Amt Neuburg 16. März 2018 Gemeinde Boiensdorf. der 22. Sitzung der Gemeindevertretung Boiensdorf am

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1 Amt Neuburg 16. März 2018 Gemeinde Boiensdorf P r o t o k o l l der 22. Sitzung der Gemeindevertretung Boiensdorf am Beginn: Ende: Ort: Anwesend: 19:31 Uhr 20:59 Uhr Kulturraum in Stove Herr Wilhelm Gratopp Herr Ulf Behnke Frau Diana Schreiver Herr Wernfried Rohde Herr Kai Gomm Herr Michael Dargel Frau Margit Leickel Nicht anwesend: - Mitarbeiter des Amtes: - Gäste: Herr Schmidt - Fa. Bonava Kati Lange - FFW Stove Robert Köpnick - FFW Stove Einwohner: 1 Protokollant: Frau Schieritz Tagesordnung: 1. Öffentlicher Teil 1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladungen und der Beschlussfähigkeit 1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung 1.3 Protokollkontrolle und Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung der Gemeindevertretung am Informationen des Bürgermeisters 1.5 Einwohnerfragestunde 1.6 Beschlussvorlagen Zustimmung zum Rücktritt des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Stove Bestätigung der Wahl des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Stove Bauantrag-Abbruch und Neubau eines Wochenendhauses Gemarkung Boiensdorf, Flur 2, Flurstück 21/10

2 GVS BOI Seite 2 2. Nichtöffentlicher Teil 2.1 Beschlussvorlagen Neuabschluss Konzessionsvertrag Gas Grundstücksangelegenheiten Gemarkung Stove, Flur 1, Flurstück 3, Teilfläche 2.2 Sonstiges TOP 1 Öffentlicher Teil TOP 1.1 Herr Gratopp eröffnet die Sitzung, begrüßt die Gemeindevertreter, Gäste, Mitarbeiter des Amtes und Einwohner. Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladungen und die Beschlussfähigkeit fest. Es sind 7 Gemeindevertreter anwesend. TOP 1.2 Der Bürgermeister beantragt die Aufnahme zweier Tischvorlagen im öffentlichen Teil unter: TOP TV 1 Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen TOP TV 2 Neuvergabe Straßenname für den Bereich der 1. Änderung des B-Planes Nr. 10 Ferienhausbebauung an der Windmühle Stove der Gemeinde Boiensdorf Der TOP aus dem nichtöffentlichen Teil entfällt, da der Kaufantrag zurückgezogen wurde. Die ergänzte bzw. geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt. TOP 1.3 Die Protokollabarbeitung wurde den Gemeindevertretern bereits mit der Einladung zugeschickt. Das Protokoll der 21. Sitzung der Gemeindevertretung vom wird einstimmig bestätigt. Der Bürgermeister gibt die Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung bekannt. TOP 1.4 Informationen des Bürgermeisters: - Der Gemeindearbeiter hat das Asphaltrecycling verarbeitet und die Wege damit beschichtet. Er hat den Wasserstand im Brunnen der Kita mit Herrn Gratopp zusammen um einen halben Brunnenring abgesenkt. - Straßenpflege mit der Fa. Binkowska. Der Weg zu Schneider ist fertig.

3 GVS BOI Seite Sitzung des Bootsvereins. Im nächsten Jahr soll der Vorstand neu gewählt werden Gespräch zur Fusion der Gemeinden Boiensdorf und Blowatz. Die Gespräche sollen weiterhin stattfinden. Als Nächstes sind die Meinungen der beiden Feuerwehren einzuholen. - Thomas Schmidt möchte sich zur Bürgermeisterwahl für Boiensdorf aufstellen lassen. Er möchte sich beruflich verändern und hätte dadurch Zeit, als Bürgermeister zu amtieren. Die Entscheidung fällt Mitte diesen Jahres. - Am 8. März 2018 war die Frauentagsfeier. Da der Bäcker in Stove Ende Februar schließen musste, wurde die Feier kurzfristig nach Blowatz in die Kaffeebude verlegt. - Am 16. März 2018 findet das Amtsquiz statt. Boiensdorf hat eine Mannschaft aufgestellt und gibt ihr Bestes. - Am 20. März 2018 findet eine Gewässerschau des Wasser- und Bodenverbandes Hellbach-Conventer Niederung statt. Ort: Boiensdorf Kreuzung Zeit: 09:00 Uhr - Am 29. März 2018 findet eine Gewässerschau des Wasser- und Bodenverbandes "Wallensteingraben-Küste" statt. Ort: FFW Blowatz Zeit: 09:00 Uhr - Herr Dargel informiert über Veranstaltungen und Termine der FFw. In der Frostperiode haben sie am Teich in Stove herabgefallene Bäume entfernt. - Kati Lange wird zur Oberfeuerwehrfrau befördert. TOP 1.5 Im Original befindet sich hier das Protokoll zur Einwohnerfragestunde. TOP 1.6 TOP Die Gemeindevertretung Boiensdorf stimmt dem Antrag von Herrn Wilhelm Gratopp auf Rücktritt als stellvertretender Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stove zu. Herr Gratopp bat aus persönlichen Gründen um den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Wehrführers der FFW Stove. Wehrführer und deren Stellvertreter werden für die gesamte Wahlperiode zu Ehrenbeamten ernannt. Laut Satzung der Gemeindefeuerwehr Stove endet die Amtszeit mit Amtsantritt des Nachfolgers. Eine Neuwahl wurde auf der Mitgliederversammlung am durchgeführt. Die Kameraden wählten auf ihrer Sitzung

4 GVS BOI Seite 4 den Kameraden Robert Köpnick zu ihrem neuen stellvertretenden Wehrführer. Die Bestätigung der Wahl als stellvertretender Wehrführer folgt im nachfolgenden TOP. Somit kann die Gemeinde dem Antrag des Herrn Wilhelm Gratopp auf Rücktritt von seiner Funktion zustimmen. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /18 TOP Die Gemeindevertretung Boiensdorf bestätigt die Wahl von Herrn Robert Köpnick zum stellvertretenden Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Stove und beruft ihn zum Ehrenbeamten auf Zeit. Der bisherige stellvertretende Wehrführer, Wilhelm Gratopp, tritt aus persönlichen Gründen von dieser Funktion zurück. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Stove haben daraufhin auf ihrer Mitgliederversammlung am Robert Köpnick zum stellvertretenden Wehrführer gewählt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /18 Herr Robert Köpnick leistet den Diensteid nach 48 LBG MV und erhält die Ernennungsurkunde. TOP Zum Bauantrag Abbruch und Neubau eines Wochenendhauses auf dem Flurstück 21/10 der Flur 2, Gemarkung Boiensdorf - wird das Einvernehmen erteilt. Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /18

5 GVS BOI Seite 5 TOP (TV 1) Die Gemeindevertretung Boiensdorf stimmt der Aufnahme von Frau Nadine Rohde, Zum Strand 12 in Boiensdorf in die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Amtszeit vom zu. Für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für das Amtsgericht Wismar sowie das Landgericht Schwerin ist von der Gemeinde Boiensdorf eine Vorschlagsliste mit einer, für diese Tätigkeit geeigneten Person einzureichen. Frau Rohde hat sich für die Aufnahme in die Vorschlagsliste der Gemeinde Boiensdorf beworben. Gründe, die gegen eine Aufnahme in die Vorschlagsliste sprechen, sind derzeit nicht bekannt. Ja-Stimmen: 6 Stimmenthaltungen: 1 Kommunalverf. M-V: - BESCHLUSS-NR: /18 TOP (TV 2) Die Gemeindevertretung Boiensdorf beschließt für den Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes B-Plan Nr. 10 Ferienhausbebauung an der Windmühle Stove der Gemeinde Boiensdorf, die Neuvergabe der Straßenbezeichnung: Variante 1: Mühlenblick Variante 2: An der Mühle Für die spätere katastermäßige Erfassung ist es nötig, einen Straßennamen zu vergeben. Die im Zuge der Erschließung des B-Planes Nr. 10 neu zu bauende Straße erhält den Namen Mühlenblick / An der Mühle und eine eigene Hausnummerierung. Abstimmung zu Variante 1 ( Mühlenblick ): 6 Ja-Stimmen Abstimmung zu Variante 2 ( An der Mühle ): 1 Ja-Stimmen BESCHLUSS-NR: /18 Die Einwohner/Gäste verlassen den Sitzungsraum um 20:12 Uhr. Im Original folgt der nichtöffentliche Teil der 22. GVS.