1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG UND 1. NACHTRAGSHAUSHALTSPLAN
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- Kevin Bader
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1 1. NACHTRAGSHAUSHALTSSATZUNG UND 1. NACHTRAGSHAUSHALTSPLAN 2016
2 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Stade für das Haushaltsjahr 2016 Aufgrund des 115 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes hat der Kreistag des Landkreises Stade in der Sitzung am folgende Nachtragshaushaltssatzung beschlossen: 1 Mit dem 1. Nachtragungshaushaltsplan werden die bisherigen erhöht vermindert und damit der festgesetzen um um Gesamtbetrag Gesamtbeträge des Haushaltsplans einschließlich der Nachträge festgesetzt auf Euro Euro Euro Euro Ergebnishaushalt ordentliche Erträge ordentliche Aufwendungen außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlungen für Investitionstätigkeit Auszahlungen für Investitionstätigkeit Einzahlungen für Finanzierungstätigkeit Auszahlungen für Finanzierungstätigkeit Nachrichtlich: Gesamtbetrag der Einzahlungen des Finanzhaushalts Gesamtbetrag der Auszahlungen des Finanzhaushalts _ Die Haushaltspläne für die Abfallwirtschaft und das Jugendhaus Am Vorwerk werden nicht geändert. 2 Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahme für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung nicht geändert.
3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von Euro um Euro erhöht und damit auf Euro festgesetzt. 4 Der bisherige Höchstbetrag, bis zu dem Liquiditätskredite beansprucht werden dürfen, wird nicht verändert. 5 Die Hebesätze für die Kreisumlage werden nicht verändert. 3 Stade, den Landkreis Stade Der Landrat Roesberg
4 Vorbericht zum 1. Nachtraghaushaltsplan des Landkreise Stade für das Haushaltsjahr 2016 Änderung des Ergebnishaushaltes Der Kreistag hat die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2016 am verabschiedet. Die aufsichtsbehördliche Genehmigung zu der Haushaltssatzung 2016 wurde durch das Ministerium für Inneres und Sport am erteilt. Im Haushaltsaufstellungsverfahren 2016 war die Veranschlagung der Aufwendungen für die Asylbewerber und Flüchtlinge sowie der Ansatz der Erstattungen des Landes auf der Basis der Neuegelungen bezüglich der Veranschlagung und Buchung der Erstattungsleistungen nach dem Aufnahmegesetz von Unsicherheiten bestimmt. Bei der Kalkulation der Aufwendungen sind für den Landkreis Stade nach den Vorgaben des Landes die Aufwendungen unter Zugrundelegung einer durchschnittlichen Fallzahl von ermittelt worden, obwohl sich bereits abgezeichnet hat, dass sich die tatsächliche Fallzahl im Jahre 2016 auf der Basis der zu erfüllenden Zuweisungsquoten deutlich erhöhen wird. Nach einer aktuellen Prognose wird jetzt davon ausgegangen, dass sich die Zahl der Anspruchsberechtigten bis zum Jahresende 2016 auf erhöhen wird. Die Fallzahlen werden allgemein von der unsicheren Entwicklung der Flüchtlingssituation auf europäischer Ebene sowie durch die Abwicklung der Asylverfahren bestimmt. Für das Haushaltsjahr 2016 werden unter Berücksichtigung der erhöhten Fallzahlen Aufwendungen in Höhe von insgesamt Euro erwartet. Im Produkt Hilfen für Asylbewerber- sind bisher Aufwendungen in Höhe von Euro veranschlagt. Durch den Nachtragsplan werden Mehraufwendungen in Höhe von 12 Mio. Euro bereitgestellt. Das Land hat im Erlasswege geregelt, dass die Veranschlagung der Erträge, abweichend von dem im Aufnahmegesetz geregelten Abrechnungsmodus, auf Basis der für das Jahr 2016 erwarteten Fallzahlen zu erfolgen hat. Die zusätzlichen Aufwendungen können damit durch die Veranschlagung eines zusätzlichen Ertrages in Höhe von 12 Mio. Euro gedeckt werden. Der Ergebnishaushalt 2016 bleibt weiter ausgeglichen. Da die Abrechnung und Zahlung der Erstattungsleistung nach dem Aufnahmegesetz weiterhin mit einem zweijährigen Zeitverzug erfolgt, ergibt sich im Jahr 2016 ein zusätzliches Liquiditätsdefizit in Höhe von 12 Mio. Euro. Der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit im Finanzhaushalt verschlechtert sich damit auf ein Gesamtdefizit von rd. 16,8 Mio. Euro. Der damit verbundene zusätzliche Liquiditätsbedarf kann im Rahmen des genehmigten Höchstbetrages der Liquiditätskredite von 44 Mio. Euro sichergestellt werden. Änderung der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Der Landkreis Stade und seine kreisangehörigen Gemeinden haben es sich zum gemeinsamen Ziel gesetzt, den Ausbau der Breitbandinfrastruktur in den bislang und voraussichtlich auch zukünftig nicht ausreichend versorgten Gebieten des Landkreises Stade zu unterstützen. Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2020 waren hierfür jeweils Euro/Jahr als Investitionszuweisungen an die Gemeinden vorgesehen. Da der Landkreis Stade nunmehr aufgrund der Rahmenbedingungen für die Gesamtmaßnahme als Auftraggeber auftreten wird, sind die im Haushaltsplan 2016 und der Finanzplanung ausgewiesenen Beträge nicht auskömmlich. Im Nachtragshaushaltsplan werden jetzt die gesamten Investitionskosten in Höhe von schätzungsweise 15 Mio. Euro sowie die erwarteten Zuweisungen für den Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2018 ausgewiesen. Aus den vom Landkreis gestellten Förderanträgen werden Zuweisungen des Bundes und Landes in Höhe von insgesamt rd. 8,7 Mio. Euro erwartet. Der verbleibende Kommunalanteil in Höhe von rd. 6,3 Mio. Euro wird zu 2/3 von den Gemeinden und zu 1/3 vom Landkreis übernommen. Der Landkreis wird im Rahmen eines Härtefonds für stark betroffene und zugleich steuerschwache Gemeinden einen Betrag von Euro zusätzlich
5 übernehmen. Daraus folgt, dass sich der rechnerisch ergebende 2/3 Finanzierungsanteil der gemeindlichen Ebene von insgesamt rd. 4,2 Mio. Euro auf rd. 3,7 Mio. Euro reduzieren wird. Dadurch, dass die für das Haushaltsjahr 2016 ursprünglich eingeplanten investiven Mittel für die EU-Strukturförderung nicht benötigt werden, können diese Mittel für den Ausbau der Breitbandinfrastruktur eingesetzt werden. Es ergibt sich damit für das Haushaltsjahr 2016 kein zusätzlicher Kreditbedarf. Änderung der Verpflichtungsermächtigungen Damit die Ausschreibung der Gesamtmaßnahme zeitnah erfolgen kann, ist neben der Erhöhung des Haushaltsansatzes 2016 auf Euro die Veranschlagung einer Verpflichtungsermächtigung in Höhe von insgesamt Euro zu Lasten der Haushaltsjahre 2017 und 2018 erforderlich.
6 Ergebnishaushalt Landkreis Stade Ergebnisrechnungsposition Ansatz ursprünglich Ansatz inkl. Nachtrag mehr/weniger Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen 10. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis(ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen 25. Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 26. Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile 25) 28. Jahresergebnis Summe Jahresfehlbetr. aus Vorj. 2 VI GemHKVO 30. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Gesamtergebnis
7 Teilergebnishaushalt Sozialamt Derernat II Ergebnisrechnungsposition Ansatz ursprünglich Ansatz inkl. Nachtrag mehr/weniger Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge aktivierte Eigenleistungen 10. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 21. Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis(ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen 25. Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 26. Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile 25) 28. Jahresergebnis Summe Jahresfehlbetr. aus Vorj. 2 VI GemHKVO 30. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 31. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Gesamtergebnis
8 Teilergebnishaushalt Produkt Hilfen für Asylbewerber Ergebnisrechnungsposition Ansatz ursprünglich Ansatz inkl. Nachtrag mehr/weniger Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich Ansatz ursprünglich 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 3. Auflösungserträge aus Sonderposten 4. sonstige Transfererträge öffentlich-rechtliche Entgelte 6. privatrechtliche Entgelte 7. Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge 9. aktivierte Eigenleistungen 10. Bestandsveränderungen 11. sonstige ordentliche Erträge 12. Summe ordentliche Erträge Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 15. Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 16. Abschreibungen 17. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 18. Transferaufwendungen sonstige ordentliche Aufwendungen Überschuss gem. 15 Abs. 5 GemHKVO 21. Summe ordentliche Aufwendungen ordentliches Ergebnis(ohne Zeile 20) außerordentliche Erträge 24. außerordentliche Aufwendungen 25. Überschuss gem. 15 Abs. 6 GemHKVO 26. Summe aus Zeile 24 und außerordentliches Ergebnis (ohne Zeile 25) 28. Jahresergebnis Summe Jahresfehlbetr. aus Vorj. 2 VI GemHKVO 30. Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 31. Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen Gesamtergebnis
9 Teilfinanzhaushalt Landkreis Stade Finanzrechnungsposition Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beiträgeu. ähnl. Entgelte für Investitionstätigkeit) privatrechtliche Entgelte(außer für Investitionstätigkeit) Kostenerstattungen und Kostenumlagen(außer für Investitionstätigkeit) Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigervermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung Ausz. für Sach- und Dienstleistungen undfür geringwertige Vermögensgegenstände Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit =Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge und ähnliche Entgelte fürinvestitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachanlagen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Tilgung v.krediten u.rückzlg. von inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelbestand (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36) voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. Haushaltsjahres 39. vorausichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. Haushaltsjahres
10 Teilfinanzhaushalt Kämmereiamt Dezernat I Finanzrechnungsposition Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger 1. Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige Transfereinzahlungen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beiträgeu. ähnl. Entgelte für Investitionstätigkeit) privatrechtliche Entgelte(außer für Investitionstätigkeit) 6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen(außer für Investitionstätigkeit) 7. Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigervermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung 13. Ausz. für Sach- und Dienstleistungen undfür geringwertige Vermögensgegenstände Zinsen und ähnliche Auszahlungen Transferzahlungen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit =Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20. Beiträge und ähnliche Entgelte fürinvestitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachanlagen 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26. Baumaßnahmen 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen 28. Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29. Aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Tilgung v.krediten u.rückzlg. von inneren Darlehen Saldo aus Finanzierungstätigkeit Finanzmittelbestand (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36) voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. Haushaltsjahres 39. vorausichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. Haushaltsjahres
11 Teilfinanzhaushalt Amt für Wirtschaft, Schulen und Verkehr Dezernat I Finanzrechnungsposition Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige Transfereinzahlungen 4. öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beiträgeu. ähnl. Entgelte für Investitionstätigkeit) privatrechtliche Entgelte(außer für Investitionstätigkeit) Kostenerstattungen und Kostenumlagen(außer für Investitionstätigkeit) Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigervermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen 10. = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung 13. Ausz. für Sach- und Dienstleistungen undfür geringwertige Vermögensgegenstände Zinsen und ähnliche Auszahlungen 15. Transferzahlungen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit =Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge und ähnliche Entgelte fürinvestitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachanlagen 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26. Baumaßnahmen 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen sonstige Investitionstätigkeit = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 35. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Tilgung v.krediten u.rückzlg. von inneren Darlehen 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelbestand (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36) voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. Haushaltsjahres 39. vorausichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. Haushaltsjahres
12 Teilfinanzhaushalt Sozialamt Dezernat II Finanzrechnungsposition Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger Ansatz alt Ansatz neu mehr/weniger 1. Steuern und ähnliche Abgaben 2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige Transfereinzahlungen öffentlich-rechtliche Entgelte (außer Beiträgeu. ähnl. Entgelte für Investitionstätigkeit) privatrechtliche Entgelte(außer für Investitionstätigkeit) Kostenerstattungen und Kostenumlagen(außer für Investitionstätigkeit) Zinsen und ähnliche Einzahlungen Einzahlungen aus der Veräußerung geringwertigervermögensgegenstände 9. sonstige haushaltswirksame Einzahlungen = Summe der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Auszahlungen für aktives Personal Auszahlungen für Versorgung 13. Ausz. für Sach- und Dienstleistungen undfür geringwertige Vermögensgegenstände Zinsen und ähnliche Auszahlungen 15. Transferzahlungen(außer für Investitionstätigkeit) sonstige haushaltswirksame Auszahlungen = Summe der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit =Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionstätigkeit 20. Beiträge und ähnliche Entgelte fürinvestitionstätigkeit 21. Veräußerung von Sachanlagen 22. Veräußerung von Finanzvermögensanlagen 23. sonstige Investitionstätigkeit 24. = Summe der Einzahlungen für Investitionstätigkeit 25. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden 26. Baumaßnahmen 27. Erwerb von beweglichem Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen 29. Aktivierbare Zuwendungen 30. sonstige Investitionstätigkeit 31. = Summe der Auszahlungen für Investitionstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Finanzmittelüberschuss/ -fehlbetrag Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Aufnahme von Krediten und inneren Darlehen 35. Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit;Tilgung v.krediten u.rückzlg. von inneren Darlehen 36. Saldo aus Finanzierungstätigkeit 37. Finanzmittelbestand (Summe der Salden aus Zeile 33 und 36) voraussichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Anfang d. Haushaltsjahres 39. vorausichtlicher Bestand an Zahlungsmitteln am Ende d. Haushaltsjahres
13 Investitionen Produkt Wirtschaftsförderung Bezeichnung Gesamt INV EU-Strukturförderung Ansatz bisher Veränderung durch Nachtrag neuer Ansatz INV Breitbandausbau Ansatz bisher Veränderung durch Nachtrag Verpflichtungsermächtigungen INV Breitbandausbau neuer Ansatz Ansatz bisher Veränderung durch Nachtrag Breitbandausbau Sonderposten INV Zuweisung Land INV Zuweisung Bund INV Zuweisung Gemeinden Ansatz bisher Veränderung durch Nachtrag Veränderung durch Nachtrag Veränderung durch Nachtrag
14 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Übersicht gem. 1 Abs. 2 Nr. 5 GemHKVO Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres 1) 2015 Voraussichtlich fällig werdende Auszahlungen ) 3) Euro -Euro- -Euro- -Euro- -Euro Insgesamt Nachrichtlich: In der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit ) 2) 3) In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre auszuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen fällig werden. In Spalte 2 ist das Haushaltsjahr, in den Spalten 3 bis 6 die sich anschließenden Jahre einzusetzen. Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in Jahren fällig, auf die sich die mittelfristige Finanzplanung noch nicht erstreckt, so sind weitere Kopfspalten in die Übersicht aufzunehmen und die voraussichtlichen Kreditaufnahmen für Investitionstätigkeit in diesen Jahren gemäß 1 Abs. 2 Nr. 5 zweiter Halbsatz GemHKVO besonders darzustellen.
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