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Sophie Juliane Kohler
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1 Stadt Elze Az: FB 2/ Elze, den /Bl Drucksachen-Nr.: 2008/77 B E S C H L U S S V O R L A G E Beratung im öffentlichen Teil vertraulichen Teil B Beratungsfolge: Zuständigkeit: voraussichtlicher Sitzungstermin: Stadtentwicklung und Umwelt Empfehlung Verwaltungsausschuss Entscheidung Betreff: Planungskosten Leine-Heide-Radweg Haushaltsmittel werden in folgender Höhe benötigt: bis zu 4.160,00 für das Haushaltsjahr Eingehende Begründung der Vorlage: Das regionale Entwicklungskonzept der LEADER-Region Leinebergland weist die Optimierung des Verlaufs des Leineradweges als regionales/überregionales Leitprojekt aus. In einer Besprechung am 20. August 2008 bei der NBank in Hannover wurde geklärt, dass dieses Projekt grundsätzlich nach der Richtlinie des MW vom über die Gewährung von Zuwendungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Tourismuswirtschaft mit 50 % der Bruttokosten förderfähig ist. Die kompletten Antragsunterlagen einschließlich der Vorplanung bis zur Genehmigungsgreife müssen der NBank nun bis zum 15. Februar 2009 vorgelegt werden. Die Teilnehmerkommunen Freden, Lamspringe, Gronau, Duingen, Delligsen, Alfeld und Elze der LEADER-Region Leinebergland, die Gemeinde Kreiensen aus dem Landkreis Northeim und die Landkreise Northeim, Hildesheim und Holzminden haben sich inzwischen auf eine Kofinanzierung der Planungskosten für den Leine-Heide-Radweg bis zur Leistungsstufe 4 verständigen können. Diese belaufen sich auf sich brutto Den Planungsauftrag wird die Stadt Alfeld demnächst an das Ing.-Büro Keuntje, Freden, vergeben. Mit den Vorarbeiten hat das Büro bereits begonnen. Sobald eine Kostenschätzung des Büros vorliegt, gilt es ein Einvernehmen unter allen Beteiligten über die Kofinanzierung der Baukosten zu erzielen. Auf Initiative der Wirtschaftsförderungsgesellschaft HI-Region mbh in Hildesheim haben sich inzwischen auch die Gemeinde Nordstemmen und die Städte Pattensen (Region Hannover)

2 - 2 - und Sarstedt bereiterklärt, sich an der Optimierung des Leine-Heide-Radweges zu beteiligen, sodass im Falle einer positiven Beurteilung des Antrages dann ein Ausbaukonzept bis an die Stadtgrenzen der Landeshauptstadt Hannover realisiert werden kann. Im Falle einer positiven Entscheidung ständen dann Fördermittel (50 % der Bruttokosten) für die Dauer von 3 Jahren zur Verfügung. Dieses Zeitfenster müsste ausreichen, um die einzelnen Ausbauabschnitte realisieren zu können. Auch im Bereich der Stadt Elze soll der bisherige Leine-Rad-Weg optimiert werden. Der bisherige Verlauf des Radweges verlief vom Süden her aus der Gemarkung Gronau von der Leine her über die alte Bundesstraße 3 zum Königsstuhl, führte über die Hauptstraße und dann entlang der B 1 Richtung Burgstemmen. Die optimalste Linienführung des neuen Radweges wäre sicherlich entlang der Leine; es ist jedoch davon auszugehen, dass dann nur wenige die Stadt Elze besuchen würden. Insofern ist an eine neue Linienführung - wie in der Anlage dargestellt angedacht; vom Süden aus der Gemarkung Gronau kommend über den Königsstuhl, die Straße Am Freibad, weiterführend den gesamten Lindenweg bis zur Bahnhofstraße, über die Bahnhofstraße in die Gerberstraße, Bürgermeisterbrücke, Am Schiefen Berg und über die Dr.-Martin-Freytag- Straße hin zur Bundesstraße 1. Die neue Linienführung ist für die Radfahrer verkehrssicherer und sicherlich angenehmer zu fahren und durch Hinweisschilder können die Fahrradtouristen auf die nahegelegenen Sehenswürdigkeiten Heimatmuseum, Besuch des Freibades und Gastronomie hingewiesen werden. Das CJD führt mit der Verwaltung seit längerem Gespräche, um das Schulgelände besser an die Stadt und insbesondere an den Bahnhof anbieten zu können, da viele SchülerInnen täglich mit der Bahn anreisen; auch für sie ist die neue Linienführung des Radweges wesentlich attraktiver und führt zu einem wesentlich kürzeren Schulweg als bisher. Mit entsprechenden Grundstückseigentümern, über die der Radweg künftig führen soll, werden bereits Verhandlungen geführt. Grundsätzlich sind sie bereit, Flächen für den Ausbau des Radweges abzugeben. Für viele SchülerInnen des CJD wird der Schulweg dann wesentlich sicherer als bisher entlang der Bundesstraße 1. Die Kosten der Vorplanung von rd werden von den genannten Landkreises und Kommunen nach dem als Anlage beigefügten Verteilerschlüssel getragen. Dies gilt auch für den Fall, dass die Entscheidung der NBank über die Förderung des Projekts im Frühjahr 2009 negativ ausfällt und damit eine 50 %ige Förderung dieser Vorplanung entfällt. Abgesehen von künftigen Baumaßnahmen, die die Stadt Elze zum Teil mitfinanzieren muss, betragen die Planungskosten anteilmäßig für die Stadt Elze höchsten ; 50 % dieses Betrages werden, wenn die Maßnahme anerkannt ist, wieder erstattet. i:\sitzungsunterlagen\beschlussvorlagen aktuell\2008\77 planungskosten leine-heide-radweg.doc

3 Beschlussvorschlag: Der Ausschuss empfiehlt: Die Stadt Elze stimmt der Absichtserklärung bezüglich der Vorplanung zum Ausbau des Leineradweges zwischen Kreiensen/Landkreis Northeim und Elze/Landkreis Hildesheim zu, in dem sie der Vorplanungskosten, die sich insgesamt auf rd belaufen, anteilmäßig trägt. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2009 zu Verfügung zu stellen. Federführendes Amt FB 2 Mitwirkendes Amt Anlage(n): Linienführung Leineradweg (Alt/Neu) Finanzierungsplan für die Vorplanungskosten gez. Albes... Bürgermeister Freigabe zur Veröffentlichung ja, ab nein i:\sitzungsunterlagen\beschlussvorlagen aktuell\2008\77 planungskosten leine-heide-radweg.doc

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