Thüringer Landtag 6. Wahlperiode

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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Dittes (DIE LINKE) und Antwort des Thüringer Ministeriums für Inneres und Kommunales Altersabgänge bei der Thüringer Polizei bis 2030 Die Kleine Anfrage 3515 vom 11. Dezember hat folgenden Wortlaut: Die planmäßigen und sonstigen Altersabgänge stellen sich nach Jahren unterschiedlich dar. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch prognostiziert die Landesregierung die Altersabgänge sowie die sonstigen Abgänge im Polizeivollzugsdienst jährlich ab dem Jahr bis einschließlich zum Jahr 2030 und wie stellen sich diese nach Laufbahngruppen (mittlerer Dienst, gehobener Dienst, höherer Dienst) dar (bitte Gesamtzahl je Jahr sowie differenziert in planmäßige und sonstige Abgänge darstellen sowie differenziert in Laufbahngruppen)? 2. Wie hoch prognostiziert die Landesregierung die Altersabgänge sowie die sonstigen Abgänge im Bereich des Verwaltungsdienstes der Polizei jährlich ab dem Jahr bis einschließlich zum Jahr 2030 (bitte Gesamtzahl je Jahr sowie differenziert in planmäßige und sonstige Abgänge darstellen sowie differenziert in Laufbahngruppen)? 3. Wie hoch prognostiziert die Landesregierung die Altersabgänge sowie die sonstigen Abgänge im Bereich der Beschäftigten der Polizei jährlich ab dem Jahr bis einschließlich zum Jahr 2030 (bitte Gesamtzahl je Jahr sowie differenziert in planmäßige und sonstige Abgänge darstellen sowie differenziert in Laufbahngruppen)? 4. Wie verteilen sich die genannten Altersabgänge zwischen den Jahren bis 2030 auf die einzelnen Dienststellen der Thüringer Polizei jeweils nach Jahresscheiben, Laufbahnen sowie Art der Verwendung nach Polizeivollzugsdienst, Verwaltungsdienst und Beschäftigte (bitte nach Dienststellen getrennt bis hin zu Polizeiinspektionen/Kriminalpolizeiinspektionen sowie den Bildungseinrichtungen darstellen)? 5. Wie viele der prognostizierten Altersabgänge betreffen nach Jahresscheiben die Kontaktbereichsbeamten im Zeitraum von bis 2030 (um Darstellung nach Jahresscheiben und Dienststellen wird gebeten)? Druck: Thüringer Landtag, 7. März 2019

2 Drucksache 6/6870 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 25. Februar 2019 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Beantwortung der Fragen beschränkt sich auf die dem Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales nachgeordneten Behörden und Einrichtungen der Thüringer Polizei. Für den Bereich der Landespolizeidirektion wird der Begriff der Dienststelle dahin gehend definiert, dass eine Beantwortung bis auf die Ebene der Polizeiinspektionen, der Kriminalpolizeiinspektionen und der Autobahnpolizeiinspektion (jeweils einschließlich ihrer Stationen) erfolgt. Entsprechend der Fragestellung der Kleinen Anfrage werden unter dem Begriff "Altersabgänge" alle planmäßigen Abgänge verstanden, die im Zusammenhang mit regulären Ruhestandsverfahren entstehen. Sofern bereits Anträge auf Hinausschiebung des Ruhestands gemäß 25 Abs. 7 Beamtenstatusgesetz beziehungsweise Anträge gemäß 26 Abs. 1 Thüringer Beamtengesetz beziehungsweise 106 Abs. 5 Thüringer Beamtengesetz genehmigt wurden, wurde der Altersabgang in dem Jahr vermerkt, in dem er nach erfolgter Antragsgewährung neu einzuordnen ist. "Sonstige Abgänge" im Sinne der Fragestellungen werden als "außerplanmäßige Abgänge" definiert. Gründe für außerplanmäßige Abgänge sind sehr vielschichtig und können unter anderem in der Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit, in der Entlassung auf eigenen Antrag eines Bediensteten, in der Entlassung kraft Gesetzes, in der Entfernung aus dem Beamtenverhältnis gemäß 8 Thüringer Disziplinargesetz, im Ableben vor Erreichung der Altersgrenze oder im Wechsel in ein anderes Bundesland oder zur Bundespolizei liegen. Diese Aufzählung ist nicht abschließend. "Außerplanmäßige Abgänge" erfolgen dem Begriff nach "außerplanmäßig" und können daher nicht prognostiziert werden. Vor diesem Hintergrund wurden nur für das bereits abgeschlossene Jahr die sonstigen Abgänge erfasst. Zu 1.: Zur Beantwortung wird auf die Anlage 1 verwiesen. Zu 2.: Zur Beantwortung wird auf die Anlage 2 verwiesen. Zu 3.: Zur Beantwortung wird auf die Anlage 3 verwiesen. Zu 4.: Zur Beantwortung wird die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 verwiesen. Zu 5.: Zur Beantwortung wird auf die Anlage 4 verwiesen. Maier Minister Anlagen* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlagen wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlagen erhielten jeweils der Fragesteller, die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren können sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2

3 Anlage 1 Altersabgänge im Polizeivollzugsdienst Behörde/ Einrichtung Laufbahn Altersabgänge sonstige LPD LPI Erfurt LPI PI Sömmerda KPI LPI Gera LPI PI Altenburger Land PI Greiz KPI Gera LPI Gotha LPI PI Eisenach PI Arnstadt-Ilmenau KPI Gotha LPI Jena LPI PI Apolda PI Saale-Holzland PI Weimar KPI Jena LPI Nordhausen LPI PI Eichsfeld PI Unstrut-Hainich PI Kyffhäuser KPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI PI Saale-Orla PI Sonneberg KPI Saalfeld LPI Suhl LPI PI Bad Salzungen PI Hildburghausen PI Schmalkalden-Meiningen KPI Suhl BPTh API TLKA VFHS, FB Pol BZThür Summe

4 Anlage 2 Altersabgänge im Verwaltungsdienst Laufbahn Behörde/ Einrichtung Altersabgänge sonstige LPD LPI Erfurt LPI 1 PI Sömmerda KPI LPI Gera LPI PI Altenburger Land PI Greiz KPI Gera LPI Gotha LPI PI Eisenach PI Arnstadt-Ilmenau KPI Gotha LPI Jena LPI 1 PI Apolda PI Saale-Holzland 1 PI Weimar KPI Jena LPI Nordhausen LPI 1 1 PI Eichsfeld PI Unstrut-Hainich PI Kyffhäuser KPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI PI Saale-Orla PI Sonneberg 1 1 KPI Saalfeld LPI Suhl LPI PI Bad Salzungen PI Hildburghausen PI Schmalkalden-Meiningen KPI Suhl BPTh API 1 TLKA VFHS, FB Pol BZThür Summe

5 Anlage 3 Altersabgänge der Beschäftigten Behörde / Einrichtung Altersabgänge sonstige LPD LPI Erfurt LPI PI Sömmerda KPI LPI Gera LPI PI Altenburger Land 1 1 PI Greiz KPI Gera LPI Gotha LPI PI Eisenach PI Arnstadt-Ilmenau 1 1 KPI Gotha LPI Jena LPI PI Apolda 1 PI Saale-Holzland 2 1 PI Weimar 1 KPI Jena LPI Nordhausen LPI PI Eichsfeld PI Unstrut-Hainich PI Kyffhäuser 1 KPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI PI Saale-Orla 1 1 PI Sonneberg KPI Saalfeld LPI Suhl LPI PI Bad Salzungen PI Hildburghausen PI Schmalkalden-Meiningen 1 1 KPI Suhl BPTh API TLKA VFHS, FB Pol BZThür Summe

6 Anlage 4 Altersabgänge der Kontaktbereichsbeamten Behörde / Einrichtung Altersabgänge sonstige Abgänge LPI Erfurt LPI Gera LPI Gotha LPI Jena LPI Nordhausen LPI Saalfeld LPI Suhl Summe