Amtsblatt des Amtes Mittelholstein Kreis Rendsburg-Eckernförde

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1 Amtsblatt des Amtes Mittelholstein Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 59 Das Amtsblatt erscheint dienstags und freitags wenn Veröffentlichungen vorliegen und ist kostenlos beim Amt Mittelholstein, Am Markt 15, Hohenwestedt und seinen Verwaltungsstellen in Aukrug und Hanerau-Hademarschen erhältlich. Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Inhaltsverzeichnis 1. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Bendorf 2. der Einladung zur Sitzung des Ausschuss für soziale Angelegenheiten der Gemeinde Todenbüttel 3. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Beldorf 4. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hanerau-Hademarschen 5. der Einladung zur Sitzung des Bauausschusses des Schulverbandes Hanerau-Hademarschen und Todenbüttel 6. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenwestedt 7. der Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Aukrug 8. der Einladung zur Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Arpsdorf 9. der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Umwelt der Gemeinde Aukrug 10. der Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales der Gemeinde Aukrug S. 509 S. 510 S. 511 S. 512 S. 514 S. 516 S. 518 S. 519 S. 520 S

2 Gemeinde Bendorf Bendorf, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Bendorf ist zu einer Sitzung am Montag, den , um 19:30 Uhr, in die Gastwirtschaft Zum Iselbek, Oersdorfer Straße 17, Bendorf 2 Änderungsanträge zur 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Einwohnerfragestunde 7 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 8 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein -abschließender Beschluss 9 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Kindertagesstätte "De Kinner vun n Möhlenbarg" 10 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltjahr Anfragen aus der Gemeindevertretung 12 Personalangelegenheiten 13 Grundstücksangelegenheiten Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Holger Ott Bürgermeister 509

3 Gemeinde Todenbüttel Todenbüttel, Der Ausschuss für soziale Angelegenheiten der Gemeinde Todenbüttel ist zu einer Sitzung am Donnerstag, den , um 19:30 Uhr, im MarktTreff (Mehrzweckraum), Hauptstraße 48, Todenbüttel 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 3 Änderungsanträge zur 4 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters/der Ausschussvorsitzenden 6 Einwohnerfragestunde 7 Organisatorisches, Terminplanung 8 Weihnachtsmarkt, Kulturveranstaltungen 9 Kindergartenangelegenheiten 10 Bericht über die Beiratssitzungen Kindergarten 11 Neue Konzeption des Kindergartens 12 Konzepterarbeitung für Waldgruppe 13 Kindergarten-Förderverein 14 Anfragen aus dem Ausschuss Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Malte Bährs Ausschussvorsitzender 510

4 Gemeinde Beldorf Beldorf, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Beldorf ist zu einer Sitzung am Donnerstag, den , um 20:00 Uhr, im Bürgerhaus Ole School, Dorfstraße 60, Beldorf 2 Änderungsanträge zur 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Einwohnerfragestunde 7 Bewirtschaftung Bürgerhaus 8 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 9 Beratung und Beschlussfassung zu Unterhaltungsmaßnahmen an Gemeindewegen 10 Feuerwehrangelegenheiten 11 Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die zentrale Abwasserbeseitigung der Gemeinde Beldorf 12 Beratung zum Haushalt Anfragen aus der Gemeindevertretung 14 Grundstücksangelegenheiten Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Jens Beckmann Bürgermeister 511

5 Gemeinde Hanerau-Hademarschen Hanerau-Hademarschen, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hanerau-Hademarschen ist zu einer Sitzung am Mittwoch, den , um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal in der Verwaltungsstelle Hanerau-Hademarschen, Kaiserstraße 11, Hanerau- Hademarschen 2 Änderungsanträge zur 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Bürgermeisters 6 Berichte aus den Ausschüssen 7 Einwohnerfragestunde 8 Wahl eines Vertreters und eines stellv. Vertreters für den Wasserverband Süderdithmarschen 9 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 10 Vertrag mit der ev.-luth. Kirchengemeinde Hademarschen zur Finanzierung der Kindertagesstätte 11 Zustimmung zum Einnahme- und Ausgabeplan 2018 des Sondervermögens für die Kameradschaftspflege der Feuerwehr Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Großflächiger Einzelhandel" - Satzungsbeschluss 13 Bürgerbus weitere Vorgehensweise 14 Verkauf altes Feuerwehrhaus 15 Altfahrzeugsituation Linde,Wehrmacher 16 Autohaus Stotz weitere Vorgehensweise 17 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltjahr Anfragen aus der Gemeindevertretung 19 Grundstücksangelegenheiten 512

6 20 Personalangelegenheiten 20.1 Personalangelegenheiten 20.2 Personalangelegenheiten 21 Verlängerung des Vertrages mit dem Betreiber des Hochseilgartens Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Jörg Hommel 1. stellv. Bürgermeister 513

7 Schulverband Hanerau- Hademarschen und Todenbüttel Hanerau-Hademarschen, Der Bauausschuss des Schulverbandes Hanerau-Hademarschen und Todenbüttel ist zu einer Sitzung am Dienstag, den , um 19:30 Uhr, in der Mensa in der Theodor-Storm-Dörfergemeinschaftsschule, Standort Hanerau-Hademarschen, Hafenstraße 20, Hanerau-Hademarschen 2 Änderungsanträge zur 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Mitteilungen des Verbandsvorstehers/des Ausschussvorsitzenden 6 Einwohnerfragestunde 7 Neugestaltung der Außenanlage am Standort Hanerau-Hademarschen 8 Sachstandsbericht Brandschutzmaßnahmen 8.1 Tribünengeländer Sporthalle Hanerau-Hademarschen 8.2 Brandschutztreppe am Standort Hanerau-Hademarschen 8.3 Brandschutzplan Standort Hanerau-Hademarschen 8.4 Brandschutzanlage im "alten" Gebäudekomplex in Todenbüttel 9 Reinigungsvertrag mit der Firma BC Gebäudereinigung 10 Sanierung Kleinspielfeld am Standort Hanerau-Hademarschen 11 Installation Haartrockner in den Umkleideräumen der Turnhalle am Standort Hanerau-Hademarschen 12 Fahrradunterstand am Standort Todenbüttel 13 Notwendige Reparaturarbeiten an den Standorten 14 Aufstellung einer Energiebilanz des Schulverbandes 15 Haushaltsmittelanforderungen Verschiedenes 17 Anfragen aus dem Ausschuss 514

8 Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Jörg Hommel Ausschussvorsitzender 515

9 Gemeinde Hohenwestedt Hohenwestedt, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Hohenwestedt ist zu einer Sitzung am Dienstag, den , um 19:00 Uhr, im Raum 1 (Ratssaal), Am Markt 15, Hohenwestedt 2 Verpflichtung und Amtseinführung der Gemeindevertreter/-innen durch den Bürgervorsteher 3 Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters 4 Änderungsanträge zur 5 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 6 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 7 Berichte und Mitteilungen 8 Einwohnerfragestunde 9 Städtebauförderungsprogramm 10 Wahl eines weiteren Mitglieds für den Amtsausschuss des Amtes Mittelholstein 11 Wahl einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für das weitere Mitglied des Amtsausschusses des Amtes Mittelholstein 12 Entsendung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Gemeindewerke Hohenwestedt GmbH 13 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 14 Zuschussantrag des MTSV von 1860 e.v. Hohenwestedt Förderung der Personalkosten des hauptamtlichen Sportlehrers 15 Umsetzung der Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG in Schleswig-Holstein -abschließender Beschluss 16 Fußgängerüberweg Antrag FDP Fraktion 17 Außenanlage Feuerwache Hohenwestedt 18 Umgestaltung "Igel-Gruppenraum" - Kindergarten Hohenwestedt 19 Fingerklemmschutz - Kindergarten Hohenwestedt 516

10 20 Zuschussantrag der!via 21 Weiterentwicklung der Bücherei 22 Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Gemeindebücherei Hohenwestedt 23 Gebäudeunterhaltung - Heimatmuseum Hohenwestedt 24 Verkehrsregelnde Maßnahmen; Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h für die Parkstraße sowie die Straßen Am Park und Rektor-Wurr-Straße 25 Wildblumenwiesen/Artenschutz und Sicherung der Artenvielfalt im Gemeindegebiet 25.1 Wildblütenwiese Antrag FDP Fraktion 25.2 Wildblumenwiesen Antrag SPD Fraktion 26 Jahresrechnung Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Einlage der Anteile Gemeindewerke Hohenwestedt GmbH in die Gemeindewerke Hohenwestedt Kommunalservice 29 Anfragen aus der Gemeindevertretung 30 Personalangelegenheiten 30.1 Personalangelegenheiten 30.2 Personalangelegenheiten 31 Bebauungsplan Nr. 52 "Nördlich Kellinghusener Chaussee" - Abschluss eines Erschließungsvertrages Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkt ist möglich. gez. Carsten Wiele Bürgervorsteher 517

11 Gemeinde Aukrug Aukrug, Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Aukrug ist zu einer Sitzung am Donnerstag, den , um 19:30 Uhr, im großen Sitzungsraum des Gästehauses, Bargfelder Straße 10, Aukrug 2 Feststellung des ältesten Mitgliedes 3 Verpflichtung des Ausschussvorsitzenden 4 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 5 Änderungsanträge zur 6 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 7 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 8 Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden 9 Einwohnerfragestunde 10 Vorstellung Ruheforst Waldhütten 11 Zuschussantrag der!via 12 Zuschuss an den TSV Aukrug e.v. für die Bewirtschaftung des Sportlerheimes 13 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr Anfragen aus dem Ausschuss 15 Personalangelegenheiten 15.1 Personalangelegenheit 15.2 Personalangelegenheit 16 Niederschlagung von Forderungen Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Carsten Bieler Ausschussvorsitzender 518

12 Gemeinde Arpsdorf Arpsdorf, Die Gemeindevertretung der Gemeinde Arpsdorf ist zu einer Sitzung am Dienstag, den , um 19:30 Uhr, im Sportlerheim, Schulstraße 14, Arpsdorf 2 Änderungsanträge zur 3 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 5 Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeindevertreter/-in 6 Berichte aus den Ausschüssen 7 Mitteilungen des Bürgermeisters 8 Einwohnerfragestunde 9 Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl 10 I. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltjahr 2018 Arpsdorf 11 Änderung der Benutzungsordnung für das Sportlerheim und der Außenanlagen der Gemeinde Arpsdorf 12 Ausschreibung für die Möblierung/den Tresen im Sportlerheim 13 Windkraft 14 Spielplatz 15 Anfragen aus der Gemeindevertretung 16 Personalangelegenheiten 17 Grundstücksangelegenheiten Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Jens Krügel Bürgermeister 519

13 Gemeinde Aukrug Aukrug, Der Ausschuss für Wirtschaft und Umwelt der Gemeinde Aukrug ist zu einer Sitzung am Mittwoch, den , um 19:30 Uhr, im großen Sitzungsraum des Gästehauses, Bargfelder Straße 10, Aukrug 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 3 Änderungsanträge zur 4 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 6 Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden 7 Einwohnerfragestunde 8 Vorhaben des WBV Bünzau 9 Aukrug Marketing (Bericht und zukünftige Ausrichtung) 10 Windenergie in Aukrug 11 E-Ladesäule für Aukrug 12 Mitnahmebänke in den einzelnen Ortsteilen und oder Bürgerbus für Aukrug Jahre Gemeinde Aukrug (hier Bildung einer Arbeitsgruppe) 14 Geplantes Hotel Hof Bucken - Kommentation zum Sachstand 15 Haushalt Anfragen aus dem Ausschuss Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Johannes Carstens Ausschussvorsitzender 520

14 Gemeinde Aukrug Aukrug, Der Ausschuss für Bildung und Soziales der Gemeinde Aukrug ist zu einer Sitzung am Dienstag, den , um 19:30 Uhr, im Kindergarten Aukrug, Ziegeleiweg 13, Aukrug 2 Verpflichtung von Ausschussmitgliedern 3 Änderungsanträge zur 4 Beschlussfassung über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung 6 Mitteilungen des Bürgermeisters/des Ausschussvorsitzenden 7 Einwohnerfragestunde 8 Bericht der Kindergartenleiterin 9 Bericht der Schulleiterin 10 Wahl von Mitgliedern für den Kinder- und Jugendbeirat der Gemeinde Aukrug 11 Antrag des LandFrauenVereins Aukrug e. V. auf Verlegung der Seniorenweihnachtsfeier der Gemeinde in die Kulturwerkstatt Aukrug 12 Zuschuss an den TSV Aukrug e.v. für die Bewirtschaftung des Sportlerheimes 13 Antrag auf Förderung 2018 der Lebenshilfe für Behinderte -Ortsvereinigung Bordesholm-Nortorf e. V. 14 Verwendungsnachweis 2017 und Zuteilung des Zuschusses der Volkshochschule Aukrug e. V. 15 Spielplatzsituation in der Gemeinde Aukrug 15.1 Zustand von Spielgeräten 15.2 Erweiterungen von Spielplätzen 16 Neufassung der Satzung für den Kindergarten 17 Neufassung der Gebührensatzung für die Benutzung des Kindergartens 18 Vergaberichtlinien für das Werbefahrzeug der Gemeinde Aukrug 521

15 19 Haushalt Verschiedenes 21 Anfragen aus dem Ausschuss 22 Personalangelegenheiten 22.1 Personalangelegenheiten 22.2 Personalangelegenheiten Eine Beschlussfassung über die nichtöffentliche Beratung einzelner spunkte ist möglich. gez. Thorsten Senff Ausschussvorsitzender 522

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