Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:. Februar 2017 Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel

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1 Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:. Februar 2017 Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel Bezirksamtsvorlage Nr zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem Gegenstand der Vorlage: Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirkverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. XIII/911 der BVV Wedding, Beschluss vom 10. Februar 1987, in Verbindung mit 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß Betreff: Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr Berichterstatter: Bezirksbürgermeister von Dassel 3. Beschlussentwurf: I. Die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme - über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2016 wird bei der Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. II. III. IV. Bei der Bezirksverordnetenversammlung ist die beigefügte Vorlage zur Kenntnisnahme einzubringen. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abt. Ordnung, Personal und Finanzen, SE Personal und Finanzen, beauftragt. Veröffentlichung: ja V. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte a) Personalrat: nein b) Frauenvertretung: nein c) Schwerbehindertenvertretung: nein d) Jugend- und Auszubildendenvertretung: nein

2 4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine 7. Integrationsrelevante Auswirkungen: keine 8. Sozialraumrelevante Auswirkungen: keine 9. Mitzeichnung(en): keine Bezirksbürgermeister von Dassel

3 Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:. Februar 2017 Abteilung Ordnung, Personal und Finanzen Tel Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Mitte von Berlin Vorlage zur Kenntnisnahme über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Gemäß DS Nr. XIII/911 der BVV Wedding vom in Verbindung mit 6 Absatz 3 der Satzung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß ist der BVV jährlich über die Entwicklung und Verwendung der Stiftungsmittel zu berichten. Den Nachweis über die Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln im Haushaltsjahr 2016 bitten wir den beigefügten Anlagen zu entnehmen. A) Rechtsgrundlage: 36 Abs. 2 Buchstabe e BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine, da lediglich Darstellung abgeschlossener Sachverhalte b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine Berlin, den Bezirksbürgermeister von Dassel

4 Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 1 zur DS Nr. SE Personal und Finanzen PersFin Entwicklung der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr Verfügbare Mittel zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 Zuwendungen von Privatpersonen Zinsen aus Wertpapieren Fällige Wertpapiere Rückzahlungen von Zuwendungen aus Vorjahren ,25 Euro 0,00 Euro 9.197,00 Euro ,00 Euro 218,33 Euro Zwischensumme abzüglich: Ausgaben zur Förderung von Projekten (Zuwendungen) / Ausgaben aus den Härtefonds Jug, Soz, Ges inkl. Rückzahlungen Grabpflegekosten Gerda Beck und Karl Peter ,58 Euro ,57 Euro 312,47 Euro Zwischensumme abzüglich: Kauf von neuen Wertpapieren incl. Nebenkosten ,54 Euro ,00 Euro Verfügbare Mittel per Jahresabschluss ,54 Euro

5 Bezirksamt Mitte von Berlin Anlage 2 zur DS Nr. SE Personal und Finanzen PersFin Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2016 (inkl. Rückzahlungen) I. Unterstützung hilfebedürftiger Personen ( 2 Abs. 1 Buchst. a in Verbindung mit 2 Abs. 2 Buchst. a und b der Satzung sowie Nr. 5 der Vergaberichtlinien) 1. Härtefonds Jug Zuschüsse für Reisen und Reiseutensilien (Konfirmanden-, Familien- und Ferienfahrten sowie Kosten für Trainingslager) Zuschüsse zum Kauf von Bekleidung, Hausrat, Spielzeug sowie Informationselektronik (u.a. Sportbekleidung, Möbeln, Handtücher, Bettwäsche, Bettdecke, Geschwistersitz, Puppe sowie Smartphones) Übernahme von Therapiekosten Übernahme von sonstigen Kosten (Kosten für die Pflegeschaft von Haustieren, Jahresbeitrag für ein Fitnessangebot, Ausgestaltung einer Trauerfeier) Härtefonds Jug gesamt 1.872,00 Euro 1.671,03 Euro 445,00 Euro 531,83 Euro 4.519,86 Euro 2. Härtefonds Ges Zuschüsse zum Kauf von Bekleidung und Hausrat (Bekleidung für einen Krankenhausaufenthalt, Waschmaschine, Kinderwagen) Übernahme sonstiger Kosten (Übersetzungskosten, Reparaturkosten, Krankentransport) Härtefonds Ges gesamt 871,75 Euro 416,97 Euro 1.288,72 Euro 3. Härtefonds Soz Das Amt für Soziales hat im Haushaltsjahr 2016 keine Mittel aus dem Härtefonds Soz bewilligt. Härtefonds Soz gesamt 0,00 Euro

6 II. Förderungen gemeinnütziger Zwecke ( 2 Abs. 1 Buchst. a/b in Verbindung mit Abs. 2 Buchst. d der Satzung) Öffentliches Gesundheitswesen /Jugend- und Altenhilfe / Kunst- und Kultur / Erziehung, Volks- und Berufsbildung / Sport 1. AFC Berlin Adler e.v. Kauf von vier Football-Komplettausrüstungen zum Verleih an Kinder und Jugendlichen im Rahmen des Integrationsprojektes "Sport im Verein - Weg zur Integration" BA-Vorlage Nr vom Labyrinth Kindermuseum Berlin - Fabrik Osloer Straße ggmbh Projekt: "Die Stadtmacher - Monate" BA-Vorlage Nr vom ,00 Euro 3.000,00 Euro Förderungen gesamt 4.500,00 Euro Ausgaben insgesamt per Jahresabschluss ,57 Euro