A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück

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1 A M T S B L A T T für die Stadt Delbrück 39. Jahrgang Nummer INHALTSVERZEICHNIS 73/2013 Bekanntmachung der Tagesordnung der Ratssitzung vom / Nachtragssatzung und Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung der Stadt Delbrück für das Haushaltsjahr 2013 vom Herausgeber: Stadtverwaltung Delbrück, Postfach 14 63, Delbrück Telefon / 9960 Interessenten können das Amtsblatt kostenlos in der Stadtverwaltung abholen bzw. gegen Erstattung der Portokosten zusenden lassen. Sie finden das Amtsblatt auch im Internet unter

2 E I N L A D U N G zur Sitzung am des Rates Donnerstag, 07. November 2013, 18:00 Uhr Ort: Stadthalle Delbrück, großer Saal, Boker Straße 6 T A G E S O R D N U N G Öffentlich 1. Bestellung des Schriftführers 2. Fragestunde für Einwohner 3. Einbringung des Haushaltsplanes Vorstellung der Tätigkeitsfelder der Stabsstelle Gleichstellung, Familienmanagement und Inklusion 5. Kenntnisnahme von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen des III. Vierteljahres / Resolution gegen die Einführung einer Solidaritätsumlage im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen 2013/ Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 2013/ Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 2013/ Wahrnehmung der Aufgaben ''Rechnungsprüfung für die Stadt Delbrück'' hier: Prüfungsplan für das Jahr / Mitteilungen der Verwaltung Delbrück, den Bürgermeister Amtsblatt Nr. 18 vom

3 1. Nachtragssatzung und Bekanntmachung der 1. Nachtragssatzung der Stadt Delbrück für das Haushaltsjahr 2013 vom Aufgrund des 81 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom (GV.NRW. 1994, S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom (GV.NRW. S. 194), hat der Rat der Stadt Delbrück mit Beschluss vom folgende Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung vom erlassen: Mit dem Nachtragshaushaltsplan werden 1 und damit der die bisherigen Gesamtbetrag des festgesetzten erhöht vermindert Haushaltsplans Gesamtbeträge um um einschl. Nachträge festgesetzt auf EUR EUR EUR EUR Ergebnisplan Erträge Aufwendungen Finanzplan aus laufender Verwaltungstätigkeit: Einzahlungen Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit: Einzahlungen Auszahlungen Der bisher festgesetzte Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen wird nicht geändert. 2 Amtsblatt Nr. 18 vom

4 3 Der bisherige festgesetzte Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen wird nicht geändert. 4 Die Verringerung der allgemeinen Rücklage zum Ausgleich des Ergebnisplans wird gegenüber der bisherigen Festsetzung in Höhe von EUR um EUR vermindert und damit auf EUR festgesetzt. 5 Der bisher festgesetzte Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung wird nicht geändert. Die Steuersätze werden nicht geändert. 6 entfällt. 7 Haushaltssicherungskonzept Delbrück, den (Bürgermeister) gez. Schledde (Schriftführer/in) Amtsblatt Nr. 18 vom

5 2. Bekanntmachung der Nachtragssatzung Die vorstehende Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2013 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht. Das vorgeschriebene Anzeigeverfahren wurde durchgeführt. Der Nachtragshaushaltsplan liegt zur Einsichtnahme vom bis zum Ende der Auslegung des Jahresabschlusses des Haushaltsjahres 2013 während der Dienststunden montags bis freitags montags bis mittwochs und donnerstags von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr von Uhr bis Uhr bei der Stadtverwaltung Delbrück, Lange Straße 45, Zimmer 36, öffentlich aus. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen beim Zustandekommen dieser Satzung nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung fehlt oder ein vorgeschriebenes Anzeigeverfahren wurde nicht durchgeführt, b) diese Satzung ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekanntgemacht worden, c) der Bürgermeister hat den Satzungsbeschluss vorher beanstandet oder d) der Form- oder Verfahrensmangel ist gegenüber der Gemeinde vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Delbrück, den Der Bürgermeister Amtsblatt Nr. 18 vom