- 1 - Niederschrift. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die der Niederschrift beigefügt sind. Vorsitzender

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1 - 1 - Niederschrift Gremien öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Stadtrates Datum Donnerstag, Ort/Raum Sitzungssaal des Rathauses Sitzungsbeginn 18:30 Uhr Sitzungsende 20:03 Uhr Die Sitzung war öffentlich/nichtöffentlich. Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die der Niederschrift beigefügt sind. Genehmigt und wie folgt unterschrieben Vorsitzender Schriftführer/in Urkundspersonen : Heinz Kiechle, 1. Bürgermeister : Julia Rötzer : : :

2 - 2 - Teilnehmerverzeichnis Funktion Name S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Frau Gabriele Drallmer Herr Willy Falk Frau Tamara Finger Herr Richard Irro Herr Wolfgang Kessner Frau Gisela Kokotek Frau Rosalinde Kraus Herr Karl-Heinz Mathy Bemerkungen anwesend ab 19:46 Uhr zum nichtöffentl. Teil Herr Christian Matz anwesend ab 19:31 Uhr zu TOP 9 Herr Michael Melcher Herr Markus Pesth Herr Alfons Raith anwesend ab 18:49 Uhr während TOP 3 Frau Monika Riedl Herr Dr. Edwin Schicker Herr Armin Wagner Frau Ingrid Winklmeier Frau Sabine Zink V e r w a l t u n g Herr Johann Gietl Herr Martin Schulze Frau Jutta Zimmerer Herr Manfred Zink S c h r i f t f ü h r e r i n Frau Renate Harzfeld Frau Julia Rötzer

3 - 3 - Entschuldigt fehlten: S t a d t r a t s m i t g l i e d e r Herr Hermann Achmann Herr Ulrich Brossmann Herr Jürgen Friebe Herr Hermann Gallo Frau Sabine Hrach Herr Dr. Philipp Ramin Herr Harald Stadler Anzahl Zuhörer: 2

4 - 4 - Tagesordnung Öffentlicher Teil 1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung 2 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Sanierung Friedhof: Vorstellung der Kostenschätzung durch das Planungsbüro und Beschluss für eine Ausbauvariante 4 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Hotels, Birkenallee 5 Antrag Grundstücks GbR Globus Holding auf Baugenehmigung; Neubau einer Meisterbäckerei, Pommernstraße 4 6 Antrag Dehner Gartencenter GmbH & Co. KG auf Baugenehmigung, Abweichung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften sowie Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen; Erweiterung Gewächshaus-Schiff und saisonale Schließung des überdachten Freibereichs, Berliner Straße 34 7 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf die Erweiterung der Stellplatzsatzung der Stadt Neutraubling 8 Schulverbandsversammlung: Abberufung eines Stadtratsmitgliedes wegen Verringerung der Schülerzahlen 9 Informationen der Verwaltung zu aktuellen Themen 10 Anfragen

5 - 5 - Öffentlicher Teil Nr. 91 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung Bürgermeister Kiechle begrüßt alle Anwesenden. Er stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Punkte der Tagesordnung bestehen keine Einwände.

6 - 6 - Nr. 92 Genehmigung der letzten öffentlichen Sitzungsniederschrift vom Die mit der Sitzungsladung zugestellte Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom wird einstimmig genehmigt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 0

7 - 7 - Nr. 93 Sanierung Friedhof: Vorstellung der Kostenschätzung durch das Planungsbüro und Beschluss für eine Ausbauvariante Der Stadtrat entscheidet sich mehrheitlich für die zweite Ausbauvariante zur Umsetzung der Tiefbaumaßnahmen, nämlich die Öffnung der Westseite des Friedhofs an der Keplerstraße. Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1

8 - 8 - Nr. 94 Antrag auf Baugenehmigung; Neubau eines Hotels, Birkenallee Nach Erläuterung des Sachverhalts durch Hochbauamtsleiter Schulze und Bürgermeister Kiechle beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Bauantrag das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0

9 - 9 - Nr. 95 Antrag Grundstücks GbR Globus Holding auf Baugenehmigung; Neubau einer Meisterbäckerei, Pommernstraße 4 Nach Erläuterung des Sachverhalts durch Hochbauamtsleiter Schulze und Bürgermeister Kiechle beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Bauantrag für den Neubau der Meisterbäckerei das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0

10 Nr. 96 Antrag Dehner Gartencenter GmbH & Co. KG auf Baugenehmigung, Abweichung von bauordnungsrechtlichen Vorschriften sowie Befreiung von den Bebauungsplanfestsetzungen; Erweiterung Gewächshaus-Schiff und saisonale Schließung des überdachten Freibereichs, Berliner Straße 34 Nach Erläuterung des Sachverhalts durch Hochbauamtsleiter Schulze und Bürgermeister Kiechle beschließt der Stadtrat einstimmig, zu dem Bauantrag sowie den Abweichungen von der Verkaufsstättenverordnung vorbehaltlich der Genehmigungsfähigkeit der Abweichungen das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen. Der Befreiung wegen Überschreitung der Baugrenze wird zugestimmt. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 0

11 Nr. 97 Antrag der SPD-Stadtratsfraktion auf die Erweiterung der Stellplatzsatzung der Stadt Neutraubling Nach Erläuterung des Sachverhalts durch Bürgermeister Kiechle entscheidet der Stadtrat, dass die bisherige Fassung beibehalten werden soll. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 13 Nein-Stimmen: 3

12 Nr. 98 Schulverbandsversammlung: Abberufung eines Stadtratsmitgliedes wegen Verringerung der Schülerzahlen Nach Erläuterung des Sachverhalts durch Hauptamtsleiterin Zimmerer und Bürgermeister Kiechle beschließt der Stadtrat daher, das Mitglied (bzw. Stellvertreter) der SPD-Fraktion abzuberufen, nämlich Hermann Achmann (sowie dessen Stellvertreter Markus Pesth). Ansonsten verbleibt es bei der bisherigen Zusammensetzung des Gremiums. Abstimmungsergebnis: Ja-Stimmen: 15 Nein-Stimmen: 1