Am Freitag, 9. November 2018, findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus, Großer Sitzungssaal, statt.

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1 Einladung zur Sitzung des Gemeinderats Am Freitag, 9. November 2018, findet um 18:00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats im Rathaus, Großer Sitzungssaal, statt. Tagesordnung 1. Protokollbekanntgabe 2. Bürgerfragestunde 3. Sanierung der Industriestraße, Vorplanung des Straßenbaus - Sachstandsbericht 4. Ausbau Verbindungsweg südlich Hauptstraße 42, Kostensteigerung durch zusätzliche Mauer Beschluss 5. Kläranlage Bönnigheim, Transport und thermische Verwertung von Klärschlamm, Auftragsvergabe - Beschluss 6. Erschließung Schlossfeld II Süd - Sachstandsbericht 7. Baumfällungen Winterhalbjahr 2018/ Beschluss 8. Sonstiges und Bekanntgaben

2 Beschlussvorlage Federführung: FB 4 - Bauen und Planen Sachbearbeitung: Knoll, Peter Fachgebiet Tiefbau 2018/137 Reg.Nr Betreff: Datum Sanierung Industriestraße, Vorplanung Straßenbau/Sachstandsbericht Gremium Sitzungstag Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Gemeinderat öffentlich Kenntnisnahme Sachverhalt: ab Seite 2 Anlage(n) mündlicher Vortrag externer Sachverständiger Bisherige Beratungsfolge: Gremium Datum Öffentlichkeitsstatus TOP Vorlage Nr. Beschlussvorschlag: 1. Die vorgestellten Ausbauvarianten werden zur Kenntnis genommen. 2. Nach Vorliegen der Zustandsergebnisse der Wasserversorgung erfolgt ein Sanierungsvorschlag für die Industriestraße im Bereich zwischen Kirchheimer Straße und Blumenstraße. Vorlage bewirkt Ausgaben? Deckungsmittel sind vorhanden? ja nein ja nein

3 -2- Sachverhalt: Das Ingenieurbüro Ippich aus Brackenheim wurde mit der Koordination und Begeleitung der Bestandsaufnahme der Oberflächen, Bodenuntersuchung, Erhebung und Untersuchung der Entwässerungsleitungen und Erhebung der Lage von Wasser- und Gashausanschlussleitungen beauftragt. Die aktuellen Ergebnisse sind im beiliegenden Sachstandsbericht dargestellt. Desweiteren sind Planungsleistungen für Verkehrsanlagen einschließlich Straßenbeleuchtung beauftragt. Die erarbeiteten Vorplanungsvarianten samt Kostenschätzungen sind in der Anlage dargestellt und werden in der Sitzung vom Büro Ippich erläutert. Anlagen: Bericht Bestandsaufnahme Büro Ippich Kostenschätzung Lagepläne Ausbauvariante Schnitt

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25 Beschlussvorlage Federführung: FB 4 - Bauen und Planen Sachbearbeitung: Knoll, Peter Fachgebiet Tiefbau 2018/140 Reg.Nr Betreff: Datum Ausbau Verbindungsweg südlich Hauptstraße 42, Kostensteigerung durch zusätzliche Mauer Gremium Sitzungstag Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Gemeinderat öffentlich Entscheidung Sachverhalt: ab Seite 2 Anlage(n) mündlicher Vortrag externer Sachverständiger Bisherige Beratungsfolge: Gremium Datum Öffentlichkeitsstatus TOP Vorlage Nr. Technischer Ausschuss öffentlich 3 135/2017 Technischer Ausschuss nicht öffentlich 4 087/2018 Gemeinderat öffentlich 5 089/2018 Technischer Ausschuss nicht öffentlich 1 keine Beschlussvorschlag: Den überplanmäßigen Ausgaben von rund ,00 brutto wird zugestimmt. Vorlage bewirkt Ausgaben? Deckungsmittel sind vorhanden? ja nein ja nein

26 -2- Sachverhalt: Im Zuge der Bauarbeiten Ausbau Fußweg südlich Hauptstraße 42 wurde nach Freilegung der Mauer/ des Fundamentes vom Gebäude Kirchberg 3 in diesem Bereich eine zusätzliche Stützmauer auf der Westseite erforderlich. Die Stellungnahme des Tragwerksplaners liegt als Anlage bei. Die vorhandene Gebäudemauer weist bei Freilegung/ Freistellung keine ausreichende Tragfähigkeit auf. Die Ausführungsplanung wurde vom Fachbereich Bauen und Planen erstellt. Auf eine Schürfgrube an der Außenwand wurde nach der Innenbesichtigung vom Gebäude Kirchberg 3 verzichtet. Die Kosten für die zusätzliche Mauer werden vom Büro Ippich aus Brackenheim einschließlich ersparter Aufwendungen für die Parkplatzflächen auf netto ,57 ermittelt. Anlagen: Kostenermittlung zusätzliche Mauer, Büro Ippich Panunterlagen Stellungnahme Tragwerksplanung

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32 Beschlussvorlage Federführung: FB 4 - Bauen und Planen Sachbearbeitung: Knoll, Peter 2018/129 Fachgebiet Stadtentwässerung Reg.Nr Betreff: Datum Kläranlage Bönnigheim Transport und thermische Verwertung von Klärschlamm - Auftragsvergabe - Gremium Sitzungstag Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Gemeinderat öffentlich Entscheidung Sachverhalt: ab Seite 2 Anlage(n) mündlicher Vortrag externer Sachverständiger Bisherige Beratungsfolge: Gremium Datum Öffentlichkeitsstatus TOP Vorlage Nr. Beschlussvorschlag: Die Firma F. Wefels Entwässerungs-GmbH & Co.KG aus Eggenstein-Leopoldshafen wird mit dem Transport und der thermischen Verwertung von Klärschlamm für das Jahr 2019 mit brutto ,80 beauftragt. Die Mittel sind im Haushaltsplan 2019 unter einzustellen. Vorlage bewirkt Ausgaben? Deckungsmittel sind vorhanden? ja nein ja nein

33 -2- Sachverhalt: Der Transport und die thermische Verwertung von Klärschlamm wurden in einem offenen Verfahren Europaweit ausgeschrieben. An der Ausschreibung haben sich fünf Kläranlagen im Landkreis Ludwigburg beteiligt. Zum Submissionstermin am gingen zwei Angebote ein. Aufgrund der großen Unsicherheiten am Markt wurde bereits im Vorfeld ein deutlicher Preisanstieg von 70 bis 80 % erwartet und daher die Leistungen bewusst nur für ein Jahr ausgeschrieben. Der Vertrag wird somit auf eine Vertragslaufzeit von einem Jahr ab dem geschlossen. Er verlängert sich einmalig um ein weiteres Jahr, wenn dieser nicht spätestens am gekündigt wird. Für die Kläranlage Bönnigheim wurden 600 Tonnen Klärschlamm mit einem Feststoffgehalt zwischen 24 % und 34 % ausgeschrieben. In der Abfuhr ist auch das Bereitstellen von Absetzmulden/Abrollcontainer enthalten. Die thermische Verwertung erfolgt in Frankenthal Landkreis Ludwigshafen. Die Angebotswertung ergab, dass das wirtschaftlichste Angebot von der Firma F. Wefels Entwässerungs-GmbH & Co.KG aus Eggenstein-Leopoldshafen mit einer Vergabesumme von brutto ,80 abgegeben wurde. Die Kosten für den Transport und thermische Verwertung von Klärschlamm lagen in den Vorjahren bei rund ,00. Der Preis für Transport und thermische Verwertung von Klärschlamm ist somit von rund 70,00 pro Tonne auf 125,00 pro Tonne gestiegen. Anlagen:

34 Informationsvorlage Federführung: FB 4 - Bauen und Planen Sachbearbeitung: Knoll, Peter Fachgebiet Tiefbau 2018/136 Reg.Nr Betreff: Datum Erschließung Schlossfeld II Süd, Sachstandsbericht Gremium Sitzungstag Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Gemeinderat öffentlich Kenntnisnahme Sachverhalt: ab Seite 2 Anlage(n) mündlicher Vortrag externer Sachverständiger Vorlage bewirkt Ausgaben? Deckungsmittel sind vorhanden? ja nein ja nein Bisherige Beratungsfolge: Gremium Datum Öffentlichkeitsstatus TOP Vorlage Nr.

35 -2- Sachverhalt: Aufgrund des rechtskräftigen Bebauungsplanes Schlossfeld II Süd wird das Wohngebiet erschlossen. In der Erschließung sind die Entwässerung für Schmutz- und Regenwasser, Wasserversorgung, Wärmeversorgung sowie Straßenbau und Straßenbeleuchtung vorgesehen. Die Verkabelung für Strom und Telekommunikation muss mit den Versorgungsträgern entsprechend abgestimmt werden. Folgender Terminplan ist seitens des Fachbereichs Bauen und Planen vorgesehen: Am wird die Vorplanung/Entwurfsplanung für den Straßenbau vom Büro KMB Ludwigsburg, die Entwässerung vom Büro Kleiner, Winnenden und die Wärmeversorgung vom Büro EGS-plan, Stuttgart im Technischen Ausschuss vorgestellt werden. Für die Entwässerungsplanung ist eine wasserrechtliche Erlaubnis/wasserrechtliche Genehmigung erforderlich. Die Genehmigungsplanung einschließlich Genehmigung dauert voraussichtlich 3 Monate. In dieser Zeit werden parallel dazu die Ausführungsplanungen erstellt und die Ausschreibung vorbereitet. Die Ausschreibung, Vergabe sowie Bauleitung erfolgt durch externe Büros. Die genaue Leistungsabgrenzung ist noch vom Fachbereich Bauen und Planen mit den Büros abzustimmen. Ein Erschließungsträger ist nicht beauftragt. Die Vermessungsleistungen für die städtischen Ver- und Entsorgungsleitungen werden durch den Fachbereich Bauen und Planen erbracht. Nach Vorlage der Genehmigung werden die Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. Unter Berücksichtigung der Angebotsbearbeitung, Submission wird eine Vergabe voraussichtlich im Juni 2019 erfolgen. Der Baubeginn wird dann vor der Sommerpause im Juli 2019 erfolgen. Es ist vorgesehen, dass die Wasser- und Wärmeversorgungsleitungen vor der Winterperiode 2019/2020 verlegt werden. Für die Regenwasserableitung der östlichen Gebietshälfte ist die Ableitung durch das Flurbereinigungsgebiet Hohenstein Berg vorgesehen. Die Rodung der Flächen ist nach dem Herbst 2019 vorgesehen. Die Flurbereinigung soll dann über den Winter 2019/2020 erfolgen. Die Regenwasserableitung nach Osten über die Weinbergstaffel wäre dann anschließend möglich. Unter Berücksichtigung des Straßenbaus und Kabelverlegung ist dann ein Baubeginn für die Grundstückserwerber ab Mai 2020 möglich. Anlagen: Bebauungsplan

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37 Beschlussvorlage Federführung: FB 4 - Bauen und Planen Sachbearbeitung: Knoll, Peter Fachgebiet Bauhof 2018/141 Reg.Nr Betreff: Datum Baumfällungen Winterhalbjahr Gremium Sitzungstag Öffentlichkeitsstatus Zuständigkeit Gemeinderat öffentlich Entscheidung Sachverhalt: ab Seite 2 Anlage(n) mündlicher Vortrag externer Sachverständiger Bisherige Beratungsfolge: Gremium Datum Öffentlichkeitsstatus TOP Vorlage Nr. Beschlussvorschlag: Den in der Anlage dargestellten Fällungen/Pflegemaßnahmen wird zugestimmt. Vorlage bewirkt Ausgaben? Deckungsmittel sind vorhanden? ja nein ja nein

38 -2- Sachverhalt: In der Anlage wurden vom Bauhofleiter die geplanten Fällungen für das Winterhalbjahr dargestellt sowie eine Pflegemaßnahme im Gewann Lerchenfeld in Hohenstein. Die einzelnen Maßnahmen werden in der Sitzung vom Bauhofleiter erläutert. Anlagen: Fällungen

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