Jura Intensiv. Verwaltungsrecht AT. Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz. Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG

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2 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Verwaltungsrecht AT Verlags UG & Co. KG

3 Inhaltsübersicht Verwaltungsakt Geldleistungen Sonderstatusverhältnis Aufsichtsmaßnahmen Mehrstufiger VA Allgemeinverfügung Bekanntgabe und Zustellung Nichtigkeit eines VA Rechtmäßigkeitsprüfung eines VA Arten des Verwaltungshandelns Anhörung Beteiligter Heilung und Folgen von Verfahrensund Formfehlern Beurteilungsspielraum Rechtsfolgen Verlags UG & Co. KG Aufhebung von Verwaltungsakten Rücknahme von Verwaltungsakten Widerruf von Verwaltungsakten Spezialgesetze Anwendbarkeit des 48 IV VwVfG Anwendbarkeit der 48, 49 VwVfG neben 15 GastG Aufhebung im Rechtsbehelfsverfahren Öffentlich-rechtlicher Vertrag Inhalts- und Nebenbestimmungen Zusicherung Unzuverlässigkeit Gewerbebegriff

4 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Verwaltungsprozessrecht Verlags UG & Co. KG

5 Inhaltsübersicht Zulässigkeit einer Klage vor dem VG Eröffnung des Verwaltungsrechtsweges Klagearten Klagebefugnis Erfolgloses Vorverfahren Untätigkeitsklage Klagegegner Juristische Personen Klagefrist Klagearten Anfechtungsklage Gegenstand der Anfechtungsklage Reformatio in peius: Begründetheit Aufsichts- bzw. Beanstandungsklage Verlags UG & Co. KG Beurteilung der Sach- und Rechtslage Verpflichtungsklage Leistungsklage Vorbeugender Rechtsschutz Fortsetzungsfeststellungsklage Feststellungsklage Klagehäufungen, notwendige Beiladung Haupt- und Hilfsantrag Rechtsmittel Prüfungsschema Zulässigkeit Widerspruch Vorläufiger Rechtsschutz

6 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Kommunalrecht Verlags UG & Co. KG

7 Inhaltsübersicht Selbstverwaltungsgarantie Grundbegriffe Gemeindeorgane Vertretung der Gemeinde Kommunalverfassungsstreit Bürgerbegehren Internes Aufsichtsrecht des BM Hausrecht Anspruch auf Zugang zu öffentlicher Einrichtung Ausschließungsgründe Satzungsrecht Wirtschaftliche Gemeindebetätigung Kommunalaufsichtsrecht und gemeindliche Aufgaben Verlags UG & Co. KG

8 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Polizeirecht Verlags UG & Co. KG

9 Inhaltsübersicht Maßnahme der Polizei- oder Ordnungsbehörden Subsidiaritätsgrundsatz Störereigenschaft von Hoheitsträgern Öffentliche Ordnung Gefahrbegriffe Verstoß gegen StGB oder OWiG Störerbegriffe Polizeilicher Notstand/Nichtstörer Rechtsnachfolge in Ordnungspflichten Keine Gleichheit im Unrecht Standardmaßnahmen Gefahrenabwehrverordnung Verwaltungsvollstreckungsverfahren Verwaltungsvollstreckungsarten Besonderheit bei Abschleppfällen Gestrecktes Verwaltungsvollstreckungsverfahren Unmittelbare Ausführung Spezielle abdrängende Sonderzuweisung Verlags UG & Co. KG

10 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Staatshaftungsrecht Verlags UG & Co. KG

11 Inhaltsübersicht Anspruchsgrundlagen im Staatshaftungsrecht: Amtshaftungsanspruch Folgenbeseitigungsanspruch Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch Schadensausgleich im Gefahrenabwehrrecht Enteignungsgleicher/enteignender Eingriff Öffentlich-rechtliche Schuldverhältnisse Verlags UG & Co. KG

12 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Baurecht Verlags UG & Co. KG

13 Inhaltsübersicht Bauleitplanung Bauleitpläne Bauleitplanverfahren Ermittlungs- und Bewertungsfehler Prüfung der Rechtmäßigkeit eines Bauleitplans Planerhaltungsvorschriften Plansicherungsinstrumente Baugenehmigungsverfahren Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung Beplanter Bereich Befreiung Dispens Unbeplanter Innenbereich Außenbereich Verlags UG & Co. KG Abgrenzung Innenbereich Außenbereich Bauvorhaben während der Planaufstellung Gemeindliches Einvernehmen Veränderungssperre, Zurückstellung Anspruch aus Bestandsschutz Drittschutz im Baurecht Eingriffsbefugnisse der Bauaufsicht Schema Baueinstellung Schema Nutzungsverbot/Beseitigung Beseitigungsanordnung: Sonderprobleme im Rahmen des Ermessens

14 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Ausländerrecht Verlags UG & Co. KG

15 Inhaltsübersicht Systematik des AusländerR Passpflicht und Aufenthaltstitel Arten des Aufenthaltstitels Anspruch auf Aufenthaltstitel Beendigung des Aufenthalts Rechtmäßigkeit einer Abschiebung Prozessuale Besonderheiten Verlags UG & Co. KG

16 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Straßenrecht Verlags UG & Co. KG

17 Inhaltsübersicht Systematische Einordnung des StraßenR Arten der öffentlichen Sachen Abgrenzung StraßenR StraßenverkehrsR Einstufung der öff. Straßen/Umstufung/Einziehung/ Straßenbaulast/Zuständigkeit Gemeingebrauch und Sondernutzung Verlags UG & Co. KG

18 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Europarecht Verlags UG & Co. KG

19 Inhaltsübersicht Grundlagen der EU Rechtsquellen des EU-Rechts Organe der EU Prüfung der Grundfreiheiten Allg. Diskriminierungsverbot Unionsrechtl. Staatshaftungsanspruch Verlags UG & Co. KG

20 Öffentliches Recht Rheinland-Pfalz Behörde/Rechtsträger Verlags UG & Co. KG

21 Behörde Gemeindeverw./Stadtverw. (BM/OB) Kreisverw. (Landrat) Kreisverw. als untere Behörde der allg. Landesverwaltung ADD SGD Polizei Landesminister Rechtsträger Gemeinde/Stadt Landkreis Land (Organleihe, 55 II LKO) Land Land Land Land Verlags UG & Co. KG

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