Sitzung. des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses. Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg

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1 Sitzung des beschließenden - vorberatenden Grundstücks-, Umwelt- und Bauausschusses Sitzungstag: Sitzungsort: Abensberg Namen der Ausschussmitglieder anwesend abwesend Abwesenheitsgrund Vorsitzender: 2. Bgm. Dr. Resch Niederschriftsführer: Schmid Peter Eisenknappel Siegfried Handschuh Reinhard Huber-Schallner Marion Kneitinger Otto Mader-Hampp Michaela Rauscher Manfred Steber Simon Zieglmeier Richard Vert. f. Ziegler Claudia Beschlussfähigkeit im Sinne Art. 47 Abs. 2 und 3 GO war gegeben. Änderungen müssen vor jeder einzelnen Sitzungsniederschrift besonders vermerkt werden.

2 Tagesordnung Die Sitzung war öffentlich - nicht öffentlich I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Mobilfunkplanung der Telekom 3. Dorferneuerung Arnhofen Auftragsvergabe Ingenieurleistungen a) Haustechnik (H/L/S) b) Haustechnik (Elektro) c) Tragwerksplanung 4. Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes, Deckblatt Nr. 1 Am Wiegenfeld in Großmuß durch die Gemeinde Hausen Beteiligung als Träger öffentlicher Belange 5. Änderung des Bebauungsplans, Deckblatt Nr. 3 SO Neustadt Nordwest in Neustadt/Do. durch die Stadt Neustadt/Do. Beteiligung als Träger öffentlicher Belange 6. Aussprache II. Nicht öffentlicher Teil Seite:2

3 2. Bgm. Dr. Resch begrüßt die Ausschussmitglieder. Er stellt fest, dass form- und fristgerecht geladen wurde. Er teilt unter Hinweis auf 26 Abs. 2 der Geschäftsordnung mit, dass Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung bis zum Schluss dieser Sitzung erhoben werden können. Werden Einwendungen nicht erhoben, gilt die Niederschrift als vom Ausschuss genehmigt (Art. 54 Abs. 2 GO). StRin Mader-Hampp erhebt Einwendungen gegen das Protokoll vom , nichtöffentlicher Teil, Tagesordnungspunkt Aussprache. Begründung: Anders wie protokolliert war den Antragstellern nicht bekannt, dass sich Bürgermeister Dr. Brandl zum Zeitpunkt der Sondersitzung im Urlaub befindet. StR Kneitinger weist darauf hin, dass StRin Mader-Hampp in der letzten Bauausschuss- Sitzung nicht anwesend war und deshalb nicht wissen kann, wie die Beratung beim Tagesordnungspunkt Aussprache abgelaufen ist. Sitzungsleiter 2. Bgm. Dr. Resch schließt mit der Bemerkung, dass die Verwaltung den Protokolleinwand prüft. I. Öffentlicher Teil 1. Baugesuche 2. Mobilfunkplanung der Telekom In der Bauausschuss-Sitzung am wurde über die Standortsuche der Telekom informiert und der Beschluss gefasst, vorrangig Außenbereichsgrundstücke zu nutzen. Zwischenzeitlich wurden die Versorgungsberechnungen durchgeführt. Folgende Standorte sind geplant: - Gillamooswiese, Fl.Nr. 2295/1 - Standort nördlich der Kläranlage, Fl.Nr. 2188/2 - Standort Bahnhof - Standort Arnhofen, westl. KEH 19 (ehem. Dendl-Gelände) Mit den vorgeschlagenen Standorten besteht Einverständnis. 3. Dorferneuerung Arnhofen Auftragsvergabe Ingenieurleistungen a) Haustechnik (H/L/S) Das Ingenieurbüro HR Engineering GmbH, Straubing bietet seine Ingenieurleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone II nach HOAI an. Seite:3

4 Das Ingenieurbüro HR Engineering GmbH, Straubing, erhält den Auftrag für Ingenieurleistungen Technische Ausrüstung (H/L/S) Anlagengruppe 1 3 für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Arnhofen für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen 4-9. b) Haustechnik (Elektro) Das Planungsbüro für Elektrotechnik PeleAn, Obertraubling, bietet seine Ingenieurleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone II nach HOAI an Das Planungsbüro für Elektrotechnik PeleAn, Obertraubling, erhält den Auftrag für die Ingenieurleistungen Technische Ausrüstung (Elektro) Anlagengruppe 4-5 für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Arnhofen für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen 4-9. c) Tragwerksplanung Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Uhrmacher GmbH, Abensberg, bietet seine Ingenieurleistungen zum Mindestsatz der Honorarzone II nach HOAI an Das Ingenieurbüro für Tragwerksplanung Uhrmacher GmbH, Abensberg, erhält den Auftrag für die Tragwerksplanung für den Neubau des Dorfgemeinschaftshauses Arnhofen für die Leistungsphasen 1-3. Es erfolgt bei Bedarf eine weitere stufenweise Beauftragung für die Leistungsphasen Änderung des Bebauungs- und Grünordnungsplanes, Deckblatt Nr. 1 Am Wiegenfeld in Großmuß durch die Gemeinde Hausen Beteiligung als Träger öffentlicher Belange Die Gemeinde Hausen ändert teilweise die Festsetzungen des Bebauungsplans Am Wiegenfeld für das Wohngebiet in Großmuß Von Seiten der Stadt bestehen keine Bedenken, da durch die Planung die Belange der Stadt Abensberg nicht berührt werden. Seite:4

5 5. Änderung des Bebauungsplans, Deckblatt Nr. 3 SO Neustadt Nordwest in Neustadt/Do. durch die Stadt Neustadt/Do. Beteiligung als Träger öffentlicher Belange Die Stadt Neustadt a.d. Donau ändert den Bebauungsplan SO Neustadt Nordwest in Neustadt a.d. Donau hinsichtlich der Ansiedlung eines Drogeriemarktes ab Von Seiten der Stadt bestehen keine Bedenken, da durch die Planung die Belange der Stadt Abensberg nicht berührt werden. 6. Aussprache 2. Bürgermeister Dr. Resch informiert darüber, dass in der Bauausschusssitzung vom folgende Firmen für die Erweiterung des Kindergartens Römerstraße und den Ersatzneubau des Geräteschuppens beauftragt wurden: Heizung - Zeislmeier Haustechnik GmbH, Langquaid Lüftung - Dietrich-Scheurle GmbH, Neustadt/Do. Elektroarbeiten - Kütro GmbH & Co. KG, Abensberg Ferner wurde das Büro für Projektmanagement Ulrich Emersleben, Abensberg-Offenstetten, mit der Sicherheits-Koordination für das Bauvorhaben Erweiterung Grundschule Offenstetten beauftragt. StR Zieglmeier verweist auf seinen Einspruch vom gegen das Protokoll der Bauausschuss-Sitzung vom , nichtöffentlicher Teil, Aussprache. 2. Bgm. Dr. Resch verweist auch hier auf die Prüfung durch die Verwaltung. Seite:5

6 II. Nichtöffentlicher Teil Im Anschluss folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Dr. Resch Peter Schmid 2. Bürgermeister Schriftführer Seite:6