Marktgemeinde Hilders. Artikelsatzung. zur Einführung des EURO. - Euroeinführungssatzung - (EES) zum Gliederung - Übersicht

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1 Marktgemeinde Hilders Artikelsatzung zur Einführung des EURO - Euroeinführungssatzung - (EES) zum Gliederung - Übersicht

2 - 2 - Artikel 1 Hauptsatzung Seite 3 Artikel 2 Stellplatz- und Ablösesatzung Seite 3 Artikel 3 Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung (Hilders) Seite 4 Artikel 4 Gebührenordnung zur Friedhofs- und Bestattungsordnung (Ortsteile) Seite 5 Artikel 5 Gebührenordnung über die Benutzung der Dorfgemeinschaftshäuser Seite 7 Artikel 6 Gebührenordnung über die Benutzung der Schlachthäuser Seite 8 Artikel 7 Gebührenordnung über die Benutzung der Gefrieranlagen Seite 9 Artikel 8 Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer Seite 9 Artikel 9 Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate Seite 10 Artikel 10 Eintrittspreise Hallenbad Seite 10 Artikel 11 Festplatz Aue in Hilders Seite 10 Artikel 12 Über- oder Außerplanmäßige Ausgaben Seite 11 Artikel 13 Inkrafttreten Seite 11 Folgende Satzungen wurden bereits mit ausgewiesenen EURO-Beträgen verabschiedet: Wasserversorgungssatzung Entwässerungssatzung Feuerwehrsatzungen Kurbeitragssatzung Folgende Satzungen werden in einer Neufassung beschlossen: Entschädigungssatzung Verwaltungskostensatzung Bei folgenden Satzungen ist keine Änderung vorzunehmen, da hierin keine DM-Beträge erscheinen: Erschließungsbeitragssatzung Straßenbeitragssatzung

3 - 3 - Aufgrund der 5 und 51 der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in der Fassung vom 01. April 1993 (GVBl I S.534), zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 1998 (GVBl. I S.562) hat die Gemeindevertretung der Marktgemeinde Hilders in ihrer Sitzung am nachstehend beigeschlossene Artikelsatzung verabschiedet: Artikel 1: Änderung der Hauptsatzung in der Fassung vom Abs. 3 c erhält folgenden Wortlaut: (3) c) Die Entscheidung über den Erwerb, Verkauf oder Tausch von Grundstücken bis zu einem Betrag im Einzelfall von (bisher DM 5.000,00) EURO 4.000,00. Artikel 2 Änderung der Stellplatz- und Ablösesatzung in der Fassung vom , zuletzt geändert durch Nachtrag I vom Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für Stellplätze nach 3 Abs. 1 Nr. 1 der Satzung wird ein Ablösebetrag in Höhe von (bisher DM 6.000,00) EURO 3.100,00. Artikel 3 Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Marktgemeinde Hilders für den Friedhof im Ortsteil Hilders

4 - 4 - in der Fassung vom , zuletzt geändert durch Nachtrag I vom Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für die Benutzung der Leichenhalle werden folgende Gebühren erhoben: a) für die Aufbewahrung einer Leiche bis zu 4 Tagen (bisher DM 50,00) EURO 26,00 b) für jeden weiteren Tag (bisher DM 12,00) EURO 6, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Der Gebührenschuldner ist verpflichtet, dafür zu sorgen, daß der Aufbewahrungs- und der Einsegnungsraum unverzüglich nach der Bestattung gereinigt wird. Werden die Leistungen von den Verpflichteten nicht erfüllt, erfolgt die Reinigung durch die Gemeinde. Hierfür wird eine Gebühr in Höhe von (bisher DM 70,00) EURO 36,00 erhoben Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für die Leistungen nach 10 Abs. 1 der Friedhofsordung werden folgende Gebühren erhoben: a) für die Bestattung der Leiche eines Erwachsenen oder eines Kindes vom 5. Lebensjahr ab: 1. in einem Reihengrab (bisher DM 610,00) EURO 312,00 2. in einem Wahlgrab a) für die erste Belegung (bisher DM 900,00) EURO 460,00 b) für die zweite Belegung (bisher DM 610,00) EURO 312,00 b) für die Bestattung der Leiche eines Kindes unter 5 Jahren in einem Reihengrab (bisher DM 310,00) EURO 159, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Beisetzung von Aschenresten werden folgende Gebühren erhoben: in einem Urnenreihengrab (bisher DM 310,00) EURO 159, Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für den Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf 45 Jahre sind Gebühren in Höhe von (bisher DM 1.865,00) EURO 954,00 zu entrichten Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Überlassung von Reihengrabstätten werden erhoben: a) Reihengräber für die Beisetzung Verstorbener im Alter bis zu 5 Jahren (bisher DM 650,00) EURO 332,00 b) Reihengräber für die Beisetzung Verstorbener über 5 Jahren (bisher DM 900,00) EURO 460,00 c) Urnenreihengräber auf dem Friedhof (bisher DM 485,00) EURO 248, Abs. 4 erhält folgenden Wortlaut:

5 - 5 - (4) Bei der Rückgabe eines Wahlgrabes vor Ablauf des Nutzungsrechtes wird nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr der zeitlich anteilige Betrag zurückgezahlt. Beiträge unter (bisher DM 50,00) EURO 26,00 werden nicht erstattet Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für die Beseitigung von Grabmalen a) bei Wahlgräbern (bisher DM 345,00) EURO 176,00 b) bei Reihengräbern für Personen über 5 Jahren (bisher DM 345,00) EURO 176,00 c) bei Reihengräbern für Personen unter 5 Jahren (bisher DM 230,00) EURO 118,00 d) bei Urnenreihengräbern (bisher DM 175,00) EURO 89, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Beseitigung von Grabeinfriedungen werden Gebühren in Höhe von (bisher DM 50,00) EURO 26,00 je laufenden Meter erhoben. Artikel 4 Änderung der Gebührenordnung zur Friedhofs und Bestattungsordnung der Gemeinde Hilders für die Friehöfe in den Ortsteilen Batten, Brand, Dietges, Eckweisbach, Liebhards, Simmershausen (neuer Friedhof) und Wickers in der Fassung vom , zuletzt geändert durch Nachtrag I vom Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für die Benutzung der Leichenhalle werden folgende Gebühren erhoben: a) für die Aufbewahrung einer Leiche bis zu 4 Tagen (bisher DM 50,00) EURO 26,00 b) für jeden weiteren Tag (bisher DM 12,00) EURO 6, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Der Gebührenschuldner ist verpflichtet, dafür zu sorgen, daß der Aufbewahrungs- und der Einsegnungsraum unverzüglich nach der Bestattung gereinigt wird. Werden die Leistungen von den Verpflichteten nicht erfüllt, erfolgt die Reinigung durch die Gemeinde. Hierfür wird eine Gebühr in Höhe von (bisher DM 70,00) EURO 36,00 erhoben Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut:

6 - 6 - (2) Für die Leistungen nach 10 Abs. 1 der Friedhofsordung werden folgende Gebühren erhoben: a) für die Bestattung der Leiche eines Erwachsenen oder eines Kindes vom 5. Lebensjahr ab: 1. in einem Reihengrab (bisher DM 610,00) EURO 312,00 2. in einem Wahlgrab a) erste Belegung (bisher DM 610,00) EURO 312,00 b) zweite Belegung (bisher DM 610,00) EURO 312,00 b) für die Bestattung der Leiche eines Kindes unter 5 Jahren in einem Reihen- oder Wahlgrab (bisher DM 310,00) EURO 159, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Beisetzung von Aschenresten werden folgende Gebühren erhoben: in einem Reihen- oder Wahlgrab für jede Urne (bisher DM 310,00) EURO 159, Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Für den Erwerb von Nutzungsrechten an Wahlgrabstätten auf 45 Jahre sind Gebühren in Höhe von zu entrichten. (bisher DM 1.865,00) EURO 954, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Überlassung von Reihengrabstätten werden erhoben: a) Reihengräber für die Beisetzung Verstorbener im Alter bis zu 5 Jahren (bisher DM 650,00) EURO 332,00 b) Reihengräber für die Beisetzung Verstorbener über 5 Jahren (bisher DM 900,00) EURO 460,00 c) Urnenreihengräber auf dem Friedhof (bisher DM 485,00) EURO 248, Abs. 4 erhält folgenden Wortlaut: (4) Bei der Rückgabe eines Wahlgrabes vor Ablauf des Nutzungsrechtes wird nach Abzug einer Bearbeitungsgebühr der zeitlich anteilige Betrag zurückgezahlt. Beiträge unter (bisher DM 50,00) EURO 26,00 werden nicht erstattet Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut:

7 - 7 - (1) Für die Beseitigung von Grabmalen a) bei Wahlgräbern (bisher DM 345,00) EURO 176,00 b) bei Reihengräbern für Personen über 5 Jahren (bisher DM 345,00) EURO 176,00 c) bei Reihengräbern für Personen unter 5 Jahren (bisher DM 230,00) EURO 118,00 d) bei Urnenreihengräbern (bisher DM 175,00) EURO 89, Abs. 2 erhält folgenden Wortlaut: (2) Für die Beseitigung von Grabeinfriedungen werden Gebühren in Höhe von (bisher DM 50,00) EURO 26,00 je laufenden Meter erhoben. Artikel 5 Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die gemeindeeigenen Gemeinschaftsräume und Küchen im Gemeindezentrum Hilders, dem Scheppenbachhaus im Ortsteil Eckweisbach und den Dorfgemeinschaftshäusern in den Ortsteilen Batten, Dietges, Liebhards, Rupsroth, Simmershausen, Unterbernhards und Wickers und der Heimatstube im Ortsteil Simmershausen in der Fassung vom Die Benutzungsentgelte pro vollem Nutzungstag werden wie folgt festgesetzt: Für Familienfeiern: Gemeindezentrum Hilders Scheppenbachhaus Eckweisbach Scheppenbachhaus Eckweisbach (kleiner Saal) Dorfgemeinschaftshäuser Batten, Liebhards, Rupsroth, Simmershausen, Wickers Dorfgemeinschaftshäuser Dietges, Unterbernhards, Heimatstube Simmershausen (bisher DM 120,00) EURO 61,00 / Tag (bisher DM 120,00) EURO 61,00 / Tag (bisher DM 60,00) EURO 31,00 / Tag (bisher DM 60,00) EURO 31,00 / Tag (bisher DM 40,00) EURO 20,00 / Tag Für Vereinsnutzung:

8 - 8 - Gemeindezentrum Hilders Scheppenbachhaus Eckweisbach Scheppenbachhaus Eckweisbach (kleiner Saal) Dorfgemeinschaftshäuser Batten, Liebhards, Rupsroth, Simmershausen, Wickers Dorfgemeinschaftshäuser Dietges, Unterbernhards, Heimatstube Simmershausen (bisher DM 80,00) EURO 41,00 / Tag (bisher DM 80,00) EURO 41,00 / Tag (bisher DM 40,00) EURO 20,00 / Tag (bisher DM 40,00) EURO 20,00 / Tag (bisher DM 25,00) EURO 13,00 / Tag Gemeindezentrum Hilders (Vorplatz und Küche) Scheppenbachhaus Eckweisbach (Vorplatz und Küche) (bisher DM 60,00) EURO 31,00 / Tag (bisher DM 60,00) EURO 31,00 / Tag Für alle Nutzungen: Erstattung der Stromkosten je kwh (bisher DM 0,50) EURO 0,25 Nutzung der Zapfanlage im Scheppenbachhaus Eckweisbach (bisher DM 15,00) EURO 8,00 / Tag Artikel 6 Änderung der Satzung mit Gebührenordnung über die Benutzung der Schlachthäuser in den Ortsteilen Batten, Liebhards, Unterbernhards und des Vorkühlraumes im OT Simmershausen in der Fassung vom zuletzt geändert durch Nachtrag III vom erhält folgenden Wortlaut: Die Benutzungsgebühren werden wie folgt festgesetzt: a) Schlachtung eines Schweins (bisher DM 18,00) EURO 9,00 Schlachtung eines Stück Großviehs (bisher DM 27,00) EURO 14,00 Schlachtung eines sonstigen Stück Kleinvieh (Kalb, Schaf udgl.) (bisher DM 14,00) EURO 7,00 b) Benutzungsgebühren des Vorkühlraumes pro Tag: je Schwein oder je sonstiges Stück Kleinvieh (bisher DM 4,00) EURO 2,00 je Stück Großvieh (bisher DM 7,00) EURO 4,00 Artikel 7 Änderung der Satzung mit Gebührenordnung über die Benutzung der Gefrieranlagen in den Ortsteilen Batten, Dörmbach, Liebhards und

9 - 9 - Simmershausen in der Fassung vom zuletzt geändert durch Nachtrag II vom Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Als laufende Benutzungsgebühren werden pro Fach (260 Ltr.) monatlich (bisher DM 8,00) EURO 4,00 erhoben. Diese Gebühren werden zur Mitte des Quartals für jeweils 3 Monate erhoben. Rückständige Gebühren werden im Verwaltungszwangsverfahren eingezogen. Artikel 8 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Fassung vom Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut. (1) Die Steuer beträgt jährlich für den ersten Hund (bisher DM 72,00) EURO 42,00 für den zweiten Hund (bisher DM 108,00) EURO 60,00 für jeden dritten und jeden weiteren Hund (bisher DM 144,00) EURO 72, Abs. 3 erhält folgenden Wortlaut: (2) Abweichend von Abs. 1 beträgt die Steuer für einen gefährlichen Hund jährlich (bisher DM 720,00) EURO 420,00

10 Artikel 9 Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielapparate vom Abs. 1 erhält folgenden Wortlaut: (1) Die Steuer beträgt 1. für Apparate mit Gewinnmöglichkeit je Kalendermonat: für das erste Gerät (bisher DM 40,00) EURO 21,00 für das zweite Gerät (bisher DM 50,00) EURO 31,00 für jedes weitere Gerät (bisher DM 100,00) EURO 51,00 2. für Apparate ohne Gewinnmöglichkeiten je Kalendermonat: ab dem ersten Gerät je Gerät (bisher DM 20,00) EURO 11,00 3. für Geräte mit kriegerischen, gewaltverherrlichenden und rasistischen Spielen je Kalendermonat und Gerät: ab dem ersten Gerät (bisher DM 160,00) EURO 200,00 Artikel 10 Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom über die Festsetzung der Eintrittspreise für das Hallenbad. Einzelbesuch Erwachsene (bisher DM 3,80) EURO 1,90 Einzelbesuch Kinder (bis 15. Jahre) (bisher DM 2,00) EURO 1,00 10-er Karte Erwachsene (bisher DM 31,00) EURO 15,90 10-er Karte Kinder (bis 15 Jahre) (bisher DM 18,00) EURO 9,20 Familienkarte groß (2 Erw./3 Kinder) (bisher DM 8,40) EURO 4,30 Familienkarte klein (1 Erw./3 Kinder) (bisher DM 6,20) EURO 3,20 Artikel 11 Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom über die Festsetzung der Erstattung der Stromkosten für den Festplatz in Hilders. Strompreiserstattung für Veranstalter, welche sich beim Bau der Erdverkabelung durch Eigenleistung beteiligt haben (je kwh) (bisher DM 0,50) EURO 0,25 Sonstige Veranstalter (je kwh) (bisher DM 1,00) EURO 0,50

11 Artikel 12 Änderung des Beschlusses der Gemeindevertretung vom über die Ermächtigung des Gemeindevorstandes gem. 100 Abs. 1 HGO zur Entscheidung über über- oder außerplanmäßige Ausgaben. Als unerhebliche über- oder außerplanmäßige Ausgabe im Sinne des 100 Abs. 1 HGO gelten je Haushaltsstelle (bisher DM 3.000,00) EURO 2.500,00. Hierüber entscheidet der Gemeindevorstand. Die Gemeindevertretung ist in der nächsten Sitzung zu informieren. Artikel 13 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am in Kraft. Gleichzeitig treten die entsprechenden Vorschriften der bezeichneten Satzungen in ihrer bisherigen Fassung außer Kraft. Der Gemeindevorstand Hilders, den 13. Sept Klüber, Bürgermeister Bescheinigung Es wird hiermit bescheinigt, daß vorstehende Artikelsatzung der Marktgemeinde Hilders durch den Abdruck im Hilderser Wochenspiegel Nr. 39 vom 27. September 2001 gem. 7 der Hauptsatzung vom veröffentlicht wurde. Der Gemeindevorstand Hilders, 27. Sept Klüber, Bürgermeister

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