkirche Wahlbezirk Steinbergkirche-Nord Steinbergkirche Wahlbezirk Steinbergkirche-Mitte Steinbergkirche Wahlbezirk Steinbergkirche-Süd Sterup Stoltebüll 6 Stimmen 7 Stimmen 6 Stimmen 4 Stimmen 6 Stimmen 3 Stimmen 3 Stimmen 3 Stimmen 7 Stimmen 6 Stimmen die beliebig verteilt werden können. Bei der Kreiswahl hat jede Wählerin und jeder Wähler eine Stimme. Die Wählerin oder der Wähler gibt die Stimme jeweils in der Weise ab, dass sie oder er auf dem Stimmzettel durch ein in einen Kreis gesetztes Kreuz oder anders eindeutig kenntlich macht, welcher Bewerberin oder welchem Bewerber die Stimme gelten soll.

4 174 Der Stimmzettel muss von der Wählerin oder dem Wähler in einer Wahlzelle des Wahlraumes oder in einem besonderen Nebenraum gekennzeichnet und so zusammengefaltet werden, dass sein Inhalt verdeckt ist. 4. Die Wahlhandlung sowie die Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk sind öffentlich. Jede Person hat Zutritt, soweit das ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist. 5. Wählerinnen und Wähler, die einen Wahlschein haben, können an der Wahl in dem Wahlkreis, für den der Wahlschein ausgestellt ist, a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlkreises oder b) durch Briefwahl teilnehmen. Wer durch Briefwahl wählen will, muss sich von der Gemeindewahlleiterin im Amtsbereich Geltinger Bucht, Amtsverwaltung Geltinger Bucht, Holmlück 2, Steinbergkirche, Zimmer 2.5 die amtlichen Stimmzettel für die Gemeindewahl und die Kreiswahl, einen amtlichen Wahlumschlag sowie einen amtlichen Wahlbriefumschlag beschaffen und den Wahlbrief mit den Stimmzetteln (im verschlossenen Wahlumschlag) und dem unterschriebenen Wahlschein so rechtzeitig an die Gemeindewahlleiterin absenden, dass er dort spätestens am Wahltag bis Uhr eingehen kann. Der Wahlbrief kann auch in der Dienststelle der Gemeindewahlleiterin abgegeben werden. Wer erst am Wahltag den Wahlbrief abgeben will, muss dafür sorgen, dass dieser bis Uhr dem Wahlvorstand des auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Wahlbezirks zugeht. Näheres ergibt sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl, das jede Briefwählerin und jeder Briefwähler mit den Briefwahlunterlagen erhält. 6. Jede wahlberechtigte Person kann ihr Wahlrecht nur einmal und nur persönlich ausüben ( 5 Abs. 4 des Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes). Steinbergkirche, den gez. Marxen-Bäumer Gemeindewahlleiterin

5 175 Amt Geltinger Bucht Die Gemeindewahlleiterin Anhang zur gemeinsamen Wahlbekanntmachung Einteilung der Gemeinden Ahneby, Esgrus, Gelting, Hasselberg, Kronsgaard, Maasholm, Nieby, Niesgrau, Pommerby, Rabel, Rabenholz, Stangheck, Steinberg, Steinbergkirche, Sterup und Stoltebüll in Wahlbezirke und Wahlkreise Wahlbezirk Nr. / Name Lage des Wahlraumes zugehörige Straßen oder Ortsteile Angabe des Wahlkreises, dem der Wahlbezirk zugeordnet ist Wahlkreis für die Wahlkreis für die Gemeindewahl Kreiswahl Ahneby Gaststätte Braasch, Ahnebyheck, Ahneby Gemeindegebiet Ahneby Esgrus Kindergarten Esgrusschauby, Esgrusschauby, Gemeindegebiet Esgrus Esgrus Gelting Gasthof Gelting, Norderholm 28, Gelting Gemeindegebiet Gelting Hasselberg Schule Kieholm, Raiffeisenstr. 14, Gemeindegebiet Hasselberg Hasselberg Kronsgaard Landhaus Ostseeblick, Pottloch 3, Gemeindegebiet Kronsgaard Kronsgaard Maasholm Gemeindebüro Maasholm, Hauptstr. 69, Gemeindegebiet Maasholm Maasholm Nieby Dorfgemeinschaftsraum in der Integrierten Station Gemeindegebiet Nieby Geltinger Birk, Falshöft 11, Nieby Niesgrau Gaststätte Marcussen, Niesgrau Gemeindegebiet Niesgrau Pommerby Gasthaus Möwe Jonathan, Geltinger Str. 8, Gemeindegebiet Pommerby Pommerby Rabel Gemeindebüro Rabel, Schulstr. 7, Rabel Gemeindegebiet Rabel Rabenholz Alte Schule Rabenholz, Dorfstr. 6, Rabenholz Gemeindegebiet Rabenholz

6 176 Stangheck Gasthaus Weißer Hirsch, Rundhofer Chaussee, Stangheck Steinberg Alte Schule Norgaardholz, Norgaardholz 21, Steinberg Steinbergkirche Gasthaus Gintoft, Gintoft 19, Steinbergkirche Gemeindegebiet Stangheck Gemeindegebiet Steinberg Ortsteile nördlich der Nordstraße (B199) sowie Steinberger Straße, Hattlund sowie Nübelfeld Steinbergkirche-Nord Amtsverwaltungsgebäude Geltinger Bucht, Holmlück 2, Steinbergkirche Ortskern Steinbergkirche mit Hattlundmoor 1 11 und Westerholmer Straße Steinbergkirche-Mitte Dorfhaus Quern, Geltinger Landstr. 12, Steinbergkirche Sterup Feuerwehrgerätehaus Sterup, Raiffeisenplatz 1, Sterup Stoltebüll Feuerwehrgerätehaus Stoltebüll-Vogelsang, Schulstraße, Stoltebüll Ortsteile südlich der Nordstraße (B199) mit Hattlundmoor ab Hausnummer 12, Hattlund 1 3 und 8 27 sowie Nübelfeld Steinbergkirche-Süd Gemeindegebiet Sterup Gemeindegebiet Stoltebüll

7 177 Amt Geltinger Bucht Die Gemeindewahlleiterin Bekanntmachung über die Sitzung des Gemeindewahlausschusses des Amtes Geltinger Bucht am Der Gemeindewahlausschuss des Amtes Geltinger Bucht tritt am Mittwoch, dem um Uhr im großen Sitzungssaal der Amtsverwaltung Geltinger Bucht, Holmlück 2, Steinbergkirche zu seiner 4. Sitzung zusammen. In dieser Sitzung stellt der Gemeindewahlausschuss des Amtes Geltinger Bucht das endgültige Wahlergebnis im Wahlgebiet für die Gemeindewahlen 2013 fest. Zu dieser öffentlichen Sitzung lade ich hiermit ein. Steinbergkirche, den gez. Marxen-Bäumer Gemeindewahlleiterin

8 178 Entschlammung von Hauskläranlagen in den amtsangehörigen Gemeinden Nachfolgend gebe ich die Abfuhrtermine für die Entschlammung der Hauskläranlagen in den Gemeinden Pommerby und Gelting für das Jahr 2013 bekannt (Regelentsorgung 2013): Gemeinde TERMIN Pommerby Gelting Der oben genannte Termin kann sich aus technischen bzw. witterungsbedingten Gründen geringfügig verschieben. Gemäß 35 des Landeswassergesetzes (LWG) ist die Gemeinde zur Abwasserbeseitigung verpflichtet. Sie können sich zur Erfüllung dieser Aufgabe Dritter bedienen. Die Abfuhr der Hauskläranlagen erfolgt für 2013 durch die Firma Beraldi GmbH & Co.KG, Handewitt. Ich bitte die Hauskläranlagen zu den o.a. Terminen zugänglich zu machen. Die Abdeckungen aller vorhandenen Kammern der Kläranlagen sind freizulegen, so dass der Unternehmer diese ungehindert öffnen und wieder verschließen kann. Steinbergkirche, den Amt Geltinger Bucht - Der Amtsvorsteher - S t e u e r a m t Im Auftrag gez. Pauly

9 179 Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung: Nordsee Akademie Die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung Gemeindeseminar Für Kommunalpolitiker/innen und Verwaltungsbeamte/innen sowie interessierte Bürger/innen der Kreise Nordfriesland und Schleswig-Flensburg Zu Beginn einer neuen Wahlperiode findet die erste Sitzung der neu gewählten Gemeindevertretung statt. Ein wesentlicher Tagesordnungspunkt in dieser Sitzung ist die Wahl der/des Vorsitzenden, dessen Stellvertreter/in sowie der Ausschüsse der Gemeindevertretung. Mit dieser Wahl konstituiert sich die Gemeindevertretung und wird handlungsfähig. Sie kann rechtswirksame Entscheidungen (Sachbeschlüsse und Wahlen) treffen und damit auch die weiteren Tagesordnungspunkte in der Sitzung behandeln. Auf diese Punkte sowie Terminierung, Ladung und Ablauf der Sitzung geht der Referent ein. Referent Peter Clausen, Leitender Verwaltungsbeamter des Amtes Süderbrarup, Kreis Schleswig-Flensburg Tagungsfolge Donnerstag, 06. Juni Uhr Tagungsbeginn - Begrüßung und Einführung - Die Referent spricht zu vorstehendem Thema und geht auf die aus dem Kreis der Teilnehmenden kommenden Diskussionsbeiträge ein Uhr Kaffeepause Uhr Fortsetzung des Seminars Uhr Mittagessen Ende der Tagung Wir laden Sie herzlich zu dieser Tagung ein. Donnerstag, 06. Juni 2013 Oke Sibbersen Dr. Herle Forbrich Akademieleitung Seminarleitung Anmeldung erbeten bis zum Montag, 03. Juni 2013

10 180 Tagungshinweise Wenn Sie keine weitere Nachricht erhalten, findet die Tagung statt. Die Teilnehmergebühren betragen: Seminar: 20,00 Mittagessen: 12,00 (3-Gänge-Menü) und sind bar oder per EC - Karte vor Ort zu entrichten. Hierin eingeschlossen ist der während der Tagung gereichte Kaffee. Gemeindeseminar am 06. Juni 2013 Nordsee Akademie Anmeldung mit Mittagessen ohne Mittagessen Vor- und Zuname Straße PLZ/Ort Telefon / Fax Adresse Vorschau Rechte und Pflichten von Mandatsträgern am 19. September 2013 Datum/Unterschrift Nordsee Akademie Flensburger Str Leck Telefon: 04662/ Telefax 04662/ Internet: info@nordsee-akademie.de