Inhaltsverzeichnis Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 Der Idealverein gemäß 21 BGB...
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1 Inhaltsverzeichnis A. Einleitung und Gang der Untersuchung... 1 B. Anknüpfungspunkt: Urteil des OLG Dresden... 5 I. Urteil des OLG Dresden vom 9. August 2005, 2 U 897/ Struktur der Kolping-Organisation Der KBS e.v Projekte des KBS e.v Rechtliche Würdigung des OLG Dresden... 9 a) Haftung wegen Rechtsformmissbrauchs... 9 b) Haftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs c) Weitere Anspruchsgrundlagen II. Problemstellung C. Der Idealverein gemäß 21 BGB I. Begriff des Vereins II. Aufbau und Struktur des Idealvereins Gesetzentwurf und Gesetzesberatungen des 21 BGB Vereinsgründung Erlangung der Rechtsfähigkeit durch Eintragung oder Verleihung Schutzzweck der Normativbestimmungen a) Gläubigerschutz b) Mitgliederschutz c) Ergebnis Vereinsautonomie Vereinsverfassung und Satzung Vereinszweck Organe a) Mitgliederversammlung b) Vorstand Mitgliedschaft Haftung des Idealvereins D. Abgrenzung Idealverein und Wirtschaftsverein ( 21, 22 BGB) I. Abgrenzungstheorien Objektive Theorie Subjektive Theorie Gemischt subjektiv-objektive Theorie Teleologischer Ansatz a) Der Volltypus des unternehmerischen Vereins b) Verein mit unternehmerischer Tätigkeit an einem inneren Markt c) Typus der genossenschaftlichen Kooperation IX
2 X 5. Stellungnahme II. Mehrheit von Zwecksetzungen Nebenzweckprivileg a) Quantitative Kriterien b) Qualitative Kriterien c) Ergebnis Doppelzweck Einordnung der wirtschaftlichen Betätigung des KBS e.v III. Externe wirtschaftliche Tätigkeit Tätigkeit im Dienst eines wirtschaftlich tätigen Dritten Gesellschaftsrechtliche Beteiligung a) Gesellschaftsrechtliche Beteiligung ohne persönliche Haftung b) Gesellschaftsrechtliche Beteiligung mit persönlicher Haftung Holdingvereine a) Entscheidung im Urteil des OLG Dresden b) Zurechnung bei Holdingvereinen aa) Anwendung des Konzernrechts auf Idealvereine (1) Verein als Unternehmen (2) Rechtliche Selbständigkeit (3) Abhängigkeit (4) Einheitliche Leitung (5) Ergebnis bb) Verein als herrschendes Unternehmen im Vertragskonzern cc) Verein als herrschendes Unternehmen bei einfacher Abhängigkeit (1) Aktiengesellschaft als abhängiges Unternehmen (2) GmbH als abhängiges Unternehmen (a) Haftung wegen Treuepflichtverletzung (b) Haftung wegen Treuepflichtverletzung in der Einmann-GmbH? (c) Treuepflichtverletzung: keine konzernspezifische Haftung dd) Mitgliederschutz bei Abhängigkeit oder im Konzern ee) Zwischenergebnis ff) 1. Ansicht: Keine Zurechnung der wirtschaftlichen Betätigung zum Verein gg) 2. Ansicht: Zurechnung der wirtschaftlichen Betätigung zum Verein hh) Stellungnahme (1) Zurechnung im Vertragskonzern... 81
3 (2) Zurechnung bei einfacher Abhängigkeit und im faktischen Konzern (3) Anknüpfungspunkt für Zurechnung c) Ergebnis Zusammenfassung E. Registerrechtliche Folgen einer wirtschaftlichen Betätigung I. Betätigung innerhalb des Nebenzweckprivilegs II. Überschreiten des Nebenzweckprivilegs III. Verein vor Eintragung F. Persönliche Haftung der Vereinsmitglieder I. Entscheidung des OLG Dresden im Kolping-Fall II. Durchgriff Durchgriffslehren a) Missbrauchslehre b) Normanwendungslehre c) Organhaftungslehre Zwischenergebnis und Stellungnahme III. Durchgriffshaftung Zulässigkeit der Durchgriffshaftung Allgemeiner Missbrauchsansatz zur Durchgriffshaftung Fallgruppen der Durchgriffshaftung a) Vermögensvermischung b) Sphärenvermischung c) Unterkapitalisierung aa) Meinungsstand bb) Rechtsprechung (1) Siedlungsfall (2) Typenhausfall (3) Folgeentscheidungen cc) Stellungnahme dd) Verhältnis zur Existenzvernichtungshaftung d) Existenzvernichtung aa) Haftung im qualifiziert faktischen Konzern bb) Durchgriffshaftung wegen existenzvernichtenden Eingriffs cc) Existenzvernichtung als Fallgruppe des 826 BGB dd) Voraussetzungen und Folgen der neuen BGH-Rechtsprechung 115 (1) Eingriff (2) Beeinträchtigung der Gesellschaft, ihre Verbindlichkeiten zu erfüllen (3) Insolvenz oder Insolvenzvertiefung XI
4 XII (4) Subsidiarität (5) Adressaten der Haftung (6) Anspruchsinhaber ee) Rechtsfolgen e) Rechtsformmissbrauch IV.Übertragbarkeit der bestehenden Fallgruppen der Durchgriffshaftung auf den Verein 1. Vermögensvermischung Unterkapitalisierung Existenzvernichtung Rechtsformmissbrauch Ergebnis V. Durchgriffshaftung wegen erheblicher wirtschaftlicher Betätigung Vorliegen eines Rechtsformmissbrauchs? Vorliegen eines anderen Durchgriffstatbestandes? Vorliegen einer Rechtsformverfehlung? Argumente für und gegen einen Durchgriff wegen Rechtsformverfehlung a) Unüberschaubarkeit des Haftungsrisikos? b) Vertrauensschutz aufgrund der Eintragung ins Vereinsregister? c) Gläubigerschädigender Missbrauch? d) Vergleich zum Ausfallrisiko bei der GmbH e) Ergebnis Vergleich mit anderen Fallgruppen der Durchgriffshaftung: Erst- Recht-Schluß? Kenntnis der Gläubiger von der verwendeten Rechtsform Bestehen einer Rechtsschutzlücke? Ergebnis VI.Voraussetzungen der persönlichen Haftung der Vereinsmitglieder Ansicht des OLG Dresden Handlungsmöglichkeiten der Vereinsmitglieder a) Einberufung einer Mitgliederversammlung aa) Voraussetzungen der Einberufung bb) Wirksames Einberufungsverlangen der Minderheit cc) Durchführung der Mitgliederversammlung b) Abberufung des Vorstands aa) Zuständigkeit für eine Abberufung bb) Auffangzuständigkeit der Mitgliederversammlung? cc) Widerrufsgrund c) Antrag auf Vereinsauflösung
5 d) Klagemöglichkeit gegen satzungswidriges Verhalten des Vorstands aa) Grundlagen der Holzmüller-Entscheidung (1) Ansatz von Knobbe-Keuk (2) Auffassung des BGH (3) Ersatzaufsichtsrecht der Gesellschafter (4) Prozessstandschaft für Rechte der Mitgliederversammlung (5) Deliktischer Ansatz für Mitgliederklage (6) Stellungnahme bb) Übertragbarkeit der Holzmüller-Entscheidung auf den Verein?163 (1) Argumente für eine Übertragbarkeit (2) Ablehnende Meinung (3) Stellungnahme (4) Fälle vermögensrechtlicher Ausgestaltung des Mitgliedschaftsrechts (5) Ergebnis cc) Kompetenzüberschreitung des Vorstands dd) Rechtsschutzlücke (1) Allgemeine Erwägungen (2) Lehre von der Vereinsabspaltung ee) Ergebnis e) Vereinsaustritt f) Zusammenfassung der Handlungsmöglichkeiten eines Vereinsmitglieds Durchsetzbarkeit und Erfolgsaussichten der Handlungsmöglichkeiten a) Probleme bei der Einberufung der Mitgliederversammlung b) Maßnahmen in der Mitgliederversammlung c) Zwischenergebnis d) Vor- und Nachteile eines klageweisen Vorgehens e) Vor- und Nachteile des Vereinsaustritts Voraussetzungen für das Eingreifen der Haftung a) Verantwortlichkeit nach der Rechtsprechung b) Verantwortlichkeit nach der Literatur c) Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Vereinsmitglieder d) Kriterien für die Haftung der Vereinsmitglieder aa) Kenntnis von haftungsbegründenen Umständen bb) Einfluss des Vereinsmitglieds cc) Abwendungspflicht des Vereinsmitglieds? dd) Bewertung der Kriterien des OLG Dresden XIII
6 ee) Ergebnis Umfang der Haftung Ergebnis VII.Verhältnis zu anderen Haftungstatbeständen VIII.Ergebnis G. Thesen Literaturverzeichnis XIV
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